Nach 30 Jahren des angeblichen Lebens im Untergrund wurde die RAF-Terroristin Klette verhaftet. Während die deutschen Behörden dies als Erfolg feiern, fragt sich Stephan Brandner, ob dieser Fahndungserfolg nicht eher privaten Initianten rund um einen Podcast zuzuschreiben ist.
„Man gewinnt den Eindruck, es bestünde gar kein Interesse daran, linke Terroristen festzusetzen. Auch wissen sich Linksextremisten der Unterstützung ihres linken Sumpfs sicher. Wie groß der Fahndungsdruck ist, wenn man 30 Jahre lang unbekümmert mitten in der Bundeshauptstadt wohnen und lustig Bilder in sozialen Netzwerken posten, ja sogar bei öffentlichen Veranstaltungen fröhlich tanzend auftreten kann, erscheint mir sehr fraglich. Und vom Steuerzahler finanziert wurden Aktivitäten der Frau Klette offenbar auch noch. Der Fall Klette zeigt einmal mehr, wie tief verwurzelt der Linksextremismus und die Zuneigung zu ihm in den Kreisen der Altparteien in Deutschland ist.“
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Sprengung von Geldautomaten...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-25-januar-2024-2010175.html
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
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Gestern:
Mega🚀🚀🚀-Veranstaltung in
👉#Heilbronn
mit Alice, Tino, Max, mir, ca. 1.500 Gästen in der Halle, Zehntausenden übers Netz & natürlich dem üblichen Antifax🤪-Quatsch🥳🦄 🌈
Vielen Dank🙏 an alle!
🎥👉https://www.youtube.com/live/YQRSpVJpQzA?feature=shared
#Brandnerunterwegs
#fürdieBürger✌️
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Nach einem Gesetzesentwurf soll nun Struktur und Auswahl der Verfassungsrichter im Grundgesetz festgeschrieben werden.
Brandner macht deutlich, dass die Wahl der Richter bisher faktisch ausschließlich in den Händen von Parteipolitikern liegen
„Tatsächlich ist die Entscheidung über die Richterstellen fest in der Hand der Altparteien, obwohl dies formell und gesetzlich anders geregelt ist. Durch das Festschreiben dieses faktischen Verfahrens nun auch noch im Grundgesetz würde dies noch zementiert, Verfassungsrang erhalten. Das ist nicht im Sinne eines starken Rechtsstaates mit ausgeprägter Gewaltenteilung. Die AfD-Fraktion steht für eine echte Unabhängigkeit von Justiz und Staatsanwaltschaften.
Wir wollen durch öffentliche Anhörungen die Richterwahl aus politischen Hinterzimmer-Kungelrunden an die Öffentlichkeit bringen. Nur eine grundlegende Reform von Wahlverfahren, Mitwirkung, Debatte und Transparenz stärkt die richterliche Unabhängigkeit.
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Prävention hinsichtlich Automatensprengungen...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/schriftliche-frage-2336-februar-2024.html
#AfD #Brandnerfragtnach
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Herr #Lauterbach, was sagen Sie den #Angehörigen der Impftoten?
#guteFragenschlechteAntworten
#gfsa
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Schluss mit der automatischen Diätenerhöhung!
Laut der Unterrichtung der Präsidentin des Deutschen Bundestages Bärbel Bas (Drs. 20/11298) steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli 2024 kräftig, nämlich um 635,50 Euro monatlich, an.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert diesen Schritt deutlich:
„Die Abgeordneten eines gigantomanischen Bundestages mit aktuell 734 Abgeordneten gönnen sich eine weitere enorme Geldspritze. Die Erhöhung der Diäten um sechs Prozent bedeutet allein rund eine halbe Million Euro Mehrkosten im Monat, die ohne Debatte durchgewinkt werden sollen. Jeder Arbeitnehmer muss um seine Gehaltsanpassungen kämpfen, aber die Abgeordneten des Deutschen Bundestages genehmigen sich nunmehr im Stillen allein Brutto-Diäten von monatlich 11.227,20 Euro. Mit uns in Verantwortung wird dieses Gebaren ein Ende haben!"
#unserLandzuerst
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Heute: Ein klares NEIN zum #WHO-Vertrag ❌
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Patriotismus von der #cdu😳🤔👇
Merkel würde sich im Grabe⚰️
umdrehen...
🎥👉https://youtu.be/u7o5V0ZR-KY?feature=shared
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👉Meine Anfrage🗣
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Thema:
IS-Anhänger und deren Kinder im In- und Ausland...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
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Ohne die #Altfraktionen ist die #Würde des Hauses hergestellt!
#geschäftsordnung #opposition
FürdieBürger✌️
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#Gera Greiz Altenburg AltenburgerLand
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Vielen Dank🙏🌺
Das Portal Abgeordnetenwatch hat die fleißigsten Beantworter von Fragen ausgezeichnet. Deutschlandweit kam Stephan Brandner dabei mit knapp 700 beantworteten Bürgerfragen auf den vierten Platz von allen 734 Bundestagsabgeordneten - thüringenweit sogar auf den ersten.
Der direkt im Wahlkreis 194 gewählte Abgeordnete dazu wörtlich:
"Für mich steht die Kommunikation mit den Bürgern an erster Stelle, weshalb nicht nur Emails bei uns stets beantwortet werden, sondern auch Fragen auf diesem Portal, das von vielen Kollegen als kritisch angesehen wird. Doch dafür können die Menschen, die Fragen an Bundestagsabgeordnete haben, auch nichts. Egal ob an Infoständen, auf Bürgerdialogen, im Anschluss an Kundgebungen per E-Post oder eben auf diesem Portal: für mich ist wichtig, zu hören, was den Menschen auf der Seele brennt."
#unserLandzuerst
FürdieBürger✌️
#AfD Thüringen
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#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

#Wahlkämpferin der #Woche ist...:
#Nääääncy!
#Compact #Verbot
🎥👉https://youtu.be/LpxCzkIiDiY?feature=shared
#5f5a
#5Fragen5Antworten
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Wie aus einem Schreiben der Bundespolizei hervorgeht, werden gewalttätige Migranten, die sich aktiv gegen ihre Abschiebung wehren, auf freien Fuß gesetzt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt fest, dass dies genau das Gegenteil einer effizienten und notwendigen Abschiebepolitik ist:
„Gerade und vor allem gewalttätige und renitente Migranten ohne Aufenthaltsstatus haben in Deutschland nichts verloren. Eine massive und robuste Abschiebeinitiative, die alle Ausreisepflichtigen unverzüglich außer Landes bringt, ist die erste wichtige Maßnahme, um dem Asylchaos beizukommen. Es ist ohne Zweifel eine Kraftanstrengung, knapp 300.000 Personen abzuschieben, aber Recht und Gesetz müssen um- und durchgesetzt werden. Das sind wir den redlichen Bürgern in diesem Land schuldig. Als AfD versprechen wir nicht nur, wie Bundeskanzler Scholz – wir setzen um. Und zwar sofort.“
#derOstenmachts
#AfD
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#FünfFragenfünfAntworten🥰 - heute:
Ampel🚥 kaputt - was nun?
🎥👉https://youtu.be/hlikmxSMMkc?feature=shared
#5f5a
#5Fragen5Antworten
#derOstenmachts💪
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Die Wahrheit tut den Altparteien (& Bärbel Bas) sehr weh😰... nützt denen aber nix🤷‍♂️
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#Brandnerunterwegs beim ersten
👉#Unternehmerabend🤝
der AfD-Bundestagsfraktion😊
Hier nun der Kurz-🎥 ...
#fürdieBürger
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AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor!
Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag verhindert werden. Am späten Nachmittag des gestrigen Freitags wurde auf Antrag des parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion, Stephan Brandner, die Beschlussunfähigkeit festgestellt und die Plenarsitzung beendet. Stephan Brandner teilt dazu mit:
„Der Gesetzentwurf sprach von einer Bürokratieentlastung, doch in der Realität würden insbesondere kleine und mittlere Unternehmen durch zusätzliche Vorgaben wie die komplexe Messung und Besteuerung zentral erzeugten Stroms weiter belastet. Statt einer echten und notwendigen Entlastung hätte der Gesetzentwurf nur neue administrative Hürden geschaffen und einen ideologiefreien Wettbewerb verhindert. Insofern ist die Verhinderung des Gesetzes ein echter Erfolg.“
#AfD🇩🇪
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Katastrophen😱:
Die Brücken🌉 in 🇩🇪...
🎥👉https://youtu.be/67AZD4rE12k?feature=shared
#guteFragenschlechteAntworten
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