Schulte Anwaltskanzlei
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Forwarded from AfD Dresden
Schluss mit der Masseneinwanderung! Sozialmigrations-Magnet abschalten!
Zum Antrag unserer Landtagsfraktion „Butterbrot statt Bargeld! Sach- statt Geldleistungen in Sachsens Asyleinrichtungen“ organisierten wir eine Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag, um auf die zerstörerische „Asylpolitik“ der Altparteien aufmerksam zu machen.
Der Antrag unserer Fraktion wurde - mit der üblichen Hetze gegen die AfD - von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
Damit stimmten #CDU, #LINKE, #GRÜNE und #SPD nicht nur für die Fortsetzung der Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme, sie stimmten damit auch für den weiteren Ausverkauf unserer Werte, Identität, Kultur und Sicherheit.
Damit muss endlich Schluss sein!
👉Einen Kurswechsel gibt es nur mit der AfD. Wir haben nächstes Jahr Kommunal- und Landtagswahlen.
Deshalb 2024 #AfD wählen!
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Forwarded from Tim K.
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Wie armselig, erbärmlich, peinlich, asozial und klein muss man sein?
Antwort Klingbeil: JA!

#Europawahl #Klingbeil #Nazis #Ergebnis #SPD #Grüne #Weidel
https://youtube.com/watch?v=Z2CcDPmmHFI&si=3Ctf4Rk-gKH_iOzQ Man kann ja von Maaßen halten was man will. Hier bringt er es aber knallhart auf den Punkt. Guter Ansatz. 👏
Hört euch doch mal ihre Verzweiflung an!

Sie betiteln diese Regierung als gefährlich und Geisteskrank, warum veranlassen die also nicht, über eine Einstweilige Verfügung, daß diese Regierenden ihrer geistigen Kräfte untersucht werden, wegen Gefahr im Verzug?

Mit uns klappt es doch auch, wenn die es wollen.

Liebe AFD solche Leute sind ja Mord - und Vergwaltigungs - fördernd Ihrer Meinung nach und daß kann nicht sofort gestoppt werden? In kleinen Wohnungen leben wir nicht erst seit der Überflutung! Ihr kennt doch die Pläne, habt sie doch durch Unterlassung mit gefördert!

Wir fallen auf euch alle nicht mehr herein!
Wir, daß der Wortmarke nach * deutsche Volk ist nicht verschollen, es lebt es ist zurück.

Macht endlich Platz für ein neues Deutschland wo die Wurzel - Deutschen/Ur - Deutschen zuerst kommen!

Ich habe eigentlich gar keine Lust mehr solche Informationen zu teilen... Auch die AFD ist in allem Involviert, Israel weiß alles, erst recht von den Plänen, schon mit der Begründung sich zu schützen!

Also uns überzeugt ihr alle nicht mehr!
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Forwarded from Satellit
Sonntagsfrage: AfD gewinnt zwei Prozentpunkte - Union führt

Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 21% der Befragten die #AfD wählen. Das ergab der aktuelle Wahltrend des Meinungsforschungsinstituts YouGov unter 2246 Wahlberechtigten.

Die Union würde mit 29% stärkste Kraft. Verlierer der Umfrage wäre dagegen die #SPD mit 16%. Bei den kleineren Parteien läge das #BSW mit 6% vor der FDP mit 5%, die Linke bliebe mit 3% deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde.

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Forwarded from Satellit
Union rutscht in Umfrage unter 30% – keine Mehrheit für Schwarz-Rot

Sollte die #Bundestagswahl am 23. Februar so ausgehen wie es der Insa-Sonntagstrend für „Bild am Sonntag“ ermittelt, stünde Deutschland vor besonders schwierigen Koalitionsverhandlungen.

Demnach fällt die #Union auf 29% und rutscht erstmals seit Monaten unter die 30%-Marke. Die Umfrage zeigt zudem, dass es aktuell nicht einmal für eine Große Koalition aus Union und #SPD reichen würde.

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Forwarded from Satellit
😐 Turbo-Beförderungswelle der Bundesregierung läuft weiter
 
Die neue Beförderungswelle bei Entwicklungsministerin Svenja #Schulze stellt alles Bisherige in den Schatten: Laut einem Schreiben von Schulzes parlamentarischem Staatssekretär Niels Annen an den CSU-Politiker Wolfgang Stefinger macht die #SPD-Politikerin nun elf Helfer zu Ministerialräten - mit B3-Besoldung von 9.603 Euro. Somit sind das insgesamt 37 Beförderungen nach dem #Ampel-Aus in Schulzes Ministerium.

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Forwarded from Satellit
AfD, Linke und FDP kritisieren Sondierungspapier

🔵➡️ Die #AfD hat die Ergebnisse der Sondierungen von #Union und #SPD als „Einigung zum Schaden Deutschlands“ kritisiert.

🟣➡️ Das #Sondierungspapier sei „so katastrophal wie erwartet“ und soziale Themen ein „blinder Fleck“, erklärten die Fraktionsvorsitzenden der Linken Heidi Reichinnek und Sören Pellmann.

🟡➡️ „Die Bürger und Unternehmen, die auf echte Entlastungen und Reformen gehofft haben, werden schwer enttäuscht“, so #FDP-Fraktionschef Christian Dürr.

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Forwarded from Satellit
AfD und Linke stellen Eilanträge vor Bundesverfassungsgericht gegen Bundestags-Sondersitzungen

#AfD und #Linke wollen die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zu den Finanzplänen von #Union und #SPD verhindern. Die AfD hat eine sogenannte Organklage und einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Auch die Linke will die Pläne mit einem Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht verhindern. Wie die amtierende Fraktionsführung mitteilte, stellten einzelne Bundestagsabgeordnete und die künftige Fraktion den Antrag auf eine einstweilige Anordnung.

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Forwarded from #WirSindVielMehr
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Fast 60% der Deutschen trauen Friedrich #Merz die Kanzlerschaft nicht zu.

Die Zustimmung für die
#AfD steigt weiter an, während die Union ihre Glaubwürdigkeit verspielt hat.

Während die
#CDU auf 27% abstürzt, steigen die Umfragewerte der #AfD auf 23% an. Die #SPD fällt ebenfalls weiter auf 14% und die #Grünen befinden sich praktisch in der politischen Bedeutungslosigkeit.

Man kann wohl davon ausgehen, dass der 21.
#Bundestag keine vier Jahre durchhält.

https://x.com/ProtestWSVM/status/1902081322379587725

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t.me/wirsindvielmehr
Forwarded from Satellit
🛡Koalitionsverhandlungen: #Landkreistag pocht auf Finanzierung

Der Deutsche Landkreistag hat an die möglichen Koalitionspartner #Union und #SPD appelliert, für eine ausreichende Finanzierung der Kommunen zu sorgen.

„In all den Krisen seit dem Jahrtausendwechsel hatten wir immer zumindest die Hoffnung, dass es nach zwei, drei Jahren wieder aufwärts geht“, sagte Landkreistag-Präsident Achim Brötel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Wenn die Parteien das Ruder nicht herumrissen, werde die kommunale Ebene flächendeckend vor die Wand gefahren.

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Forwarded from AfD Sachsen
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Mehr Geld für Asyl, weniger Geld für Infrastruktur, aber schauen Sie einfach selbst.

Jörg Urban, Sachsens AfD Chef - demaskiert Ministerpräsident Michael Kretschmer von der CDU.

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#kretschmer #Sachsen #afd #haushalt #Asyl #ngos #energiewende #merz #Bundesregierung #spd #gruene #linke #weidel #zölle #Protektionismus #illner #teamwallraff #Kaufland #Pfennig #handelsdefizit #flagge #Einfuhrumsatzsteuer #wirtschaft #viral #viralvideo #german #deutsch #Deutschland #cdu #merz #gruene #habeck #afd
Forwarded from Satellit
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😐 Entscheidung des Ältestenrats – AfD muss in kleinem Fraktionssaal bleiben

Die #AfD ist mit 151 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion im Bundestag, muss aber im drittgrößten Fraktionssaal mit 251 Quadratmetern tagen. Die #SPD, die in einem wesentlich größeren Saal ihre Sitzungen abhält, will diesen nicht abgeben. Nun hat der Ältestenrat den Antrag der AfD auf einen Saalwechsel abgelehnt.

Damit stehen den AfD-Abgeordneten auch zukünftig lediglich 1,66 Quadratmeter pro Person zur Verfügung. Der Parlamentarische Geschäftsführer Bernd Baumann kündigte an, die AfD-Fraktion werde „alle Mittel“ ausschöpfen, um gegen die Entscheidung vorzugehen. „Ich halte es nicht für politisch klug, der AfD diesen Fraktionssaal zuzuweisen“, kommentierte auch der FDP-Politiker Wolfgang #Kubicki den Saalstreit.

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