Forwarded from Das darfst du nicht sehen! In YouTube gelöschte sowie in Facebook gesperrte Videos - Meinungsfreiheit hier Art. 5 Grundgesetz
🗓 29 August 2024
🇧🇷 Brasilien droht mit Sperrung der Plattform 🐦
X hatte vor wenigen Tagen angekündigt, den offiziellen Betrieb in Brasilien einzustellen, während der Dienst für die geschätzten 20 Millionen aktiven Nutzer im Land weiterhin verfügbar bleiben sollte.
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Bereits im Jahr 2023 verließ Rumble🇧🇷 Brasilien, um der richterlichen Anordnung zur Zensur konservativer Stimmen nicht zu folgen.
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Eine Zensur findetnicht statt 😱
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Brasiliens oberster Richter droht Elon Musk mit der Blockade der Social-Media-Plattform X, falls das Unternehmen nicht innerhalb von 24 Stunden einen rechtlichen Vertreter im Land benennt.
Der Konflikt zwischen der🇧🇷 brasilianischen Regierung und Elon Musk hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Nach Angaben von „Bloomberg“ hat der oberste Gerichtshof Brasiliens angedroht, die Social-Media-Plattform X zu sperren, falls das Unternehmen nicht innerhalb von 24 Stunden einen rechtlichen Vertreter im Land benennt.
X hatte vor wenigen Tagen angekündigt, den offiziellen Betrieb in Brasilien einzustellen, während der Dienst für die geschätzten 20 Millionen aktiven Nutzer im Land weiterhin verfügbar bleiben sollte.
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Droht X die Sperrung in Brasilien?
Der brasilianische Präsident de Moraes eröffnete laut „AP“ im April eine Untersuchung gegen Musk wegen der Verbreitung von Fake News.
Musk wiederum erklärte im August, dass de Moraes damit gedroht habe, den rechtlichen Vertreter von X in Brasilien zu verhaften, falls das Unternehmen seinen Anordnungen zur Zensur nicht nachkomme.
Die Entscheidung des Gerichts, X innerhalb von 24 Stunden zur Ernennung eines rechtlichen Vertreters zu zwingen, soll die Einhaltung der brasilianischen Gesetzgebung sicherstellen, wie „Bloomberg" berichtet.
Laut einer Erklärung des höchsten Gerichts könnte eine Nichtbefolgung zur Einstellung aller Aktivitäten von X in Brasilien führen.
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🗓 August 2024🐦 -🇧🇷 Brasilien,🇪🇺 EU &🇺🇸 USA
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🇫🇷 Rumble-CEO flieht aus Frankreich, nachdem Telegram-CEO Durov dort verhaftet wurde
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🗓 30 August 2024
🇧🇷 Brasiliens Oberster Gerichtshof ordnet ein landesweites Verbot von X an.
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens ordnet an, dass X im Land verboten wird, bis es "der gerichtlichen Anordnung nachkommt".
Es heisst, dass jeder, der ein VPN verwendet, um auf X zuzugreifen, mit Geldstrafen von bis zu 8.874 US-Dollar pro Tag belegt wird.
@disclosetv
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Quelle: @disclosetv
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Der Oberste Gerichtshof Brasiliens ordnet an, dass X im Land verboten wird, bis es "der gerichtlichen Anordnung nachkommt".
Es heisst, dass jeder, der ein VPN verwendet, um auf X zuzugreifen, mit Geldstrafen von bis zu 8.874 US-Dollar pro Tag belegt wird.
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🗓 29 August 2024──🇧🇷 Brasilien droht mit Sperrung der Plattform🐦
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🗓 August 2024─────────🐦 -🇧🇷 Brasilien,🇪🇺 EU &🇺🇸 USA
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🇫🇷 Rumble-CEO flieht aus Frankreich, nachdem Telegram-CEO Durov dort verhaftet wurde
Bereits im Jahr 2023 verließ Rumble🇧🇷 Brasilien, um der richterlichen Anordnung zur Zensur konservativer Stimmen nicht zu folgen.
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🗓13 September
🇧🇷 Brasilianisches Oberstes Gericht hebt Sperren für X und Starlink nach Überweisung von 3 Millionen US-Dollar auf
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X hatte in Brasilien 22 Millionen Nutzer, den Schätzungen des Berichts „Digital 2024: Brazil“, also nur ein Sechstel der Zahl von Instagram und etwa ein Fünftel der Zahl von Facebook oder TikTok.
Quelle: firstpost
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🗓 9 September 2024
🇧🇷 Rumble blockiert den Zugriff auf seiner Videoplattform in Brasilien aufgrund der Zensurforderungen der lokalen Regierung.
@disclosetv
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Laut einer Gerichtserklärung vom Freitag wurde die Aufhebung angeordnet, weil der in die brasilianische Staatskasse überwiesene Betrag die Gesamtsumme erreichte, die X dem Land an Geldstrafen schuldete, die im Zuge eines Streits zwischen dem Milliardär Elon Musk und Moraes verhängt worden waren.
Brasiliens Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof hat entschieden, die zuvor verhängten Sperren der Starlink- und X-Konten aufzuheben, nachdem er die Überweisung von 18,35 Millionen Reais (3,31 Millionen Dollar) von den Konten in die Staatskasse des Landes angeordnet hatte, wie aus einem Bericht von Reuters hervorgeht.
Die Aufhebung der Geldbußen wurde angeordnet, weil der in die brasilianische Staatskasse überwiesene Betrag die Gesamtsumme erreichte, die X dem Land an Geldstrafen schuldete, die im Zuge eines Streits zwischen dem Milliardär Elon Musk und Moraes verhängt worden waren, hieß es in einer Gerichtsmitteilung vom Freitag.
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Musk kontrolliert sowohl X als auch Starlink.
Als der Konflikt zwischen dem Milliardär Elon Musk und einem Richter des brasilianischen Obersten Gerichtshofs im vergangenen Monat seinen Höhepunkt erreichte, kam es zu juristischen Wendungen, Beleidigungen, Ultimaten, Trotz und schließlich zur Kapitulation. Als sich der digitale Staub gelegt hatte, war X zum Ex geworden.
Musks Social-Media-Plattform wurde landesweit verboten und Richter Alexandre de Moraes verhängte eine satte Geldstrafe von 9.000 Dollar pro Tag für jeden, der ein virtuelles privates Netzwerk (VPN) nutzt, um die Sperrung zu umgehen. Brasiliens X-Nutzer, die sich nach einer neuen Plattform umsahen, landeten hauptsächlich bei Threads und Bluesky.
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X hatte in Brasilien 22 Millionen Nutzer, den Schätzungen des Berichts „Digital 2024: Brazil“, also nur ein Sechstel der Zahl von Instagram und etwa ein Fünftel der Zahl von Facebook oder TikTok.
Quelle: firstpost
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🗓 02 September 2024🇧🇷 Der Oberste Gerichtshof Brasiliens bildete eine Mehrheit und bestätigte nun das landesweite X-Verbot verhängt von Alexandre de Moraes.
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🗓 9 September 2024
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Deutschland stellt innerhalb der Europäischen Union die meisten rechtlichen Forderungen nach Nutzerdaten an X.
Ungefähr 87 % dieser Forderungen zielen auf Straftaten im Zusammenhang mit Meinungsäußerungen ab.
X ist der Ansicht, dass diese rechtlichen Forderungen nach Nutzerdaten rechtswidrig sind und hat sowohl vor deutschen Bundes- als auch vor Landesgerichten gegen die Rechtmäßigkeit des Eingriffs der Regierung in die Privatsphäre und die Meinungsfreiheit unserer Nutzer geklagt.
Quelle: X & @disclosetv
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Zur Erinnerung:🇩🇪 Deutschland belegte zwischen 2013 bis 2022 weltweit den 2 Platz und liegt direkt hinter den USA.
Ein ähnliches Bild zeichnete sich 2024 bei Telegram ab, wo Deutschland ebenfalls den 2. Platz beim Transparenzbericht belegte, direkt hinter Indien.
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Bericht über die Regierungs-Anfragen zu BenutzerDaten (2013 - 2022)
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Zeitraum 01.01.24–30.09.24
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Zeitraum 01.01.24–31.12.24
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Deutschland stellt innerhalb der Europäischen Union die meisten rechtlichen Forderungen nach Nutzerdaten an X.
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Quelle: X & @disclosetv
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