MiM-Partei
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Gemeinsam für Liechtenstein:
Für Mitbestimmung und Meinungsfreiheit. Für Transparenz in Politik. Für Fortschritt in Bildung, Medizin und Wirtschaft.
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🎧 🚧 Wir haben unseren ersten Podcast „Änderung Baugesetz und Einführung Photovoltaikpflicht“ bei Soundcloud veröffentlicht.
Mehr Informationen (Historische Entwicklung, Pro und Contra der Gesetzesänderungen, etc.) findest Du in unserem Blogartikel „Änderung Baugesetz und Einführung Photovoltaikpflicht“.
Die MiM-Partei empfiehlt, die Gesetzesänderungen bei der Volksabstimmung abzulehnen (2 x Nein).
Original Interview Vaterland: Aktuelle Ausrichtung der MiM-Partei

Nachtrag vom 19.01.2024 (Änderungen sind kursiv, das Bild wurde geändert):
Am 10.01.2024 hat und das Vaterland um ein Interview gebeten, dem wir in schriftlicher Form zugesagt haben. Am 15.01.2024 haben wir unter Einhaltung der maximalen Zeichen sämtliche Fragen beantwortet. Leider wurde der Beitrag nicht im Originalwortlaut als Interview veröffentlicht. Nachfolgend die Original Fragen mit unseren Antworten.


Mit der Abstimmung zu 2G ist MiM im Herbst 22 ein politischer Erfolg gelungen. Seither ist es allerdings – abgesehen von gelegentlichen Blog-Einträgen – still um die Partei geworden. Welche Ambitionen hat MiM noch, sich als politische Partei zu etablieren?
➡️ Unsere Ambition besteht darin, das politische Geschehen zu beobachten und zu kommentieren. Auf diese Weise unterstützen wir politische Vorstösse, die unserem Leitbild entsprechen. Wenn nötig greifen wir durch direktdemokratische Mittel selbst ein. Aktuell setzen wir uns für die „Abänderung des Gesetzes über das elektronische Gesundheitsdossier (EGDG)“ und gegen die Photovoltaikpflicht sowie die Verschärfung des Baugesetzes ein.
Wir unterstützen auch den Vorstoss zur „Volkswahl der Regierung“. Es ist davon auszugehen, dass damit eine bürgernahe Politik gestärkt wird und so weniger durch das Volk korrigierend über Referenden und Initiativen eingegriffen werden muss. Die Stärkung des Souveräns ist ein Qualitätsmerkmal und die „Volkswahl der Regierung“ ein Vertrauensbeweis in die Bevölkerung.

👉🏻 Kompletten Beitrag lesen

Schriftliches Interview in der Originalfassung vom 15.01.2024
Vorstand MiM-Partei

#mimpartei #pressemitteilung #egd #liechtenstein #vaterland
🗳 Übersicht der bevorstehenden Abstimmungen am 21. Januar 2024

🚧☀️ Referendum Name: Änderung Baugesetz und Einführung Photovoltaikpflicht
Gesetze: Gesetz vom 6. September 2023 über die Abänderung des Baugesetzes, des Energieeffizienzgesetzes und des Energieausweisgesetzes
(Umsetzung Gebäuderichtlinie II und MuKEn 2014) und Gesetz vom 6. September 2023 über die Abänderung des Baugesetzes und des Energieeffizienzgesetzes (Umsetzung Motionen zur Photovoltaik-Pflicht)
Parole: Die MiM-Partei empfiehlt, die Gesetzesänderung bei der Volksabstimmung abzulehnen (2 x Nein).
Fazit: Die gängige und funktionierende Praxis benötigt kein staatliches Eingreifen dank der Fachplanungsbüros und Spezialisten in Kooperation mit den Bauherren. Die aktuellen Bauvorschriften ermöglichen unterschiedliche Lösungsansätze und bevorzugen keine einseitigen Technologien.
ℹ️ Informationen: https://www.mim-partei.li/blog/infrastruktur-13/anderung-baugesetz-und-einfuhrung-photovoltaikpflicht-15

🩺💿 Referendum Name: Abänderung des Gesetzes über das elektronische Gesundheitsdossier (EGDG)
Initiative: Initiativbegehren zur Abänderung des Gesetzes über das elektronische Gesundheitsdossier (EGDG)
Parole: Die MiM-Partei empfiehlt der Initiative zuzustimmen (1 x Ja).
Fazit: Es ist grundlegend wichtig, dass für die Erfassung, Speicherung und Verwendung von persönlichen Daten eine aktive Zustimmung der betroffenen Personen eingeholt werden muss. Nur eine „Opt-in Variante“ garantiert, dass ein Entscheid für das elektronische Gesundheitsdossier (eGD), nach Abwägung der Vor- und Nachteile und aus freiem Willen gefällt wurde.
ℹ️ Informationen: https://www.mim-partei.li/blog/gesundheit-3/elektronisches-gesundheitsdossier-14

🗳 Stimmabgabe (Wahllokale): Sonntag, 21. Januar 2024, 10:30 bis 12:00 Uhr

Quelle (Grafik): https://t.me/EuropeElects/14310
Liechtenstein bei Europe Elects: https://europeelects.eu/liechtenstein/

#mimpartei #europeelects #volksabstimmung #liechtenstein #egd #photovoltaikpflicht
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🗳🙏🏻 Herzlichen Dank für die Wahlbeteiligung am vergangenen Sonntag.

🚧☀️ Die Bürgerinnen und Bürger haben sich gegen energiepolitische Zwangsmassnahmen entschieden.
Gezielte und auf die Bedürfnisse angepasste Lösungen werden so nicht blockiert und Innovationen im Energiesektor nicht verhindert.
Gesetze und Verordnungen dürfen nicht zu präskriptiv sein, da Innovation schwer vorhersehbar ist. Das Vertrauen in mündige Bürgerinnen und Bürger ist elementarer Bestandteil einer Demokratie.

🩺💿 Die Opt-in Variante für das elektronische Gesundheitsdossier (eGD) wurde vom Stimmvolk abgelehnt. Die Möglichkeit sich vom eGD abzumelden (Opt-out) besteht nach wie vor. Wir stellen demnächst eine Vorlage (Antrag auf Durchsetzung Widerspruchsrecht eGD) zur Verfügung, die alle aus unserer Sicht wichtigen Punkte (Stammdatensatz, Drittverarbeiter, Informationen zu Schwärzung der Identitätsnachweise, etc.) enthält und auch digital ausgefüllt werden kann.
Wir informieren Euch sobald die Vorlage auf unserer Website für den Download zur Verfügung steht.
Wir haben einen neuen Beitrag auf MEDIENCHECK.LI eingestellt:
🦠 ⛔️ Diesmal zum Thema Wirksamkeit von 2G

Die verräterische Antwort des Gesundheits­ministeriums zu 2G
Auch dem Minister (Karl Lauterbach) musste schon damals klar gewesen sein, dass die Impfung weder vor einer Infektion noch vor einer Erkrankung mit Covid schützt, (..) entsprechende Hinweise vonseiten des RKI und auch der Hersteller gab es immerhin bereits seit November 2020.
(...).
Ziel der 2G-Massnahme sei es, die Impf­quote zu erhöhen, sagte Wieler (damals amtierende RKI-Chef) im November 2021 der „Apotheken Umschau“: (...).“

MiM-Fazit
Amtliche Fahr­lässigkeit darf auch in Liechtenstein nicht ohne Folgen bleiben
„2G war der schwierigste Entscheid, den wir in der Pandemie fällen mussten.“ beteuerte Regierungs­rat Manuel Frick im Interview mit dem Vaterland am 18.08.2022. Die verordnete 2G-Regel beinhaltet nicht weniger als das Aus­grenzen einer ganzen Bevölkerungs­gruppe aus Teilen des öffentlichen Lebens, das Diskriminieren unbescholtener Bürgerinnen und Bürger und das Missachten rechtsstaatlicher Grund­sätze wie das Legalitäts­prinzip und der Schutz der Grund­rechte. Also all das, was in einem Rechts­staat nie passieren dürfte.

Warum bei einer derart einschneidenden Verordnung nicht vorab geprüft wurde, ob über­haupt eine rechtliche Grund­lage besteht, ist nicht nachvollziehbar und kann nur als fahr­lässig bezeichnet werden. (…)

Der StGH kam zum Schluss, dass die 2G-Regel aufgrund einer mangelnden gesetzlichen Grund­lage verfassungs- und gesetzwidrig war. Wenn solche Umstände keine unabhängige Auf­arbeitung erfahren und daraus keine Konsequenzen folgen, dann ist auch in Zukunft zu fürchten, dass die Bevölkerung von derartigen staatlichen Übergriffen nicht geschützt ist und erneut „schwerwiegende Entscheidungen“ fernab rechtlicher Grund­lagen gefällt werden.

Auf MEDIENCHECK.LI findest Du den kompletten Text, unser ausführliches Fazit und den Link zum original Beitrag.

#mimpartei #liechtenstein #impfschäden #2g #covid #mediencheck
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Aktueller Blogartikel zum Thema
🗳🙌 Volkswahl der Regierung

Die Stärkung des Souveräns ist ein Qualitätsmerkmal
Die MiM-Partei unterstützt die Verfassungsänderung und die Volkswahl der Regierungskandidierenden. Der direkte Einbezug des Souveräns in die Regierungsbildung bringt den Vorteil, dass:
🟠 sich Regierungskandidierende einer direkten Wahl stellen und sich im Wahlkampf vor dem Volk bewähren müssen.
🟠 die Mitglieder die vom Stimmvolk gewählt wurden, einen grossen Rückhalt aus der Bevölkerung geniessen.
🟠 Kandidierende nicht im Nachhinein ausgetauscht und durch andere, (nicht propagierte) ersetzt werden können.
🟠 Kandidierende die nicht überzeugend die Interessen des Volkes vertreten, sich nicht durchsetzen können. Die Selektion der Regierungsmitglieder erfolgt durch das Volk und nicht durch die Parteispitzen.
🟠 das Prinzip der parteiübergreifenden Arbeit im Sinne einer Kollegialregierung gefördert und gefordert wird.
🟠 die Landtagsabgeordneten unabhängig gewählt werden können, ohne für die indirekte Wahl vermeidlicher Regierungskandidaten und Kandidatinnen Parteistimmen vergeben zu müssen.

Es ist davon auszugehen, dass durch die Volkswahl der Regierung eine bürgernahe Politik gestärkt wird und so weniger durch das Volk korrigierend über Referenden und Initiativen eingegriffen werden muss. Die Stärkung des Souveräns ist ein Qualitätsmerkmal und die Volkswahl der Regierung ein Vertrauensbeweis in die Bevölkerung.

Die MiM-Partei empfiehlt dem Verfassungsvorschlag zuzustimmen und so den Weg für entsprechende Gesetzesänderungen zur genaueren Ausgestaltung der "Volkswahl der Regierung" zu ebnen.

Mehr Informationen zu den Grafiken und zum Thema findest Du hier:
https://www.mim-partei.li/blog/mensch-2/volkswahl-der-regierung-16

#liechtenstein #volkswahl #direktwahl #regierung #mimpartei #verfassung #demokratie
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Wir haben einen neuen Beitrag auf MEDIENCHECK.LI eingestellt:
😷 😲 Diesmal zum Thema Corona-Maskenpflicht für Kinder

Forscher finden keinen Beweis für Wirksamkeit von Corona-Maskenpflicht für Kinder
Unter der Leitung von Mikrobiologin Johanna Sandlund erforschte ein Team umfassend sämtliche Daten, Erhebungen und Studien, die sich während der Corona-Zeit mit dem Zusammenhang von Gesichtsmasken für Kinder und dem Schutz vor Covid-19 befassten.
(...).
Unter dem Strich konnten (..) (die Forscher) keine Belege dafür finden, dass die Maskierung von Kindern für den eigenen Schutz oder den der Umgebung vor Covid-19 nützlich gewesen sei.

MiM-Fazit
Kritische Stimmen wurden und werden auch in Liechtenstein ignoriert

(…).
Trotz den Bedenken eines Kinderarztes, den Protesten seitens der Eltern und Lehrenden und dem Einreichen eines Normkontrollantrages wurde kein offener Diskurs geführt, wurden keine alternativen Meinungen gehört, wurde die Datenlage nicht kritisch überprüft und das Wohl des Kindes nicht priorisiert.
Laut UNO-Kinderrechtskonvention, die 1995 auch von Liechtenstein ratifiziert wurde, ist das Wohl des Kindes vorrangig zu betrachten. In Artikel 3 wird dies wie folgt beschrieben:
"Bei allen Massnahmen, die Kinder betreffen, gleichviel ob sie von öffentlichen oder privaten Einrichtungen der sozialen Fürsorge, Gerichten, Verwaltungsbehörden oder Gesetzgebungsorganen getroffen werden, ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist."
Wenn das Wohl der Schutzbefohlenen anderen Zielen untergeordnet wird und die eigens dafür geschaffenen Schutzbestimmungen ignoriert werden, sind umfangreiche Folgeschäden für die betroffene Generation eine vorhersehbare und in Kauf genommene Folge. Ein solches Szenario darf sich nicht wiederholen.

Auf MEDIENCHECK.LI findest Du den kompletten Text, unser ausführliches Fazit und den Link zum original Beitrag.

#mimpartei #liechtenstein #maskenpflicht #covid #mediencheck
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egd-opt-out-antrag-formular-privatperson-mim-partei-v01.pdf
621.1 KB
🔠🔏 Opt-out Antrag eGD: Privatperson
Wie versprochen haben wir einen Antrag auf“Durchsetzung Widerspruchsrecht elektronisches Gesundheitsdossier (eGD)“ zur Abmeldung (Opt-out) beim eGD für Privatpersonen erstellt.

🖊 Du kannst das PDF wie gewohnt am Computer oder Mobiltelefon ausfüllen und dann ausdrucken und unterschreiben.

📬 Version v01: Wir freuen uns auf Rückmeldungen und aktualisieren ggfs. den Antrag. Wir werden die Info die kommenden Wochen auch in anderen Kanälen von uns streuen.

ℹ️ Wenn Du den Antrag mit dem Acrobat Reader oder in Deinem Browser ausfüllst, wird automatisch Deine Absenderadresse über dem Adressfeld eingefügt. Je nach vorhandenem Umschlag mit Fenster (links oder rechts) ist einer der beiden Adressblöcke im Fenster sichtbar.
Wir informieren Dich hier bei Telegram, wenn wir den Antrag für Minderjährige und Unmündige erstellt haben.

🔽 Du kannst den Antrag auch direkt auf unserer Website downloaden. Hier erhältst Du auch alle Zusatzinformationen zum Thema und zum Ausfüllen des Antrags (digital).

✉️ Du möchtest den Antrag mehreren Personen eventuell sogar vorausgefüllt zur Verfügung stellen und benötigst Umschläge mit Fenster? Kontaktiere uns und wir stellen Dir entsprechende Umschläge mit Fenster kostenlos zur Verfügung.

💪 Du möchtest unsere Arbeit unterstützen? Wir sind auf Deine Spenden und Mitarbeit angewiesen.

🔗 Bitte teile diese Info möglichst oft hier bei Telegram und lade ggfs. Freunde und Bekannte ein, unserem Kanal zu folgen.

#egd #optout #mimpartei
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Wir haben einen neuen Beitrag auf MEDIENCHECK.LI eingestellt:
💥 💉 Diesmal zum Thema Verunreinigte Impfstoffe

Spurensuche: Verunreinigte mRNA-Impfstoffe?
Mehrere private - also nicht staatliche - Labore untersuchten Impfchargen. Alle kamen zu demselben Ergebnis. „Gefunden wurden DNA-Verunreinigungen, und zwar bakterielle DNA-Verunreinigungen, die aus dem Produktionsprozess stammen.“ (Prof. Dr. Gerald Dyker). Verunreinigungen die aufgrund der besonderen Wirkungsweise der mRNA-Impfstoffe möglicherweise in die menschliche DNA gelangen. Wir haben die Firma Biontech dazu um Stellungnahme gebeten aber keine Antworten erhalten. Ob die Verunreinigungen Auswirkungen auf den menschlichen Körper haben und falls ja, welche, ist bislang nicht untersucht worden. Die Behörde, die in Deutschland offiziell zuständig für die Überprüfung von Arzneimitteln ist, ist das Paul Ehrlich Institut. „Und da haben wir die ersten Fragen an das Paul Ehrlich Institut gestellt und dann festgestellt: Die haben sich darüber überhaupt keine Gedanken gemacht. Vor allem hatten wir festgestellt, dass die Qualitätskontrolle sich bei denen auf ganz wenige marginale Test beziehen. Alles andere wird vom Hersteller geliefert und die vertrauen darauf, dass das schon korrekt ist, was denen dort vorgelegt wird“ (Prof. Dr. Gerald Dyker).

MiM-Fazit
Politik, Gesundheitspolitik und Medizin müssen Antworten liefern

mRNA-Impfstoffe müssen dringend neu bewertet werden. Eine seriöse wissenschaftliche Aufarbeitung und Begleitung ist wichtig – insbesondere vor dem Hintergrund, dass auch bestehende Impfungen durch mRNA-Impfungen ersetzt werden sollen.

❗️Wir haben bei Prof. Dr. Gerald Dyker nachgehakt und um ein Gespräch gebeten. Das Gespräch werden wir am 03.04.2024 in unserem YouTube-Kanal veröffentlichen.

Auf MEDIENCHECK.LI findest Du mehr Text, unser ausführliches Fazit und den
📺 Link zum kompletten originalen Video-Beitrag im MiM-YouTube-Kanal.

#mrna #verunreinigung #corona #covid #robertkochinstitut #impfkommission #pei #biontech #pfizer #mediencheck
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🎬 MiM-Preview: Risiken durch Corona-Impfstoffe
Wir haben ein 100 minütiges Gespräch/Interview mit Prof. Dr. Gerald Dyker zum Thema „Risiken durch Corona-Impfstoffe“ geführt.
Am Mittwoch, den 03.04.2024 laden wir Dich ein, den Beitrag vor der Veröffentlichung gemeinsam mit uns anzuschauen.
Uhrzeit: 18:30 Uhr (Einlass ab 18:00 Uhr)
Ort: Hotel Restaurant Kulm (Triesenberg)

Im Anschluss haben wir eine Liveschaltung mit Prof. Dr. Gerald Dyker geplant und freuen uns gemeinsam Deine Fragen zu beantworten.
⚠️ Die Veranstaltung findet ab einer Teilnehmendenzahl von 15 Personen statt und ist kostenlos (kein Eintritt).
Bitte informiere uns über die nachfolgende Abstimmung (nachfolgender Telegram-Post) bis spätestens Montag, 01.04.2024, 12:00 Uhr ob und mit wie vielen Personen Du teilnehmen möchtest.
Mehr Details erhältst Du ab Montag Abend hier in unserem Telegram-Kanal.

🌟 Über diesen Link kannst Du die Premiere bei YouTube mit Deinen Freunden und Bekannten teilen: MiM-Premiere: Risiken durch Corona-Impfstoffe
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Ich werde an der Veranstaltung „MiM-Preview: Risiken durch Corona-Impfstoffe“ am 03.04.2024, ab 18:00 Uhr (Beginn 18:30 Uhr) im Hotel Restaurant Kulm teilnehmen und komme
Final Results
75%
allein
0%
mit einer Person
0%
mit zwei Personen
25%
mit drei Personen
Aktueller Blogartikel zum Thema
🗳🙌 Abstimmung zum Ergänzungskredit für den Neubau des Landesspitals

Pro Ergänzungskredit
Die MiM Partei empfielt ein "Ja" zum Nachtragskredit für den Neubau des Liechtensteinischen Landesspitals (LLS).

Positiver Volksentscheid aus 2019
Bereits 2019 hat das Volk mit grosser Mehrheit für den Neubau des Landesspitals gestimmt. Diese Entscheidung zeigt das Vertrauen der Bevölkerung in die Notwendigkeit und den Nutzen eines modernen Spitals, das den aktuellen und zukünftigen Anforderungen gerecht wird.

Wirtschaftliche Effektivität des Landesspitals
Ein Blick auf die Vergleichszahlen der Akutspitäler in den Schweizer Kantonen zeigt, dass das LLS bisher gut geführt wurde und ähnlich effektiv wirtschaftet. Diese solide Grundlage spricht für den Neubau und die Modernisierung der Infrastruktur.

Argumente der Contra-Seite
Während die Gegenargumente hinsichtlich der Kosten und des finanziellen Risikos beachtet werden müssen, sind sie keine unüberwindbaren Hürden. Die geplante Finanzierung und die langfristigen Vorteile eines modernen Spitals überwiegen den Bedenken.

Wichtige Hinweise zur weiteren Entwicklung
Eine Spezialisierung für die Gewinnoptimierung ist eine prüfenswerte Option, um das neue Spital wirtschaftlich noch effizienter zu gestalten. Zudem darf die Inbetriebnahme des Neubaus nicht das Ende der strategischen Weiterentwicklung bedeuten. Es ist essenziell, weiterhin auf technologische Innovationen und die demografischen Veränderungen zu reagieren. Eine enge Zusammenarbeit mit allen Akteuren des Gesundheitswesens ist dabei unerlässlich.
Ein seriöses Projekt- und Informationsmanagement und die Einhaltung der Kosten ist für das Vertrauen der Bevölkerung unerlässlich. Eine erneuter Ergänzungskredit ist aus unsere Sicht nicht zu rechtfertigen.

Die MiM-Partei hebt hervor, dass die bisherigen Leistungen des LLS, der positive Volksentscheid und die langfristigen Vorteile eines modernen Spitals klare Argumente für ein "Ja" zum Ergänzungskredit sind.

Mehr Informationen zum Thema findest Du hier:
https://www.mim-partei.li/blog/gesundheit-3/abstimmung-zum-erganzungskredit-fur-den-neubau-des-landesspitals-17

#liechtenstein #volksabstimmung #ergaenzungskredit #landesspital #mimpartei
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Unterschriftsbogen_Referendum-IWF.pdf
131 KB
🗳 IWF-Beitritt

Die MiM-Partei ist für eine Volksabstimmung und eine breite Debatte betreffend dem Beitritt Liechtensteins zum Internationalen Währungsfonds (IWF). Siehe hierzu unsere Presseveröffentlichung „Soll Liechtenstein dem Internationalen Währungsfonds beitreten?“.

Anbei der Unterschriftenbogen zum entsprechenden Referendum, das wir unterstützen.

🗓 Die Unterschriftensammlung läuft noch bis zum 18.06.24.
📄 Für jede Gemeinde musst Du einen separaten Unterschriften­bogen verwenden und die Gemeinde oben eintragen.
📬 Abgabe der Unterschriftenbögen:
Markus Vogt, Gnetsch 27, 9496 Balzers
Hanni Hoop, Haldengasse 9, 9492 Eschen
Jürgen Schädler, Wangerbergstrasse 20, 9497 Triesenberg
Silvia Ritter, Rennhofstrasse 39, 9493 Mauren
Cornelia Ihringer, Obere Au 30b, 9495 Triesen
Infoveranstaltung zum Referendum "Nein zum IWF-Beitritt"

Termin: Freitag, 14.06.2024, 19:00 Uhr
Ort: Altes Kino Vaduz, Äulestrasse 24, 9490 Vaduz
Eintritt: frei
Anmeldung: ohne Voranmeldung
Inhalte: Vortrag, Videobeiträge, Fragen

keine Veranstaltung der MiM-Partei