„Bald ist Landtagswahl, und überall hängen schon Plakate von
@MpStephanWeil
- natürlich nicht dieses.

Aber Millionen Niedersachsen, die im Winter ausgegrenzt und beschimpft wurden, erinnern sich allzu gut. Keine Stimme für #Impfpflicht-Parteien, die im Winter weitermachen werden!“

https://twitter.com/SHomburg/status/1558049818278256642?s=20&t=3ANmPeBR729WF2mxANhWhQ

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„Ein Gericht hat eine ungeimpfte Frau mit Autoimmunerkrankung trotz ärztlichen Attests verurteilt.(…)
haben die elementaren Grundrechte auf Leben und körperliche Unversehrtheit beseitigt. Diese stehen nur noch auf dem Papier.“

https://twitter.com/SHomburg/status/1635684612943884312?s=20

⏺️“Barbara B. (Name geändert) zeigte sich nach der heutigen Verkündung des Urteils im Celler #Amtsgericht tief enttäuscht und wütend. Der Landkreis hatte sie mit einem Bußgeld in Höhe von 2.500 Euro belegt, weil sie vor dem Hintergrund der #einrichtungsbezogenen #Impfpflicht gegen das Corona-Virus die entsprechende Bescheinigung dem Gesundheitsamt als Aufsichtsbehörde nicht vorlegen konnte. Die Cellerin wandte sich an Rechtsanwalt (…) bisher ohne den erwünschten Erfolg, einen Freispruch zu erwirken. Der Staatsanwalt reduzierte das #Bußgeld auf 500 Euro,(…)“

https://www.celleheute.de/post/bu%C3%9Fgeld-f%C3%BCr-ungeimpfte-lobetal-mitarbeiterin-und-r%C3%BCge-f%C3%BCr-landkreis

…
Gerichtsurteil gibt Hoffnung: Aus für Masern-Impfpflicht?

Nicht erst seit Corona sind Zwangsimpfungen abzulehnen.

Insbesondere, wenn es um die Gesundheit von Kindern geht, muss die Entscheidung vorrangig bei den Eltern liegen.

Ende September machte ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs Hoffnung, dass es auch mit der faktischen Impfpflicht für Masern bald ein Ende haben könnte.

Zwar besteht laut Gesetz keine Impfpflicht und der Gesetzgeber hatte eine solche auch nicht vorgesehen, doch entsteht für Schulkinder bei gleichzeitigem Bestehen der Schulpflicht eine faktische Impfpflicht. Denn zum Besuch der Schule wird der Nachweis einer Impfung verlangt, wenn keine Immunität vorhanden ist.

Diesen Widerspruch hat das Gericht erkannt und Zwangsmaßnahmen vorübergehend außer Kraft gesetzt.

Leider hat es nicht abschließend beschlossen, dass Zwangsmaßnahmen oder die Verpflichtung zum Impfnachweis grundsätzlich rechtswidrig sind.

Die Entscheidung ist zudem in einem Eilverfahren ergangen und hat nur vorübergehende aufschiebende Wirkung.

Dennoch ist das Urteil ein leichter Hoffnungsschimmer, dass es wieder zu mehr Selbstbestimmung im Gesundheitsbereich kommen könnte. Es macht aber auch deutlich, was wir spätestens durch die Coronapolitik gelernt haben:

Wir dürfen Politikern nie wieder so viel Macht und so viel Entscheidungsgewalt über unsere Gesundheit geben wie in den vergangenen Jahren.

Die Herrschenden haben bewiesen, dass sie weder ein Gewissen noch Skrupel besitzen, wenn es darum geht, das Volk zu gängeln oder dieses sogar medizinischen Experimenten auszusetzen.

Die Gesundheit von Kindern ist zuallererst am besten in den Händen liebender Eltern aufgehoben.

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2023-N-26247?hl=true

Dr. Christina Baum MdB
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied im Gesundheitsausschuß
des Deutschen Bundestages
Bundesvorstandsmitglied AfD.de
https://christina-baum.berlin

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