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ZDF heute Journal 24.03.2024

Man reibt sich die Augen. Wollen sie jetzt genauso gestaged aus der Nummer raus wie sie uns vor vier Jahren dort hineingeritten haben?

https://twitter.com/tomdabassman/status/1772022885143511330?t=qphGVpmrfe-ewVv8UHUNUw&s=19

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Der RKI-Files Skandal entwickelt langsam zu einem bundesweiten Medien-Ereignis - bis auf Tagesspiegel, Spiegel und Tagesspiegel wird bislang weitestgehend ausgewogen berichtet und weitestgehend auf Framing des erfolgreichen Klägers „Multipolar“ verzichtet.

Tagesschau ab Minute 08:30 - unsäglicher Beitrag:
https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tagesschau_20_uhr

Paul Schreyer fasst die Spiegel/Tagesspiegel-Diffamierungskampagne gegen Multipolar sowie die heimlichen Edits an den „Leit-Artikeln“ zusammen - must read: https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-3

Kommentar Markus Grill in der Tagesschau: https://www.ardmediathek.de/video/tagesschau24/markus-grill-ndr-wdr-zu-veroeffentlichten-rki-protokollen-zur-corona-pandemie/tagesschau/

Kommentar Streeck in der Welt:
https://www.welt.de/politik/deutschland/video250741882/Geheime-Corona-Protokolle-Mich-wundert-sehr-dass-ganze-Seiten-ueber-Impfungen-geschwaerzt-wurden.html

Christina Berndt in der SZ:
https://archive.md/2024.03.25-165202/https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-rki-pandemie-1.6488569

Kubicki im Fokus:
https://www.focus.de/gesundheit/gastbeitrag-von-wolfgang-kubicki-in-wahrheit-gab-es-zwei-lothar-wielers-die-rki-protokolle-sind-nur-der-anfang_id_259796465.html

Spiegel: https://archive.md/2024.03.26-054527/https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-protokolle-des-rki-grosse-aufregung-wenig-neues-a-93b9e66c-ad8f-41e2-a3ff-8db02cb37dc9

BR - recht guter Beitrag mit Video:
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/rki-corona-protokolle-ministerium-reagiert-auf-spekulationen,U82ZKdT

Im Print der FAZ - Altembockum schwurbelt über die Files - dokumentiert von Christian Haffner auf X: https://x.com/aufdecker/status/1772557458872873213?s=46

Norbert Häring! https://norberthaering.de/macht-kontrolle/hajo-zeeb-rki-files/

Bastian Barucker hatte eine IFG-Anfrage via FragdenStaat zu den übrigen RKI-Protokollen ab April 2021 gestellt: https://x.com/bbarucker/status/1772249563845271772?s=46

Diese wurde nun von FragdenStaat „depubliziert“, also öffentlich unsichtbar gemacht - sie ist aber noch da: https://x.com/bbarucker/status/1772551775033184584?s=46

Lesenswerter Barucker-Kommentar auf X zum „Märchen der stark steigenden Infektionszahlen“:
https://x.com/bbarucker/status/1772336688582263212?s=46

Es geht Schlag auf Schlag - ich halte euch auf dem Laufenden über das Medien-Coverage. Da ich selbst gerade im Urlaub bin, von mir noch keine zeitnahe Berichterstattung zu den Files. Ich möchte mich da erstmal gründlich einlesen. Ist auch schön, dass das Medien-Happening #RKIFiles diesmal ausnahmsweise von ganz alleine rollt. Im Hinblick auf die Corona-Maßnahmen haben wir es endlich in Deutschland mit einem Skandal der Größenordnung der Lockdown Files in UK zu tun:
ALLE berichten jetzt.

t.me/ayawasgeht

#RKIFiles

ZEIT 4.4.17: „Der heimliche WHO-Chef heißt Bill Gates“

WELT 17.9.22: „Wichtige Entscheidungen trafen nicht die Staatschefs und die WHO, sondern die Stiftung von Bill und Melinda Gates…“


Ihr wollt die Wahrheit 👇👇
https://t.me/Klartext2021Gemeinsam

Die Diskussion um die geschwärzten #RKIFiles beisst sich gerade daran fest, wer Mitte März 2020 die Anweisung gab die Lage 'hochzuskalieren'.

Die Antwort ist aber wohl schon längst gegeben, von Angela Merkel selbst während des 14tägigen 'Wellenbrecher-Lockdowns', der dann über fünf Monate dauern sollte.

@tomdabassman

🦁https://t.me/bleibtstark

Stefan Homburg auf X: Hier noch einmal das Zitat aus Wielers „Brandrede” vom 18.11.2021, also nach knapp zwei Jahren Erfahrung mit dem Virus. Seine Jagd auf Ungeimpfte steht in klarem Gegensatz zu den RKI-Protokollen. Link (ZDF)

Kommentar: Herr Wieler und viele andere sollten sich schon mal nach einem guten Strafverteidiger umschauen. Während die Täter des #CovidRegime´s sich vor Gericht 2020-2023 noch mit "das RKI sagt" rausreden konnten, geht dies nach den #RKIFiles / #RKIProtololle´n nicht mehr. #RichtigErinnern

🔥🔥Livestream zur Pressekonferenz - JETZT: 🔥🔥

https://youtube.com/watch?v=TxKkHFxoBjg
#RKIFiles

u.a. mit Markus Haintz und Andreas Sönnichsen

Die vom deutschen Onlinemagazin „MULTIPOLAR“ freigeklagten #RKIProtokolle haben in fast allen deutschsprachigen Medien, auch dem Mainstream, großen Niederschlag gefunden, mit ein wenig zeitlicher Verzögerung auch im ORF.
Wie der ZiB2-Beitrag vom 25. März aber gestaltet und vor allem wie er von Armin Wolf anmoderiert wurde, war tendenziös, manipulativ und keineswegs objektiv. Deshalb bringen die EMUs – ein Netzwerk aus überparteilich organisierten Menschen - Beschwerde bei der KommAustria ein.

Die RKI-Protokolle in einfacher Sprache

Was die Tagesschau kann, können wir auch. Vielleicht hilft es dabei, dass ein paar Leute verstehen, was hier los ist. Erklärt den Menschen doch auch aktuelle Themen in einfacher Sprache. Es scheint nötig zu sein. #RKIFiles

https://odysee.com/@JuergenMueller:8/RKIFiles-einfache-Sprache-kl:9

ZDF-Legende Peter Hahne :

👉 "Wir wissen heute, dass das Fake war. Rein politisch."

👉 "Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden."

👉 "Und ich bleibe bei meiner Forderung: Ich will endlich Handschellen klicken hören."

#RKILeak #RKIFiles #RKI #Plandemie

https://x.com/seikritisch/status/1816211112607506462?t=bvHmRxK-5lZsXPj4j7zaKw&s=09

➣ @BooomAktuell

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LIVE | #RKI-LEAK Inhalt stimmt NICHT überein! Echt FAKE?

Nicht nur die Rolle der "freien Journalistin" AYA VELAZQUEZ ist dubios. Im eskalierenden #RKIFiles Skandal scheinen offenbar auch am Inhalt der Dokumente gravierende Zweifel in Bezug auf Authentizität zu bestehen. Sind die Dokumente ABSICHTLICH geleakt worden? Sind sie überhaupt ECHT?

https://www.youtube.com/live/BXUu1gCF4Fs

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‼️👉Wir leben in unfassbaren Zeiten | Im Gespräch mit Prof. Dr. Andreas Sönnichsen

Hier geht´s zum Video auf YouTube: https://youtu.be/zNROAbVqU1U

Prof. Dr. Andreas Sönnichsen positionierte sich frühzeitig zu den Corona-Maßnahmen und warnte vor möglichen negativen Folgen der übereilt und nur bedingt zugelassenen mRNA-"Impfstoffe".

Helmut Reinhardt spricht mit ihm über die letzten vier Jahre und sein Buch "Die Angst- und Lügenpandemie", das die Erkenntnisse aus den RKI-Protokollen bereits deutlich beschrieben hat.

Link zum Buch: https://buchshop.bod.de/die-angst-und-luegenpandemie-andreas-soennichsen-9783758341809

#RKIProtokolle #RKIFiles #Lauterbach #Spahn #Drosten #RKI #Sönnichsen #Politik #PolitikSpezial #Reinhardt

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Mein neuer Artikel in der Berliner Zeitung:

Ausgangspunkt für eine Aufarbeitung ist die Klärung der Gefährlichkeit von Corona. Doch Daten über Atemwegserkrankungen, Sterblichkeit und Krankenhausbelegung zeigen kein hohes Gesundheitsrisiko. Die #RKIFiles offenbaren einen polit. angeordneten Testwahn.

https://www.berliner-zeitung.de/open-source/rki-files-zu-corona-gefaehrlichkeit-wie-jens-spahn-die-pandemie-herbeigetestet-hat-li.2245449

Lesenswerte Pressemitteilung des VG Osnabrück zur Vorlage an das #Bundesverfassungsgericht:

„Die Kammer geht davon aus, dass eine verfassungskonforme Auslegung der Norm nicht möglich sei. (…) Zwar habe das Bundesverfassungsgericht bereits mit Beschluss vom 27. April 2022 (1 BvR 2649/21) die Verfassungsmäßigkeit der streitgegenständlichen Norm festgestellt. Aufgrund der nunmehr vorliegenden Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der in diesem Zusammenhang heute durchgeführten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung in Frage zu stellen.“

https://www.verwaltungsgericht-osnabrueck.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/verwaltungsgericht-osnabruck-legt-bundesverfassungsgericht-entscheidung-uber-einrichtungs-und-unternehmensbezogene-nachweispflicht-vor-235240.html

Meine Einordnung:

Das VG baut dem BVerfG (und vlt auch sich selbst) eine goldene Brücke. Man kann nun in den Augen der interessierten Öffentlichkeit so tun, als sei man „verarscht“ worden.

Indes: Die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung war immer schon in Frage zu stellen❗️

Die Gerichte schrieben - so auch das Bundesverfassungsgericht - ständig:

„Anhaltspunkte für eine insoweit unzureichende Aufgabenerfüllung [des RKI, Anm. des Verfassers], die Anlass für eine Begrenzung des Beurteilungs- und Einschätzungsspielraums des Gesetzgebers sein könnten, seien schon angesichts des dynamischen Pandemieverlaufs mit dem Auftreten mehrerer Virusvarianten nicht ersichtlich.“

Dabei war mit der Fachaufsicht des Bundesgesundheitsministers über das RKI die Missbrauchsgefahr bereits im Gesetz angelegt.

Hierzu schrieb ich in meinem Diskussionspapier „Lehren aus der Pandemie“ am 30. März 2024:

„§ 2 des Gesetzes über Nachfolgeeinrichtungen des Bundesgesundheitsamtes definiert das Robert Koch Institut als selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG).

Die Zuordnung zum Geschäftsbereich des Gesundheitsministeriums bringt die Befugnis des Ministers mit sich, das Verwaltungshandeln der beaufsichtigten Behörde zu lenken. Er ist es, der das „zweckmäßige Verwaltungshandeln“ bestimmen darf. Worauf sich die Zweckmäßigkeit zu beziehen hat, ergibt sich aus dem gesetzlichen Auftrag der Behörde.

Im Falle des RKI sind dies epidemiologische Untersuchungen einschließlich der Erkennung und Bewertung von Risiken sowie der Dokumentation und Information – auch – der Öffentlichkeit (§ 2 Abs. 2 Nr. 2 und § 4 Abs. 4 BGA-NachfG).

Die Zweckmäßigen epidemiologischen Untersuchungen, die zweckmäßige Erkennung und die zweckmäßige Bewertung von Risiken, darf also (wenn er will) der Gesundheitsminister im Wege der Fachaufsicht (z.B. durch Weisungen) bestimmen. So ergibt sich das aus dem Gesetz.

Das Problem dabei: Das kann der Bundesminister doch gar nicht einschätzen. Gerade hieraus ergibt sich die Daseinsberechtigung des Instituts. Untersuchungen und Risikobewertung – das sind Aufgaben, die unvoreingenommen und redlich um Wissenschaftlichkeit bemüht ausgeübt werden müssen. Die Zuordnung des RKI zum Gesundheitsminister mit seinen Einflussmöglichkeiten steht dem entgegen.

Dies ist ein gesetzlicher Konstruktionsfehler, der auch von kritischen Stimmen aus dem „Wissenschaftsbetrieb“ so benannt wird.

Im diesem Konstruktionsfehler ist die Missbrauchsgefahr bereits angelegt.“ (🔗️️-> zum Diskussionspapier)

Im Übrigen bin ich der Ansicht, dass das Pandemie-Narrativ zerstört werden muss. (X🔗) @RA_Friede