Schulte Anwaltskanzlei
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Zur Erinnerung und
Zur Klarstellung:
Man kann Menschen ihre Grundrechte nicht zurückgeben, da man sie ihnen per Verfassung bzw. Grundgesetz gar nicht rechtsgültig wegnehmen kann.

Wer so etwas behauptet, negiert die Verfassung & das Grundgesetz und ist daher offen verfassungsfeindlich.

#Aufarbeitung #Habeck

(X-Link)


Ihr wollt die Wahrheit 👇👇
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‼️Die Ankündigung neuer „Maßnahmen“ durch die Ampelkoalition weckt bedenkliche Erinnerungen an Lockdowns, Ausgangssperren und Impfpflicht: jegliche Logik fehlt!

Bürger drangsalieren scheint das Ziel, während der Grund dafür beliebig austauschbar ist. Anlasslose Leibesvisitationen und 1.000 zusätzliche Polizisten zur Durchsetzung dieser Maßnahmen ...

Und natürlich Steuer- und Abgabenerhöhungen, um das alles zu finanzieren. Es ist offensichtlich, dass selbst die Regierungssprecherin an der Sinnhaftigkeit der Verbotsideen von #Habeck, @OlafScholz und @MarcoBuschmann zweifelt, wie ihre Mimik und Gestik verraten. Via Stefan Homburg Quelle
Forwarded from Satellit
Für Habeck: Airbus der Luftwaffe fliegt ohne Passagiere nach Indien

Wirtschaftsminister Robert #Habeck (Grüne) ist am Mittwoch nach Indien mit einem Airbus A321LR geflogen. Bundeskanzler Olaf #Scholz reiste mit einem Airbus A350 VIP am Donnerstag nach Indien. Am Wochenende wird Scholz nach NIUS-Informationen seine Reise mit dem A321LR nach Goa fortsetzen. Habeck holt dann der zusätzliche A350 VIP, der aktuell leer auf dem Weg gen Osten ist, ab.

Bei einer Flugzeit von etwa 9 Stunden sowie einem Verbrauch von etwa 6,8 Tonnen Kerosin pro Stunde liegt alleine die CO2-Emission dieses Leerflugs bei etwa 188 Tonnen CO2.

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Forwarded from Satellit
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Weidel: Vieles in Deutschland durch grüne Ideologie „künstlich verteuert“

Die Deutschen leiden aktuell laut der #AfD-Vorsitzenden Alice #Weidel unter „realem Kaufkraftverlust“. Sie würden merken, dass das Geld, das sie verdienen würden, „immer weniger wert ist“. Die Menschen können sich in Supermärkten immer weniger leisten, beklagt die AfD-Chefin. Auch das Pendeln zur Arbeit werde teurer. Dies alles sei aber durch die grüne Ideologie „künstlich teuer“ gemacht. Das, was sie als „schädlich“ betrachte, wolle sie „prohibitiv verteuern“ und „diese Formen aus dem Markt herausnehmen“, um für den Verbraucher unattraktiv zu machen.

Weidel ging mit Robert #Habeck hart ins Gericht, der zuvor den Rückgang des CO2-Ausstoßes im Land gefeiert habe. „Ja, warum denn? Weil hier nicht mehr produziert wird? Hier werden die Werke abgeschaltet!“

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Forwarded from AfD Sachsen
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Mehr Geld für Asyl, weniger Geld für Infrastruktur, aber schauen Sie einfach selbst.

Jörg Urban, Sachsens AfD Chef - demaskiert Ministerpräsident Michael Kretschmer von der CDU.

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#kretschmer #Sachsen #afd #haushalt #Asyl #ngos #energiewende #merz #Bundesregierung #spd #gruene #linke #weidel #zölle #Protektionismus #illner #teamwallraff #Kaufland #Pfennig #handelsdefizit #flagge #Einfuhrumsatzsteuer #wirtschaft #viral #viralvideo #german #deutsch #Deutschland #cdu #merz #gruene #habeck #afd
Forwarded from DasOrakel
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Jaaa, so ist es, wir haben das #Kleingedruckte nicht gelesen! Dieser Plan kommt sicher wieder von den Sozen, die geben besonders gern das Geld anderer Leute aus! Es ist nicht zu fassen! Was für ein Verbrecherpack!

Hier liest sich das alles wieder ganz anders: https://www.fr.de/verbraucher/koalitionsvertrag-2000-euro-dank-neuer-aktivrente-welche-gruppe-davon-besonders-profitiert-93678550.html

Entweder ist das Video eine Fälschung oder dort sitzt ein "Experte" wie #Habeck, der #Insolvenzexperte.🤔