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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
Da schau her...
... auch bei Scheuer sind die Handydaten gaaaanz zufällig gelöscht!

Kann es sein, dass wir von einer Bande ausgewachsener Verbrecher regiert werden?
Das ist ja schon regelrecht eine kriminelle Vereinigung!

🤔 Warum wurde ich da trotz meiner Vorstrafen nicht schon längst einberufen? Ich befürchte, für diese Polit-Verbrecherliga war ich nicht kriminell genug! 😉🤣

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #schandefürdeutschland

https://www.tagesschau.de/inland/scheuer-handydaten-geloescht-101~amp.html?fbclid=IwAR2hTF0wy-GylECtfGuxkbwYr6aL-x_UEHpsoX8s8rp0tRUd-qaAz3B2ecM
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
Wie soll man auch "aus Versehen abschreiben"? - Zum Abschreiben MUSS man ja das Original kennen.
Sonst ist es eine zufällige Überschneidung!

Fakt ist, dass auch der Berliner #Senat sieht #Vorsatz - es ist also Betrug und somit die Ministerin #Giffey wahrscheinlich eine #Betrügerin - zu dem Schluss muss man faktisch kommen. Damit ist dieses Subjekt unhaltbar auf diesem Posten bzw. in irgendeinem politischen Amt! Sofortige Entlassung ist angezeigt, ohne wenn und aber!

Auch die "Rüge", welche sie dafür bekam, ist im Gesetz überhaupt nicht vorgesehen - auch hier liegt also der Verdacht auf #Vetternwirtschaft bzw. #Vorteilsnahme nah und sollte dringend verfolgt werden und die Verantwortlichen bestraft.

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Ministerin #betrug #plagiat #doktortitel

http://archive.is/62yez
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
Die Realität in Sachen Kredite für Unternehmer in der Coronakrise?

Abgesehen davon, dass Kredite die Pleitewelle nur verzögern und am Ende für die kleinen Firmen verschlimmern, ist die Vergabe sehr fragwürdig, wie man hier aus erster Hand lesen kann!

„Herr Bittlinger, wir haben schon seit letzter Woche ein Verbot von Neugeschäften! Wir dürfen keine Kredite der KfW oder LfA bewilligen. Das ist Order von ganz oben“, sagt Mister Anonym. Den Vorständen sei das Ausfallrisiko in der jetzigen Situation viel zu hoch. „Wir sollen die Anträge für KfW- und LfA-Kredite notfalls zu Tode prüfen.“

So sieht die Realität aus! "Notfalls zu Tode prüfen" heißt die Anweisung von oben! Das Geld soll nämlich an die großen Konzerne gehen - die die Kredite dann nie zurückgeben müssen!

#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #politverbrecher #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #veruntreuung

http://blog.bittlinger.net/2020/03/zu-tode-pruefen-banken-sabotieren-kredit-hilfen-fuer-einzelhaendler-restaurants-solo-selbstaendige/
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
Kein Aprilscherz!

Die ReGIERung hat "unbegrenzte Mittel" für die Krise versprochen und für die Rettung der Konzerne sowie eventuelle Verstaatlichungen - nun lässt man die Masken fallen, woher diese kommen sollen - durch Enteignung der Bürger!

Ich hatte davor im "LUTZigen" gewarnt, #dieLinke hatte es schon auf dem Plan und die #SPD zieht nach! Den #B90Grünen geht es bestimmt nicht weit genug und die #CDU macht es noch a la Merkel - sie sitzt es erst mal aus!

WACHT AUF UND WEHRT EUCH - HIER SOLL DER GESAMTE MITTELSTAND BETROGEN, AUSGENOMMEN UND VERNICHTET WERDEN!

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #veruntreuung #corona #virus #covid19

https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/finanzierung-der-krise-spd-erwaegt-vermoegensabgabe-16706319.html?GEPC=s2
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
Das muss man erst mal schaffen...

... #CDU& #SPD hebeln das Grundgesetz aus, schaffen Bürgerrechte ab, ermächtigen den Bundestag bereits mit 25% statt 50% Beteiligung - entgegen aller demokratischen Grundsätze - vollumfänglich zu entscheiden, schränken die Meinungsfreiheit ein, starten die totale Überwachung unter dem Deckmantel einer Pandemie und werfen dann anderen die Verletzung demokratischer Prinzipien vor! 🤣 #kannstedirnichtausdenken

"Katarina Barley sieht in Ungarn und Polen die Demokratie in Gefahr. Unter dem Vorwand der Pandemiebekämpfung seien dort demokratische Prinzipien bedroht."

So viel Unverschämtheit ist selbst uns Merkel-Diktierten selten untergekommen, oder? 🤔

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #relitätsfremd #eurokraten #eurodiktatur

https://web.de/amp/34606820
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
Ich weiß, nicht "repräsentativ", trotzdem ein klares Statement von wegen "die Regierung ist beliebt wie nie zuvor" und "Merkel beliebteste Politikerin", oder?

Ohne Mist, hab viele Bekannte, davon natürlich auch aus dem eher linken Spektrum, CDU-Wähler (meist ehemalige mittlerweile) und CSU-Fans... KEINER davon mag Merkel oder ihre aktuelle Politik! Wer wird eigentlich bei den Umfragen gefragt? 🤔

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #relitätsfremd #cdu
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
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Um es kurz zu machen, CDU-Linnemann sagt, dass CDU-Altmaier lügen muss, um das Volk bei Laune zu halten...

...prophezeit aber genau das, was die "pöhse, pöhse Pegida" seit Wochen sagt!

Zuckerbrot und Peitsche - CDU-Machterhaltungstaktik, FALLT NICHT DRAUF REIN!

KEIN EINZIGER CDU-POLITIKER IST AUF DER SEITE DES VOLKES!

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #relitätsfremd #cdu

Quelle: zwangsgebührenfinanzierter Staatsfunk, ZDF-MoMa www.zdf.de
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
Interessant!

"Es gibt unter den 200 deutschen Botschaftern und den 500 Generälen nicht einen einzigen Ostdeutschen. Von 84 Universitäten und Hochschulen in Deutschland wird nicht eine von Ostdeutschen geleitet. In den ostdeutschen Landeshauptstädten kommen 90 Prozent aller Staatssekretäre, Abteilungsleiter, Hauptabteilungsleiter aus dem Westen, fast 100 Prozent sind es in Brandenburg. Nicht ein einziger Ostdeutscher ist in den Alt-Bundesländern Staatssekretär, Hauptabteilungsleiter, Minister. Wir haben fünf Oberlandesgerichte, die mit Altbundesdeutschen besetzt sind. Das ist verfassungswidrig."

#wirschaffendas #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/peter-michael-diestel-jeder-helle-kopf-wurde-mit-stasi-vorwuerfen-plattgemacht-li.108168?fbclid=IwAR1riMceCPF0WEqCFYXAUpin67hbx5uCwBEW4AYy3rNG6ZYiUQElktuR27E
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
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Uuuuppppsss🤭

Apotheker-Präsident Friedemann Schmidt verplappert sich: "Wenn wir in ein paar Jahren Covid-19-Regelimpfungen haben werden..."

Gesundheitsminister Spahn beeilt sich, rasch das Thema zu wechseln: "Jetzt machen Sie nicht alle gleich schon nervös..."

Ausgangsfrage war, ob es nötig sein würde, dass auch Apotheker neben Zahn- oder sogar Tierärzten sich an den geplanten Massenimpfungen beteiligen sollten.

#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #irrsinn #panikmache #volksverrat #politverbrecher #grundgesetz #Bürgerrechte #rki #LügenRKI #robertkochinstitut #korruption #bundesregierung #Altparteien #Vetternwirtschaft #impfpflicht