#Krankenschwester - Ein Deal von Richter und Staatsanwalt abgelehnt #Polizeigewalt #Aufarbeitung — Roman Mironov Menschenrechtler HRD+MRV
https://youtu.be/a63ZtumWgOQ 4:25

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🥁WIR FÜR HEINRICH🥁BOCHUM🥁

#FRIEDEN #FREIHEIT #SELBSTBESTIMMUNG
#SOUVERÄNITÄT #AUFARBEITUNG

FREIHEITSTROMMELN
laufen auf in Bochum.

Am Samstag den 3.6. ist es wieder soweit!
Die mittlerweile 3. Demo für die FREIHEIT FÜR HEINRICH!
Wir werden wieder vom Dr. -Ruer-Platz in Bochum Richtung JVA ziehen. Sodass Heinrich uns hören kann.

SAMSTAG 03.06.2023
um 15:00 Uhr
Dr-Ruer-Platz
44787 Bochum

folgt uns auf unserem INFO-Kanal:
@Freiheitstrommeln_234

alle Infos hier👇🏻
@WirFuerHeinrich

#WirFürHeinrich
#FreeHeinrichHabig
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#FreeHeinrich

#NW #Sa0306 #Bochum

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Die Zeit ist reif für die historische Corona-Aufarbeitung aus der Mitte der Gesellschaft!

Vor kurzem gesehen:
ZAAVV Großflächenplakat in Waiblingen 😎

Wir bedanken uns bei der Waiblinger Großflächenpatin für das großartige Engagement und die Großflächenplakat-Buchung.

Du willst auch Teil der Corona-Aufarbeitung sein und etwas beitragen?
Du willst auch eine Großfläche in deiner Stadt/Region finanzieren und deine Mitmenschen aufmerksam machen - dann sei dabei:
mitmachen.zaavv.com/#grossflaechenpate <- KLICK

#Aufarbeitung #Aufklärung #JuristischeVerfolgung #Verhinderung
@zaavv2021 | www.zaavv.com

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

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Kiel: dieBasis beantragt Aufhebung aller offenen Corona-Bußgeldverfahren

Ratsherr und Vorsitzender im Landesvorstand Schleswig-Holstein, Ansgar Stalder, beantragt auf der anstehenden Ratsversammlung am 14. Dezember die Aufhebung aller noch laufenden Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, die auf den Regelungen der Landeshauptstadt Kiel (Allgemeinverfügungen) beruhen.

Ebenso solle darauf hingewirkt werden, dass die laufenden Verfahren, die auf der Umsetzung bundes- oder landesrechtlicher Verordnungen und Regelungen beruhen, außer Kraft gesetzt bzw. nicht weiterverfolgt werden.

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Stadler begründet seinen Antrag damit, dass die #Corona-Krise die Gesellschaft tief gespalten habe. Für ein gedeihliches Zusammenleben müsse diese Spaltung nachhaltig überwunden werden. Zudem gäbe es heute neue Erkenntnisse, die den Nutzen vieler Maßnahmen – auch in der öffentlichen Diskussion – in Frage stellen.

#diebasis #gerechtigkeit #aufarbeitung

Regierung stiehlt 700 Milliarden Euro aus Rentenkasse


Lieber die Flaschen in Regierungsbänken aussortieren als Flaschen sammeln!


Wir prangern die Rentenpolitik an:
Es reicht! - Mainz/RLP
Kanal mit zusätzlicher Diskussionsgruppe

#EsReicht #FachkräfteMangelInDerPolitik #Lobbyismus #Korruption #WirHabenDieSchnauzeVoll #GenugIstGenug #ZuVielIstZuviel #AufDieStraße #RausAusDerBlase #DieAmpelMussWeg #Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung #Eigenverantwortung #Aufarbeitung #Nächstenliebe #Menschheitsfamilie

#שלום ειρήνη# #سلام paz#
#peace #paix #мир

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Der Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse zum Thema Corona #Aufarbeitung und zu den Kriminellen, welche diese verhindern.

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Ganz Deutschland wartet auf die entschwärzten #RKI-Protokolle.

Damit das Thema solange nicht in Vergessenheit gerät, habe ich ein Diskussionspapier erstellt:

„Vier Lehren aus der „Pandemie“, für die es keine „Entschwärzung“ der #RKIFiles braucht“.

Damit die #Aufarbeitung nicht allein den politisch Verantwortlichen überlassen bleibt. (X🔗) @RA_Friede

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Ausschnitt aus der mündlichen Urteilsbegründung in der Sache #Dettmar #Rechtsbeugung.

Was dort erzählt wird, ist die Geschichte einer Verfahrensweise, die ich mir wirklich von keinem Richter wünsche.

Auch ich halte das Verhalten für im Grunde rechtswidrig.

Die Streitfrage ist: Wie schwer wiegen diese Verstöße gegen das Verfahrensrecht?

Dies wäre mE zu beantworten unter Einbezug der Gesamtsituation,

der damals einhellig Massnahmenstützenden Rechtsprechung wider jede Evidenz,

der beispiellosen Einschränkung unser aller Grundrechte ohne jede Beweisaufnahme,

der (von mir vermuteten) Intention des Richters, Schaden von der freiheitlich demokratischen Grundordnung abzuwenden.

Das Prozessrecht dient der Unparteilichkeit - sagt die Richterin am BGH auch.

Genau diese Unparteilichkeit wird allerdings auch sonst nicht gewahrt. Richter sind immer befangen - sagt die anwaltliche Erfahrung.

Unparteilichkeit ist nur der Schein, der gewahrt werden soll.

Der Unterschied ist nur: wie sehr merkt man das, wie geschickt vertuscht man das, dass man befangen ist.

Während ein Abendessen der Richter des Bundesverfassungsgerichts mit der Bundeskanzlerin

- über die sie richten müssen -

nebst Referat über ein Thema,

- das streitentscheidend ist („Entscheidungen unter Unsicherheit“) -

keinerlei Zweifel an der Unparteilichkeit begründen können soll,

ist dies hier anders,

weil Herr Dettmar quasi konspirativ vorgegangen ist.

Warum tat er dies? Die damals feindselige Stimmung gegen Andersdenkende - und anders entscheidende - wahrlich unabhängige Richter - mag ihn (mutmaßlich) dazu gebracht haben,

einen wirklich unkonventionellen Weg zu gehen.

Dies fällt ihm nun auf die Füße.

ME wäre sein Verhalten - so man den Verfahrensverstößen für sich genommen eine hinreichende Schwere beimisst - jedenfalls über Artikel 20 Abs. 4 GG zu rechtfertigen (soweit dies sich nach den bekannten und allgemeinkundigen Umständen von außen beurteilen lässt).

Dieses Recht wird er aber vor dem #Bundesverfassungsgericht nicht bekommen - nicht mit dieser Begründung.

Es braucht deshalb eine #Aufarbeitung. Und die Zerstörung des #Pandemie-Narrativs.

Quelle des Videos: Netzfund
(X🔗) @RA_Friede