Kretschmer fordert von Politikern eine Entschuldigung für die Corona-Politik 🤡

Nein, heute ist nicht der 1. April, aber der meint das wirklich ernst: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, der unser Land über zwei Jahre lang mit Corona-Zwangsmaßnahmen überzogen hat, fordert jetzt von anderen (!) Politikern eine Entschuldigung für die Freiheitseinschränkungen während der Corona-Zeit. Sogar eine "schonungslose Aufarbeitung" - na dann sollten wir doch damit endlich anfangen und die Verantwortlichen der Corona-Politik endlich vor Gericht stellen. Und da steht Kretschmer natürlich an erster Stelle, ab auf die Anklagebank!

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Es gibt selten Gelegenheit, bei der ich einem Linken-Politiker Recht geben muß: »Gewalt und Zerstörung sind kein Protest«, meinte Landtagspräsidentin Birgit Pommer, »Sie richten sich gegen unsere Demokratie«. Diesem Satz ist nichts hinzuzufügen. Auch Versuche, durch Blockaden Veranstaltungen zu verhindern oder die Bedrohung von Gastwirten, die der AfD Räumlichkeiten zur Verfügung stellen, gehören dazu. Gerade die AfD ist mit diese Form politischer Gewalt regelmäßig konfrontiert – wir haben das gerade erst bei unserem Bürgerdialog in Nordhausen erlebt.
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Nun kursiert die Schlagzeile in den SPD-nahen Medien, daß Unbekannte Feuer am Haus des SPD-Lokalpolitikers Michael Müller in Waltershausen gelegt hätten. Ob es sich tatsächlich um einen politisch motivierten Anschlag handelt, ist zur Stunde noch nicht geklärt, Müller selbst erklärte: »Ich weiß nicht, wer es war. Es gab keine konkreten Drohungen gegen mich, ich habe keine Feinde.«. Aber sollte sich herausstellen, daß es politische Zusammenhänge gibt, verurteile ich das aufs Schärfste! Gewalt hat in der politischen Auseinandersetzung nichts zu suchen und gerade wir haben das angesichts des massiv steigenden Zuspruchs bei den Wählern auch gar nicht nötig. Innenminister Maier nutzt diesen Vorfall, um auf dieses Problem hinzuweisen und Maßnahmen zu fordern. Wenn Sie sich wirklich über alle politischen Lager hinweg gegen jegliche Gewalt richtet, haben Sie meine volle Unterstützung, Herr Maier!
Allerdings mußte es wohl erst einen SPD-Parteigenossen betreffen … Als vor kurzem ein AfD-naher Kandidat im Saale-Holzlandkreis so massiv bedroht wurde, daß er aus Sicherheitsgründen seine Kandidatur zurückziehen mußte, schwieg Innenminister Maier. Der Fall wurde auch nicht im Zusammenhang mit Maiers Auftritt in den Lokalzeitungen der SPD-nahen Funke-Mediengruppe aufgeführt. Ich hätte von einem Innenminister, der sein Amt ernst nimmt, erwartet, daß es hier Konsequenzen gibt – denn so lange der Fall nicht restlos aufgeklärt ist, kann eine freie demokratische Wahl nicht gewährleistet werden.
Vor diesem Hintergrund bekommen die Klagen über die zunehmende Gewalt im politischen Diskurs den schalen Beigeschmack einer einseitigen Instrumentalisierung. Fakt ist, daß keine andere Partei so häufig Angriffe auf die Wahlkreisbüros zu verzeichnen hat, wie die AfD. Wir fühlen uns mit diesem Problem vom Innenminister allein gelassen.

Als persönlich Betroffener habe ich ein ganz eigenes Interesse daran, daß wir gemeinsam gegen die Radikalisierung des politischen Diskurses einstehen. Allerdings gehört zum Gesamtbild des Problems auch die zunehmende Repression durch die Regierungsmacht gegen die Opposition. Das trägt ganz entscheidend zur Vertiefung der gesellschaftlichen Gräben bei. Und daran hat die SPD — ob in Thüringen oder auf Bundesebene — leider auch einen ganz maßgeblichen Anteil.

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Was ist dran an der Aufregung um die WerteUnion-Partei? Hans-Georg Maaßen nimmt Stellung: "Premiumpartner CDU"

https://youtu.be/T-wWQAg0th8?si=dyRYlR2Wdvn9bU2z

Hier die Erklärung von Dr. Markus Krall vom heutigen 21.Februar 2024 zum Anhören, warum er aus der WerteUnion ausgetreten ist. Er nimmt kein Blatt vor den Mund. Ein vernichtendes Urteil.

Hier zum lesen:
https://twitter.com/Markus_Krall/status/1760201577267085559

ARD-ZDF weint für Linksextremisten in Ungarn, wo die Regierung der Staatsanwaltschaft keine Anweisungen geben darf (GVG §146, §147), wie in der BRD, um derartige Täter zu schützen.

https://t.me/AntifaAufklaerung/47295

Herr Özdemir wie war das mit Gewaltenteilung???
Wenn Sie also alles unter Kontrolle haben, kann man beim besten Willen nicht von Demokratie sprechen sondern man muss von totalitärem Regime sprechen...

Deutsche Sprache ist sehr klar und verständlich versteht nur nicht jeder das ist ihr Glück, doch zum Glück ist ja die Propaganda also die Medien auch unter Kontrolle...
Was für eine Logik, nicht wahr 😉

Ihr wollt die Wahrheit 👇👇
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam

Ralf Schönborn (AfD): Amtsschimmel. Kommunen sollen Schultoiletten vernachlässigen für Gelder mit Zweckbindung "Klima"

Landtag Rheinland-Pfalz, 21.2.2024

Ralf Schönborn (AfD): Wahnwitzig teurer Rückbau umweltschädlicher Windräder fast völlig unberücksichtigt

Landtag Rheinland-Pfalz, 21.2.2024

Nein, der VS ist gaaaar keine politische bzw Politik machende Behörde, sondern vollständig rechtskonform und parteipolitisch neutral unterwegs! Alles andere wäre böse Verschwörungstheorie... 😆

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👉  [Gesichert linksextreme] MDR-Chefredaktion trifft sich mit [linksextremen] Verfassungsschutzchefs
"Die Chefredaktion des Mitteldeutschen Rundfunks trifft sich nach Apollo News-Informationen mit den Verfassungsschutzpräsidenten der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Am Mittwoch, soll das erste Treffen mit dem sächsischen Verfassungsschutzpräsidenten Dirk-Martin Christian stattfinden, ehe sich der MDR am 7. März mit Stephan Kramer und am 20. März mit Jochen Hollmann, den Verfassungsschutzpräsidenten Thüringens und Sachsen-Anhalts trifft.  ..."

https://apollo-news.net/mdr-chefredaktion-trifft-sich-mit-verfassungsschutzchefs/

+++EILMELDUNG+++ Keine Entscheidung über Abschiebung von Julian Assange!

Nach zwei Tagen Anhörung wollten sich die Richter am Mittwochabend nicht festlegen und vertagten die Entscheidung über das Berufungsverfahren von Julian Assange. Der WikiLeaks-Gründer muss weiter befürchten, in die USA ausgeliefert zu werden.

👉 Folgen Sie AUF1 auf Telegram: t.me/auf1tv

Am

Klartext im Bundestag: "Wer sich nicht anpasst, muss gehen!"

Die Dänen machen es vor, wie man Ordnung ins Migrationschaos bringen kann. Die AfD macht klar, dass viele Elemente auch problemlos auf Deutschland übertragbar wären und der ideologische Migrationswahn der Altparteien wird knallhart entlarvt.

"Was in Dänemark selbstverständlich ist, muss auch in Deutschland selbstverständlich werden: Wer hierbleiben will, muss sich anpassen und wer sich nicht anpasst, muss gehen!"

https://youtu.be/YZ3VDMjfjB8

TM

❗️B R E A K I N G N E W S ❗️

Nun bestätigt es sogar der Correctiv-Anwalt Thorsten Feldmann
(Dokument liegt der WELT vor):

„Die Recherche habe nie von Plänen der generellen Ausweisung deutscher Staatsbürger berichtet.“

Das ganze Konstrukt, auf das sich sämtliche Demos gegen Rechts und Anfeindungen gegenüber der AfD stützen, entpuppt sich als Luftnummer und fällt nun wie ein Kartenhaus in sich zusammen.

Zurück bleiben Hunderttausende von deutschen Bürgern, die sich von der Regierung am Nasenring durch die Manege haben führen lassen und Tausende von Migranten, denen man mit Vorsatz ein falsches Schreckensszenario vorgegaukelt hat.

#Correctiv
#Potsdam
#AfD
#DemoGegenRechts
#NieWiederIstJetzt

🚨Morgen, 22.02.2024 (oder auch nach Mitternacht 🕛😙), wieder ein
👉#Doppelwummmms:
Zwei kurze Reden🗣️🗣️von mir😊 im #Reichstag👏
👉Auch auf www.bundestag.de & #Phoenix!
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Am vergangenen Freitagabend ereignete sich vor einem Millionenpublikum im ZDF erneut eine skandalöse Entgleisung durch den Moderator Jan Böhmermann. Böhmermann wandte sich am Ende seiner Sendung "ZDF Magazin Royale" mit den Worten "Nicht immer die N*zi-Keule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar N*zis keulen" an die Zuschauer. Der Duden definiert "keulen" als Tötung von Nutztieren, um Tierseuchen zu verhindern oder einzudämmen.

Tobias Rausch fordert nach dem Skandalauftritt Konsequenzen: "Wenn es um den Aufruf zu schwersten Straftaten geht, die im Übrigen mit keinerlei Doppeldeutigkeiten im Nachhinein zu relativieren sind, werden eindeutig Grenzen überschritten. Hier macht sich das ZDF in erschreckender Weise mitschuldig an einer weiteren Verrohung der Gesellschaft und bildet einen Ausgangspunkt für potenzielle Hetzjagden gegen Menschen."

‼️Zum Fake News und Staatspropaganda-Sender ZDF, und dessen Verstrickungen mit Lisa Paus!‼️ Dort Im ZDF-Fernsehrat sitzt unter anderem die amtierende Grüne Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett Scholz, - Lisa Paus. Die als Mitglied im Programmausschuss der ZDF Chefredaktion, welcher u.a. auch Mordaufrufe gegen Oppositionelle öffentlich sendet https://t.me/horst250936/3969 https://t.me/horst250936/3977 unter dem faschistisch-diktatorischen Deckmantel "Hass im Netz" das Grundgesetz widrige Verbot und die Zensur der demokratischen Meinungsfreiheit im Internet fordert! Und sich damit als absoluter Feind der Demokratie und der Verfassung outet! 💥Schaut hierzu bitte auch hier https://t.me/horst250936/3963 und in den dortigen Links!💥

CDU-Fail im Bundestag: Alles Rechtsextremisten?

CDU-Fail im Bundestag: Für den Unionsabgeordneten Lars Rohwer besteht anscheinend deren eigenes Personal anscheinend aus "Rechtsextremisten". Sebastian Münzenmaier entlarvt mit einer Zwischenfrage den hysterischen Altparteienreflex.

TM