Forwarded from Gesammelte Werke 📚
"Schöne neue Weltordnung": vom Versagen der Eliten
"Die #Globalisierung hat die kosmopolitischen Eliten immer stärker zu einer Kaste gemacht, die sich gesellschaftlich, wirtschaftlich und politisch über jene Kreise hinwegsetzt, die mit der Globalisierung nicht so gut zurechtkommen. Eine Arroganz, die sich zu rächen beginnt.(...)
Was ist den vier Ereignissen gemeinsam? Stets war das geschehen, was die politische Elite nicht für möglich gehalten hatte. Warnzeichen gab es in allen Fällen. Aber man übersah sie geflissentlich. Im Glauben, den richtigen Verlauf der Geschichte zu kennen, war die politische Elite lernunwillig geworden. Und so kam es, dass die vorherrschenden Muster zur Welterklärung nicht allmählich, sondern mit einem Eklat versagten.
Nach 1989 ist die liberale #Weltordnung nicht, wie angenommen, robuster, sondern morscher geworden. Mit schwammigen Konzepten täuschten sich die tonangebenden Kreise über den Schwund an militärischem Einsatzwillen, an gesellschaftlichem Zusammenhalt und an verbindlicher Rechtsstaatlichkeit hinweg. Stattdessen schwärmten sie von Soft Power, Global Governance und vagen Wertegemeinschaften – bis dann mehrere Schocks die Truggebilde demaskierten. Spulen wir die vier Fälle in ihrer zeitlichen Abfolge zurück.(...)
In der Corona-Pandemie kam freilich deutlich zum Vorschein, dass die Globalisierung nicht nur Vorteile bringt. Man hätte das früher wissen können. Ein kluger Beobachter wie der liberale Soziologe Ralf Dahrendorf deckte das grundlegende Problem schon vor zwanzig Jahren auf. Er erkannte, dass mehr Globalisierung immer auch weniger #Demokratie bedeutet. Denn auf globaler Ebene gibt es keine Möglichkeit, die Betroffenen in die Entscheidungen einzubeziehen. Demokratie ist auf Bürgernähe angewiesen. Ohne den Schutz der Autonomie des Nationalstaats kommt sie nicht aus. Leidtragende der Globalisierung war die sesshafte, ortsgebundene Bevölkerung. Diese verlor immer mehr Rechte an Instanzen, die nicht der demokratischen Kontrolle unterliegen...."
https://www.nzz.ch/meinung/schoene-neue-weltordnung-vom-versagen-der-eliten-ld.1644283
#NZZ #Kommentar
"Die #Globalisierung hat die kosmopolitischen Eliten immer stärker zu einer Kaste gemacht, die sich gesellschaftlich, wirtschaftlich und politisch über jene Kreise hinwegsetzt, die mit der Globalisierung nicht so gut zurechtkommen. Eine Arroganz, die sich zu rächen beginnt.(...)
Was ist den vier Ereignissen gemeinsam? Stets war das geschehen, was die politische Elite nicht für möglich gehalten hatte. Warnzeichen gab es in allen Fällen. Aber man übersah sie geflissentlich. Im Glauben, den richtigen Verlauf der Geschichte zu kennen, war die politische Elite lernunwillig geworden. Und so kam es, dass die vorherrschenden Muster zur Welterklärung nicht allmählich, sondern mit einem Eklat versagten.
Nach 1989 ist die liberale #Weltordnung nicht, wie angenommen, robuster, sondern morscher geworden. Mit schwammigen Konzepten täuschten sich die tonangebenden Kreise über den Schwund an militärischem Einsatzwillen, an gesellschaftlichem Zusammenhalt und an verbindlicher Rechtsstaatlichkeit hinweg. Stattdessen schwärmten sie von Soft Power, Global Governance und vagen Wertegemeinschaften – bis dann mehrere Schocks die Truggebilde demaskierten. Spulen wir die vier Fälle in ihrer zeitlichen Abfolge zurück.(...)
In der Corona-Pandemie kam freilich deutlich zum Vorschein, dass die Globalisierung nicht nur Vorteile bringt. Man hätte das früher wissen können. Ein kluger Beobachter wie der liberale Soziologe Ralf Dahrendorf deckte das grundlegende Problem schon vor zwanzig Jahren auf. Er erkannte, dass mehr Globalisierung immer auch weniger #Demokratie bedeutet. Denn auf globaler Ebene gibt es keine Möglichkeit, die Betroffenen in die Entscheidungen einzubeziehen. Demokratie ist auf Bürgernähe angewiesen. Ohne den Schutz der Autonomie des Nationalstaats kommt sie nicht aus. Leidtragende der Globalisierung war die sesshafte, ortsgebundene Bevölkerung. Diese verlor immer mehr Rechte an Instanzen, die nicht der demokratischen Kontrolle unterliegen...."
https://www.nzz.ch/meinung/schoene-neue-weltordnung-vom-versagen-der-eliten-ld.1644283
#NZZ #Kommentar
Neue Zürcher Zeitung
"Schöne neue Weltordnung": vom Versagen der Eliten
Die Globalisierung hat die kosmopolitischen Eliten immer stärker zu einer Kaste gemacht, die sich gesellschaftlich, wirtschaftlich und politisch über jene Kreise hinwegsetzt, die mit der Globalisierung nicht so gut zurechtkommen. Eine Arroganz, die sich zu…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Bewegender Fall einer 72-jährigen ❗️
Eine 72-jährige Ärztin und ehemalige langjährige Schöffin aus Berlin schildert ihre Erlebnisse auf einer Demonstration in Berlin im Mai 2021.
Wie so oft wurde ihr anschließend Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Erstinstanzlich wurde sie sogar verurteilt.
❗️Deshalb werden Zeugen gesucht ❗️
Wer war am 20. Mai 2021 vor der syrischen Botschaft in Berlin demonstrieren und kann Angaben zur der Festnahme der Dame machen ? (Bitte das Video in diesem Fall bis zum Ende schauen)
https://youtu.be/YkpS9gwvoOk
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Eine 72-jährige Ärztin und ehemalige langjährige Schöffin aus Berlin schildert ihre Erlebnisse auf einer Demonstration in Berlin im Mai 2021.
Wie so oft wurde ihr anschließend Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Erstinstanzlich wurde sie sogar verurteilt.
❗️Deshalb werden Zeugen gesucht ❗️
Wer war am 20. Mai 2021 vor der syrischen Botschaft in Berlin demonstrieren und kann Angaben zur der Festnahme der Dame machen ? (Bitte das Video in diesem Fall bis zum Ende schauen)
https://youtu.be/YkpS9gwvoOk
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Forwarded from Club der klaren Worte
🔥 Unentbehrliche Einblicke in den Deutschen Rechtsstaat! 🔥
➠ https://www.youtube.com/watch?v=guX7RtRWAOw @LangemannTV
➠ https://www.youtube.com/watch?v=guX7RtRWAOw @LangemannTV
YouTube
🔥 Unentbehrliche Einblicke in den Deutschen Rechtsstaat! 🔥
http://www.clubderklarenworte.de #denkeselbst #unabhängig #überparteilich #journalist #langemann #clubderklarenworte.de #UlrichVosgerau #Staatsrecht #DeutscherRechtsstaat #Demokratie #Freiheitsrechte #CoronaKrise #Rechtssystem #Bundesverfassungsgericht…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️AfD-Verbotsantrag „Schuss mit Schrot in den Busch❓
Der Kölner Rechtsanwalt Christian Conrad hat sich den Entwurf des Antrages zum AFD-Verbot im Bundestag angeschaut und juristisch (nicht politisch!) auf X in mehreren Anmerkungen bewertet.
Dabei kommt er zu folgendem Schluss:
„Im Ergebnis suggeriert der Entwurf also nur, auf altbekannte Erwägungen aufzubauen – tatsächlich betreten die Antragsteller aber #Neuland. Das Parteiverbotsverfahren als „schärfstes Schwert“ wird dabei nicht gezielt angesetzt – vielmehr will man auf Basis politischer Erwägungen und auf ungewisser Grundlage mit „Schrot in den Busch“ schießen. Ob man das #demokratie|theoretisch gutheißen will, darf jede/r selbst entscheiden.“
(👉 Quelle: https://x.com/ra_conrad/status/1845367237252640790?s=46&t=mBYw4oaj-Xzt3WbZ1hHW6g)
Setzt man sich mit seinen Einwendungen auseinander, so kann man nur zu dem Schluss kommen, dass der im Bundestag kursierende Antrag auf Einleitung eines Verbotsverfahrens zahlreiche juristische Unwägbarkeiten beinhaltet, die letztlich das Risiko, damit vor dem BVerfG an Wand zu fahren, zu groß ist.
Das sollte auch den juristisch sicher gut beratenden Antragstellern klar sein, weshalb natürlich der Verdacht naheliegt, dass es sich hierbei um reinen politischen Aktionismus handelt.
Verbot statt inhaltliche Auseinandersetzung.
So läuft das nicht…
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Der Kölner Rechtsanwalt Christian Conrad hat sich den Entwurf des Antrages zum AFD-Verbot im Bundestag angeschaut und juristisch (nicht politisch!) auf X in mehreren Anmerkungen bewertet.
Dabei kommt er zu folgendem Schluss:
„Im Ergebnis suggeriert der Entwurf also nur, auf altbekannte Erwägungen aufzubauen – tatsächlich betreten die Antragsteller aber #Neuland. Das Parteiverbotsverfahren als „schärfstes Schwert“ wird dabei nicht gezielt angesetzt – vielmehr will man auf Basis politischer Erwägungen und auf ungewisser Grundlage mit „Schrot in den Busch“ schießen. Ob man das #demokratie|theoretisch gutheißen will, darf jede/r selbst entscheiden.“
(👉 Quelle: https://x.com/ra_conrad/status/1845367237252640790?s=46&t=mBYw4oaj-Xzt3WbZ1hHW6g)
Setzt man sich mit seinen Einwendungen auseinander, so kann man nur zu dem Schluss kommen, dass der im Bundestag kursierende Antrag auf Einleitung eines Verbotsverfahrens zahlreiche juristische Unwägbarkeiten beinhaltet, die letztlich das Risiko, damit vor dem BVerfG an Wand zu fahren, zu groß ist.
Das sollte auch den juristisch sicher gut beratenden Antragstellern klar sein, weshalb natürlich der Verdacht naheliegt, dass es sich hierbei um reinen politischen Aktionismus handelt.
Verbot statt inhaltliche Auseinandersetzung.
So läuft das nicht…
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from WABEO
WABEO hat heute, am 23.04.2025 um 21:08:23 Uhr (lokale Serverzeit), offiziell Einspruch gegen die Wahl zum 21. Bundestag eingelegt. Im Rahmen unserer Wahlbeobachtung wurden 813 Verstöße in 300 Wahlbezirken dokumentiert und normativ eingeordnet. Der Einspruch wurde fristgerecht eingereicht und wird nun durch die zuständigen Stellen geprüft werden. Um 23.:59 war dann auch die letzte Seite per Fax durchgelaufen
#Bundestagswahl #Wahleinspruch #Demokratie #WABEO
Nach der Wahl ist vor der nächsten Wahl: Registriere Dich schon jetzt bei #WABEO und werde Teil des ersten dezentralen Vertrauensnetzwerks 👉wabeo.de
Auf Telegram folgen 👉 t.me/wabeo
Augen auf und Daumen hoch für verifizierte WABEOs:
Youtube
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM