Lach- und Sachgeschichten bei offenkundigem Rechtsbankrott in Deutschland/BRD/DR — Preussischer Herold 2
https://youtu.be/-jKpJ34j2Mg 1:14:34
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
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Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
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Lach- und Sachgeschichten bei offenkundigem Rechtsbankrott in Deutschland/BRD/DR
80 Jahre Frieden - Trychler Treff - 8.5.2025 - Teil 3 — BITTEL TV
https://youtu.be/KerPoBzJ5X4 14:25
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PK ESKALATION! - Dennis Hohloch (AfD) greift GEZ-Journalisten an ! — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/pqGHSc1v47E 4:49
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Correctiv: Die Meister der Fake-News schlagen wieder zu! — Roger Beckamp
https://youtu.be/ySAQyDUuXRM 1:45
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80 Jahre Frieden - Trychler Treff - 8.5.2025 - Teil 3ä4 — BITTEL TV
https://youtu.be/JaVzeoFuk1I 10:07
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Zensurabwehr: Strafverfahren wegen "Pädo Kita" eingestelllt (Staatsmobbing) — Rechtsanwalt Pankalla
https://youtu.be/1r0aywBjm-k 24:27
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NEWSDENKLICH - 8.5.2025 — BITTEL TV
https://youtu.be/XgsnzGZoB-w 1:20:01
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Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
VERFASUNGSCHUTZ NIMMT HOCHSTUFUNG DER AfD ZURÜCK! — Björn Banane
https://youtu.be/uVrEJTtt8KM 1:37:28
@Prozessbeobachter
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@Prozessbeobachter
Parteiverbot
"Die Bundesrepublik Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie. Zum Schutz unseres freiheitlichen Gesellschaftsmodells erlaubt das Grundgesetz die Bekämpfung von Parteien, die diese Freiheit beseitigen wollen."
Ein Parteiverbot ist das staatliche Verbot einer politischen Partei.
Vorgehensweise
Ein Antrag auf Parteiverbot kann in der BRD vom Bundestag, Bundesrat oder der Bundesregierung gestellt werden. Bei ausschließlich regional vertretenen Parteien reicht der Antrag des jeweiligen Ministerpräsidenten mit seiner Regierungsmannschaft.
Der Antrag wird beim 2. Senat des Bundesverfassungsgerichtes eingereicht. Die Rechtsgrundlage dafür bildet Artikel 21, Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Sollte der Antrag erfolgreich sein erfolgt ein Verbot der Partei und deren Nachfolgeorganisationen, sofortiger Mandatsverlust, der Einzug des Parteivermögens sowie das Verbot von Kennzeichen, mit denen die Partei zuvor geworben hat.
➡️ Weiterlesen
@Metapedia_Deutsch
"Die Bundesrepublik Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie. Zum Schutz unseres freiheitlichen Gesellschaftsmodells erlaubt das Grundgesetz die Bekämpfung von Parteien, die diese Freiheit beseitigen wollen."
Ein Parteiverbot ist das staatliche Verbot einer politischen Partei.
Vorgehensweise
Ein Antrag auf Parteiverbot kann in der BRD vom Bundestag, Bundesrat oder der Bundesregierung gestellt werden. Bei ausschließlich regional vertretenen Parteien reicht der Antrag des jeweiligen Ministerpräsidenten mit seiner Regierungsmannschaft.
Der Antrag wird beim 2. Senat des Bundesverfassungsgerichtes eingereicht. Die Rechtsgrundlage dafür bildet Artikel 21, Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Sollte der Antrag erfolgreich sein erfolgt ein Verbot der Partei und deren Nachfolgeorganisationen, sofortiger Mandatsverlust, der Einzug des Parteivermögens sowie das Verbot von Kennzeichen, mit denen die Partei zuvor geworben hat.
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@Metapedia_Deutsch
Nacktes Geld #25 – Tribute von Ursula — Paul Brandenburg
https://youtu.be/xDCNk5lGHJo 1:09:05
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Kayvan Soufi-Siavash - Setzt auf euch selbst! — Hintergrund
https://youtu.be/mnDg8YF2JpM 6:43
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Kai Stuht & Kayvan Soufi-Siavash - Blackrocks Adjutant.... Hauptsache an die Macht! — Hintergrund
https://youtu.be/reTT7ppOdV8 1:17:23
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Die bislang an die Öffentlichkeit durchgestochenen Äußerungen von AfD-Politikern, die deren rechtsextremistische Gesinnung belegen sollen, sind allesamt von der Meinungsfreiheit gedeckt. Zahlreiche Akteure von Grünen, Linken und anderen Parteien haben sich dagegen in den vergangenen Jahren deutlich verfassungs-, menschen- und staatsfeindlicher geäußert. Würde man gleiche Maßstäbe ansetzen, müsste man auch sie verfolgen. NIUS hat die beklemmendsten Beispiele zusammengefasst.
Quelle zum Weiterlesen: Nius.de
🗣️ Schöne Zusammenstellung, die die Heuchelei des sozialistischen Systems in Deutschland aufzeigt 👍🗣️
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🔥Mehr gibt es hier 👉 im Kanal Politische Nachrichten 👈 🔥
⚜️ Niger: Ausrüstung eines französischen Konzerns für Uranbergbau beschlagnahmt - Direktor verhaftet
⚜️Senator Tom Cotton bezeichnet Vorgehen in Deutschland gegen die Opposition als faschistisch
⚜️Bargeld-Nutzer unter Verdacht. Wer in Spanien 3000€ abhebt, wird überwacht
🙂
Quelle zum Weiterlesen: Nius.de
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SMA & Rollstuhl: Alle Ansprüche kennenlernen! — Sozialrat - Pflegegrad & Hilfsmittel
https://youtu.be/7FSm5-DPJRQ 1:30
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💚 Wenn zwei das gleiche sagen ist es nicht dasselbe.
In diesem System mußt du zu allem ja sagen.. sonst wirst du zum Feind erklärt. 🤷♀
Folgt uns auf: t.me/freiesth
@Prozessbeobachter
In diesem System mußt du zu allem ja sagen.. sonst wirst du zum Feind erklärt. 🤷♀
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@Prozessbeobachter
Forwarded from Langen steht auf! - Infokanal
Natürlich wird der Syrer milde bestraft!
Alles andere wäre ja gesichert rechtsextrem.
Und natürlich darf er auch in Deutschland bleiben!
Gab es eigentlich schon Abschiebeflüge nach Syrien?
"Er verbiss sich in den Insassen (17) eines Wagens, der vor ihm zu langsam fuhr. Jetzt wurde der HIV-infizierte Pizza-Lieferant Jehad J. vom Amtsgericht Ansbach wegen gefährlicher Körperverletzung zu 16 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt!"
#Remigration #HeimreisestattEinreise #gohometalahon
https://t.me/Langen_steht_auf
Alles andere wäre ja gesichert rechtsextrem.
Und natürlich darf er auch in Deutschland bleiben!
Gab es eigentlich schon Abschiebeflüge nach Syrien?
"Er verbiss sich in den Insassen (17) eines Wagens, der vor ihm zu langsam fuhr. Jetzt wurde der HIV-infizierte Pizza-Lieferant Jehad J. vom Amtsgericht Ansbach wegen gefährlicher Körperverletzung zu 16 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt!"
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🔴 US-Diplomatie zerquetscht EU-Narrative! Der WANDEL beginnt! - Beatrix von Storch im US-Interview! — StreamPunks 🌍 neue Welt
https://youtu.be/OTEwuc3UJHg 38:42
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https://youtu.be/OTEwuc3UJHg 38:42
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Wie sieht die Situation in den JVAs aus? — DauerwelleDemoReport
https://youtu.be/D0-sK3m44FI 2:13
@Prozessbeobachter
https://youtu.be/D0-sK3m44FI 2:13
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