RIGAER 94, SHITHOLE BERLIN 🇩🇪💩 "In der Anzeige, die dem ARD-Magazin 'Kontraste' und dem RBB vorliegt, werfen der Hausverwalter und der Eigentümer-Anwalt Geisel und Slowik 'Strafvereitelung im Amt' vor. Hintergrund ist eine interne Anordnung der Behördenleitung mit dem Titel 'Entscheidungsvorbehalt zum gewaltsamen Eindringen in linke Szeneobjekte'. Danach müssen Polizisten bei Einsätzen im Zusammenhang mit linken Szeneobjekten bei der Verfolgung von Straftätern auf frischer Tat grundsätzlich die telefonische Erlaubnis eines Vorgesetzten des höheren Dienstes einholen, um die Verfolgung in die Objekte aufnehmen zu dürfen.
Im Fall geplanter Durchsuchungen müsse überdies auch die Polizeipräsidentin ihr Einverständnis geben. Diese Anordnung gilt ausschließlich für linke Objekte und für keinen anderen Kriminalitätsschwerpunkt. Polizisten sprechen gegenüber Kontraste von einer 'Sonderrechtszone', die die Polizeiführung damit für linke Straftäter eingeführt habe.
Hintergrund der Anzeige ist der Angriff mehrerer Autonomer auf den Hausverwalter sowie den Anwalt des Eigentümers der Rigaer Straße 94 am 13. Juli dieses Jahres. Die am Tatort eintreffenden Polizisten wurden ebenfalls angegriffen. Die Täter konnten in das Gebäude entkommen - die Beamten verfolgten sie darin nicht. Die Anzeigensteller machen dafür die interne polizeiliche Anordnung verantwortlich [...] Der Strafrechts-Experte Professor Martin Heger kritisiert die Anordnung, da sie die Strafverfolgung im Falle von Gefahr im Verzug erst einmal stoppe. Faktisch habe man 'die Situation einer Strafvereitelung.' Auch der ehemalige Direktionsleiter und Polizeirechtsexperte Professor Michael Knape spricht von einem 'Anfangsverdacht auf Strafvereitelung im Amt'."
#strafvereitelung #rigaer94 #antifa #geisel #slowik #r2g #berlinkaputt #failedstateberlin #shithole #polizeiskandal #polizeiberlin #staatsschutz #linksterror #linksterrorismus #patronage #staatsterror #seilschaft #generalstaatsanwaltschaft #widerstand
http://archive.today/XaMaU

Räumung des «Syndikat»: Niederlage für Berlins Linksradikale
https://www.nzz.ch/international/raeumung-des-syndikat-niederlage-fuer-berlins-linksradikale-ld.1570357

STELLENANGEBOTE | AfD-Fraktion Berlin
https://www.afd-fraktion.berlin/stellenangebote-1

Berlin-Tegel: 15-Jährige am Flughafensee vergewaltigt – "Badegäste" attackieren anrückende Polizei — RT Deutsch
https://deutsch.rt.com/inland/105699-15-jahrige-an-berliner-flughafensee/

▷ POL-HH: 200818-1. Information der Polizei zu einem Einsatz in Hamburg-Neustadt | Presseportal
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/amp/6337/4682594

Maaßen: „Das hat schon etwas Totalitäres“
https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2020/maassen-totalitaeres/

• Kiel. Einmann aus Togo erteilt seiner Frau eine "Lektion". Er überschüttet sie mit Benzin und zündet sie an. Zu Hilfe Eilende löschen das Feuer. Er überschüttet sie ein zweites Mal. Sie endet als lebende Fackel vor den Augen entsetzter Passanten. Der Täter will sich später nicht erinnern. Festgestellt wird die Schuldunfähigkeit.
https://www.welt.de/vermischtes/article1…
https://archive.vn/wip/Fbs7U
23.08.2017

• Wuppertal. Drei Tote im Flüchtlingsheim. Die „Steuerungsfähigkeit des Täters (Einmann 42) sei aufgrund einer psychischen Krankheit erheblich vermindert." Einlieferung in die Psychiatrie.
https://www.wz.de/nrw/wuppertal/drei-tot…
https://archive.vn/KPY3m
26. Mai 2017

• Offenburg. Mann aus Djibouti zerstückelt einen Arzt in dessen Praxis. Eine kurzzeitigen psychiatrischen Unterbringung folgt kurz darauf die Abschiebung.
https://www.merkur.de/welt/messerattacke…
https://archive.vn/V0w6D
17.08.19

• Börwang. Ein Flüchtling sticht einen weiteren nieder. Schwerstverletzt. Ein Gutachten. Fazit: Schuldunfähig.
https://allgaeuhit.de/Kempten-Versuchter…
https://archive.vn/wip/yA0wi
1. März 2016

• Ravensburg, Innenstadt. Drei Schwerverletzte durch Messerattacke eines 19jährigen Afghanen. Keine Verurteilung wegen posttraumatischer Belastungsstörung.
https://www.welt.de/vermischtes/article1…
https://archive.vn/ml9Ib
30.09.2018

• Frankfurt-Höchst. Ein Afghane schneidet einem Mitbewohner in einem „tragischen Geschehen“ die Kehle durch. Drogeneinfluss. Der Täter wird als schuldunfähig eingestuft.
https://www.sueddeutsche.de/panorama/pro…
https://archive.vn/sBZ3o
8. Juni 2018

• Gaimerheim, Kleingartenkolonie. Ein Gartennachbar überlebt die Messerattacke seines türkischen Nachbarn nicht. Eine „Sache unter Männern“, wie der Täter zu seiner Verteidigung vorbringt. Prozess. Schuldunfähig.
https://www.donaukurier.de/lokales/ingol…
https://archive.vn/wip/I8kXL
29.07.2019

• Kiel. 25jähriger Afghane tötet zweifache 36jährige Mutter mit 37 Messerstichen. Kein Hafturteil sondern Einweisung in die Psychiatrie.
https://www.mopo.de/im-norden/kiel/mord-…
https://archive.is/CNUW6
25.11.19

• Deggendorf. Geiselnahme mit Messer. Der 31jährige Einmann wird freigelassen. Akute Psychose.
https://www.sueddeutsche.de/bayern/degge…
https://archive.vn/EbZvy
16. Juli 2019

• Berlin-Mitte. Mohamad M. (23), geduldet, überwindet mit Kampfmesser in der Hand die Absperrrung der Synagoge, schreit „Allahu Akbar!“ und „Fuck Israel!“ Am Nachmittag ist der Syrer wieder frei. Tatverdächtiger in Psychiatrie.
https://www.juedische-allgemeine.de/poli…
https://archive.vn/fe36l
08.10.2019

• Flensburg. Ein Mann aus Jemen (30) ersticht seinen Mitbewohner. Schuldunfähig.
https://www.abendblatt.de/region/schlesw…
https://archive.vn/Q5BzF
28.04.16

• Lauffen. Der Senegalese, der im August 2019 vor laufenden Kameras die Scheiben von 19 Autos mit einer Stange aus Aluminium zertrümmert, kann nicht verurteilt werden. Psychische Probleme.
https://www.stimme.de/heilbronn/nachrich…
https://archive.vn/TURxo
10. März 2020

• Vorde. Frau wird vom Iraker Jackson vor einen Zug gestoßen. Tot. Der Täter wird später in die Psychiatrie eingewiesen. "Mein Kopf hat sich gedreht!"
https://www.sueddeutsche.de/panorama/voe…
https://archive.vn/ijwce
28. Januar 2020

• Frankfurt. Neun Tage nach Vorde „schubst“ ein Eritreer eine Mutter und achtjährigen Sohn vor einen einfahrenden ICE. Das Kind stirbt vor den Augen der Mutter. Eine strafbare Schuld kann nicht festgestellt werden.
https://www.derwesten.de/panorama/frankf…
https://archive.vn/vR7lf
30.07.2019

• Magdeburg. Syrer schlägt ohne jede Vorwarnung im Drogenrausch zwei Mitfahrer in der Straßenbahn zusammen. Schuldunfähig.
https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeb…
https://archive.vn/wip/4ToQQ
25. September 2019

• Düren. Eritreer (23) verletzt Rentnerin (73) die ihn im Haus aufgenommen hat, schwer. Er hat Stimmen gehört. Eine Psychose, die ihm die Haft erspart.
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinlan…
https://archive.vn/FtYAK
27.09.2019

• Sindelfingen. 25 jähriger Afghane zündet Unterkunft an. Bereits in Behandlung. Keine Strafen.
htt

ps://www.krzbb.de/krz_51_111766324-13…
https://archive.vn/5zC28
02. September 2019

• Berlin. Eritreer beißt Fünfjährige in Berlin ins Gesicht. Psychisch gestört. Nicht haftbar zu machen.
https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen…
https://archive.vn/axZro
11. September 2019

• Stuttgart. Tötung eines Mannes mit dem Samuraischwert auf offener Straße. Festgestellt wird eine psychische Ausnahmesituation.
https://www.sueddeutsche.de/panorama/sam…
https://archive.vn/Xqwvg
27. Juli 2020

• Kirchheim. Messerangriff durch 20-jährigen geduldeten somalischen Serienstraftäter. In die Psychiatrie eingewiesen.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/i…
https://archive.vn/z0ZUV
16.10.2019

• Stadtautobahn Berlin. Islamistischer Iraker rammt nach Ankündigung im Netz und diversen Aufmunterungen aus seinem Umfeld diverse Motorradfahrer unter Allahu Akbar Rufen von der Autobahn. Schwerstverletzte. Er rollt zum Abschluss seinen Gebetsteppich aus. Im Haftkrankenhaus wegen psychischer Auffälligkeiten.
https://www.merkur.de/politik/unfall-ber…
https://archive.vn/fR3Nz
20.08.2020

• Dresden. Ein Somalier randaliert, beschädigt eine Gedenkstätte. Auf Sanktionen wird „verzichtet“. Man vermutet psychische Auffälligkeiten.
https://www.dnn.de/Dresden/Polizeiticker…
https://archive.vn/Mtp9V

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Täter vermutlich ohne MiHiGru:
• Karlsruhe. Mutter und Kind von Schutzsuchende erstochen. Täter wird per Gutachten bescheinigt, dass er nicht verurteilt werden kann.
https://www.echo24.de/region/karlsruhe-p…
https://archive.vn/mEpvJ

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Keine Links gefunden:

• Oldenburg. Der Machetenangriff eines Gambiers auf eine 26-Jährige bleibt ungesühnt. Psychische Auffälligkeiten.

• Leipzig. Eine Anklage wegen versuchten Mordes einer 34jährigen Frau im Stadtpark wird zurückgenommen. Eine „Psychische Ausnahmesituation!“

VERBOT WIRD KEINEN RECHTLICHEN BESTAND HABEN 🇩🇪 Veranstalter der Corona-Demo in Berlin klagen gegen Verbot: Demonstrationen in Berlin finden statt 🇩🇪
"Die Berliner AfD ruft nun zu einer Kundgebung an diesem Wochenende gegen das Demonstrationsverbot auf. Damit habe der Senat eine Grenze überschritten, erklärte Fraktionschef Georg Pazderski. Man wolle am Samstag um 11 Uhr vor dem Brandenburger Tor für 'unseren Rechtsstaat, unsere Grundrechte' demonstrieren, zitiert die Berliner Zeitung den Landesvorsitzenden Nicolaus Fest."
#WIDERSTAND
https://deutsch-rt-com.cdn.ampproject.org/c/s/deutsch.rt.com/inland/105978-eskalation-und-spaltung-veranstalter-corona/amp/

Ist Deutschland eine Demokratie oder eine Scheindemokratie? | Anti-Spiegel
https://www.anti-spiegel.ru/2020/ist-deutschland-eine-demokratie-oder-eine-scheindemokratie/

BERLINER VERSAMMLUNGSBEHÖRDE 'LAND UNTER' 🇩🇪✌🏻1.000 neue Demo-Anträge gegen Corona-Schutzmaßnahmen eingereicht: "Gegen das Verbot der für Samstag in Berlin geplanten Großdemonstration gegen Corona-Schutzmaßnahmen haben die Initiatoren einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht der Stadt eingereicht.
Eine Gerichtssprecherin bestätigte den Eingang einer entsprechenden Beschwerde der Initiative 'Querdenken 711'. Mit einer Entscheidung sei morgen im Laufe des Vormittags zu rechnen. Inzwischen sind bei der Hauptstadtpolizei rund 1.000 neue Demonstrationen angemeldet worden.
Man gehe davon aus, dass die Zahl weiter steigen werde, da entsprechende Aufrufe im Internet kursierten, sagte eine Polizeisprecherin. Unklar ist, ob die Versammlungen wirklich stattfinden werden. Per se verboten werden könnten die Demonstrationen nicht, erläuterte die Sprecherin.
Berlin hatte gestern mehrere für das Wochenende geplante Kundgebungen untersagt."
Wer selbst als Anmelder einer eigenen Mini-Demo aktiv werden mag:
Landeskriminalamt
LKA 552 (Versammlungsbehörde)
Platz der Luftbrücke 6
12096 Berlin
Telefax 030 4664955298
Telefon 030 4664955213
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http://archive.today/fcsyi