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Diether Dehm: Zig Millionen Steuergelder für Inthronisierungsshow Kramp-Karrenbauers

https://invidio.us/watch?v=F2j-xcwj2xs

Annegret Kramp-Karrenbauer (im Volksmund auch „Knarrenbauer“) braucht, rein formalrechtlich, überhaupt kein Parlament zu ihrer Einsetzung als Rüstungsministerin. Dennoch werden die Abgeordneten aus der Sommerpause und fünf Kontinenten zurück nach Berlin beordert, für eine anderthalbstündige Sitzung. Die Flugkosten zahlen die Steuerzahler. „Für einen Show-Aufwand, als würde Prinz Andrew seine Großmutter Queen Elisabeth heiraten!" so Diether Dehm (MdB DIE LINKE).
Wie man das Geld besser anlegen könnte, erzählt Diether Dehm in diesem Kommentar.
Deutsches Essen auf deutschen Tellern?

https://invidio.us/watch?v=eGBuFLZ2QtM

Die Empörung des Landwirts aus Lindewitt darüber, dass auf einer Speisekarte des Bedienrestaurants im Bundestag kein Stück Fleisch aus deutschen Landen zu finden war, nahm Diether Dehm (MdB DIE LINKE) zum Anlass, bei den Betreibern aller gastronomischen Einrichtungen im Bundestag, nachzuhaken.

Die Käfer Berlin GmbH teilte mit, dass sie zu ca. 70 Prozent regionale Produkte und 30 Prozent importierte Lebensmittel verwandt, Molkereiprodukte kommen demnach ausschließlich aus Deutschland. Dussmann hingegen befand, dass die Verwendung von 20 Prozent regionaler Produkte doch ziemlich toll sei."

In einer Pressemitteilung erklärte Diether Dehm: "Den Weg, den Käfer geht, nämlich durch die hauptsächliche Verwendung regionaler Produkte, finde ich richtig. Für regionale Kreisläufen setze ich mich seit über 30 Jahren ein. Es liegt doch auf der Hand, dass damit positive ökonomische, sozialpolitische und Klima-Effekte verbunden sind! Vermehrt regionale Produktnachfrage kurbelt natürlich auch die regionale Wertschöpfung an und an prosperierenden ländlichen Regionen haben wir Mangel. Außerdem bedeute höhere Nachfrage einen gesteigerten Bedarf an Arbeitskräften in der Region, die wiederum Geld im Portemonnaie zum Ausgeben haben. Und nicht zuletzt würden Ressourcen sinnvoller eingesetzt und die Umwelt entlastet, sei es in der Herstellung oder beim Transport."
China in Europa - ein anderer Kapitalismus?

https://weltnetz.tv/story/2016-china-europa-ein-anderer-kapitalismus

Im Mittelpunkt stehen sowohl die Handelsbeziehungen als auch chinesische Investitionen sowie deren Rückwirkungen auf die europäische Politik. Und es stellt sich die Frage, ob sich dabei ein anderer, eben ein chinesischer Kapitalismus zeigt. Am 6. Mai 1975 wurden diplomatische Beziehungen zwischen der EU und China aufgenommen. Das gemeinsame Ziel war die Zusammenarbeit auf den Gebieten Frieden, Wohlstand, nachhaltige Entwicklung und Austausch der Völker. 1985 wurde ein Abkommen über die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet. Seither treffen sich die Partner regelmäßig entweder in Peking oder in Brüssel. Das 21. Gipfeltreffen fand am 9. April 2019 in der belgischen Hauptstadt statt. Anwesend waren unter anderem Chinas Premierminister Li Keqiang, der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk. Den Wünschen der EU entsprechend sagte China die Öffnung seiner Märkte und fairen Wettbewerb mit europäischen Unternehmen sowie die Unterzeichnung eines Investitionsschutzabkommens bis Ende 2020 zu. [...]
Grün, olivgrün, pro-NATO
Der Rote Platz #52 mit Wolfgang Gehrcke: Mit den Grünen kam der Krieg

https://invidio.us/watch?v=ZRoLloUKgEc

Ausgeschlossen ist nicht, dass der nächste Bundeskanzler Robert Harbeck heißt. Grün verheißt derzeit vielen Menschen nicht zuletzt Frieden statt Aufrüstung. Nicht für Wolfgang Gehrcke. Er erinnert an den rot-grünen Krieg und den Bruch des Völkerrechts in Jugoslawien; seitdem haben die Grünen jedem Kriegseinsatz zugestimmt und sie setzen sich für die Erhöhung des Rüstungshaushalts ein. Um ihre Kriegstauglichkeit unter Beweis zu stellen, machen führende Grünen-Politiker sogar ihr Praktikum bei der Bundeswehr.

#Grüne #Aufrüstung #Harbeck
Film-Tipp: Tel Aviv on Fire

https://weltnetz.tv/video/2019-tel-aviv-fire

In Ramallah/Westjordanland wird eine sowohl von Palästinensern als auch von Israelis begeistert verfolgte Fernsehserie gedreht, weil es um „romantische Liebe“ geht: ´Tel Aviv on Fire´. Die Serie spielt vor Ausbruch des Sechstagekriegs 1967: Eine hübsche palästinensische Kämpferin wird in eine Jüdin verwandelt, die ein Liebesverhältnis mit dem israelischen General eingehen soll, der die Kriegspläne in der Schublade hat. Die soll sie entwenden und ihn umbringen. Sie verliebt sich aber echt in ihn, ohne ihren Meruan ganz zu vergessen, u.s.w. [...]
Mumia Abu-Jamal erkrankt!

https://weltnetz.tv/story/2021-mumia-abu-jamal-erkrankt

Seit 37 Jahren sitzt Mumia Abu-Jamal in Gefängnissen von Pennsylvania, 29 Jahre davon hat er in einem Todestrakt verbracht. Vorgeworfen wird ihm ein Polizistenmord, den er jedoch bestreitet und der nie eindeutig bewiesen werden konnte. Obwohl zweimal terminiert, wurde die Todesstrafe letztlich nicht vollstreckt. Es gab zu viele Hinweise, dass es während des Prozesses und der Berufungsverfahren Manipulationen gegeben hat, die größtenteils von der Polizeigewerkschaft gesteuert waren. Das legt nahe, dass Abu-Jamal, der am Beginn einer erfolgreichen Radiojournalistenkarriere stand, aus politischen und rassistischen Gründen im wahrsten Sinne des Wortes mundtot gemacht werden sollte. Das ist nicht gelungen, denn er hat seine politisch-analytische Arbeit in der Haft fortgesetzt. Dass mittlerweile die Chancen gestiegen sind, den charismatischen afroamerikanischen Intellektuellen aus der Haft zu befreien, ist einer breiten, international vernetzten antirassistischen Bewegung zu verdanken. [...]

#Mumia #FreeMumia
Flüchtlinge als Geiseln - Der internationale Stellungskrieg um Libyen

https://weltnetz.tv/story/2023-fluechtlinge-als-geiseln

Anfang Juli wurde das Bombardement eines Flüchtlingslagers im Süden von Tripolis gemeldet. Es gab 44 Tote und 150 Verletzte.

Trotz fehlender Beweise machten die von der UNO eingesetzte, „international anerkannte“ Regierung von Fayez el Sarradj und auch einige Medien schnell Chalifa Haftar dafür verantwortlich, dessen Libysche Nationalarmee seit April vor Tripolis steht. Aber weder der UNO-Sicherheitsrat noch ein Sprecher der US-Regierung mochten dem folgen, der Fall blieb ungeklärt. Deutlich ist jedoch, dass die etwa 3000 bis 6000 Menschen, die sich in libyschen Lagern aufhalten, nicht nur zu Geiseln eines Konflikts geworden sind, der längst kein Bürgerkrieg mehr ist, sondern ein Stellvertreterkrieg internationaler Mächte. Dass die LNA von den verbündeten Milizen der Sarradj-Regierung in einen Stellungskrieg gezwungen wurde und die von ihr eroberte und zum Hauptquartier gemachte Stadt Gharyjan Ende Juni aufgeben musste, führt Haftar auf massives militärisches Eingreifen der Türkei zurück. Präsident Tayyip Erdogan gibt offen zu, dass er Tripolis nicht nur mit Artillerie und Kampfjets unterstützt, sondern auch mit Soldaten. Haftar hat nun erklärt, dass seine Kräfte türkische Schiffe und Flugzeuge angreifen werden, sobald sie in libysches Hoheitsgebiet eindringen. [...]
Karin Leukefeld: Syrien und der Tankerkrieg im Mittelmeer

https://invidio.us/watch?v=oMthX9-t7Gs

In diesen Wochen hörte man viel von „menschenverachtenden Angriffen der syrischen und russischen Luftwaffe auf zivile Einrichtungen“ in Idlib, der letzten Provinz Nordsyriens, die noch von „Rebellen“ gehalten wird. Auch der Papst hat einen Brief an Präsident Assad geschrieben mit der Bitte, die Menschen in der Provinz Idlib zu schonen. Sabine Kebir spricht mit der Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld über die in den Medien nicht erläuterten Hintergründe der Schlacht um Idlib. Wie kam es dort überhaupt zu der starken Konzentration von Rebellen? Aus welchen Gruppen setzen sie sich zusammen? Welche Abkommen gibt es zwischen den kämpfenden Parteien? Welche Angebote gibt es für die Zivilbevölkerung in Idlib? Woher bekommen die Rebellen noch immer Unterstützung? Welche Lösung könnte sich für sie abzeichnen?
Angesprochen werden auch die in der ´Deutschen Wirtschaftswoche` vom 22.07.2019 erwähnten umfangreichen personelle Veränderungen im Sicherheitsapparat Syriens. Und schließlich erläutert Karin Leukefeld die Hintergründe des von britischen Fallschirmspringern in der Straße von Gibraltar gekaperten und noch immer an der Weiterfahrt gehinderten iranischen Öltankers ´Grace`. Sie erklärt auch, weshalb es eigentlich unwahrscheinlich ist, dass Syrien sein Zielland war.

#Syrien #Leukefeld #Idlib #Grace1
Karin Leukefeld: Die letzte Schlacht
Die umkämpfte syrische Provinz Idlib wäre längst befriedet, würden die Dschihadisten nicht von westlichen Mächten unterstützt

https://weltnetz.tv/story/2026-die-letzte-schlacht

Kaum ein Tag vergeht, an dem in hiesigen Medien nicht etwas über neue Katastrophen in der nordwestsyrischen Provinz Idlib steht. Zuletzt titelte die Deutsche Presseagentur (dpa): „UN: Regierungsoffensive in Syrien vertreibt mehr als 400.000 Menschen.“ Die Botschaft ist klar: Zivilbevölkerung und „Rebellen“ werden von der syrischen Armee niedergemacht. [...]
Der Rote Platz #53: Auf der Straße von Hormus in den Krieg?
USA - EU: Getrennt marschieren, gemeinsam schlagen

https://weltnetz.tv/video/2029-auf-der-strasse-von-hormus-den-krieg

Die Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA war ein Spiel mit dem Feuer. Jetzt bricht das Feuer aus und es kann einen Flächenbrand auslösen. Ein dritter Weltkrieg ist nicht ausgeschlossen. Deutschland und Frankreich – die sind immer gemeint, wenn von „Europa“ die Rede ist – wollen zwar nicht als Knappen Trumps in den Krieg ziehen, aber sie schließen Gewalt und Militär nicht aus. Jetzt macht die Wahnsinnsidee von einem deutsch-französischen Flugzeugträger Sinn. Und unter all denen, die im Krieg eine „ultima ratio“ sehen, ist auch der Kanzler im Wartestand, der Grüne Robert Habeck.

#Iran #Atomwaffen #Hormus