Oliver Janich & Team
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Nur namentlich mit Oliver Janich gekennzeichnete eigene Beiträge geben Olivers Meinung wieder. Geteilte Beiträge geben ausschließlich die Meinung der Verfasser wieder.
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Forwarded from MIRÓ
"Flüchtling means benefits cheat."

Milo Yiannopoulos ist einer der kontroversesten Journalisten, Blogger der freien Medien. Selbst die AfD ist bei seinen Publikationen und Äußerungen derart gespalten, dass sie ihn kurzerhand aus dem Bundestag ausgeladen haben. Das haben sich einige Medienschaffende nicht bieten lassen und die "gefährliche Schw*chtel" (wie er sich selbst nennt) in ein Lokal nahe des Bundestages eingeladen. Anmerkung: Alles war sehr spontan organisiert, so auch die Technik. Nebst dem wurde der Livestream von YouTube zensiert. Ich habe den Großteil der Rede aber aufgenommen- jetzt auf YouTube! Bitte teilt das Video überall, bevor es gelöscht wird! https://youtu.be/z6OFNOMP6LQ
„Erst Lucke, dann de Maizière, jetzt Lindner: Wenn das in dem atemberaubenden Tempo weiter geht, ist bald kein Nicht-Linker mehr übrig, der sich öffentlich gegen diese durch linke Gewalt erwirkten Redeverbote wehren könnte. (…)

So schreibt Florian Neuhann, Korrespondent im Hauptstadtstudio des ZDF, auf twitter: „Nein, solche Störungen sind _nicht_ in Ordnung. Ein Professor soll Vorlesungen störungsfrei halten dürfen, ein Ex-Innenminister ohne Probleme diskutieren dürfen. Aber wer dafür das Label #Meinungsfreiheit bemüht, sollte wissen, wem er mit diesem Narrativ in die Hände spielt.“ Es ist unfassbar – mehr als die extremistische Gewalt scheint den ZDF-Mann zu stören, dass Kritik daran den Falschen nutzt. Und Meinungsfreiheit sieht er als „Label“, also als Kampfbegriff, und zwar des politischen Gegners.
Das erinnert an finstere Zeiten in der deutschen Geschichte.“

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/boris-reistschuster-berlin-extrem/beaengstigend-dass-der-staat-vor-extremisten-kapituliert/
Forwarded from Videodump
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Joshiko Saibou demonstrierte am Samstag mit Abstand in Berlin. Seine fristlose Entlassung kommentiert der Basketball Nationalspieler mit "Ein Schlag ins Gesicht der #Meinungsfreiheit". 🧐
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Die neue Definition von Meinungsfreiheit von Montgomery?

Beitrag von 20.9.2020 bei ANNEWILL

#meinungsfreiheit #zensur #montgomery

@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
💉☠️🌍MERKILL WILL DIE GANZE WELT SPRITZEN

Wenn die Welt nicht gefragt wird, reagiert die Welt.

Ganze 3% der Zuschauer mag das. Und nur 97% hat verstanden, dass das der größte Genozid ist, den die Welt je gesehen hat.

DA GEHT NOCH MEHR! DAUMEN RUNTER!


👎🏼: https://youtu.be/WUX5OoCVlxE

Kommentare sind natürlich deaktiviert... Dazu gibt es halt keine Meinung... #meinungsfreiheit

DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉@FaktenFriedenFreiheit
🇦🇹🤐 Meinungs- und Pressefreiheit adé
14.04.2022 um 16 : 45 Uhr

ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg

Hier haben wir es schwarz auf weiß 👉 #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.

At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner
.

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen? Willkommen im Jahr 1984!

#nehammermussweg #vanderbellenmussweg

👀 Siehe auch hier

Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
OVG_Münster_Eilbeschwerdebeschluss_begl_Markiert_geschwärzt.pdf
244.8 KB
❤️Daniele Ganser darf in Dortmund auftreten, Glückwunsch und Dank an Dr. Kirsten König
Ich habe den Beschluss gelesen und noch einige Stellen farbig hervorgehoben. Ein wichtiger Sieg für die #Meinungsfreiheit!
Forwarded from Aktivist Mann & Team
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#WEF2024: #GOOGLE, ENTBLOCKE MEINEN #YOUTUBE KANAL!!!

Ruth Porat ist CFO von Alphabet (Muttergesellschaft von Google). 2020 war sie, offiziell zumindest, auf dem 16. Platz der 100 mächtigsten Frauen der Erde. #Zensur #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit 17.1.2024 #Davos

Verbreitet das bitte auf Telegram, Tiktok, Twitter, weil ich ja dann evtl. meinen Youtube Kanal wieder bekomme:

https://twitter.com/AktivistMann/status/1747920943995855282?t=13w2wWR-iMgTECFkUUS_tg&s=19

👉 t.me/AktivistMann auf Telegram folgen
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
MZ_Storymakers auf X:
Das Schweizer Bundesamt für Polizei äussert sich heute sehr stabil für #Meinungsfreiheit und #Redefreiheit in der #Schweiz. Eine schallende Ohrfeige für die Exekutive im Kanton #Aargau. #Sellner @key_SDA_news
Forwarded from Beatrix von Storch
Ich habe den Präsidenten der Diakonie , Rüdiger Schuch, angezeigt. Wegen Verstoß gegen 108 StGB: „Wählernötigung“. „Wer sich für die AfD einsetzt muss gehen.“ Das ist EINDEUTIG nach 108 StGB strafbar. Bis zu 5 Jahre Knast! Er hat es sich verdient.

Für die Meinungsfreiheit! Am 9. Juni bei der EU-Wahl AfD wählen!

➡️ https://www.youtube.com/watch?v=h6KmOAqXPNE
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Media is too big
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Der YouTube-Satiriker Tim Kellner wurde heute vom Landgericht Detmold wegen Beleidigung von Nancy Fäser, Emilia Fester und Sawsan Chebli
in zweiter Instanz zu einer Geldstrafe von 110 Tagessätzen je 100 € verurteilt


Keller wird gegen das Urteil Revision einlegen und sieht in den Verfahren einen politischen Prozess mit dem Ziel, einen zu verurteilen um Hunderte zu erziehen. Ich stimme dem grundsätzlich zu, allerdings sollen Millionen dazu erzogen werden, den Mund zu halten. Kellner äußerst sich auch zu #Mannheim / #Mannheimistüberall. #Meinungsfreiheit
(Video und Dank an: Weichreite TV)
...
Ein rabenschwarzer Tag für Deutschland

Niemanden dürfte der totalitäre Charakter der Innenministerin Nancy Faeser mit ihrem Vernichtungswillen gegenüber Andersdenkenden noch überraschen.

Dennoch ist es die Skrupellosigkeit, mit der sie ihre Macht missbraucht, um gegen die kritische parlamentarische und außerparlamentarische Opposition vorzugehen, die für freiheitlich denkende Menschen wie mich nicht vorstellbar ist.

Mit diesem Willkürakt wird die Schwäche der Berliner Regierung für jedermann deutlich sichtbar.

Man weiß einfach nicht mehr weiter.

Was für ein Armutszeugnis und eine Offenbarung von Totalitarismus gegenüber der Weltöffentlichkeit !
Stellt man sich doch mit diesem Angriff auf ein alternatives Pressemagazin auf die Stufe mit anderen totalitären Regimen, die man sonst selbstherrlich kritisiert.

Der Unterschied zur DDR und ihrer Stasi scheint mir nur noch darin zu bestehen, dass man aktuell nicht einmal mehr versucht zu verschleiern, wie unverfroren Oppositionelle mundtot gemacht und vernichtet werden sollen.

Das Verbot wurde nicht zufällig jetzt, sondern bewusst vor den Ostwahlen exekutiert. Denn das „Verbrechen“ Elsässers und seines Magazins war nicht nur das Äußern von nicht regierungskonformen Gedanken, sondern auch die Tatsache, dass er dies erfolgreich tat. Es war die Reichweitenstärke, die der Regierung ein Dorn im Auge war.

Diese Regierung möchte verhindern, dass sich die AfD mit der außerparlamentarischen Opposition weiter vernetzt und davon profitiert.

In ihrem Vernichtungsfeldzug gegen Compact wendete Nancy Faeser einen besonderen Kniff an: Sie erklärte kurzerhand die GmbH, also die Firma Compact, zu einem Verein, um so durch ein Vereinsverbot die Zeitschrift und Compact TV zu verbieten.

Einer rechtsstaatlichen Prüfung wird die völlig willkürliche Begründung natürlich nicht standhalten können.

Doch selbst wenn Compact mit unabhängigen Richtern rechnen könnte, ist der Schaden durch die Zerschlagung des Unternehmens und die Vernichtung vieler damit verbundener Existenzen längst angerichtet.

Und genau das ist gewollt.

Der Angriff auf Compact sollte daher allen Patrioten noch einmal deutlich machen, in welchen Zeiten wir leben und, dass es jederzeit jeden treffen kann, ohne valide Begründung und ohne erkennbaren Anlass.

Tagtäglich begeht diese Regierung weitere Angriffe auf die Freiheiten der Menschen in unserem Land.

Wir werden auch die Taten von Frau Faeser aufarbeiten müssen.

Dr. Christina Baum MdB
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied im Gesundheitsausschuß
des Deutschen Bundestages
https://christina-baum.berlin

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#Compact #Faeser #Rechtsstaat #Zensur #Meinungsfreiheit #DDR #Stasi
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Der grüne #Kriegstreiber und Waffennarr Anton Hofreiter, der sich vehement für eine Eskalation des Ukrainekriegs ausspricht, ist nun auch in das Abmahnbusiness eingestiegen

Er arbeitet diesbezüglich mit Rechtsanwalt Brockmeier aus Rheine zusammen, der auch die Kriegstreiberin Strack-Zimmermann in ihrem Bereicherungsfeldzug gegen die #Meinungsfreiheit unterstützt.

Das letzte uns bekannte Aktenzeichen von RA Brockmeier im Jahr 2023 lautet 6063/23. Ein Millionengeschäft für den Abmahnanwalt der Kriegstreiber, wenn man nur – äußerst geringe – 200 € pro Fall ansetzt.

Wir werden diesem Treiben ein Ende setzen.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Kampf für die #Meinungsfreiheit: Unterstützt unsere Mandanten in Strack-Zimmermann-Prozessen

Bekanntermaßen vertritt HAINTZ legal in einer Vielzahl von Zivil- und Strafverfahren Mandanten auf Grund von Strafanzeigen und Abmahnungen von Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Derartige Rechtsstreitigkeiten sind aufwendig, komplex und kostspielig, wenn man eine optimale Vertretung gewährleisten möchte.

Viele unserer Mandanten haben weder eine eintrittspflichtige Rechtsschutzversicherung noch ausreichend finanzielle Mittel, um sich eine anwaltliche Vertretung leisten zu können. Das führt häufig dazu, dass teils irrsinnige Strafbefehle akzeptiert werden und auf fragwürdige zivilrechtlichen Abmahnungen Zahlungen geleistet werden, an denen sich Strack-Zimmermann mittels rechtsgrundloser Geldentschädigungen bereichert. Presseberichte zum Abmahngeschäft von Strack-Zimmermann findet ihr, hier, hier, hier und hier.

Wenn ihr unsere Mandanten in diesen Rechtsstreitigkeiten unterstützen möchtet, um diesem Treiben ein Ende zu setzen, dann könnt ihr das durch eine Überweisung auf unser nachfolgendes Kanzleikonto tun:

Haintz legal
IBAN: BE42 9050 4499 3354
Betreff: StraZi

Um (weitere) Kontokündigungen zu vermeiden, nutzen wir ein belgisches Wise-Konto für die Unterstützungszahlungen in Euro. Adresse der Bank: Wise, Rue du Trône 100, 3rd floor, Brussels 1050, Belgium, nötig für Überweisungen z. B. aus der Schweiz. Überweisungen sind innerhalb des Euro-Raums selbstverständlich gebührenfrei. Überweisungen in Schweizer Franken sind ebenfalls möglich, siehe hier.

Die Unterstützungszahlungen werden nach unserem Ermessen und unter Berücksichtigung der finanziellen Bedürftigkeit und der Erfolgsaussichten auf die Akten verteilt. Ein etwaiger Übererlös wird nach denselben Kriterien auf Mandate aus dem Bereich des Äußerungsrechts (Meinungsdelikte) verteilt. Spendenquittungen sind nicht möglich. Eigene Mandate von HAINTZ legal, von mir selbst oder meinen Mitarbeitern, werden mit den obigen Unterstützungszahlungen ausdrücklich nicht finanziert. Wir möchten lediglich unseren Mandanten die Möglichkeit geben, sich adäquat und mit unserer Hilfe gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die gewerbsmäßigen Massenabmahnungen und Strafanzeigen von Strack-Zimmermann zu wehren.

Danke für eure Unterstützung.
Markus Haintz
Forwarded from DeutschlandKURIER
+++ Kampf um die #Meinungsfreiheit: #Bendels vs. #Faeser +++

#JF: „Faeser zerrt „#Deutschlandkurier“-Chef erneut vor Gericht

Erst vor kurzem wurde der Chefredakteur des „Deutschlandkuriers“ wegen einer offensichtlichen Satire zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Nun wird bekannt: Das Bamberger Amtsgericht überzieht den Journalisten mit weiteren Prozessen. Wieder stellt Faeser persönlich Strafantrag.

Weiterlesen bei den Kollegen der JUNGE FREIHEIT: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2025/faeser-zerrt-deutschlandkurier-chef-erneut-vor-gericht/