MiM-Partei
185 subscribers
116 photos
1 video
4 files
142 links
Gemeinsam für Liechtenstein:
Für Mitbestimmung und Meinungsfreiheit. Für Transparenz in Politik. Für Fortschritt in Bildung, Medizin und Wirtschaft.
Download Telegram
Wir haben einen neuen Beitrag auf MEDIENCHECK.LI eingestellt:
💿 🗳 Diesmal zum Thema Digitale Identität und Demokratie.

MiM-Fazit:
Auch das elektronische Gesundheitsdossier (eGD) muss kritisch hinterfragt werden

Auf MEDIENCHECK.LI findest Du den kompletten Text und den Link zum original Beitrag.

MEDIENCHECK.LI ist eine Website, die kurze redaktionelle Beiträge zu aktuellen Themen bereitstellt – und ab sofort auch Deine Meinungsbeiträge.

#mimpartei #liechtenstein #egd #mediencheck
In dem aktuellen Kommentar auf MEDIENCHECK.LI
💿🐙„Datenkrake eGD – Wenn Auftragsverarbeiter sich Deine Gesundheitsdaten krallen“
geht Daniel Lathan auf die aktuelle Situation in Zusammenhang mit dem elektronischen Gesundheitsdossier (eGD) ein, stellt kritische Fragen an die Regierung und fordert eine freiwillige und ausführlich getestete Opt-in Lösung. Er fordert auch, dass Protokoll­daten erst dann erstellt werden dürfen, wenn dem eGD mittels Opt-in zugestimmt wurde. Ausserdem muss sichergestellt werden, dass erst nach dem Opt-in die Daten auf zusätzlichen Servern verarbeitet werden.

Auf MEDIENCHECK.LI findest Du den kompletten Kommentar.
MEDIENCHECK.LI ist eine Website, die kurze redaktionelle Beiträge zu aktuellen Themen bereitstellt – und ab sofort auch Deine Meinungsbeiträge.
🙏🏻✍🏻 Daniel Lathan konnten wir gewinnen für uns regelmässig Kommentare zu schreiben.

#mimpartei #mediencheck #egd #datenschutz #gesundheitsdossier #liechtenstein
Original Interview Vaterland: Aktuelle Ausrichtung der MiM-Partei

Nachtrag vom 19.01.2024 (Änderungen sind kursiv, das Bild wurde geändert):
Am 10.01.2024 hat und das Vaterland um ein Interview gebeten, dem wir in schriftlicher Form zugesagt haben. Am 15.01.2024 haben wir unter Einhaltung der maximalen Zeichen sämtliche Fragen beantwortet. Leider wurde der Beitrag nicht im Originalwortlaut als Interview veröffentlicht. Nachfolgend die Original Fragen mit unseren Antworten.


Mit der Abstimmung zu 2G ist MiM im Herbst 22 ein politischer Erfolg gelungen. Seither ist es allerdings – abgesehen von gelegentlichen Blog-Einträgen – still um die Partei geworden. Welche Ambitionen hat MiM noch, sich als politische Partei zu etablieren?
➡️ Unsere Ambition besteht darin, das politische Geschehen zu beobachten und zu kommentieren. Auf diese Weise unterstützen wir politische Vorstösse, die unserem Leitbild entsprechen. Wenn nötig greifen wir durch direktdemokratische Mittel selbst ein. Aktuell setzen wir uns für die „Abänderung des Gesetzes über das elektronische Gesundheitsdossier (EGDG)“ und gegen die Photovoltaikpflicht sowie die Verschärfung des Baugesetzes ein.
Wir unterstützen auch den Vorstoss zur „Volkswahl der Regierung“. Es ist davon auszugehen, dass damit eine bürgernahe Politik gestärkt wird und so weniger durch das Volk korrigierend über Referenden und Initiativen eingegriffen werden muss. Die Stärkung des Souveräns ist ein Qualitätsmerkmal und die „Volkswahl der Regierung“ ein Vertrauensbeweis in die Bevölkerung.

👉🏻 Kompletten Beitrag lesen

Schriftliches Interview in der Originalfassung vom 15.01.2024
Vorstand MiM-Partei

#mimpartei #pressemitteilung #egd #liechtenstein #vaterland
🗳 Übersicht der bevorstehenden Abstimmungen am 21. Januar 2024

🚧☀️ Referendum Name: Änderung Baugesetz und Einführung Photovoltaikpflicht
Gesetze: Gesetz vom 6. September 2023 über die Abänderung des Baugesetzes, des Energieeffizienzgesetzes und des Energieausweisgesetzes
(Umsetzung Gebäuderichtlinie II und MuKEn 2014) und Gesetz vom 6. September 2023 über die Abänderung des Baugesetzes und des Energieeffizienzgesetzes (Umsetzung Motionen zur Photovoltaik-Pflicht)
Parole: Die MiM-Partei empfiehlt, die Gesetzesänderung bei der Volksabstimmung abzulehnen (2 x Nein).
Fazit: Die gängige und funktionierende Praxis benötigt kein staatliches Eingreifen dank der Fachplanungsbüros und Spezialisten in Kooperation mit den Bauherren. Die aktuellen Bauvorschriften ermöglichen unterschiedliche Lösungsansätze und bevorzugen keine einseitigen Technologien.
ℹ️ Informationen: https://www.mim-partei.li/blog/infrastruktur-13/anderung-baugesetz-und-einfuhrung-photovoltaikpflicht-15

🩺💿 Referendum Name: Abänderung des Gesetzes über das elektronische Gesundheitsdossier (EGDG)
Initiative: Initiativbegehren zur Abänderung des Gesetzes über das elektronische Gesundheitsdossier (EGDG)
Parole: Die MiM-Partei empfiehlt der Initiative zuzustimmen (1 x Ja).
Fazit: Es ist grundlegend wichtig, dass für die Erfassung, Speicherung und Verwendung von persönlichen Daten eine aktive Zustimmung der betroffenen Personen eingeholt werden muss. Nur eine „Opt-in Variante“ garantiert, dass ein Entscheid für das elektronische Gesundheitsdossier (eGD), nach Abwägung der Vor- und Nachteile und aus freiem Willen gefällt wurde.
ℹ️ Informationen: https://www.mim-partei.li/blog/gesundheit-3/elektronisches-gesundheitsdossier-14

🗳 Stimmabgabe (Wahllokale): Sonntag, 21. Januar 2024, 10:30 bis 12:00 Uhr

Quelle (Grafik): https://t.me/EuropeElects/14310
Liechtenstein bei Europe Elects: https://europeelects.eu/liechtenstein/

#mimpartei #europeelects #volksabstimmung #liechtenstein #egd #photovoltaikpflicht
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
egd-opt-out-antrag-formular-privatperson-mim-partei-v01.pdf
621.1 KB
🔠🔏 Opt-out Antrag eGD: Privatperson
Wie versprochen haben wir einen Antrag auf“Durchsetzung Widerspruchsrecht elektronisches Gesundheitsdossier (eGD)“ zur Abmeldung (Opt-out) beim eGD für Privatpersonen erstellt.

🖊 Du kannst das PDF wie gewohnt am Computer oder Mobiltelefon ausfüllen und dann ausdrucken und unterschreiben.

📬 Version v01: Wir freuen uns auf Rückmeldungen und aktualisieren ggfs. den Antrag. Wir werden die Info die kommenden Wochen auch in anderen Kanälen von uns streuen.

ℹ️ Wenn Du den Antrag mit dem Acrobat Reader oder in Deinem Browser ausfüllst, wird automatisch Deine Absenderadresse über dem Adressfeld eingefügt. Je nach vorhandenem Umschlag mit Fenster (links oder rechts) ist einer der beiden Adressblöcke im Fenster sichtbar.
Wir informieren Dich hier bei Telegram, wenn wir den Antrag für Minderjährige und Unmündige erstellt haben.

🔽 Du kannst den Antrag auch direkt auf unserer Website downloaden. Hier erhältst Du auch alle Zusatzinformationen zum Thema und zum Ausfüllen des Antrags (digital).

✉️ Du möchtest den Antrag mehreren Personen eventuell sogar vorausgefüllt zur Verfügung stellen und benötigst Umschläge mit Fenster? Kontaktiere uns und wir stellen Dir entsprechende Umschläge mit Fenster kostenlos zur Verfügung.

💪 Du möchtest unsere Arbeit unterstützen? Wir sind auf Deine Spenden und Mitarbeit angewiesen.

🔗 Bitte teile diese Info möglichst oft hier bei Telegram und lade ggfs. Freunde und Bekannte ein, unserem Kanal zu folgen.

#egd #optout #mimpartei
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM