🇦🇹🤐 Meinungs- und Pressefreiheit adé
14.04.2022 um 16 : 45 Uhr

ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg

Hier haben wir es schwarz auf weiß 👉 #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.

At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner.

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen? Willkommen im Jahr 1984!

#nehammermussweg #vanderbellenmussweg

👀 Siehe auch hier

Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Freispruch für Prof. Dr. Sucharit Bhakdi!

#Bhakdi war ein früher und lauter Kritiker der Corona-Maßnahmen – und vorallem der mRNA-Impfungen. Wegen seinen Aussagen in einem Interview mit #KaiStuht wurde er wegen „Volksverhetzung“ angeklagt – und jetzt FREIGESPROCHEN!

„Ich bin wahrscheinlich der Entspannteste von allen!“ sagte Prof. Dr. #SucharitBhakdi in der Prozesspause. Sein Gefühl sollte ihn nicht trügen.

Vor dem Gericht versammelten sich Unterstützer und forderten „#FreispruchFürBhakdi“ - die Richter folgten ihrer Einschätzung.

#Meinungsfreiheit

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Tim Kellner Anwalt Hendrik Schnelle | Europäische Gerichtshof für Menschenrechte #Meinungsfreiheit — FREE PEOPLE Germany e.V.
https://youtu.be/d_iUnH0HPPc 11:02

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Hiermit klage ich, eine #deutsche
#Staatsbürgerin, unsere #Bundesregierung an…

…Wegen:
#Volksverhetzung, #Mord, #Beihilfe zum #Mord, unterlassener Hilfeleistung, #Völkermord, Unterstützung zur #Kriegstreibung, #Kindeswohlgefährdung,
unterlassener Hilfeleistung beim #Kindesschutz, Verschleierung von Tatsachen, Verbreitung von #Lügen, #Ausbeutung/Unterstützung anderer #Länder, #Waffenlieferung, #Veruntreuung unserer #Steuergelder, #Einschränkung der #Meinungsfreiheit - und sie kommen ihrem #Auftrag nicht nach, uns #Bürger vor jedem #Unheil zu #schützen.

Jetzt brauche ich nur noch einen tollen #Anwalt oder #Anwältin - und genug #Geld, um diese zu bezahlen.

Ich bin sooo unsagbar zornig auf unsere #Regierung und deren #Anhänger und #Gutheißer und #Unterstützer. Wär ich reich, würde ich mein komplettes #Geld für die #Anklage dieser schlimmen #Wesen im #Bundestag nutzen.

08.11.2023
🕊 https://t.me/GI_informiert

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Justiz-Shithole wird International bekannt! #freiheit #meinungsfreiheit #freiepresse #menschenrechte — Free People Germany e.V.
https://youtu.be/k1KfHMw_knc 0:56

𝘿𝙚𝙧 𝙈𝙚𝙣𝙨𝙘𝙝 𝙞𝙨𝙩 𝙙𝙖𝙨 𝘾𝙊₂,
𝙙𝙖𝙨 𝙨𝙞𝙚 𝙧𝙚𝙙𝙪𝙯𝙞𝙚𝙧𝙚𝙣 𝙬𝙤𝙡𝙡𝙚𝙣!

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Der Kanal, der den Regierenden und Mitmach-Tätern Beine macht 📆 @Demotermine!

Kampf für die #Meinungsfreiheit: Unterstützt unsere Mandanten in Strack-Zimmermann-Prozessen (Werbung)

Bekanntermaßen vertritt HAINTZ legal in einer Vielzahl von Zivil- und Strafverfahren Mandanten auf Grund von Strafanzeigen und Abmahnungen von Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Derartige Rechtsstreitigkeiten sind aufwendig, komplex und kostspielig, wenn man eine optimale Vertretung gewährleisten möchte.

Viele unserer Mandanten haben weder eine eintrittspflichtige Rechtsschutzversicherung noch ausreichend finanzielle Mittel, um sich eine anwaltliche Vertretung leisten zu können. Das führt häufig dazu, dass teils irrsinnige Strafbefehle akzeptiert werden und auf fragwürdige zivilrechtlichen Abmahnungen Zahlungen geleistet werden, an denen sich Strack-Zimmermann mittels rechtsgrundloser Geldentschädigungen bereichert. Presseberichte zum Abmahngeschäft von Strack-Zimmermann findet ihr, hier, hier, hier und hier.

Wenn ihr unsere Mandanten in diesen Rechtsstreitigkeiten unterstützen möchtet, um diesem Treiben ein Ende zu setzen, dann könnt ihr das durch eine Überweisung auf unser nachfolgendes Kanzleikonto tun:

Haintz legal
IBAN: BE42 9050 4499 3354 (Inlandsüberweisung)
Betreff: StraZi
BIC: TRWIBEB1XXX
Um (weitere) Kontokündigungen zu vermeiden, nutzen wir ein belgisches Wise-Konto für die Unterstützungszahlungen in Euro. Adresse der Bank: Wise, Rue du Trône 100, 3rd floor, Brussels 1050, Belgium, nötig für Überweisungen z. B. aus der Schweiz. Überweisungen sind innerhalb des Euro-Raums selbstverständlich gebührenfrei. Überweisungen in Schweizer Franken sind ebenfalls möglich, siehe hier.

Die Unterstützungszahlungen werden nach unserem Ermessen und unter Berücksichtigung der finanziellen Bedürftigkeit und der Erfolgsaussichten auf die Akten verteilt. Ein etwaiger Übererlös wird nach denselben Kriterien auf Mandate aus dem Bereich des Äußerungsrechts (Meinungsdelikte) verteilt. Spendenquittungen sind nicht möglich. Eigene Mandate von HAINTZ legal, von mir selbst oder meinen Mitarbeitern, werden mit den obigen Unterstützungszahlungen ausdrücklich nicht finanziert. Wir möchten lediglich unseren Mandanten die Möglichkeit geben, sich adäquat und mit unserer Hilfe gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die gewerbsmäßigen Massenabmahnungen und Strafanzeigen von Strack-Zimmermann zu wehren.

Danke für eure Unterstützung.
Markus Haintz

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/spd-paragraph-188-beleidigung-poltiker?amp=1

Statt einer Abschaffung des unsäglichen §188 StGB, des "Majestätsbeleidigungsparagraphen", will ihn die SPD sogar noch grundgesetzwidrig weiter verschärfen!
Schluss mit dem Krieg der Politiker gegen Volk und #Meinungsfreiheit. Gleiches Recht für alle.

Der #188mussweg - Petition unterzeichnen:
👇👇👇👇👇👇
https://chng.it/9rY5884m27

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

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Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

US-Reportage zeigt Polizeieinsatz gegen „Meinungsverbrechen“ in Niedersachsen:

Reporter des US-Formats #60Minutes begleiteten Beamte der #Polizei und Staatsanwaltschaft bei Wohnungsdurchsuchungen in #Niedersachsen, bei denen Handys sowie Laptops von Bundesbürgern beschlagnahmt wurden, denen unterschiedliche „Meinungsverbrechen“ vorgeworfen werden.

Weiterlesen: https://niedersachsen.report/950/us-reportage-zeigt-polizeieinsatz-in-niedersachsen/

NDS-Report: https://niedersachsen.report
NDS-Report auf X: https://x.com/NDSReport
NDS-Report auf Telegram: https://t.me/NDSReport

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🔥 Breaking: Mein Gerichtstermin steht fest! 🔥

Mein Fall (nius) wird am 22.04.2025 um 12 Uhr verhandelt. Ich lade ausdrücklich interessierte Presse und Medien ein, darüber zu berichten! 📢
Er wird als "Lappenfall" in die Geschichte eingehen!

Da die Göttinger Staatsanwaltschaft involviert ist, könnte das Thema auch für internationale Medien wie @cbs spannend sein – vielleicht gibt es in den USA dann schlaflose Nächte vor Lachen! 😆

Oder soll sich die @usbotschaft mal anschauen, wie es um die Meinungsfreiheit in Deutschland steht? 🇩🇪🤔

💡 Unterstützt mich, wenn ihr wollt! 👉 (gofund.me)

Die Verhandlung findet im Raum Hannover statt!

#Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #Justiz


#FreieNiedersachsen sind zu finden auf:
👉🏻 Telegram INFO Kanal
👉🏻 Twitter 👉🏻 YouTube
👉🏻 TikTok 👉🏻 Instagram

👁 Eine Übersicht aller Termine & Aktionen in Niedersachsen 👁

#NI #Di2204 #Hannover

@Prozessbeobachter

⚖️ Gerechtigkeit oder politisches Exempel? | Kellermayr-Fall TEIL 1

Der tragische Suizidfall von Dr. Lisa-Maria Kellermayr erschüttert viele – doch was steckt hinter dem aktuellen Prozess? LAbg. Dagmar Häusler war live dabei und spricht in 2 neuen Videos Klartext.

Während die Corona-Jahre viele Opfer forderten – von psychisch belasteten Kindern bis zu Existenzen, die zerstört wurden – darf Aufarbeitung nicht einseitig oder politisch motiviert sein.

🔎 Dient dieser Prozess wirklich der Gerechtigkeit – oder geht es um Einschüchterung und Meinungskontrolle?
💬 Was denkst DU? Schreib uns deine Meinung in die Kommentare!

#Gerechtigkeit #Meinungsfreiheit #CoronaAufarbeitung #DagmarHäusler
https://www.youtube.com/watch?v=i5XgqaHpXWo

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⚖️ Tragische Warnsignale überhört? | Kellermayr-Fall TEIL 2

LAbg. Dagmar Häusler war live im Gerichtssaal in Wels dabei und spricht über die erschütternden Details dieses aufsehenerregenden Falls. War es wirklich nur Online-Hass – oder gab es tiefere, übersehene Ursachen?

💬 Zeugenaussagen zeigen:
▪️ psychische Vorbelastungen & finanzielle Sorgen
▪️ traumatische Erfahrungen & Hilferufe, die ungehört blieben
▪️ eine komplexe Tragödie – doch der Fokus liegt nur auf einzelnen E-Mails

Was sagt dieser Fall über unsere Gesellschaft und den Zustand unserer psychischen Gesundheitsversorgung aus?
💭 Was denkst DU? Schreib uns deine Meinung in die Kommentare!

#Gerechtigkeit #Meinungsfreiheit #CoronaAufarbeitung #DagmarHäusler
https://www.youtube.com/watch?v=ilXp8WelwXc

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"Die EU gehört abgerissen und von der Leyen in den Knast"

▶️ SENDUNG ANSEHEN

In dieser Ausgabe des #Szarvasy Talk diskutieren wir mit Ivan #Rodionov und Paul #Brandenburg zum Thema Brandherd Medien. Das man sich tatsächlich schnell die Finger verbrennt, wenn man die heißen Eisen anpackt, wissen Beide nur zu gut. Während Paul Brandenburg während der #Corona Zeit einem breiteren Publikum bekannt wurde, ist Ivan Rodionov schon seit Jahrzehnten journalistisch in #Deutschland aktiv. Als gebürtiger Russe, welcher um Verständnis für #Russland wirbt, spürt er ebenso den Gegenwind wie bei der kritischen Corona-Berichterstattung von Paul Brandenburg. Wie es um die #Meinungsfreiheit in Deutschland, aber auch Russland bestellt ist, erfahren wir hier von direkt Betroffenen.

"Sie können gar nicht so viel verbieten, wie wir verbreiten!"

@Prozessbeobachter

Renate Künast hat es noch nicht begriffen. Sie hasst wahrscheinlich die #Meinungsfreiheit auch und hetzt deshalb jetzt gegen die Welt. (X🔗) @RA_Friede

https://t.me/RA_Friede

@Prozessbeobachter

#Meinungsfreiheit #Majestätsbeleidigung #Paragraph188

Petr Bystron, Mitglied des Europäischen Parlaments: "Wir haben in Deutschland eine wahnsinnige Unterdrückung jeglicher Opposition."

https://t.me/infrarotmediensicht

@Prozessbeobachter

Meinungsfreiheit gilt – auch wenn es den anderen Parteien nicht passt!

Was für ein Skandal war das noch im letzten Jahr!

Große Empörung, Schlagzeilen, moralische Entrüstung auf allen Kanälen – und jetzt steht fest:

Das Verfahren um den „Sylt-Gesang“ wurde eingestellt.
Ergebnis: Keine Straftat – sondern gedeckt durch die Meinungsfreiheit!

„Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ – Gesang auf Sylt von Meinungsfreiheit gedeckt

Es käme wohl kaum einer auf die Idee, Amerika den Amerikanern, Afrika den Afrikanern, Japan den Japanern oder Ukraine den Ukrainern als rassistisch zu bewerten. Nur bei uns Deutschen wird gleich das schlimmste unterstellt.

👉 Während die anderen Altparteien und ihre Medien tagelang Empörung inszenierten, zeigt die Justiz nun klar:
Meinungsfreiheit ist kein selektives Rechtsempfinden.

Wäre es nicht von Pseudomoralwächtern und Hypermoralisten künstlich aufgeblasen worden, hätte es kaum jemand mitbekommen.
So aber wurde es deutschlandweit bekannt – durch genau jene, die immer meinen die Deutungshoheit über Meinungen zu besitzen.

Wir stehen klar dafür: Wer Meinungsfreiheit wirklich schützen will, darf sie nicht von der politischen Haltung abhängig machen.
Die AfD verteidigt die Freiheit – auch dann, wenn sie unbequem ist. 🇩🇪

#AfD #Meinungsfreiheit #Grundrechte #Sylt


Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256010530/Verfahren-eingestellt-Deutschland-den-Deutschen-Auslaender-raus-Gesang-auf-Sylt-von-Meinungsfreiheit-gedeckt.html

Wahlspot von „Die Partei“: Ein provokantes Statement zu Friedrich Merz👀⚖️ — GLUECK - Kanzlei für Strafrecht
https://youtu.be/pOtwySdqpCg 1:34

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

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