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Gerichtsurteil gibt Hoffnung: Aus für Masern-Impfpflicht?

Nicht erst seit Corona sind Zwangsimpfungen abzulehnen.

Insbesondere, wenn es um die Gesundheit von Kindern geht, muss die Entscheidung vorrangig bei den Eltern liegen.

Ende September machte ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs Hoffnung, dass es auch mit der faktischen Impfpflicht für Masern bald ein Ende haben könnte.

Zwar besteht laut Gesetz keine Impfpflicht und der Gesetzgeber hatte eine solche auch nicht vorgesehen, doch entsteht für Schulkinder bei gleichzeitigem Bestehen der Schulpflicht eine faktische Impfpflicht. Denn zum Besuch der Schule wird der Nachweis einer Impfung verlangt, wenn keine Immunität vorhanden ist.

Diesen Widerspruch hat das Gericht erkannt und Zwangsmaßnahmen vorübergehend außer Kraft gesetzt.

Leider hat es nicht abschließend beschlossen, dass Zwangsmaßnahmen oder die Verpflichtung zum Impfnachweis grundsätzlich rechtswidrig sind.

Die Entscheidung ist zudem in einem Eilverfahren ergangen und hat nur vorübergehende aufschiebende Wirkung.

Dennoch ist das Urteil ein leichter Hoffnungsschimmer, dass es wieder zu mehr Selbstbestimmung im Gesundheitsbereich kommen könnte. Es macht aber auch deutlich, was wir spätestens durch die Coronapolitik gelernt haben:

Wir dürfen Politikern nie wieder so viel Macht und so viel Entscheidungsgewalt über unsere Gesundheit geben wie in den vergangenen Jahren.

Die Herrschenden haben bewiesen, dass sie weder ein Gewissen noch Skrupel besitzen, wenn es darum geht, das Volk zu gängeln oder dieses sogar medizinischen Experimenten auszusetzen.

Die Gesundheit von Kindern ist zuallererst am besten in den Händen liebender Eltern aufgehoben.

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2023-N-26247?hl=true

Dr. Christina Baum MdB
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied im Gesundheitsausschuß
des Deutschen Bundestages
Bundesvorstandsmitglied AfD.de
https://christina-baum.berlin

#Masern #Impfpflicht #Zwangsimpfung #Gerichtsurteil #Selbstbestimmung #Experimente #Gesundheit #AfD #Corona #Politikwende #AmpelEnde

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Neues aus dem Gesundheitsausschuss
Corona-Winter: Vorerst keine Einschränkungen geplant

Im gestrigen Gesundheitsausschuss hatte ich erneut die Möglichkeit wichtige Fragen zu den Corona-Injektionen an die Bundesregierung, das Robert-Koch-Institut (RKI) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) zu stellen.

Zunächst galt es zu klären, ob wir im Herbst und Winter erneut mit drakonischen Freiheits-Einschränkungen rechnen müssen und ich fragte die Bundesregierung nach ihrer Einschätzung.

Es gab eine erste Erleichterung, denn da die Corona-Infektionen überwiegend mild verlaufen und nicht zu schweren Erkrankungen führen, sehe es derzeit nicht nach Pflichten oder Verboten für die Bevölkerung aus. Und hier nun die Einschränkung: Es sei denn, der Gesetzgeber rufe erneut die epidemische Lage aus.

Da aber aktuell keine Bedrohung durch eine Corona-Erkrankung ausgeht, fragte ich auch, ob es deshalb angedacht sei, die Duldungspflicht für die Corona-Injektion für Soldaten endlich aufzuheben. Dies sei nicht vorgesehen, man halte an der Duldungspflicht fest.

Zuletzt machte ich noch auf die unterschiedlichen Ergebnisse einer dänischen Studie (https://onlinelibrary.wiley.com/doi/epdf/10.1111/eci.13998) und der SafeVac 2.0-Studie des PEI aufmerksam. Die dänische Studie stellte eine Chargenabhängigkeit des Pfizer-Impfstoffes fest und berichtet dabei von acht auffälligen Chargennummern.

Dieses ernstzunehmende Sicherheitssignal wurde allerdings vom PEI als nicht verifizierbar zurückgewiesen. Die Dänen attestierten daraufhin der PEI-Studie, dass sie fehlerhaft sei. Aufgrund dieses Widerspruchs fragte ich, ob es denn dem PEI möglich wäre, wenigstens die acht auffälligen Chargennummern zu untersuchen?

Das PEI antwortete mir, dass die Daten der Dänen mit denen aus Deutschland verifiziert worden wären und es keine Auffälligkeiten gefunden wurden.

#Gesundheitsausschuss #Herbst #Winter #Corona #Freiheit #Bundesregierung #Bundeswehr #Duldungspflicht #PEI #Chargennummern #AfD #Bundestag

Dr. Christina Baum MdB
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied im Gesundheitsausschuß
des Deutschen Bundestages
Bundesvorstandsmitglied AfD.de
https://christina-baum.berlin
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+++PRESSEMITTEILUNG+++

AfD fordert Aufarbeitung der Corona-Politik

Berlin, 12.10.2023.

Zu den Entwicklungen der politischen und wissenschaftlichen Debatte in den USA zu den Folgen und der Wirksamkeit der Coronamaßnahmen äußert sich Dr. Christina Baum, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, wie folgt:

„Während in der Bundesrepublik, etwa durch die Verhinderung eines Untersuchungsausschusses, weiterhin versucht wird, eine Aufarbeitung der desaströsen Coronapolitik zu verhindern, bricht sie sich in anderen Ländern unaufhaltsam Bahn. Wer berechtigterweise frühzeitig vor den Folgen dieser Politik warnte, wie die AfD, wurde bekämpft, verunglimpft, verfolgt und nach Möglichkeit existenziell vernichtet.

Während in Deutschland Richter, die inhaltlich korrekte Urteile gegen das Coronanarrativ gesprochen und damit Kinder geschützt haben, strafrechtlich verfolgt werden, durften US-amerikanische Gerichte nun feststellen, dass die Regierung in Washington durch die Unterbindung von kritischen Meinungen eine nicht zulässige Zensur begangen hat.

Eine Aufarbeitung wird wichtig sein, um die Schäden der Opfer anzuerkennen, die Täter belangen und die Wiederholung einer solchen Politik verhindern zu können.

Diese erforderlichen Schritte sind aufgrund der in Deutschland weiter wachsenden Unterdrückung unerwünschter Meinungen durch die aktuell Verantwortlichen leider nicht denkbar.

Als Alternative für Deutschland gehen wir jedoch bei der Aufarbeitung mit einem großen Schritt durch das 2. Coronasymposium im November im Deutschen Bundestag voran. Wir lösen damit auch ein Wählerversprechen ein.“

https://www.facebook.com/drchristinabaum/posts/866326148190837

https://www.afd.de/christiana-baum-afd-fordert-aufarbeitung-der-corona-politik/

#Gesundheitsausschuss #Corona #Coronamaßnahmen #Untersuchungssausschuss #Bundesregierung #Zensur #AfD #Bundestag #Coronasymposium

Dr. Christina Baum MdB
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied im Gesundheitsausschuß
des Deutschen Bundestages
Bundesvorstandsmitglied AfD.de
https://christina-baum.berlin
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Das Ampel-Desaster!

#Insolvenzen steigen! #Inflation steigt weiter! Die #Wirtschaft bricht ein!

Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland ist im Juli 2023 um 36,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Die meisten Insolvenzen gab es im Einzelhandel, im Gastgewerbe und im Bauhauptgewerbe.

Experten sehen mehrere Gründe für den Anstieg der Pleiten. 

Dazu gehören:

 • Die steigenden #Energiekosten, die die Kosten für Unternehmen in die Höhe treiben.

 • Die #Inflation, welche die #Kaufkraft der Verbraucher schmälert.

 • Die #Lieferkettenprobleme, die bei Unternehmen zu höheren Kosten und Verzögerungen führen.

 • Die Folgen der #Corona-Pandemie, die einige Branchen noch immer belasten.

Die #AfD sieht in der Ampel-Koalition den Hauptschuldigen an der #Pleitewelle und dem nun eingetretenen Szenario. Sie kritisiert die desaströse #Wirtschaftspolitik dieser Bundesregierung seit dem Beginn der Legislatur. 

Die Grünen sind mit ihrem ideologischen Steckenpferd, der Energiewende, völlig überfordert. Es mutiert immer mehr zu einem trojanischen Pferd. 

Die grünen Hinrgespinste von „erneuerbaren Energien“ (dabei weiss jeder Schüler, das ist nach dem Energieerhaltungssatz nur dummgrünes Geschwätz!) gefährden immer massiver die Energieversorgung des Landes. Teurere Stromimporte sind die Folge. Gleiches gilt für die durch sinnlose und auch unüberlegte Sanktionen versachten Preisexplosionen für Gas und Kraftstoffe. 

Die Corona-Politik der Vorgänger und der dann folgenden Ampel-Regierung haben die Wirtschaft zusätzlich geschwächt.

Die AfD hat vor allen diesen Entwicklungen immer wieder gewarnt und Lösungen vorgeschlagen. Sie wurden ignoriert, alle Ratschläge vom politisch-medialen Gegner ausgeschlagen oder gar vorsätzlich ignoriert. 

Wir fordern nun, dass die Bundesregierung die Wirtschaftspolitik umstellt, die Belastungen für Unternehmen und Verbraucher verringert und konstruktive Vorschläge der AfD mit in ihre Arbeit aufnimmt - oder bessern noch das Feld räumt und den Weg zu Neuwahlen freimacht.

Wir sind uns mit den Experten einig und gehen aktuell davon aus, dass die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland in den nächsten Monaten weiter steigen und die Pleitewelle zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit und zu einer weiteren Schwächung der deutschen Wirtschaft führen wird.

Steigende #Energiekosten und die Inflation werden die wirtschaftliche Lage weiter belasten. Die Zeche zahlen - wie immer - die Bürger, die sich nicht einfach die Diäten erhöhen können…

Zeit für einen Politikwechsel. Zeit für die AfD! AfDwählen! AfDMitgliedwerden!

https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2023/insolvenzen-firmen-plus-statistik/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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Das 2. #Corona-#Symposium der #AfD im #Bundestag schlägt immer höhere Wellen - nun auch im Mainstream TV:

Die #Panik geht um, weil die #Impfschaden-Lawine langsam aber sicher nicht mehr zu vertuschen ist...

Ab Minute 30:00 hadern #SWR / #ARD mit der Aufarbeitungskampagne der #AfD im Deutschen Bundestag.

Forderungen nach Transparenz und Gerechtigkeit werden als "Rache" umgedeutet.

Warum wohl?

Weil es viel Schuld zu verbergen gibt seitens des #Politik-#Pharma-#ARD Medien-Komplexes...:

www.ardmediathek.de/video/vollbild-recherchen-die-mehr-zeigen/rache-fuer-corona-wie-weit-gehen-radikale-impfgegner/swr/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzE5OTMwMjQ
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