Wendezeit Hannover
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Wir lassen uns nicht den Mund verbieten!

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Forwarded from Dr. Rainer Rothfuß
GRÜNE "feministische Außenpolitik" nähert sich der Zielgeraden!

Das Feindbild Russland ist durch jahrelange Gehirnwäsche in dieser gesellschaftlichen Gruppe mit Diskurshoheit so tief verwurzelt, dass sie sich lieber - und uns alle mit - ins Schwert stürzt als über "Frieden durch Ausgleich" und Diplomatie ernsthaft nachzudenken.

https://youtu.be/9byMU_nYg9w
Forwarded from Alternative für Cuxhaven
Laut Urteil vom Amtsgericht Cuxhaven unter dem Vorsitz von Richter Redlin hat er nur gewunken...

DAS LAND IN GUTEN HÄNDEN???

#MMDG #GunnarWegener #SPD #RoteGrütze
Urteil im Prozess gegen Björn Höcke in Halle

Björn Höcke zu einer Geldstrafe von 13000 Euro verurteilt.
100 Tagessätzen von je 130 Euro!

Solche Urteile sollen einschüchtern, den Oppositionellen den Mut nehmen und die freie Rede in der Oppositionsarbeit enorm einschränken.
Zum Vergleich: #SPD Edathys Kinderporno-Verfahren wurde gegen eine Auflage von 5000 Euro eingestellt!
spiegel.de/politik/deutsc

Daniel Haseloff via X
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In Frankreich werden nach der Wahl Lokalitäten demoliert. Die französische Antifa terrorisiert landesweit Franzosen, weil diese nicht so gewählt haben, wie die politische Linke es gerne hätte!

Übrigens unterstützen #SPD, #Grüne, #Linke und auch Teile der #CDU die #Antifa in Deutschland. Sie haben sich sogar im Bundestag für diese Terroristen stark gemacht.

Demokratie ist, wenn aus vielen Meinungen und Ideen das Beste hervorgeht. Linksextremisten wollen keine Argumente oder Ideen, sie kennen nur Gewalt!

https://x.com/ResiLucetti/status/1800251994738749799
Köstlich 😅

#SPD
Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
Aktuelle Wahl-Umfrage: #SPD fällt, #AfD legt zu!
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1 Billion € - #Sondervermögen (oder auch #Schulden genannt) und Lockerung der #Schuldenbremse , das wird gerade im Deutschen #Bundestag behandelt, aber nicht mit den neu gewählten Abgeordneten, sondern mit den alten MdBs, da #CDU /#SPD sich eine 2/3-Mehrheit erhoffen, die es bei den neuen Mehrheitsverhältnissen im neuen Bundestag so nicht geben würde! #Machtmissbrauch deshalb #AfD #DeshalbAfD #Bessin
Marcel Luthe auf X:

Wie angekündigt haben wir @JoanaCotar mit unserem Team auch im neuen Verfahren gegen die #Schweinsgalopp-#Merzschulden unterstützt.

Der Antrag unter Berücksichtgung der Entscheidungen vom Freitag und der neusten Spielchen von #SPD, #CDUCSU und #Grüne ist soeben an das #Bundesverfassungsgericht gegangen.

Ankommen wird es letztlich auf die Frage, ob die Abgeordneten das Recht haben, auch offensichtlich #willkürlich, da uninformiert und damit ohne die notwendige #Gewissensprüfung zu entscheiden und ob dieses Recht das Recht der Antragstellerin auf eine informierte Entscheidung überwiegt.

Dabei wird auch zu berücksichtigen sein, dass die #Ausschüsse des Bundestages heute nicht nur fast alle gleichzeitig, sondern auch unter Ausschluss der #Öffentlichkeit getagt haben - damit auch ja niemand die Chance hat, etwaige Argumente für und gegen die Anträge zu hören?

Den gesamten Schriftsatz finden Interessierte in einigen Minuten auf gg-gewerkschaft.de/organklage.

@AfDimBundestag, @fdpbt und @bsw_bt, bedienen Sie sich gerne falls Sie noch etwas unternehmen. Es geht allein um die Sache, das Stoppen dieser unfassbaren Selbsterniedrigung der gewählten Abgeordneten und damit auch des Souveräns.“

https://x.com/ggluthe/status/1901283380890579063?s=46&t=cKFclJKl9BH5B4wS3RPQyg
Gestern haben wir eine Sondersitzung des Landtages #Brandenburg einberufen, um #SPD und #BSW klarzumachen, dass ihr Abstimmungsverhalten im #Bundesrat enormen Schaden für Brandenburg haben wird!

Wozu haben wir ein föderales System, wenn die Parteisoldaten eh nach der Pfeife des Bundes tanzen und das BSW sich nicht zu einem klaren „NEIN zum Krieg“ durchringen kann?

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In Russland werden Oppositionelle verhaftet, in Rumänien wird der ungewollte Ausgang einer Wahl annulliert & in Deutschland greift die Regierung zu ähnlichen Mitteln der Hilflosigkeit! Was sind eigentlich die Gründe für die Einstufung?

Kann es vielleicht damit zu tun haben, dass die Altparteien ihre Wahlversprechen nie einhalten? Sich mehr für die ganze Welt statt für Deutschland einsetzen? Ihre eigenen Bürger in einer simulierten Pandemie über Jahre hinweg gefoltert haben?

Besonders verräterisch ist der politisch instrumentalisierte Verfassungsschutz. Warum wird die Begründung für die Einstufung geheim gehalten? Meiner Einschätzung nach, weil sich dort gar keine Belege finden lassen. Man denke nur an den Skandal um den Verfassungsschutz in Thüringen, der dank Apollo-News (https://www.youtube.com/watch?v=drvJO11P69U) aufgedeckt wurde. Sehenswert, um zu verstehen, wie die #Demokratie von #SPD, #CDU & #Grüne gerade vergewaltigt wird!