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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from #WIDERSTAND CHANNEL
BÜRGERLICHER BLOCK VERHINDERT LINKSRADIKALE RICHTERIN 🗳️✌🏻 "Die Berliner Abgeordneten haben heute über die neue Präsidentin und die Vize-Chefs beim Berliner Verfassungsgericht abgestimmt. Die Kandidatin der Linken, Lena Kreck (38), Dozentin der Evangelischen Hochschule Berlin, ist dabei allerdings durchgefallen.[...] Die AfD hat Kreck nicht unterstützt: Fraktionschef Georg Pazderski: 'Das ist eine Sternstunde der Demokratie. Das Parlament hat eine Person verhindert, die nicht tragbar ist. Die Kandidatin hat 17 Jahre studiert und erst zwei Jahre Berufserfahrung.'
FDP-Spitzenmann Sebastian Czaja: 'Wir brauchen Kandidaten mit einer überparteilichen Reputation.'"
Auch die CDU stimmte nicht für die Linksradikale - die sich bislang eher in der "Flüchtlingshilfe" hervortat
#abgeordnetenhaus #demokratie #verfassungsgericht #lenakreck #linksradikale #linksextremismus #linksextreme #linke #linkspartei #afd #fdp #cdu #widerstand
http://archive.today/pEEr5
Forwarded from #WIDERSTAND CHANNEL
AKTENVERNICHTER IM THÜRINGER LANDESAMT FÜR 'VERFASSUNGSSCHUTZ' GLÜHEN 🗑️🔥 Nach der handstreichartigen Wahl des ersten FDP-Ministerpräsidenten für eine bürgerliche Minderheitsregierung in Erfurt mit den Stimmen von AfD, CDU, FDP empfiehlt sich die sofortige Sicherung der IT, Akten, Datenbestände des Landesamtes für "Verfassungsschutz" des Freistaats Thüringen!
Erhält der Präsident des "Verfassungsschutz", der offen mit Linksextremisten paktierende Stephan Kramer, heute oder morgen seine Entlassungsurkunde und Versetzung in den Ruhestand?
Kramer ist Mitglied im Stiftungsrat der Amadeu-Antonio-Stiftung.
Dort bricht gerade Panik aus 🇩🇪✌🏻
#verfassungsschutz #stephankramer #amadeuantoniostiftung #aas #linksextremismus #linksextreme #antifa #thüringen #ef0502 #widerstand #merkelregime
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
Hört Euch mal an, wie #DieLINKE staatsgefährdende Phantasien ausbrütet auf ihrer #Strategiekonferenz!

Man will den Parlamentarismus schwächen und Gelder von Abgeordneten direkt an terristische Bewegungen a la Antifa umleiten. Abgeordnete sollen nur noch die Sprechpüppchen militanter Gruppierungen sein und Parlamente nur noch als Bühne für die Kommunikation mit Medien benutzt werden!

Man stelle sich vor, solche Ideen kämen von der AfD!

Die Partei Die Linke ist offen staats- und demokratiefeindlich und sollte nicht nur beobachtet werden durch den Verfassungsschutz, sondern direkt verboten!

Mit dieser Partei ist die CDU auf Kuschelkurs und hat einen Ministerpräsidenten dieser möglich gemacht!

#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #extremismus #linksextremismus #linksradikal #staatsgefährdend #demokratiefeinde #mauermörderpartei

https://youtu.be/UQ4jzxIFrAM
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
EILMELDUNG!

Politisch motivierter Schauprozess gegen #Siegfried #Däbritz endet mit glattem Freispruch!

Wenn eine offensichtlich weisungsgebundene Staatsanwaltschaft einen Menschen anklagt, der einem widerlichen Holocaust-Leugner deutlichst die Meinung sagt und sich kritisch über Clan-/Gangkriminalität äußert...

... dann bist Du im Deutschland des Jahres 2020!
Und wenn sich dann noch lokale #SPD-Kleinstblättchen darüber aufregen und erst am Ende eines völlig am Thema vorbei geschriebenen Hasspamphlets den glatten Freispruch eher am Rande erwähnen, dann bist Du in Sachsen und im Einzugsgebiet linksgrünextremistischer #presstituierter!

Egal, FREISPRUCH FÜR @Siegfrieddaebritz und das ist alles was zählt!👍👍👍

Wann wird eigentlich Anklage gegen die Justizministerin mit linksextremistischer Gesinnung/Vergangenheit erhoben, die gern mal Polizisten abfackeln würde?🤔

#wirschaffendas #terrorismus #dieLinke #extremismus #linksextremismus #linksradikal #staatsanwaltschaft #schauprozess #sächsische #presstitution

http://archive.vn/lmMfx
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
Ideen von Politikern der #B90Grünen...

... hier ein Stadtrat von Dresden, der einfach mal auf Arbeitsplätze und die Menschen dahinter pfeifft - in bester Grüner Manier!
Nur damit Ihr wisst, was man bekommt, wenn man #B90Grüne wählt!

Ihr findet Ihn hier:
https://m.facebook.com/profile.php?id=100000666401158

https://twitter.com/robert_schlick?s=09

https://www.gruene-fraktion-dresden.de/robert-schlick/

#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #irrsinn #linksextremismus #linksradikal #staatsgefährdend #demokratiefeindlich
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
Dem gestern von Gewalttätern der #NationalismusRausAusDenKöpfen-Demo angegriffenen älteren Pärchen geht es gut.

Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und wertet diverse Videoaufzeichnungen, Bildmaterial und Zeugenaussagen aus.

Strafanzeige wegen schwerer Körperverletzung respektive eines versuchten Tötungsdeliktes gegen die linken Gewalttäter wurde gestellt, denn nichts anderes ist es, wenn einem 86jährigen eine Fahnenstange über den Kopf geschlagen wird. Die Täter haben bewusst schwere Verletzungen oder gar den Tod des Opfers in Kauf genommen. Nur dem schnellen eingreifen anderer Demonstranten und der Polizei ist es zu verdanken, dass es nicht schlimmer ausgegangen ist.

Wer sonst noch etwas gesehen hat, kann sich bei jeder Polizeidienststelle melden oder bei uns unter orgateam@pegida.de

#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #dieLinke #B90Grüne #extremismus #linksextremismus #linksradikal #staatsgefährdend #demokratiefeindlich #antifagewalt
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
Ein neuerliches, entartetes Hasswerk der TAZ, welches einem den Atem stocken lässt!
Da wird abermals versucht, Clankriminalität zu verharmlosen und der Polizei eine Art Rassismus unterstellt nur weil diese ihre Arbeit macht, dass einem die Spucke wegbleibt!

Was hat das noch mit Journalismus zu tun?

https://taz.de/Razzia-nach-Raub-im-Gruenen-Gewoelbe/!5725472/

#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration #clankriminalität #TAZ #linksextremismus #linksradikal #staatsgefährdend #demokratiefeindlich #antifa
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
Nach dem Waffenfund beim bekannten Dresdner Linksextremisten Uwe B. aus der linksextremen "Frank-Stollberg-Terror-Zelle" steht die Frage im Raum, wie weit der Arm der Linksterroristen in Presse- und Politikkreise reicht.
Es bleibt abzuwarten, ob Uwe B. nur angegeben hat oder ob er tatsächlich Freunde und Unterstützer bei Sächsischer Zeitung, Morgenpost und Tag24 hatte, wie es auch das Facebookprofil "Frank Stollberg" und einige Lobartikel besagter Medien über die "Stollberg-Zelle Dresden" vermuten lassen!

Außerdem dürfte spannend werden, ob und in wie weit die von B. organisierten, oft gewalttätigen Gegenproteste zum friedlichen, bürgerlichen Protest von Pegida, eine terroristische Gefahr für Leib und Leben der Pegida-Teilnehmer darstellten.

Momentan sind noch viele Fragen offen und man darf auf die Stellungnahmen aus der Kommunal-, Landes- sowie Bundespolitik gespannt sein!

#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #dieLinke #B90Grüne #extremismus #linksextremismus #linksradikal #staatsgefährdend #demokratiefeindlich #antifa #Blacklivesmatter #stollberg #feankstollberg #stollbergzelle #terrorismus #gruppestollberg
Forwarded from Recherche Linksextremismus
Heftige Anschläge der #Antifa auf Wahlkreisbüros der FDP, SPD und Grünen in #Kiel: Ein weiterer Beleg, dass sich die Gewalt der Antifa nicht nur gegen Konservative richtet. Es kann jeden treffen, der ihnen widerspricht. #Linksextremismus
Besonders kurios: Die Attacken richten sich auch gegen Parteien wie SPD und Grüne, die mit den Antifa-Extremisten verstrickt sind und ihnen jahrelang den Nährboden bereiteten.
FDP-Mann @maxmordhorst verurteilt die Gewalt der Antifa: „Diese linksextreme Attacke zeigt leider wieder einmal, dass Hass, Hetze und Gewalt von allen Seiten bekämpft werden müssen.“
Ein Großteil aller Antifa Gruppen begehen regelmäßig Gewaltstraftaten und erfüllen damit die Kriterien für die Bildung einer kriminellen Vereinigung (§ 129). Jeder kann morgen schon ins Visier dieser linken Gewalttäter kommen. Der Staat muss endlich handeln.

Hintergrund: shz.de/deutschland-we

https://x.com/dokumentationl/status/1718621199033340049?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q