„Die rot-grüne Koalition in Hannover steht offenbar vor dem Aus. Nach gescheiterten Verhandlungen über das Innenstadtkonzept erwägt die SPD, das Bündnis mit den Grünen zu beenden, berichtet die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" (HAZ)

. Nach Angaben der Zeitung soll die SPD bereits die Zustimmung der Landespartei für einen Koalitionsbruch haben.
Die SPD und die Grünen sind sich in der Frage, wie die Innenstadt umgestaltet werden soll, uneins. Die Sozialdemokraten fordern eine breite Bürgerbeteiligung und einen Finanzierungsplan für den Umbau der City. Die Grünen, allen voran Oberbürgermeister Belit Onay, argumentieren, dass es bereits zahlreiche Umfragen bei den Bürgern zu den Plänen der "autoarmen Innenstadt" gegeben habe und auch die Finanzierung gesichert sei.
Gibt es in Hannover bald eine neue Koalition?
Neben inhaltlichen Differenzen gibt es offenbar auch persönliche Spannungen und wahltaktische Erwägungen, die zu dem Zerwürfnis beigetragen haben. Der Oberbürgermeister will sein Konzept für eine "autoarme Innenstadt" noch vor der Kommunal- und OB-Wahl in drei Jahren umsetzen.“

https://www.t-online.de/region/hannover/id_100289994/hannover-rot-gruene-koalition-um-belit-onay-offenbar-vor-dem-aus.html


💙💙Gerne den Kanal ➡️ AfD KV Diepholz
abonnieren💙💙

Wie Bürogebäude zu Smart Cities für die Kartelle umgewandelt werden
#BevölkerungskontrolleundoderNeueWeltordnung(NWO)

Die Geschichte auf einen Blick Das Weiße Haus hat Pläne zur Umwandlung großer Gewerbeimmobilien in erschwinglichen Wohnraum veröffentlicht. Neben der Förderung von Energieeffizienz und "Null-Emissions-Umwandlungen" – klassische Technokraten-Diktate – wird der "dringend benötigte Wohnraum" mehr Platz für die Unterbringung des Zustroms illegaler Einw.. ➡➡➡

Weitere Niederlage für die WHO (Big-Pharma).

Nicht nur das der Pandemievertrag abgelehnt wird, nun schlachtet der slowakische Premierminister Robert Fico alle heiligen Kühe des Regimes:

🔺Diskriminierung Ungeimpfter
🔺 Ukraine-Krieg
🔺Zensur
🔺WHO

In seiner Rede vor drei Tagen beklagte er die Verengung des Meinungskorridors: "Wer eine verbotene Meinung zum Impfen hatte, wurde als Gefahr für die Gesellschaft diffamiert."

Die Medien schrieben, so Fico, dass "Ungeimpfte wie Schweine elendig verrecken" müssten.

"Doch heute bestätigt eine Studie nach der anderen die skandalösen Folgen der Massenimpfung mit ungetesteten und experimentellen Impfstoffen."

Er verspricht, die Fehler und Menschenrechtsverletzungen der Vorgängerregierung zu untersuchen und landet damit bei der WHO.

"Als Premierminister verspreche ich, dass meine Partei, die SMER, die Ausweitung der Kompetenzen der WHO auf Kosten der nationalen Souveränität ablehnen wird.

Er kritisiert auch das Narrativ zum Krieg in der Ukraine:

"Wer dafür eintritt, dass man lieber jahrelang um Frieden verhandelt, als sich gegenseitig umbringen zu lassen, nur um Russland zu schwächen, gilt sofort als Kreml-Agent. Heute gilt es als politisch inkorrekt, zu sagen, was jeder weiß: dass ein Großteil der Finanz- und Militärhilfe für die Ukraine in korrupten Händen landet." Hier noch mehr.... 👉 Neue slowakische Regierung gegen den WHO-Pandemievertrag und will Untersuchung der COVID-Maßnahmen

Ach so? Und ich dachte immer, es sei gesichert, dass der Verfassungsschutz politisch unabhängig und neutral agiert?

t.me/Rosenbusch

Erinnert Ihr Euch noch an das Jahr 2020, als die Regierung einen Notstand nach dem anderen ausgerufen hatte, völlig willkürlich und ohne medizinische Notwendigkeit? Ohne valide Daten?

Schaut Euch das folgende, kurze Video von der Bundespressekonferenz vom 3.11.2020 an und denkt darüber nach, wie wir damals von angeblichen Experten für dumm verkauft wurden; wie beispielsweise von der Arbeitsgruppenleiterin des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung, Prof. Dr. Melanie Brinkmann.

Das alles war damals unter einer CDU-geführten Regierung. Wir werden diese Zeit nicht vergessen und wir werden die ganzen Machenschaften hinter diesem großen sozialen Experiment, das uns allen geschadet hat, aufklären!

----------      
Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!       
👉 https://t.me/martinsichertinfo

https://www.krone.at/3179231

🇳🇦 🕯 ✈️ 🇦🇹 Zahnarzt und Segelflug-Weltmeister Dr. Arnold Nadlinger (61) sackt in Namibia im Cockpit plötzlich zusammen - tot. 27.11.23

"Der Verstorbene wurde wegen der exorbitant hohen Überführungskosten in Afrika verbrannt."

Bitte den angehefteten Hinweis beachten.

Zahlte Pfizer dem NFL-Star 20 Millionen Dollar, um Covid und die Grippe-Doppelimpfung zu bewerben?
#BigPharma

Die Geschichte auf einen Blick Da sich kaum ein Amerikaner für die aktualisierte COVID-19-Impfung registrieren lässt, setzt Pfizer alle Hebel in Bewegung, um die Akzeptanz zu erhöhen. Der Pharmariese hat Berichten zufolge dem Star der Kansas City Chiefs, Travis Kelce, 20 Millionen Dollar gezahlt, um für "zwei Impfungen auf einen Streich" zu werben .. ➡➡➡

"- Die durchschnittliche Spermienzahl von Männern ist in den letzten 50 Jahren weltweit um 51,6 % gesunken. Die Gesamtspermienzahl (TSC) ist um 62,3 % gesunken, und der Rückgang beschleunigt sich

- Ein Umweltfaktor, der bei diesem Trend eine wichtige Rolle spielen könnte, ist die Exposition gegenüber elektromagnetischen Feldern (EMF) durch drahtlose Technologien, die auch als elektromagnetische Strahlung (EMR) oder hochfrequente EMF (RF-EMF) bezeichnet werden"

https://uncutnews.ch/emfs-zerstoeren-die-spermienzahl/

64 US-Bankfilialen werden in einer einzigen Woche geschlossen; sind Sie auch betroffen?

Große Banken wie die PNC Bank und JPMorgan Chase haben die Schließung mehrerer Zweigstellen in mehreren Bundesstaaten beantragt, inmitten eines beunruhigenden Musters zunehmender Filialschließungen in den letzten Jahren.
Zwischen dem 12. und 18. November beantragten mehrere Banken die Schließung von Filialen, wobei die PNC Bank nach Angaben des U.S. Office of the Comptroller of the Currency die meisten Anträge stellte. Die in Pittsburgh ansässige PNC Bank beantragte die Schließung von 19 Filialen - fünf in Pennsylvania, vier in Illinois, drei in Texas, je zwei in Alabama und New Jersey und je eine in Indiana, Ohio und Florida.

Dicht gefolgt von JPMorgan Chase mit 18 Anträgen - drei in Ohio, je zwei in Connecticut und South Carolina und je einer in 11 Staaten, darunter New York, Illinois, Florida und Massachusetts.

Den dritten Platz belegte die Citizens Bank mit acht Anträgen auf Schließung von Zweigstellen - sechs in New York und je einer in Massachusetts und Delaware. Die in Minneapolis ansässige U.S. Bank beantragte sieben Schließungen - drei in Tennessee und je eine in Missouri, Wisconsin, Ohio und Illinois.

Die Bank of America reichte fünf Anträge ein - zwei in New York und je einen in Texas, Massachusetts und Kalifornien.
...
https://www.zerohedge.com/personal-finance/64-us-bank-branches-file-shut-down-single-week-are-you-affected

➖➖➖➖➖➖
@freies_bremen

🕊🅵🆁🅴🅸🅴֔ 🅱️🆁🅴🅼🅴🆁֔ 🕊

"Ukraine-Flüchtlinge bekommen nicht nur sofort Bürgergeld, sie können im Gegensatz zu Deutschen auch kostenlos mit der Bahn durch Europa fahren. Wie teuer das die Bürger kommt, wollte nun der AfD-Abgeordnete Brandner wissen...

Seit Einführung im März 2022 wurde das Ticket 935.000mal in Anspruch genommen. Es gilt für den Nah- und Fernverkehr und soll ukrainischen Flüchtlingen helfen, zu Familie und Bekannten zu reisen...

Bekannt hingegen sind die Strecken, auf denen das Ticket am häufigsten in Anspruch genommen wurde. So reisten etwa 12.700 Personen jeweils von Berlin nach Köln und München. Weitere 10.000 fuhren von der deutschen in die französische Hauptstadt. Häufige Ziele waren zudem Amsterdam (fast 7.000 Fahrten), Basel (mehr als 6.000 Fahrten) und Brüssel (rund 6.000 Fahrten)."

Ohne Worte.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/brandner-enthuellt-massive-datenluecke-bei-ukraine-fluechtlingshilfe/

DPolG Bundespolizeigewerkschaft am 27.11.23 auf Twitter / X:

„Ampel will rechtsstaatliche Prinzipien aushebeln

Am 27.11.2023 fand die öffentliche Anhörung zur Einführung eines Polizeibeauftragten auf Bundesebene im Bundestag statt. Heiko Teggatz, Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, hat als Sachverständiger bei der Anhörung teilgenommen.

Die Gewaltenteilung gehört zu den Prinzipien unserer Demokratie und ist im Grundgesetz verankert. Das Prinzip der Gewaltenteilung ist in Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes verankert. Die staatliche Gewalt ist in mehrere Gewalten aufgeteilt: Die legislative (gesetzgebende), die exekutive (vollziehende) und die judikative (Recht sprechende) Gewalt sollen sich gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen.

Der Bundestag ist nach dem Prinzip der Gewaltenteilung die gesetzgebende Gewalt (Legislative) in Deutschland. Demgegenüber stehen die Bundesregierung als Exekutive und die Bundes- und Landesgerichte als Judikative.
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen die Grundlagen für ein neues Amt einer Polizeibeauftragten oder eines Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag für die folgenden Polizeien des Bundes geschaffen werden, für die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und die Polizei beim Deutschen Bundestag.

Das Parlament als Teil der Legislative richtet sich damit ein Hilfsorgan ein, welches nun judikative Aufgaben übernehmen soll. Judikative Aufgaben werden in Deutschland normalerweise unabhängig von Staatsanwaltschaften und Gerichten wahrgenommen und das ist gut so. Der Grundgesetzgeber wollte damit eine unabhängige Kontrolle der drei Gewalten in unserem Land voneinander trennen, was bisher immer sehr gut funktioniert hat.
Mit umfangreichen Rechten inklusiver einer vollumfänglichen Amtshilfe durch Gerichte wird hier die Gewaltenteilung mit Füßen getreten.

Auf der Seite der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ist dazu folgendes zu lesen:
„Der oder die Polizeibeauftragte wird wirksame Kompetenzen erhalten. Er oder sie wird eigene Ermittlungen parallel zu möglichen Straf-, Bußgeld- oder Disziplinarverfahren fortführen, wenn damit ein eigenes Erkenntnisinteresse verbunden ist. Gerichte, Strafverfolgungs- und Verwaltungsbehörden sind zur Übermittlung von Akten oder Dateien verpflichtet, damit der oder die Bundespolizeibeauftragte die Ermittlungen umfassend durchführen kann. Auch können Dienststellen der Polizeien ohne vorherige Anmeldung betreten und die Bediensteten befragt werden. Damit ist die Einrichtung des oder der Bundespolizeibeauftragten ein großer Erfolg für die Bürger*innen-Rechte und die parlamentarische Kontrolle.“

Weiter heißt es dort:
„Kommt es zu rechtswidrigen Handlungen von Polizist*innen, wiegen diese für die Betroffenen oft sehr schwer. Umso wichtiger ist, dass die Polizeien des Bundes und der Länder einer wirksamen rechtsstaatlichen Kontrolle unterliegen. Wird man in Deutschland durch eine polizeiliche Maßnahme in seinen Rechten verletzt, kann man Klage vor dem Verwaltungs- oder auch Strafgericht erheben. Doch oftmals bleibt nach diesen Verfahren das Gefühl, dass wichtige Fragen und Probleme nicht behandelt worden sind, da ein Gerichtsverfahren den Einzelfall betrachtet. Gleiches gilt für die beamtenrechtlichen Disziplinarverfahren. Strukturelle Probleme, die den Hintergrund des Vorfalles bilden, werden dabei oft nicht in den Blick genommen.“

Was heißt das nun?

Ist man nicht zufrieden mit einem Urteil eines Verwaltungs- und Strafgerichtes (Judikative), so wendet man sich zukünftig an die Legislative. Die Legislative, die ja eigentlich dafür da ist, Gesetze (inkl. fragwürdiger Gesetze wie das Polizeibeauftragtengesetz) zu erarbeiten und zu verabschieden.“

https://twitter.com/DPolGBPOLG/status/1729152783180275827

Es ist so dreist... Wo bleibt der Verfassungsschutz?

Habeck-Deal: Verfassungsgericht soll vorerst einfach ignoriert werden

KLIMA-MILLIARDENAUSGABEN 

Am Montag haben Robert Habeck und die Wirtschaftsminister der Länder über den Umgang mit dem KTF-Urteil des Bundesverfassungsgerichts diskutiert. Das unglaubliche Ergebnis: Die Politiker wollen an ausnahmslos allen Klimaprojekten festhalten.

Die Argumentation für diese Entscheidung ist haarsträubend. Habeck begründet die Notwendigkeit der Klimaprojekte kurzerhand damit, dass allein durch den Wegfall der 60 Milliarden im KTF im nächsten Jahr ein Wachstumsverlust „von gut einem halben Prozentpunkt“ erwartet werde – und dies gegebenenfalls auch 2025 und 2026 so weiter gehe.

Der KTF habe ein „Ökosystem des Aufbruchs“ ausgelöst, schwadroniert er. Dieses müsse „losgeeist“ werden von dem „Limbo“, in dem man sich durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts „plötzlich“ befinde. 

https://apollo-news.net/trotzt-ktf-urteil-wirtschaftsminister-wollen-an-allen-klimaprojekten-festhalten/

Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM

Geheimdienst von „Moderna“: So spioniert Big Pharma uns aus

Der Pharma-Riese Moderna spioniert systematisch jene aus, die eine Gefahr für ihre Covid-Impfstoff-Geschäfte darstellen. Dies ergab eine aufsehenerregende Recherche des britischen Online-Magazins „UnHerd“. Und dies dürfte nur die Spitze des Eisberges sein.

Hinter den Kulissen arbeitet der Marketingarm des Unternehmens mit ehemaligen Strafverfolgungsbeamten und Gesundheitsbeamten zusammen, um die Impfstoffpolitik zu überwachen und zu beeinflussen. 
 
Ein Netzwerk von 45.000 Gesundheitsfachleuten erhält „Gesprächspunkte und Ratschläge, wie sie reagieren sollen, wenn Impf-Fehlinformationen in der Öffentlichkeit verbreitet werden“, so eine E-Mail von Moderna.
 
Die Desinformationsabteilung von Moderna trägt dazu bei, alles zu unterdrücken, was die Politik im Zusammenhang mit Covid-19, einschließlich Lockdowns und Bemühungen zur Massenimpfung, untergraben könnte.
 
Diese Dokumente bieten einen neuen Einblick in die Vorgänge, die die Meinungsfreiheit in den letzten drei Jahren erschüttert hat.
 
Mit PGP überwacht Moderna eine breite Palette von Mainstream-Medien sowie unkonventionelle, wie die Online-Spielecommunities Steam und Medium. 

https://www.achgut.com/artikel/_geheimdienst_von_moderna_so_spioniert_big_pharma_uns_aus

Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM

Botschaft an den Geheimdienst von Moderna: Ihr seid aufgeflogen. Investiert lieber in gute Anwälte.

Buch-Tipp

Verbotene Geschichte: Die neuesten Erkenntnisse werden jetzt enthüllt! | Zum Schnäppchenpreis von 9,99 statt 22,90 Euro!

In diesem reich illustrierten Kompendium dokumentiert Luc Bürgin, Herausgeber des legendären mysteries-Magazins, was uns Historiker und Mainstream-Medien verheimlichen. Er enthüllt von A bis Z, was NICHT in unseren Geschichtsbüchern geschrieben steht!

Über 250 Farbfotos dokumentieren unterdrückte Entdeckungen, die Historiker und Archäologen in Erklärungsnot bringen: kontroverse Erkenntnisse, die unser Weltbild auf den Kopf stellen und enthüllen, was der Öffentlichkeit verschwiegen wird. Verbotenes Wissen, das nie publik werden sollte. Ungelöste Rätsel und unbekannte Geheimnisse aus allen Epochen - von Deutschland bis zu den fernsten Inseln im Pazifik.

Wie immer europaweit versandkostenfrei zu bestellen, einfach auf diesen Link klicken!

GIL OFARIM: "Ich habe gelogen! Sorry!" 🤥‼️💥

Der Davidstern-Schwindel! ‼️

Unser COMPACT-Kommentator Maximilian Pütz hatte es vorausgesagt.

▶️ Sein Kommentar vom 18.11. zum Ofarim-Prozess gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=7VY5l1D5CGk&t=1s

COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen! 👉t.me/CompactMagazin

"Der nächste Verhandlungstag im Prozess gegen Musiker Gil Ofarim steht an und nimmt eine überraschende Wende: der Sänger gesteht, gelogen zu haben."

"Update vom 28. November, 11.34 Uhr: Mit dieser Nachricht dürfte am Dienstag kaum jemand gerechnet haben: wie Focus. de als erstes berichtet, gesteht Sänger Gil Ofarim "vor Gericht, gelogen zu haben: „Herr W. ich möchte mich bei Ihnen entschuldigen, es tut mir leid, ich habe das Video gelöscht.“

"Update vom 28. November, 12.04 Uhr: Das Verfahren gegen den jüdischen Musiker Gil Ofarim wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung ist eingestellt worden. Der 41-Jährige muss einen Geldbetrag in Höhe von 10 000 Euro zahlen, sagte am Dienstag der Vorsitzende Richter am Landgericht Leipzig. Zuvor hatte Ofarim überraschend ein Geständnis abgelegt."

https://www.merkur.de/deutschland/gil-ofarim-prozess-biedermann-zeugen-hoteldirektor-aussagen-davidstern-zr-92699044.html