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🗞 weltnetz Medienkommentar 🗞

#Epstein #EpsteinSuicide

Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=54082
Kann der Irankrieg noch verhindert werden?

https://invidio.us/watch?v=y4HE_2QdGwk

In einem Gespräch mit Sabine Kebir erläutert der Politik- und Wirtschaftswissenschaftler Prof. Mohssen Massarrat die Positionen der verschiedenen, potentiell an einem Krieg um die Macht im Persischen Golf beteiligten Länder.

Die USA möchten ihre über die eigene Rüstungsindustrie, den Finanzsektor und die Kontrolle der fossilen Energien bestehende Hegemonie über die Welt für weitere Jahrzehnte sichern. Sie meinen, dass sie ganz besonders im Mittleren Osten gefährdet ist, wo der Iran seine Position im letzten Jahrzehnt stärken konnte. Ob ein Militärschlag zielführend wäre oder doch zu riskant – darüber sind sich zwei politische Lager nicht einig, die Frage spaltet auch die beiden große Parteien selber. Es gelingt aber dem von Trumps Sicherheitschef John Bolton angeführten, zum Krieg treibenden Lager, immer wieder Anlässe zu schaffen, die den Iran provozieren sollen. Das andere Lager, das eher auf verschärfte Wirtschaftssanktionen setzt, fürchtet zu recht, dass der Krieg ein asymmetrischer wird und gegen hunderttausende, in der Golfregion stationierte amerikanische Soldaten von iranischen Milizen und Revolutionsgarden Selbstmordattentate durchgeführt würden. US-Truppen sind ja nicht nur in den südlichen Anrainerstaaten des Golfs stationiert, sondern auch im Irak und in Syrien. Hinzu kommt, dass die Hisbollah im Libanon über ca, hunderttausend iranische Raketen verfügt, die in wenigen Minuten Tel Aviv treffen könnten – ein „Faustpfand“, das der Iran gegen Israels Atombomben in Stellung gebracht hat.

Nicht nur, weil Europa sich als Schutzmacht Israels versteht, sondern auch selbst ungleich stärker von den Auswirkungen eines weiteren Kriegs im Mittleren Osten betroffen wäre, zögert es, den USA Unterstützung zu gewähren. Um so beunruhigender ist, dass es Bolton gelungen ist, Großbritannien zum Kapern eines iranischen Tankers in der Straße von Gibraltar zu bewegen, worauf der Iran mit dem Kapern eines britischen Schiffs reagiert hat. Massarrat sieht eine gefährliche Entwicklung kommen, wenn die freie Schifffahrt künftig nicht mehr durch eine auf dem Völkerrecht basierende Konvention gesichert wird, sondern durch Kriegsschiffe. Er begrüßt, dass die SPD-Spitze diese Gefahr erkannt und sich offen gegen die Entsendung deutscher Kriegsschiffe in die Straße von Hormus ausgesprochen hat. Europa, das – laut Massarrat – eine faktisch gar nicht bestehende Abhängigkeit von den USA verinnerlicht hat, hätte die Macht, sich diesem Kriegsabenteuer mit unabsehbaren Folgen zu verweigern, was wiederum zur Folge hätte, dass die USA es nicht wagen könnten.

Abschließend behandelt Massarrat noch die Position der Türkei und des Irak in diesem Konflikt.
Aus unserer Rubrik "Eure Videos". Danke für das Einsenden!

#FreeAssange #Candles4Assange Berlin Solidarity Event

https://weltnetz.tv/video/2045-freeassange-candles4assange-berlin-solidarity-event

Julian Assange sitzt seit dem 11. April 2019 im Londoner Hochsicherheits-Gefängnis Belmarsh in Einzelhaft. Und musste dort am Mittwoch, den 3. Juli 2019, auch seinen 48. Geburtstag verbringen. In vielen Städten auf der ganzen Welt wurde aus diesem Anlass für ihn demonstriert. So auch in Berlin, auf dem Pariser Platz vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor. Und auch an den folgenden Mittwochs kamen Menschen zwischen 18 und 22 Uhr an den gleichen Ort. Statt zu Hause auf dem Sofa zu sitzen, bringen sie sich einen Stuhl oder Sitz mit, Kerzen, Plakate. Sprechen miteinander. Und mit den Menschen die vorbeigehen und sich interessiert zeigen.

Bis zur Entscheidung der britischen Gerichte über die Auslieferung von Julian Assange an die USA, also voraussichtlich bis Februar 2020, wollen wir hier für ihn sitzen. Weil es keiner macht, wenn wir es nicht selbst tun.
AfD - falsche Freunde Russlands
Der Rote Platz #54 mit Wolfgang Gehrcke: Militarisierung statt Frieden

https://invidio.us/watch?v=CryYOs5dlLo

Die AfD behauptet, gute Beziehungen zu Russland zu pflegen. Stimmt nicht, sagt Wolfgang Gehrcke. Er hat das militärpolitische Programm der AfD-Bundestagsfraktion mit dem Titel „Streitkraft Bundeswehr“ unter dem Bild des (schwarzen) Eisernen Kreuzes gelesen. Die Vorbereitung der Soldatinnen und Soldaten zur „Unerbittlichkeit des Kampfes“ und das uneingeschränkte Bekenntnis zur NATO klingen nicht gerade nach guter Nachbarschaft zu Russland. Und der Einsatz der Bundeswehr im Inneren plus „strafrechtliche Verfolgung“ von Kritik an der Bundeswehr sind antidemokratisch.

#AfD #Militarismus #Russland
Offener Brief an die SPD-Mitglieder und Kandidaten einer neuen SPD–Parteispitze

https://weltnetz.tv/story/2047-offener-brief-die-spd

Liebe Genossen,

es ist dringend an der Zeit, angesichts der Wahl einer neue SPD - Spitze, sich mit kreativen Ideen für die Erneuerung der Partei einzusetzen. Das ist nicht nur Eure interne Angelegenheit!

Davon hängt auch die Stärkung des gesamten linken Spektrums und damit seine politische Gestaltungskraft in der Innen- und Außenpolitik, als Interessenvertreter eines Wählerpotentials von den Geringverdienern bis zu den qualifizierten Mittelschichten ab. Ihr wisst, die Lage ist extrem ernst: Ihr habt fast zwei Drittel Eurer Wähler verloren. Nach Oskar Lafontaines Austritt haben nach und nach immer mehr Mitglieder die Partei verlassen. Und viele Eurer Vorsitzenden und Abgeordnete haben das Handtuch geworfen. Die SPD, als einstmals stolze Volkspartei mit einer über 100 jährigen, prägenden Vergangenheit, steht vor einem politischen Scherbenhaufen, ja vor einem politischen Abgrund. Das alles hat Züge einer Selbstzerstörung angenommen. [...]
Aus unserer Rubrik "Filmtipps":
Trailer Compañeros - La Noche de 12 años

https://weltnetz.tv/video/2052-trailer-companeros-la-noche-de-12-anos

In seinem packenden Spielfilm erzählt der Uruguayaner Álvaro Brechner die schier unglaubliche Geschichte einer ausserordentlichen Freundschaft, die drei aussergewöhnliche Männer miteinander verbindet. Sie ist gleichzeitig ein ganz spezielles Kapitel in der Geschichte Uruguays und Lateinamerikas, wo in verschiedenen Ländern während Jahre die Militärs herrschten. Unter der Junta von 1973 bis 1985 wurden in Uruguay Tausende inhaftiert, die meisten gefoltert, viele getötet. Gefangene sind auch José „Pepe“ Mujica, der spätere Präsident des Landes, Mauricio Rosencof und Eleuterio Fernández Huidobro. Ihre politischen Ideale führen sie vom Strassenkampf über Raubzüge für die Armen bis in die Einzelhaft. Ihre Gegner wollen sie brechen. Doch die Gefangenen finden immer wieder Wege, nicht vollends zu verzweifeln. Die Fantasie verschafft ihnen geistige Fluchten, mit Erinnerungen und Träumen. Von einem besseren Uruguay. Bis diese Träume Realität werden können. Ein bewegender Film, der in seinem Kern Hoffnung stiftet.
+++ Bald auf weltnetz.tv +++ Gaby Weber: Kampf um die Akten +++

Der Staat möchte möglichst viele Informationen über seine Bürger sammeln. Wenn es aber darum geht, staatliches Handeln für den Souverän transparent zu machen, lassen sich deutsche Behörden ungern in die Karten schauen. Gaby Weber berichtet bei weltnetz.tv über ihren jahrzehntelangen Kampf um Zugang zu amtlichen Informationen.

#Informationsfreiheitsgesetz #Transparenz #GabyWeber
Nie wieder Krieg ~ Ein Aufruf für Frieden und Zusammenarbeit statt Aufrüstung und Konfrontation

invidio.us/vutbNzJA_nw

Am 1. September 2019 jährt sich zum achtzigsten Mal der Überfall des faschistischen Deutschland auf Polen, der Beginn des zweiten Weltkriegs. Heute herrschen in vielen Ländern erneut Krieg oder Bürgerkrieg, weltweit wächst die Gefahr neuer Kriege. Auch Deutschland beteiligt sich an der vom Westen und vor allem den USA betriebenen Politik der Konfrontation, der Sanktionen und der Aufrüstung.

Dazu hat jetzt ein breites Bündnis auf der Website nie-wieder-krieg.org den Aufruf „Nie wieder Krieg! Frieden und Zusammenarbeit statt Aufrüstung und Konfrontation!“ mit mehr als 150 Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichnern aus der Friedenbewegung, aus der Politik, Gewerkschaften und aus der Kultur sowie mit vielen weitergehenden Informationen veröffentlicht.

In dem Aufruf heißt es:
Deutschland darf sich an einer Politik der Konfrontation, der Sanktionen und der Aufrüstung nicht länger beteiligen, sondern muss sich ihr widersetzen und dafür Partner in Europa und weltweit suchen. Die Nutzung von Militärbasen und anderer Infrastruktur in Deutschland für völkerrechtswidrige Kriege darf nicht gestattet werden (ramstein-kampagne.eu/wp-content/uploads/2019/04/Stopp-Air-Base-Ramstein_Brosch%C3%BCre_web.pdf). Wir fordern die Bundesregierung, die Parteien und die Medien in Deutschland auf, zu einer Politik des Friedens und der Abrüstung, der Entspannung und Verständigung, der Achtung des Völkerrechts, der gemeinsamen Sicherheit in Europa und weltweit zurückzukehren, wie sie der Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt betrieben hat (neue-entspannungspolitik.berlin/wp-content/uploads/2017/03/Willy-Brandt-deutsche-Nobel-Lecture.pdf).

Der Aufruf kann unter nie-wieder-krieg.org unterschrieben werden.
👉 Kampf um die Akten 👈

Der Staat möchte möglichst viele Informationen über seine Bürger sammeln. Wenn es aber darum geht, staatliches Handeln für den Souverän transparent zu machen, lassen sich deutsche Behörden ungern in die Karten schauen. Gaby Weber berichtet bei weltnetz.tv über ihren jahrzehntelangen Kampf um Zugang zu amtlichen Informationen.

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gewährt jedem Bürger einen voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden. Somit sind dokumentierte amtliche Informationen des deutschen Staates eigentlich jedem auf Anfrage frei zugänglich. Soviel zur Theorie – in der Praxis versucht der Staat den Informationsfluss aber möglichst gering zu halten. Öffentliche Akten werden an parteinahe Stiftungen gegeben, um den Zugang zu beschränken oder es werden Ausnahmen für Geheimdienste in die Gesetze geschrieben. Frei nach dem de Maizièreschen Motto: Ein Teil dieser Antworten würden die Bevölkerung verunsichern.

Gaby Weber klagt seit Jahrzehnten vor deutschen Gerichten auf Herausgabe der Akten. U.a. verklagte sie das Kanzleramt, den Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Kohl-Witwe, die Deutsche Bank oder die Bayer AG. Weber geht es dabei immer um die Wahrheit hinter den gängigen Narrativen der staatlichen Stellen und der Geschichtsschreibung. Im Gespräch mit Pascal Luig berichtet sie über ihren jahrzehntelangen Kampf um die Akten.

https://invidio.us/watch?v=ywNfSzRY5dE
☮️ Friedens- und Umweltbewegung: Schritte zur Zusammenarbeit 🕊

https://weltnetz.tv/story/2055-friedens-und-umweltbewegung-schritte-zur-zusammenarbeit

Über die Notwendigkeit gemeinsamer Aktionen von Friedens- und Umweltbewegung wird vor allem seit dem Aufkommen der „Fridays for Future“-Bewegung viel diskutiert. Doch über welche gemeinsame Losungen, Diskurs-Ebenen und praktischen Schritte kann das gelingen? [...]