DDR 2.0 UND STASI 2.0 ZUM NACHLESEN. Das "Ministerium für Staatssicherheit" (MfS) der DDR 1.0 kann im Merkel-Regime, der DDR 2.0, stolz auf seine Pioniertaten sein. Die staatlichen Behörden der DDR 2.0 haben offenkundig mittels eines breiten Spektrums von staatsnahen oder nichtstaatlichen Akteuren das erprobte psychologische Kampfmittel der "Zersetzung" gegen Dissidenten reaktiviert.
Die operative Richtlinie des MfS aus 1976 inspiriert heute wieder regimekonforme, kollaborierende Gut-, Besser- und Buntmenschen zur Anwendung gegen Mutbürger. Man lese selbst...
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https://de.m.wikipedia.org/wiki/Zersetzung_(Ministerium_f%C3%BCr_Staatssicherheit)

EINS, ZWEI, DREI, WIDERSTAND DER POLIZEI. Am Montag, 13.11.2017, ab 19:15 Uhr hält eine Vielzahl von Dissidenten, Bürgerrechtlern, Mutbürger/innen, Freunden der Polizei eine MAHNWACHE vor dem Berliner Polizeipräsidium, Platz der Luftbrücke 6, Tempelhof.
Das Ansehen und das Vertrauen in die Polizei Berlins wurde durch die politisierte Polizeiführung schwerst beschädigt.
Die den GRÜNEN nahestehende Berliner Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers wird aus den Reihen der Polizeimitarbeiter/innen mit dem Verdacht konfrontiert sich in privaten Strafverfahren als Beschuldigte von einer Anwaltskanzlei vertreten zu lassen, die den kriminellen nahöstlichen Klans nahe stehe.
Überdies soll Koppers, die auch designierte neue Generalstaatsanwältin des Landes Berlin ist (und somit für Anklageerzwingungen gegen Klan-Mitglieder, Islamisten, Linksextremisten zuständig wäre), der Unterwanderung der Berliner Polizei durch Personal mit Nähe zu den Klans Vorschub leisten, so die Kritik aus Behörde und Opposition im Abgeordnetenhaus.
Dieser unerhörte, bundes- und europaweit beachtete Skandal erfordert robusteste Aufklärung. Die Berliner Polizei muss vom Kopf auf die Füße gestellt, durchleuchtet, gestärkt und personell wie auch strukturell reorganisiert werden.
Die Causa Koppers ist schließlich nicht der einzige Skandal, der das Vertrauen der Berlinerinnen und Berliner in die “Polizei der Bürger” vernichtet (Angsträume, Verlust des öffentlichen Raums, Linksterrorismus, Justizkollaps, Verlust der Rechtsstaatlichkeit laut Staatsanwaltschaft). Doch genau dieses Vertrauen haben die Polizeimitarbeiter/innen im täglichen Kampf gegen eine sich auflösende Gesellschaft verdient. Mehr als 33 laufende interne Ermittlungsverfahren weisen auf ein weites Dunkelfeld des Kontrollverlusts der Polizeiführung hin.
In dieser Existenzkrise der Berliner Polizei abwiegelnd, vertuschend auf mutmaßliche “Diskriminierung” oder “Ausländerfeindlichkeit” zu verweisen, einen “Generalverdacht” zu beschwören, wie es die Polizeiführung billigst versucht, ist verantwortungslos gegen jene Beamten die Verantwortung zeigen und den für uns alle gefährlichen Fehlentwicklungen internen, legitimen, mutigen Widerstand entgegen setzen 🚨
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EVA HÖGL (SPD) ZUR REDE STELLEN. Wie Beatrix von Storch MdB (AfD, Berlin) in ihrer spektakulären ersten Rede als Abgeordnete des neuen Deutschen Bundestags aufzeigte, ist die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und das Mitglied im SPD-Bundesvorstand, die Innenpolitikerin Eva Högl MdB, eine der politischen Sponsoren der Antifa sowie des neuen Linksterrorismus im ehemaligen Deutschland. Der Link zur Rede findet sich unten.
Die Berliner Sozialdemokratin Högl ist auch eine der Hauptunterstützerinnen des “Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetzes” (oder Netzwerkdurchsetzungsgesetz, NetzDG).
Das von Högls Partei und dem von ihr repräsentierten Regime verachtete, gehasste Volk kann am 10. Januar gleich zwei Anlässe nutzen, um die Sozialdemokratin zur Rede zu stellen:
‘ZIEL 1’ - MITTWOCH, 10.1.2018, ab 15:00 Uhr, Bürger-Sprechstunde im Wahlkreisbüro Müllerstraße 163, 13353 Berlin. Anmeldung vorab per 030 4692125.
‘ZIEL 2’ - MITTWOCH, 10.1.2018, ab 19:00 Uhr, Stammtisch “eva & friends”, im Lindengarten, Am Nordufer 15, 13353 Berlin. Thema: “Neuwahlen, GroKo oder Minderheitsregierung - wie geht es weiter?”
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https://vk.com/video-104011130_456239027

BUNDESVERSICHERUNGSAMT. Ein Instrument der Zersetzung von Dissidenten und legitimer Opposition durch das Merkel-Regime? Wikipedia, 11.1.2018: “Das Bundesversicherungsamt (BVA) ist eine deutsche Bundesoberbehörde mit Sitz in der Bundesstadt Bonn. Es übt die Rechtsaufsicht über die bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger aus; das sind solche, deren Geltungsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt. Es ist dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) unterstellt (§ 94 Abs. 2 Satz 2 SGB IV).”
Wer steckt dahinter? Katarina Barley (SPD), geschäftsführender Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie Hermann Gröhe (CDU), geschäftsführender Bundesminister für Gesundheit. Beide Funktionäre des Merkel-Regimes wurden am 24. Oktober 2017 offiziell vom Bundespräsidenten entlassen. Sie richten nun mutmaßlich die Ressourcen der Ihnen unterstellten Behörde gegen Dissidenten
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EXZELLENTE ANALYSE, MERKEL-REGIME. Es ist politikwissenschaftlich keine Kaffeesatzleserei zu erkennen welche Optionen die Zukunft hinsichtlich Merkels und ihres Unrechtsregimes bietet. JUNGE FREIHEIT, 1.7.2018: “Konsequent verschließt sie sich der Einsicht in ihr Versagen und ihre Überforderung. Die intelligente und ehrgeizige Einser-Abiturientin war niemals die große Staatsfrau und ‘Führerin des freien Westens’, zu der sie emporgejubelt wurde und als die sie sich schließlich selbst betrachtete. Bestenfalls wird sie als Europas ‘Sugar Mama’ in Erinnerung bleiben, die sich mit jungen Asylanten ablichten ließ.
Wie die meisten Politiker treibt auch sie die Angst vor der Leere um, die sich nach dem Machtverlust vor ihr auftun wird, die Aussicht auf eine freudlose Existenz wie die von Margot Honecker nach 1989. Man braucht nicht viel Phantasie, um sich auszumalen, wie die Parteifreunde, die ihre Politik geduldet, mitgetragen und bejubelt haben, alle Schuld auf sie laden werden, um sich vor den Wählern zu salvieren.
Der Selbsthaß, den das Mitläufertum bei ihrer Gefolgschaft auslöst, wird sich nach ihrem Abtritt ein Ventil suchen und gegen sie wenden. Gleiches gilt für ihre Unterstützer in den Medien. Außerdem könnten Untersuchungsausschüsse Erkenntnisse zutage fördern, die für sie unangenehm sind, und die Staatsanwaltschaft könnte zu dem Schluß kommen, daß Regierungskriminalität kein Privileg abgehalfterter DDR-Politiker bleiben muß. Deswegen klammert sie sich an die Macht.”
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https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2018/die-logik-des-machterhalts/

LINKSEXTREME MENSCHENJAGD, CHEMNITZ. Am Samstag, Sonntag, Montag ist auf Wunsch des Merkel-Regimes steuerfinanzierte Menschenjagd auf Dissidenten, Bürger in Chemnitz angesetzt. Das Hallali des "Schwarzen Blocks" erschallt schon vor dem Antifa-Konzert am Montag in den Straßen. Ein ganzes Bundesland wird durch das Regime verleumdet.
Bundespräsident Steinmeier (SPD), Bundesminister Maas (SPD), Oberbürgermeisterin Ludwig (SPD), Ministerpräsident Kretschmer (CDU) sind Freunde der extremistischen Bands und ihrer durch das Regime in die Stadt gekarrten Fans. Einige sehen wir hier bereits in Aktion.
Polizisten des Freistaats, sächsische Angehörige von Bundespolizei und Bundeswehr, ihr wißt was zu tun ist, um die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen!
FEINE SAHNE FISCHFILET, Montag, 3.9.2018, eingeladen nach Chemnitz, Songtext "Staatsgewalt" (2011): "Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen und schicken den Mob dann auf euch rauf. Die Bullenhelme – sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein."
#chemnitz #c0109 #c0209 #c0309 #sachsen #volksaufstand #rebellion #polizeisachsen #barbaraludwig #heikomaas #michaelkretschmer #frankwaltersteinmeier #spd #cdu #menschenjagd #dissidenten #widerstand
https://vk.com/wall-104011130_1975

MERKELS TREIBJAGD I, HYSTERIE. Schweizer Medien sind das neue Westfernsehen. Die WELTWOCHE (Zürich), 19.9.2018: “Wie viel Meinungsäusserungsfreiheit gibt es noch in Deutschland? Darf ein deutscher Spitzenbeamter öffentlich die Wahrheit sagen, auch wenn es der Regierung nicht gefällt?
Der alte Kollege aus Berliner Tagen winkt ab: ‘Bitte zitieren Sie mich nicht. Man muss heute jedes Wort genauestens abwägen in Deutschland, sonst ist man sofort in der rechten Ecke. Die Atmosphäre ist hysterisch aufgeladen.’
Wer differenziert, ist schon ein Rechter.
Der landesweit prominente Journalist, der einmal ziemlich weit links aussen war, gibt nur unter der Zusicherung absoluter Anonymität Auskunft: ‘Natürlich hat Maassen in der Sache völlig recht. Merkel erzählte Unsinn, als sie Ende August von rechten Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz sprach.’”
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https://www.weltwoche.ch/ausgaben/2018-38/artikel/merkels-treibjagd-die-weltwoche-ausgabe-38-2018.html

MERKELS TREIBJAGD II, NAZI-HETZE. Schweizer Medien sind das neue Westfernsehen.
Die WELTWOCHE (Zürich), 19.9.2018: “Am Telefon erreiche ich einen früheren sozialdemokratischen Bundesminister. ‘Es ist verrückt’, legt er ungefragt los, ‘die wollen die ganze Opposition, die AfD, zu Neonazis stempeln. Jeder, der gegen Merkels Migrationspolitik ist, ist ein Neonazi. Nazis, überall. Unfassbar. So treibt man den Rechten scharenweise Wähler zu.’
Und was ist mit Hans-Georg Maassen, dem Präsidenten des deutschen Verfassungsschutzes, der Merkel kritisierte und ins Visier der Politik und der meisten Medien geriet?
Der Ex-Minister kennt den Angeschuldigten persönlich: ‘Hier geht es darum, einen verdienten, fähigen, integren und äusserst leistungsfähigen Beamten abzuschiessen, nur weil er es gewagt hat, der Kanzlerin zu widersprechen.’
Ganz ähnlich drückte es zuvor auch der Journalist aus: ‘Merkel setzte mit dem Wort ‘’Hetzjagden’’ die Vorgänge von Chemnitz sozusagen mit den Nazipogromen der Reichskristallnacht von 1938 gleich. Das ist ungeheuerlich. Maassen trat diesem Unsinn richtigerweise entgegen. Deshalb muss er jetzt gegangen werden.’
Hier spricht kein AfD-Mitglied, sondern einer der prominentesten und angesehensten Publizisten Deutschlands.”
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https://www.weltwoche.ch/ausgaben/2018-38/artikel/merkels-treibjagd-die-weltwoche-ausgabe-38-2018.html

MERKELS TREIBJAGD III, SCHAUPROZESS. Schweizer Medien sind das neue Westfernsehen.
Die WELTWOCHE (Zürich), 19.9.2018: “Die Vorgänge erinnerten an einen Schauprozess fast wie bei George Orwell, Umkehr der Beweislast inbegriffen. Nicht die Kanzlerin müsse Belege bringen für ihre Hetzjagden in Chemnitz, die übrigens auch der sächsische Staatsanwalt längst dementiert hatte, sondern Maassen solle doch gefälligst beweisen, dass es keine Hetzjagden in Chemnitz gegeben habe. Man warf dem Verfassungsschützer vor, er habe sich unscharf ausgedrückt, seine Kompetenzen überschritten, nicht den richtigen Ton gefunden und, vor allem, mit seinen Äusserungen habe er sich ‘zum Verbündeten rechter Verschwörungstheorien gemacht’ [...] Maassen mochte die Wahrheit sagen, aber seine Einstellung ist falsch, denn sie hilft der falschen Seite. Nahles: ‘Maassen muss gehen, und ich sage euch, er wird gehen.’ Warum eigentlich? Weil er die Wahrheit gesagt hatte? Was für ein Schauspiel des Obrigkeitsstaats: Journalisten, vor allem die öffentlich-rechtlichen, stellten sich mit den Linken wie Prätorianer gegen Maassen vor die Kanzlerin. Man war sich einig bis hin zu bürgerlichen Zeitungen: ‘Herr Maassen, Sie sollten gehen’ (Die Welt).
So wurde aus den falschen Hetzjagden von Chemnitz eine richtige Treibjagd auf den mutigen Beamten.”
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https://www.weltwoche.ch/ausgaben/2018-38/artikel/merkels-treibjagd-die-weltwoche-ausgabe-38-2018.html

MERKELS TREIBJAGD IV, NOCH DEMOKRATIE? Schweizer Medien sind das neue Westfernsehen.
Die WELTWOCHE (Zürich), 19.9.2018: “Das Drama um Maassen ist das Drama der deutschen Politik. In den absonderlichen Vorgängen offenbart sich die unglaubliche Schwäche der amtierenden Regierung. Die SPD ist im freien Fall und schlägt wild um sich. Die CSU liegt am Boden und droht zu Hause in Bayern eine historische Niederlage einzufahren. Merkels CDU ist nur noch das Hologramm der Partei, das sie einmal war, entkernt und ausgehöhlt von einer Kanzlerin, die sich so sehr nach links orientiert hat, dass rechts eine neue ernsthafte Konkurrenz entstehen konnte.
Die Regierungsparteien sind so ratlos, dass sie sich in ihrem Sinkflug nur noch an etwas Gemeinsames klammern können, an den Popanz einer massiv aufgeblasenen rechtsextremen Gefahr [...] So läuft es heute in Deutschland. Wer sich nicht ritualhaft von rechts abgrenzt, wer sich nicht die offiziellen Konstruktionen der Wirklichkeit zu eigen macht, landet früher oder später in der rechten, wenn er unbelehrbar bleibt, in der rechtsextremen, Ecke. Der Vorteil der Nazi- und der Rechtsextremen-Keule liegt darin, dass niemand so genau sagen kann oder sagen will, was ‘Nazi’ und ‘rechtsextrem’ eigentlich bedeuten. Das macht den Begriff zur idealen Allzweckwaffe [...] Das moralisierende Schützengraben-Ambiente in Deutschland ist vielen, vermutlich den meisten Deutschen unerträglich. Man leidet sichtlich darunter, dass privat offen geredet und gestritten wird, aber sobald die Öffentlichkeit zuhört, kriecht wie radioaktiver Nebel die politische Korrektheit, der Moralismus in die Diskussionen. Jeder muss dem anderen beweisen, dass er auf keinen Fall rechts ist. Die meisten Talkshows im öffentlich-rechtlichen Fernsehen laden fast nur noch Gleichgesinnte ein.
Manchmal sind es Kleinigkeiten, scheinbare Nebensächlichkeiten, die eine Regierung, die den Zeitgeist zum Einsturz bringen. Vielleicht ist der ‘Fall Maassen’ so eine Kleinigkeit. Er macht deutlich, wie schwach die Kanzlerin und ihre Leute und die sie abschirmenden journalistischen Hilfstruppen geworden sind. Mit Chemnitz ist etwas ins Rutschen geraten. Man köpft jetzt schon Geheimdienstchefs, wenn sie nicht sagen, was die Regierung hören will. Ist das noch eine Demokratie?”
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https://www.weltwoche.ch/ausgaben/2018-38/artikel/merkels-treibjagd-die-weltwoche-ausgabe-38-2018.html

HOT SPOTS IN BERLIN-MITTE. Am "Tag der Deutschen Einheit", 3.10.2018, wälzten sich mehr als 4.000 friedliche Dissidenten am "Schokoladen" in der Ackerstraße, durch die Torstraße sowie vorbei an der "Amadeu-Antonio-Stiftung" (AAS), Novalisstraße 12, 10115 Berlin-Mitte.
Organisator und Anmelder der erfolgreichen Versammlung unter effektivem Polizeischutz durch Polizeien des Bundes, des Landes Berlin, aus Baden-Württemberg und aus anderen Bubdesländern war "Wir für Deutschland e.V." (WfD) 🇩🇪
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https://vk.com/wall-104011130_2115

NETZFUND, ANONYMES STATEMENT 🔊 "Noch etwas, mein Lieber: Wir sind keine Trolle, keine Dunkeldeutschen und keine Nazis.
Wir sind ganz normale Bürger dieses Landes, die sich die ewige Bevormundung hypermoralistischer Arschlöcher nicht mehr gefallen lassen.
Wir haben Kinder und wollen, dass die in einem humanistisch-säkularen und freiheitlichen DEUTSCHLAND erwachsen werden, und nicht in einem Kriegsgebiet.
Ein Deutscher, der nicht morgen im Kalifat Eurabia aufwachen will, ist kein Nazi.
Ein Jude, der hier nicht von arabischen Judenhassern angegriffen werden will, ist kein Faschist und nicht islamophob.
Jemand, der es ablehnt, dass das deutsche Volksvermögen von afrikanischen Abenteurern aufgefressen wird, ist kein Fremdenfeind, sondern jemand, der diese Demokratie bewahren will. Diese dauernde Beschuldigung, wir seien so etwas wie Untermenschen, weil wir diese ganze Scheiße, die man uns einreden will, nicht glauben, hängt uns so zum Hals raus, dass wir nicht mehr wissen, wohin mit unserem Ekel.
Nein, es ist NICHT unsere Schuld, dass die Afrikaner ihr Leben nicht organisiert bekommen, und wir können auch nicht dafür sorgen, dass sie es tun. Und diese Einsicht macht uns NICHT zu Rassisten oder Nazis oder was immer naseweise Nichtsnutze, die rein durch dummes Bessermenschengeschwätz Unsummen sauer verdienter Staatskohle abgreifen, uns anhängen wollen.
Wir haben die Schnauze gestrichen voll davon, dass WIR ALS DEUTSCHES VOLK verraten und verkauft werden, und weder SIE noch IRGENDJEMAND SONST wird uns JE wieder zum SCHWEIGEN bringen!"
#eurabia #mutbuerger #mutbürger #dissidenten #dissident #wutbürger #wutbuerger #revolte #rebellion #widerstand

'VERFASSUNGSSCHUTZ' KOOPERIERT MIT 'ANTIFA' ⛔🆚 Nun ist es offiziell. Nicht erst seit dem dubiosen, fabrizierten "Beweisvideo" für Chemnitzer "Hetzjagden" mittels "Antifa-Zeckenbiss".
Ungeachtet der Warschauer Rede des ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für "Verfassungsschutz" (BfV) Maaßen vor dem geheimen "Berner Club" der Chefs der europäischen Inlandsgeheimdienste stützt sich sein vom Parteienstaat ins Amt gehobener Nachfolger Haldenwang - ähnlich wie schon der "Verfassungsschutz" des Landes Thüringen - nun offiziell auf die linksextreme Terrororganisation "Antifa" als Ausspähungspartner gegen Dissidenten 🆚
Damit kooperiert das BfV jetzt mit der "Stasi 2.0": einem Netzwerk von kriminell agierenden "Antifa"-Gruppen, der Amadeu-Antonio-Stiftung, sogenannten "Aktivisten" in Redaktionen, Behörden, Finanzämtern, in "Zivilgesellschaft", Vereinen, Gewerkschaften (Verdi, DGB), Parteien (SPD, CDU, GRÜNE, LINKE), deren Jugendorganisationen, in Kirchen, in Polizeien des Bundes und der Länder, Staatsanwaltschaften, Justiz. Gemeinsam werden jetzt Dissidenten ausgespäht, diffamiert, zersetzt.
Das ist Staatsterror in einer Postdemokratie, Diktatur.
SPUTNIK, 21.1.2019: "In einem Gutachten begründet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), warum es Teile der AfD offiziell zum Extremismus-„Verdachtsfall“ erklärt und die Gesamtpartei nun prüfen will. Sputnik hat beim Verfassungsschutz den Text des Gutachtens angefragt, jedoch eine Ablehnung erhalten [...] Bei Begründung dieser Entscheidung hätten die Verfassungsschützer auf mehrere offene Recherchen von Journalisten und Wissenschaftlern verwiesen, so die Sueddeutsche Zeitung [...] Dazu kommen noch: Antifa-Recherchen. Seine Analyse über Verbindungen der Jugendorganisation Junge Alternative (JA) zu rechtsextremistischen Burschenschaften soll das BfV zum Beispiel mit dem Artikel „Identitäre Burschenschafter“ von www.antifa-berlin.info begründet haben. Wo es nicht möglich war, die angeblich islamfeindlichen Äußerungen sonstiger AfD-Funktionäre mit direkten Links auf Youtube-Videos oder eine AfD-Seite zu bestätigen, sollen die Ersteller auf die Antifa-Daten hingewiesen haben. Insgesamt habe sich das Gutachten sechsmal auf Antifa-Webseiten gestützt, so die Zeitung. Selbst wenn die zitierten Antifa-Gruppen ihrerseits ebenso äußerst umstritten sind, hält man ihre Recherchen offenbar für verlässlich. Fakt ist auch, dass manche Antifa-Aktivisten sich anders als die Behörden nicht an Datenschutz- oder Löschvorschriften gebunden sehen." #️⃣
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https://de.sputniknews.com/politik/20190121323663344-verfassungsschuetzer-stuetzen-sich-afD-gutachten-antifa-recherchen/

WIDERSTAND BERLIN IN GELB 🇩🇪⚠️🇨🇵 Sowohl die "Gilets Jaunes" oder "Gelben Westen" ⚠️ als auch "WIDERSTAND Berlin" sind natürlich offene Aktionsformate, Label, Hashtags die alle und jede/r gerne, oft, überall verwenden, einsetzen, benutzen kann und soll.
Toll gemacht, wackere Berliner Dissidentinnen und Dissidenten, tapfere "Gelbwesten", aktive Bürgerbewegungen: über alle weltanschaulichen Grenzen, Spektren hinweg ⚠️💛
#gelbewesten #gelbwesten #giletsjaunes #giletjaune #bürgerbewegungen #bürgerbewegung #buergerbewegung #buergerbewegungen #aufstehen #bärgida #baergida #protest #dissidenten #rebellion #widerstand
invidio.us/WyBs2kLNtPc

REPRESSION GEGEN DEUTSCHE 🗜️⚖️⚔️ Julia Juls, 6.6.2019: "'Das Bundeskriminalamt (BKA) ist mit dutzenden Durchsuchungen und Vernehmungen bundesweit gegen Hasskommentare im Internet vorgegangen. Die Behörde wirft den Tätern vor, im Internet zum Beispiel öffentliche Aufforderungen zur Begehung von Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen oder antisemitische Beschimpfungen gepostet zu haben, wie das BKA am Donnerstag mitteilte. Der Einsatz mit 38 Maßnahmen lief in insgesamt 13 Bundesländern gleichzeitig und war Teil eines Aktionstages.' [...]
DDR Strafgesetzbuch §106
Staatsfeindliche Hetze
§ 106. Staatsfeindliche Hetze. (1) Wer mit dem Ziel, die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen oder gegen sie aufzuwiegeln,
1. Schriften, Gegenstände oder Symbole, die die staatlichen, politischen, ökonomischen oder anderen gesellschaftlichen Verhältnisse der Deutschen Demokratischen Republik diskriminieren, einführt, herstellt, verbreitet oder anbringt;
2. Verbrechen gegen den Staat androht oder dazu auffordert, Widerstand gegen die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu leisten;
3. Repräsentanten oder andere Bürger der Deutschen Demokratischen Republik oder die Tätigkeit staatlicher oder gesellschaftlicher Organe und Einrichtungen diskriminiert;
4. den Faschismus oder Militarismus verherrlicht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft."
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NRW-WUTBÜRGER MIT NEUER TAKTIK 🇩🇪✌🏻 Die "Antifa" teilt, analysiert freundlicherweise "best practice" für Bürgerbewegungen, Dissidenten: "Die Mischszene aus Rechtsextremisten, Hooligans und Rockern sowie 'Bürgerwehren' und 'Bruderschaften' in Nordrhein-Westfalen will offenbar künftig Aufmärsche spontaner organisieren.
Vordenker der neuen Taktik scheint Dominik Roeseler aus Mönchengladbach zu sein, der einst die 'Hooligans gegen Salafisten' (HoGeSa) mit gründete. Auch HoGeSa war zuerst im Ruhrgebiet durch unangemeldete oder nur kurzfristig beworbene Aktionen aufgefallen. Roeseler gilt als einer der Köpfe bei der Vernetzung der Mischszenen an Rhein und Ruhr.
Am Sonntag marschierten aus diesen Kreisen rund 100 Personen relativ spontan in Essen auf. Man wollte so gegen linke Gewalt und 'Medienhetze' protestieren. Eine AfD-Frau aus Düren liefert über Roeselers 'Deutsche Patrioten TV'-Kanal einen Livestream an. Roesler nutze diesen immer wieder dazu, um Zuschauern zu erklären, dass man mit dieser Aktion mehr Bürger erreichen wolle. Zudem habe man 'rote Ratten' vorgeführt und überrumpelt, denen die Zeit dazu gefehlt habe, größere Gegenproteste zu organisieren.
Die Versammlung wurde laut Roeseler offiziell erst am 27. Februar angemeldet. Bewusst habe man nur intern und heimlich vertrauenswürdige Szenevertreter mobilisiert. Laut Roeseler wollte man so auch testen, ob das Ergebnis mehr Breitenwirkung erziele, ohne Wochen zuvor schon öffentlich zu mobilisieren. Essen sei, erläuterte der rechtsextreme Selbstdarsteller und Strippenzieher, ein 'Überraschungserfolg' und 'Startschuss' für ähnliche, folgende Aufmärsche."
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https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rechtsextreme-wutb-rger-mit-neuer-aufmarschtaktik