Die #Corona-Pandemie hält unser Land in Atem und wird sich mittel- und langfristig auf Gesellschaft und Wirtschaft auswirken! Unsere Partei und die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz haben Ideen entwickelt und Forderungen in die öffentliche Diskussion eingebracht, die die Folgen - so gut es eben geht - abmildern sollen. Für unsere #Heimat!

- #Steuern: Finanzämter sollen bei Unternehmen und Gewerbetreibenden auf die jetzt fälligen Steuervorauszahlungen verzichten - das ist kein Verzicht auf die Steuereinnahmen, sondern die Gewährung einer finanziellen Atempause durch den Staat.

- #Wirtschaft: Weitere Forderungen (inklusive #Coronaelterngeld):
einen Krisenstab aus Wirtschaftsvertretern und Landesregierung bilden,
eine umgehende Anweisung an die Finanzämter, Steuerstundungen bzw. abgesenkte Vorauszahlungen für betroffene Unternehmen großzügig und unbürokratisch zu gewähren, Landesbürgschaften für Liquiditätshilfen, die von der ISB bereitgestellt werden können, sofern die Maßnahmen des Bundes nicht ausreichend sind,

das Corona-Elterngeld,

die großzügigere Gestaltung von Verlustrückträgen im Einkommens- und Körperschaftssteuerrecht.

- Einschätzung des #Coronavirus, Forderungen und Ideen: https://www.sebastian-muenzenmaier.de/corona-die-lage-ist-ernst-meine-aktuelle-einschaetzung

- #Medikamente: Es wird allerhöchste Zeit, unsere Souveränität über die Arzneimittelproduktion zurückgewinnen; sie gehört nach Europa und Deutschland. Wir brauchen Arzneimittelsicherheit. Die Versorgung der Bürger mit Medikamenten muss ohne ‚Wenn und Aber‘ gesichert werden. Das hat oberste Priorität und gehört zur unbedingten Daseinsvorsorge.

- #Bildung: In den Schulen müssen mehrere Webcams installiert werden. So ist ein Fachlehrer in der Lage, per Video-Chat einen ganzen Jahrgang zu unterrichten. Die schriftliche Kommunikation kann über einen sicheren Messenger-Dienst oder per E-Mail erfolgen.

Die #coronavirus - #lockdown - Politik wird stündlich wirrer, die Maßnahmen schriller. Und die Infektionszahlen gehen nicht runter. Nun bedient sich #Merkel s Corona-"Zentralkomitee" der Einschränkung der Bewegungsfreiheit. Das Parlament wurde wie immer später informiert. Die 15km-Corona-Leine für die Bürger scheint dem Instrumentarium von Diktaturen zu entspringen. Gruselig und eine Zumutung für mündige Bürger, meinen Sie nicht auch? Mittlerweile fahnden Polizisten nach Rodlern und Wintersportbegeisterten. 🚩Reicht es Ihnen nicht langsam? Was kommt als nächstes? Fußfessel? Die #AfD sagt entschlossen Nein zu dieser gedankenlosen und groben Politik, die bis heute nicht im Stande ist, unsere Senioren und alten Bürger konsequent zu schützen - 80-90% der Sterbefälle sind in dieser Altersgruppe zu verzeichnen. Insbesondere in Pflege- und Altersheimen ist Corona eine Gefahr.

Heute im #Landtag: Volle Breitseite unseres Spitzenkandidaten Michael Frisch gegen die Alles-unterschiedslos-auf-unbestimmte-Zeit-zu-Politik #lockdown2021. Und zwar zu recht! Denn: #Dreyer hat tatsächlich zu verantworten, dass viele Senioren in Pflegeheimen an #coronavirus gestorben sind. Wir forderten schon vor geraumer Zeit lückenlose Testungen für alle, die ältere Menschen be- oder aufsuchen (in Senioren- und Pflegeheimen) - aber auch für mobile Pflegedienste. Also konsequenter Schutz der Hochrisikogruppen statt ruinöser #lockdown - Politik, die sich jeden Tag fataler auswirkt! Versäumt, abgelehnt und zerredet durch die Altparteien!

Wir sind und bleiben die Alternative!

🗳#AfD 👍

https://www.t-online.de/region/mainz/news/id_89366298/afd-macht-dreyer-fuer-tote-in-pflegeheimen-verantwortlich.html