#Ukraine #EU #Waffen

Wer für Frieden ist, muss ein Agent Putins sein!

Petr Bystron (AfD) bringt auf den Punkt, was im Elfenbeinturm keiner hören will!

InfraRot sprach sprach bereits 2023 mit Herrn Bystron über deutsche Waffenlieferungen in die Ukraine.

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#EU #Ukraine #Trump

Erinnert sich jemand an Thierry Breton, der bis vor kurzem einer der höchsten EU -Funktionäre war?

Er gab im französischen Fernsehen unverblümt zu, dass man vor Trumps Wahl zum US-Präsidenten, innerhalb der EU -Institutionen „absolut keine Befugnisse hatte, darüber zu diskutieren, ob der Krieg in der Ukraine beendet werden soll. Aber jetzt, nachdem Trump gewählt wurde, so freut sich Breton, könne man endlich über dieses Thema sprechen.
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Kiesewetter hält Bundeswehr-Einsatz in #Ukraine nach Konflikt-Ende für alternativlos

Als wirtschaftsstärkstes Land in Europa müsse #Deutschland einen großen Beitrag zur Friedenssicherung und der europäischen Sicherheitsarchitektur leisten, sagte CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Bundesrepublik sei daher verpflichtet, sich zu gegebener Zeit mit „robust ausgestatteten Truppen“ zu engagieren, vor allem im Rahmen von #EU und #NATO.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, äußerte sich zurückhaltender. Derartige Fragen könnten auf EU-Ebene erst nach dem Ende der Kampfhandlungen geregelt werden.

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🇺🇳 Der ständige Vertreter der Russischen Föderation bei der UNO Wassilij Nebensja äußert sich zu den Gründen für die Abstimmung über die US- und ukrainisch-europäischen Resolutionsentwürfe der UN-Generalversammlung zur Ukraine

💬 Ich werde nicht näher auf die Gründe eingehen, warum Russland gegen das ukrainisch-europäische Projekt gestimmt hat. Sie sind offensichtlich. Und wir haben oft darüber gesprochen. Das Einzige, was einer Klärung bedarf, ist unsere Stimme gegen das US-Projekt.

💬 Leider wurde sein Wesen ohne unseren Änderungsantrag zur Notwendigkeit der Beseitigung der Grundursachen des Konflikts und nach der Annahme der europäischen Änderungsanträge völlig verzerrt. Im Ergebnis sahen wir uns statt des ursprünglich beabsichtigten Aufrufs zum Frieden mit einem weiteren antirussischen „Stück Papier“ konfrontiert, das die Wahrheit verdreht und unrealistische Erwartungen und Vorstellungen über die Position der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich der Lösung der Ukraine-Krise weckt.

💬 Somit wurde eine weitere Chance vertan, dem Aufruf der Generalversammlung nach einem gerechten, fairen und nachhaltigen Frieden in der Ukraine Gehör zu verschaffen und dabei die Realitäten „vor Ort“ zu berücksichtigen. Wir waren bereit, sie zu unterstützen, doch die EU und ihre Verbündeten haben uns alle dieser Möglichkeit beraubt, indem sie den US-amerikanischen „Draft“ in den Bankrott trieben und entwerteten. Unter diesen Bedingungen waren wir gezwungen, gegen das daraus resultierende nicht durchführbare und unrealistische Produkt zu stimmen.

💬 Ich denke, dass unsere US-Kollegen heute davon überzeugt worden sind, dass der Weg zum Frieden in der Ukraine kein einfacher sein wird, und dass es viele gibt, die alles tun werden, damit dieser Frieden so spät wie möglich kommt. Aber das sollte uns nicht aufhalten.

💬 Wir begrüßen die US-Initiative und hoffen, dass ihr neue folgen werden, die die „Kriegspartei“ in Europa endgültig aus dem Geschäft drängen. Dies ist vor allem im Interesse der Rettung der Ukraine und der Ukrainer wichtig, die der ukrainische Präsident, dessen Amtszeit abgelaufen ist, bereit ist, zu opfern, um sich zu bereichern und seine eigene Haut zu retten.

@RusBotschaft

#Nebensja #Russland #USA #EU #Ukraine #UN

#NATO #RUSSLAND #EU #Medienmanipulation

Historiker: "Vielleicht ist dieser Sommer der letzte Sommer, in dem wir noch in Frieden leben."

Auf allen Kanälen bis hin zum letzten Käseblatt wird links und rechts Panik vor 'einem Angriff der Russen' verbreitet. Dieser angebliche 'Angriff der Russen' ist das neue Corona – regieren mit Hilfe von Angst."

#Syrien #Rumänien #EU

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Orban: Brüssel will Ukraine bis 2030 in EU aufnehmen – Ungarn hat das letzte Wort

Ein #EU-Beitritt der #Ukraine würde die ungarische Wirtschaft zerstören, sagte der ungarische Premierminister Viktor #Orban dem Sender Kossuth. Orban betonte, dass nach der Logik Brüssels die Ukraine im Gegenzug für die Fortsetzung der Militäraktionen einen beschleunigten EU-Beitritt bis 2030 erhalte. Die EU-Charta schreibe vor, dass niemand ohne die Zustimmung aller anderen Mitgliedsstaaten Mitglied der EU werden könne. Das letzte Wort hätten also die Ungarn.

Ungarn hat mit seinem Vetorecht die Aufhebung von EU-Sanktionen gegen mehrere russische Staatsbürger erzwungen. Laut Diplomaten steht unter anderem der Unternehmer Wjatscheslaw Mosche Kantor nicht mehr auf der EU-Sanktionsliste.

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🎙 Auszüge aus dem Interview des russischen Außenministers Sergej Lawrow mit den amerikanischen Bloggern Mario Nawfal, Larry C.Johnson und Andrew Napolitano (Moskau, 12. März 2025)

💬 Ich glaube, was jetzt in den USA geschieht, kann als Rückkehr zur Normalität bezeichnet werden. Offensichtlich sind die USA und Russland Staaten, deren nationale Interessen niemals identisch sein werden. Sie können nicht völlig übereinstimmen, nicht einmal zu 50 Prozent. Aber wenn sie doch übereinstimmen, sollten wir als verantwortliche Politiker in solchen Situationen alles tun, um diese Gemeinsamkeiten zu entwickeln und sie in die Praxis umzusetzen, damit sie sich zum Nutzen der Parteien entwickeln.

💬 Ich glaube nicht, dass die Amerikaner die NATO verlassen werden. Zumindest hat US-Präsident Donald Trump nie auch nur angedeutet, dass dies geschehen könnte. Aber er hat direkt gesagt, dass, wenn die NATO-Mitgliedstaaten wollen, dass die USA sie schützen und ihnen Sicherheitsgarantien geben, sie so viel wie nötig zahlen sollen. Donald Trump will aber der Ukraine solche Garantien nicht geben. Der Beitritt der Ukraine zur NATO ist ein Verstoß gegen ihre Verfassung, ein Verstoß gegen die Erklärung der staatlichen Souveränität der Ukraine von 1991, auf deren Grundlage die Ukraine von uns als souveräner Staat anerkannt wurde.

💬 Als Deutschland wiedervereinigt wurde, handelte es sich um ein juristisches Dokument, das im 2+4-Format festgelegt wurde. Es besagte, dass die DDR Teil der Bundesrepublik Deutschland und damit Teil der NATO werden würde. Aber es wurde festgeschrieben, dass auf dem ehemaligen DDR-Gebiet keine Infrastruktur des Nordatlantischen Bündnisses stationiert würde. Dagegen wird heute verstoßen. Die NATO-Kommandostrukturen werden jetzt auf dem ehemaligen Gebiet der DDR (in Ostdeutschland) stationiert.

💬 Die EU hat ihre Unabhängigkeit und ihre wirtschaftliche Bedeutung verloren. Die Deindustrialisierung Europas ist im Gange. Die Europäische Union ist nicht länger ein friedliches Wirtschaftsprojekt. Sie wollen ihre eigene Armee haben. Was die Zukunft der NATO betrifft, so gibt es Stimmen, die ein eigenes Militärbündnis, „eine eigene NATO“, schaffen wollen. Sie sind bereit, all dies zu opfern, nur um das ideologische Ziel zu erreichen, Russland auf dem „Schlachtfeld“ zu „besiegen“. Sie sprachen von der Notwendigkeit, Russland „eine strategische Niederlage“ zuzufügen. Jetzt sagen sie, dass sie die Kapitulation der Ukraine nicht akzeptieren werden.

💬 Ein deutscher Regierungssprecher sagte, man werde die Nord-Stream-2-Pipeline niemals wieder in Betrieb nehmen, weil man sich von der Abhängigkeit von russischem Gas befreien müsse. Aber das war die Grundlage für den Wohlstand der deutschen Wirtschaft. Jetzt zahlen die Deutschen vier- oder fünfmal mehr für Gas als vergleichbare Branchen in den USA. Deutsche Unternehmen ziehen dorthin um.

@RusBotschaft

#Lawrow #Interview #Russland #EU #USA #Ukraine #NATO

🔗 Interview im Wortlaut

#EU #Demokratie #Georgescu #Rumänien

Das streitbare Mitglied des Europäischen Parlaments, Christine Anderson (AfD), spricht den Anwesenden ins Gewissen und erinnert sie daran, dass das Verbot der Kandidatur von Călin Georgescu für das Präsidentenamt in Rumänien nichts mit Demokratie zu tun hat.
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⁠Falscher Link. Deshalb nochmal. Was will Călin #Georgescu? Unser Autor Rumen Milkow hat ihm in #Bukarest zugehört. Sein Fazit: #Rumänien ist erwacht. Aus Sicht der #EU: Der Teufel ist aus der Flasche. https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/kein-politiker-sprech

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Selenski nennt „rote Linien“ für #Ukraine

Bei seinem Besuch in Finnland stellte Wladimir Selenski klar, dass die Ukraine nie Gebietsabtretungen zustimmen, ihre Armee verkleinern oder ihre Pläne für einen #EU-Beitritt aufgeben werde.

„Für uns ist die Anerkennung der von Russland vorübergehend besetzten ukrainischen Gebiete eine rote Linie“, betonte #Selenski. Das werde man nicht zulassen.

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Bericht: EU verfolgt mit #Russland-Angst nur eigene Interessen

Laut dem Journalisten Thomas Fazi schürt die #EU erneut eine antirussische Hysterie, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen. „Die Vorstellung, dass sich Russen an den Grenzen versammeln und Paris oder Berlin im Visier haben, ist eine Fantasie“, schreibt er im „UnHerd“.

Dahinter verberge sich ein kalkuliertes Ziel: „der Versuch der EU, ihre Macht auf supranationaler Ebene weiter zu konsolidieren und die Rolle der Kommission in den Bereichen Sicherheit und Krisenreaktion aufzuwerten – Bereiche, die traditionell unter nationaler Kontrolle stehen“, erklärte Fazi.

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Europa könnte kaum 25.000 Soldaten als Friedenstruppe in die Ukraine schicken – Bericht

Die #EU hätte es laut „The Times“ schwer, genügend Soldaten für eine „Abschreckungsgruppe“ in der Ukraine aufzustellen, weil ihre Armeen unterbesetzt sind. Der Chef des britischen Verteidigungsstabs, Admiral Sir Tony Radakin, soll seine Kollegen gefragt haben, ob sie eine 64.000 Mann starke Truppe für die #Ukraine zusammenstellen könnten. Die Verteidigungsminister aus ganz Europa erklärten jedoch, dass es dafür „keine Chance“ gebe. Denn dies würde über einen Zeitraum von zwei Jahren mit Rotationen insgesamt 256.000 Soldaten vor Ort erfordern.

Zuvor hatten Polen, Spanien und Italien deutlich gemacht, dass sie keine Soldaten entsenden würden. Auch Finnland und Deutschland lehnten dies ab, obwohl #Berlin einen solchen Schritt nicht völlig ausschließe, so die Zeitung mit Verweis auf einen Insider.

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Ukraine: EU-Staaten lassen Sondertribunal für Russland inszenieren

Die #EU-Außenminister haben am Freitag in der westukrainischen Stadt #Lwow den Startschuss für ein internationales Sondertribunal für angebliche „russische Kriegsverbrechen“ im #Ukraine-Konflikt gegeben, berichten internationale und ukrainische Medien. Das Richtergremium soll im niederländischen Den Haag angesiedelt werden. Urteile sollen in Abwesenheit der Angeklagten möglich sein.

Die EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas bekräftigte, es werde „keinen Raum für Straflosigkeit“ geben. Auch der deutsche Außenminister Johann Wadephul betonte, die Verantwortlichen müssten von einem „legitimierten“ Gericht zur Verantwortung gezogen werden.

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#EU bereitet 17. Sanktionspaket gegen #Russland vor

Die Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten arbeiten seit Mitte dieser Woche an einem neuen Sanktionspaket gegen Russland, das eine weitere Verschärfung des Vorgehens gegen die sogenannte russische „Schattenflotte“ für den Transport von Öl und Ölprodukten vorsieht. Das berichtet die Agentur dpa.

Es wird demnach geplant, Dutzende weitere Unternehmen ins Visier zu nehmen, die an der Umgehung von bestehenden #Sanktionen beteiligt sind oder die russische Rüstungsindustrie unterstützen. Darunter seien auch türkische und chinesische Firmen.

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