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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Wenn man eine Linksradikale zu einer Runde bei #illner einlädt, werden die Opfer zum Täter. Die Polizei hat die "#Partyszene" in #Stuttgart provoziert.

Wieso hat man eigentlich keinen Polizisten eingeladen? #maybritillner
Forwarded from Einzelfallinfos
Boris Reitschuster zu den Ausschreitungen in #Frankfurt und #Stuttgart: "Ganz offen gestanden gilt mein Ärger inzwischen mehr den Vertuschern und Schönrednern als den Tätern, von denen ein großer Teil sicher einfach so weit geht, wie man ihn gehen lässt." https://t.co/SAqHkIUlpn
Forwarded from Einzelfallinfos
#Stuttgart: Innenminister Thomas Strobl (61, CDU) tönt nach erstem “#StuttgartRiots”-Urteil im November: „Polizei und Justiz ermitteln Straftaten konsequent und ahnden sie hart“ - jetzt kommt kosovarisch stämmiger Fisnik Fisnik S. doch mit Bewährung davon https://t.co/p6zZrWBS0M
Warum ahnten wir das schon? Sowohl das Faktum selbst (Laden eine E-Busses löste Omnibusgroßbrand in Stuttgart aus) - als auch das dröhnende, tagelange Schweigen des wie immer selektiv-volkserziehend berichtenden Mainstreams dazu?! Bis dieses Desaster für die Umwelt, für die Stuttgarter Finanzen und eben auch für die CO2-ist-Gift-Religion einfach nicht mehr unter der Decke zu halten war. Solche Meldungen kommen übrigens ständig aus aller Welt rein. Man stelle sich vor, der Bus wäre voll besetzt am Tag explodiert...

****
Also doch: das Laden eines E-Busses hat wohl den schweren Brand im Busdepot in #Stuttgart ausgelöst. Bedenklich!

https://www.n-tv.de/panorama/Ladender-E-Bus-loeste-wohl-Depot-Grossbrand-aus-article22853190.html
Samstag Paraden-Marsch durch Stuttgart nicht verboten!

Keine Masken, keinen Abstand.
Schließt euch den griechischen Querdenkern und Freiheitskämpfern an.

Quelle:
Stuttgarter Zeitung

Schon am vergangenen Samstag konnten die Virushüter und Gesichtswindel-Fetischisten nicht unterscheiden, wer marschiert, spaziert oder nur läuft und bummelt.

Es wird sehr viel los sein in der Stadt. Zehntausende Besucher werden alleine in der Innenstadt erwartet. Seid Teil von ihnen. Verzichtet auf Banner und skandiert regelmäßig.

Falls ihr gefragt werdet: Ihr wollt nur mit den Griechen die Unabhängigkeit feiern.

Treffpunkte sind Landtag, Riesenrad, Königstraße, Hauptbahnhof bis zum Milaneo. Ihr findet euch schon. Weiteres besprecht ihr in euren Gruppen.

#BW #Sa0910 #Stuttgart

Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
#stuttgart #Angriff #Eckensee

Eine bislang unbekannte, mehr als zehnköpfige Gruppierung soll Samstagabend im Bereich des Neuen #Schlosses eine Personengruppe angegangen haben.

Sechs Personen erlitten offenbar Verletzungen.

Mehrere Personen, die ihren eigenen Angaben zufolge zuvor Teilnehmer einer Versammlung am Schillerplatz waren, begaben sich im Anschluss an diese Versammlung in ein Lokal nahe des Schlossplatzes.

Als sie sich schließlich gegen 17.40 Uhr über die Bolzstraße auf den Weg zum Parkhaus an der Staatsgalerie machten, sollen sie auf Höhe des Neuen Schlosses im Bereich des Durchgangs zum Eckensee unvermittelt angegriffen worden sein. Dabei sei es zu Schlägen und zum Einsatz von Reizgas gekommen. Die Unbekannten flüchteten noch vor Eintreffen der Polizei in Richtung Schlossplatz. Die eingeleitete Fahndung verlief erfolglos. Mehrere Personen im Alter von 17 bis 30 Jahren trugen offenbar leichte Verletzungen davon. Die Tätergruppierung soll im Alter von 18 bis 25 Jahren gewesen sein. Darunter soll auch eine Frau gewesen sein, die als 165 Zentimeter groß, schlank und dunkel bekleidet beschrieben wurde. Sie soll eine Mütze oder Kapuze getragen haben und hatte eine braune Umhängetasche bei sich.

Die weiteren Tatbeteiligten trugen überwiegend dunkle Bekleidung und waren mit Mund-Nasen-Schutz beziehungsweise mit #Tüchern maskiert.

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen, unter anderem wegen schweren #Landfriedensbruchs, übernommen.

Zeugen des Vorfalls werden gebeten, sich bei den Beamtinnen und Beamten der Kriminalpolizei unter der Telefonnummer +4971189905778 zu melden.
Immer wieder versucht man Kritiker der Corona-Maßnahmen aufs Übelste zu verunglimpfen. Und immer wieder dieses Privileg der straflosen Verharmlosungen des Nationalsozialismus durch Medien und Regierende, wenn es darum geht, oppositionelle Kräfte zu diffamieren und zu schwächen. https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/9d07549b-7b23-4e32-b61e-71de12490254
#Stuttgart
#Update: 2022

Beamte der Kriminalpolizei durchsuchen aktuell (22.03.2022) die Wohnungen einer 18 Jahre alten Heranwachsenden und eines 22-jährigen Mannes, die im Verdacht stehen, unter anderem durch Flaschenwürfe in Richtung von Polizeibeamten sowie Sachbeschädigungen an den Ausschreitungen der sogenannten Krawallnacht auf den 21.06.2020 beteiligt gewesen zu sein. Umfangreiche und langwierige Ermittlungen führten die Beamten auf die Spur der Tatverdächtigen. Die 18-Jährige und auch der 22-Jährige werden von den Ermittlern der linken Szene zugerechnet. Stand 07.00 Uhr-------Ende 22.3.22

In Stuttgart verwüsteten in der Nacht mehrere Hundert Randalierer die Innenstadt. Sie plünderten und verletzten Personen und auch Polizisten wurden vermehrt angegriffen.

Ein Lichtblick in dieser dunklen Nacht
<3 Gemeinsam gegen Gewalt in Stuttgart <3

Etliche Bürger stellten sich den hochaggressiven Angreifern
in den Weg und halfen diese festzuhalten für die Polizei.

Ein Zeichen der Solidarität gegen Gewalt im Ländle.

Ein Dank an unsere Helden darunter deutsche Staatsbürger

Auch viele Türsteher mobilisierten sich und standen mutig vor den Geschäften und sicherten diese mutig vor Plünderungen.

Ein riesen Dankeschön an die Jungs

Hinweisportal ist weiterhin geschaltet und hier zu erreichen:
https://t1p.de/mtc2.

https://youtu.be/7LQyXwKVJVU
Am 9. Juli ist es endlich so weit: Der Landtag von Baden-Württemberg feiert sein großes #Bürgerfest und lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, ins #Landesparlament nach Stuttgart zu kommen 🎈🎷🎂. Von 11.00 bis 17.00 Uhr gibt es ein buntes Programm für Kinder, Jugendliche und Erwachsene.

👉 Gespräche mit Abgeordneten der Fraktionen Grüne Fraktion Baden-Württemberg, CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, FDP/DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
👉 Führungen durchs Parlamentsgebäude und Einblicke in die Arbeitsräume der Fraktionen
👉 Kabarett, Zauberei und Musik, u.a. mit der Band von SWR4 Baden-Württemberg 🎺🎼🎸
👉 Eismobil 🍦 , Feuerwehr 🚒 , THW Stuttgart, Pferdestaffel der Polizei
👉 Besichtigung des Büros von Landtagspräsidentin Muhterem Aras
👉 Kinderwerkstatt der volkshochschule stuttgart
👉 Unterhaltsames Bühnenprogramm von SWR Aktuell, antenne 1, Radio Regenbogen und Radio 7
👉 Infostand zu Prävention und Einstellungsberatung der Polizei Stuttgart 🚔
👉 Infostände der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg, des Landesdatenschutzbeauftragten und des Petitionsausschusses
👉 Bastelangebot 🎨 des Hauptstaatsarchiv Stuttgart für Kinder
👉 Teleprompter-Challenge und Einblick ins SWR-Landtagsstudio 📺🎥

Das ganze Programm gibt's hier: www.ltbw.de/buergerfest

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

/Team LandtagBW

Landtag Baden Württemberg - Abgeordnete
https://www.landtag-bw.de/home/der-landtag/abgeordnete.html

#BW #Sa0907 #Stuttgart

Terminflyer
https://t.me/Demotermine/62468

@Beitragsservice abschaffen!

@Veranstaltungen
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Vorwurf der Wahlfälschung und Frühbriefwahlbetrug bei Oberbürgermeisterwahl

Da Wahlen geheime Abstimmungen am Stichtag sind und die vorgezogene Briefwahl die Ausnahme sein muss und nicht die Regel, sind genau genommen alle Wahlen während der Corona-Maßnahmen ungültig und müssen wiederholt werden.

In diesem Zusammenhang wurde eine ausführliche Wahlanfechtung verfasst, über welche am Mittwoch, den 21. Dezember in Stuttgart
um 10 Uhr verhandelt wird.

Möge der Tag der Wintersonnenwende, ab welchem die Tage wieder länger werden, das Gericht erhellen.

Verwaltungsgericht Stuttgart
1. Stock Saal 5
Hauffstr. 5,
70178 Stuttgart
0711 66730
https://g.co/kgs/ANHb9U

#BW #Mi2112 #Stuttgart

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
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Klimaaktivisten lehnen Angebot der Stadt Stuttgart ab

#Stuttgart #Klimaaktivisten

Die Verkehrsbehörde hat im vergangenen Jahr das Gespräch mit der „Letzten Generation“ gesucht und wollte der Gruppe legale Formate vorschlagen. Dort hatte man jedoch offenbar kein Interesse an einem Austausch.

Was sagt uns das? Handelt es sich ggf. doch um organisierte Kriminalität? Also Klimaterroristen?

Diese Terrorismus-Vermutung nährt sich auch aus den folgenden Aussagen:

Maximaler Schaden als Ziel

Die Klimaaktivisten haben das Angebot der Stadt Stuttgart bislang ausgeschlagen. Ihre Begründung: Die Aktionen würden davon leben, dass die Behörden nicht Bescheid wissen. „Ziel sei es, maximalen Schaden zu verursachen und den Verkehr völlig zum Erliegen zu bringen. Dafür würden auch strafrechtliche Konsequenzen in Kauf genommen werden“

Stuttgarter Nachrichten

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Kommentierungen dazu gern hier, oder auf einem meiner Social-Media-Kanäle und Seiten: Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - Homepage
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Komplettes #Update zum Einsatz
#Stuttgart #Hallschlag

Meine Lieben

Über 300 Polizeibeamte waren am Samstag (16.09.2023) im Bereich des Römerkastells anlässlich einer angemeldeten Veranstaltung eines eritreischen Vereins im Einsatz.

Noch vor Beginn der Veranstaltung versammelten sich mehrere hundert Veranstaltungsgegner, bei denen es sich mutmaßlich um Oppositionelle der eritreischen Regierung handelte, gegen 11.00 Uhr im Bereich des Stuttgarter Hauptbahnhofs und des Bahnhofs Bad Cannstatt.

Den Personen wurde ein Versammlungsort in der Nähe der Phoenixhalle zugewiesen, der jedoch abgelehnt wurde. Gegen 13.30 Uhr kam es anschließend im Bereich der Straße Hallschlag zu massiven Ausschreitungen, bei welchen Veranstaltungsteilnehmer und Polizeibeamte von Gegnern der Veranstaltung unter anderem mit Holzlatten, teilweise mit Nägeln bestückt, Metallstangen, Flaschen und Steinen angegriffen wurden. Polizeibeamte setzten daraufhin den Schlagstock und Pfefferspray ein. Zur Bewältigung der Einsatzlage wurden Einsatzkräfte der Polizeipräsidien Stuttgart, Ludwigsburg, Aalen, Einsatz, der Bundespolizei und des Rettungsdienstes hinzugezogen. Auch ein Polizeihubschrauber sowie die Polizeireiterstaffel war zur Bewältigung der Lage im Einsatz.

Die Veranstaltung begann anschließend gegen 16.30 Uhr, mit etwa 80 bis 90 Teilnehmern und endete gegen 18.55 Uhr. Die Abreise der Teilnehmer erfolgte anschließend unter polizeilichem Schutz. Gegen 17.00 Uhr folgte eine Umschließung der größeren Personengruppe aus dem Spektrum der Veranstaltungsgegner. Weitere Kleingruppen konnten im Umfeld festgestellt und ebenfalls der Umschließung zugeführt werden, so dass sich gegen 20.00 Uhr rund 200 Personen in der Umschließung befanden. Beamte stellten im Anschluss die Personalien fest und sprachen Platzverweise aus. Zudem sperrten Polizeibeamte das Gelände weiträumig ab wodurch es zu Verkehrsbehinderungen, insbesondere für die Anwohner, kam.

Insgesamt wurden 26 Polizeibeamte, vier Veranstaltungsteilnehmer und zwei der Oppositionellen bei den Ausschreitungen verletzt. Sechs Beamte mussten im Krankenhaus behandelt werden. Fünf Polizisten konnten ihren Dienst nicht weiter ausführen.

Polizeivizepräsident Carsten Höfler:

"Wir waren heute der Prellbock für einen eritreischen Konflikt, der auf Stuttgarter Straßen mit massiver Gewalt ausgetragen wurde. Weder das Ausmaß, noch die Intensität der Gewalt hat sich im Vorfeld abgezeichnet. Trotzdem konnten wir durch das professionelle Einschreiten nahezu alle Störer festnehmen. Leider haben wir 26 Verletzte zu beklagen, diesen Wünsche ich eine schnelle Genesung."

Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Stuttgart unter der Rufnummer +4971189905778 oder über das Hinweisportal im Internet entgegen. Das Portal ist unter folgendem Link erreichbar: https://bw.hinweisportal.de/

Am 17.09.2023 um 12.00 Uhr wird im Bereich des Stuttgarter Römerkastells (Naststraße 15 B, 70376 Stuttgart) eine Pressekonferenz stattfinden.
Ärztliche Notfallversorgung:

#Stuttgart macht dicht

Harter Schritt in der #Region #BadenWürttemberg

Die Menschen in #BadenWürttemberg müssen sich in den kommenden Wochen auf Einschränkungen beim ärztlichen Bereitschaftsdienst einstellen.

Grund hierfür ist ein Urteil des Bundessozialgerichts.
Von heute an gelte ein Notfallplan. Dieser sieht vor, dass die Notfallpraxen in #Geislingen (Kreis #Göppingen), Buchen (Neckar-Odenwald-Kreis), #Schorndorf (Rems-Murr-Kreis), #Möckmühl (Kreis #Heilbronn), #Waghäusel-Kirrlach (Kreis #Karlsruhe), #Künzelsau (Hohenlohekreis), #BadSäckingen (Kreis #Waldshut) und #Schopfheim (Kreis #Lörrach) geschlossen werden. Darüber hinaus kommt es zu Einschränkungen in den Praxen in Mühlacker (#Enzkreis), #Bietigheim-Bissingen (Kreis Ludwigsburg), #Rastatt, #Singen, #Herrenberg (Kreis #Böblingen) und Villingen-Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis). In vielen weiteren Notfallpraxen werden der KVBW zufolge außerdem die Öffnungszeiten verkürzt.

Insgesamt gibt es in Baden-Württemberg 115 Notfallpraxen.