Die #Corona-Pandemie hält unser Land in Atem und wird sich mittel- und langfristig auf Gesellschaft und Wirtschaft auswirken! Unsere Partei und die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz haben Ideen entwickelt und Forderungen in die öffentliche Diskussion eingebracht, die die Folgen - so gut es eben geht - abmildern sollen. Für unsere #Heimat!

- #Steuern: Finanzämter sollen bei Unternehmen und Gewerbetreibenden auf die jetzt fälligen Steuervorauszahlungen verzichten - das ist kein Verzicht auf die Steuereinnahmen, sondern die Gewährung einer finanziellen Atempause durch den Staat.

- #Wirtschaft: Weitere Forderungen (inklusive #Coronaelterngeld):
einen Krisenstab aus Wirtschaftsvertretern und Landesregierung bilden,
eine umgehende Anweisung an die Finanzämter, Steuerstundungen bzw. abgesenkte Vorauszahlungen für betroffene Unternehmen großzügig und unbürokratisch zu gewähren, Landesbürgschaften für Liquiditätshilfen, die von der ISB bereitgestellt werden können, sofern die Maßnahmen des Bundes nicht ausreichend sind,

das Corona-Elterngeld,

die großzügigere Gestaltung von Verlustrückträgen im Einkommens- und Körperschaftssteuerrecht.

- Einschätzung des #Coronavirus, Forderungen und Ideen: https://www.sebastian-muenzenmaier.de/corona-die-lage-ist-ernst-meine-aktuelle-einschaetzung

- #Medikamente: Es wird allerhöchste Zeit, unsere Souveränität über die Arzneimittelproduktion zurückgewinnen; sie gehört nach Europa und Deutschland. Wir brauchen Arzneimittelsicherheit. Die Versorgung der Bürger mit Medikamenten muss ohne ‚Wenn und Aber‘ gesichert werden. Das hat oberste Priorität und gehört zur unbedingten Daseinsvorsorge.

- #Bildung: In den Schulen müssen mehrere Webcams installiert werden. So ist ein Fachlehrer in der Lage, per Video-Chat einen ganzen Jahrgang zu unterrichten. Die schriftliche Kommunikation kann über einen sicheren Messenger-Dienst oder per E-Mail erfolgen.

#Corona-Pandemie, Sputnik im Gespräch mit Joachim Paul MdL: „Es ist schlichtweg Pflicht eines Staates, Gesundheit und Sicherheit seiner Bürger zu schützen“ und „die Bürger werden Zeuge, dass souveräne Nationalstaaten - insbesondere durch Grenzschliessung - effizienter handeln können als die EU. Man kann also doch Grenzen schließen, auch wenn das in Deutschland erst bei 6000 Infizierten erfolgte. Die Krise ist eine Herausforderung für Merkels Politik der offenen Grenzen und wird politische Folgen haben.“
Viel früher als #Deutschland hat z.B. #Polen die Grenze geschlossen - siehe Bild des Artikels.

https://sputniknews.com/analysis/202003171078603051-it-is-simply-the-duty-of-a-state-to-protect-health-and-safety-of-its-citizens---political-analyst/

#Corona - jüngst hat unsere AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ein Positionspapier verabschiedet, das nicht nur Forderungen und Ideen zur Krisenbewältigung bündelt, sondern sich auch mit dem Ausstieg ("Exit") der Bürger aus den zahlreichen Beschränkungen beschäftigt - denn die #AfD sieht nicht nur den fortwährenden Eingriff in die Bürgerrechte kritisch, sondern auch die Belastungen unserer Volkswirtschaft.
In einem Gastbeitrag wagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sven W. Tritschler AfD-Fraktion NRW eine Forderung: Zurück in die Freiheit!
Wir stellen sie hier zur Diskussion, und freuen uns auf Ihre Beiträge!
http://www.pi-news.net/2020/04/zurueck-in-die-freiheit/
Positionspapier unserer Bundestagsfraktion: https://www.afdbundestag.de/
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Einen schönen Ostermontag!

Die AfD Rheinland-Pfalz ist die Partei der Freiheit des Netzes - deshalb sehen wir auch die drastische Verschärfung des #NetzDG und alle Einschränkungen der freien und anonymen Nutzung des Internets sehr kritisch. Die nun von US-Techgiganten angekündigte App (#Corona-Virus-Kontaktverfolgung) ist ein bedenklicher Schritt in Richtung Überwachung unserer Bürger. Nicht mit uns!
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Coronavirus-Kontaktverfolgung-wird-Teil-von-Android-und-iOS-4702166.html

1000 und 1 Nacht in #Deutschland! „Abul Baraa“ gehört zur Hassprediger-Elite. Er gastiert regelmäßig in Rheinland-Pfalz - zuletzt in Bendorf a. Rhein. Dort hat sich eine salafistische Szene gebildet. Der CDU Rheinland-Pfalz Bürgermeister der Stadt schaut zu, beschwichtigt bis heute. Der Vollzeit-#Imam mit großer Schnauze (aber ohne Erwerbsbiografie) genießt seit Jahren Narrenfreiheit. Unser Staat ist ja mit dem „Kampf gegen Rechts“ beschäftigt. Jetzt zockte der „fromme“ Schmarotzer 18.000 € #Corona-Geld für erfundenen Honighandel ab! Der deutsche Pass (!?) schützt den Gefährder vor Abschiebung!
Irre, was? Deshalb: #AfD!

Wie wirkt sich #Corona auf die Sozialpolitik aus? Wie ist das politische Erbe Norbert Blüms („Rente ist sicher“) zu bewerten? Einwanderung in die Sozialsysteme - was kann man dagegen tun? In der neuen „Zuerst“ sprechen Dr. Timo Böhme und ich über Sozialpolitik. Als PDF verfügbar. Fragen: joachim.paul@alternative-rlp.de

Der große Gewinner der Pandemie #Corona ist der Tech-Gigant „Amazon“ - während unser lokaler und regionaler Handel um die Existenz kämpfen muss, zahlt sich das - mitunter fragwürdige - Geschäftsmodell des US-Riesen aus. Und das bedeutet: Bezahlung nach Logistik-Tarif (statt Einzelhandel), Benachteiligung von Händlern auf dem „Marketplace“, Unterlaufen von Produktionsstandards, intransparente Steuerleistungen und die Kombination von Steuersparmodellen. Nicht vergessen: Der corona-gebeutelte Einzelhandel vor Ort konkurriert mit „Amazon“.
https://afdkompakt.de/2020/10/14/amazons-geschaeftspraxis-muss-kritisch-beleuchtet-werden/

Die FDP Rheinland-Pfalz liegt laut aktueller Insa-Umfrage landesweit nur noch bei 5 Prozentpunkten.

▶ Kein Wunder, verkaufte man sich 2016 noch als "die anständige Alternative", nur um dann Steigbügelhalter für Rot-Grün zu spielen.

▶Volker Wissing spricht gerne von Freiheit und Verantwortung und fordert als #FDP-Generalsekretär dass der Ausnahmezustand des Regierens per Verordnung aufgehoben wird. Gleichzeitig regiert er als Wirtschaftsminister in #RLP und trägt den #Corona-Kurs der Landesregierung - die mit Verordnungen regiert - eisern mit.

▶ "Frei und demokratisch" kann man bei der anstehenden Landtagswahl trotzdem noch wählen und zwar mit einem Kreuz bei der #AfD 💙💙💙

Für unsere Gastronomie! - mehr Augenmaß und Vernunft

Wir waren mit unserer Landtagsabgeordneten Iris Nieland vor Ort und haben uns informiert, Gespräche geführt und viel Verständnis für diese Aktion gehört, die der Gastronom des Dürkheimer Riesenfaß initiiert hat, um auf die aktuell oft verzweifelte Lage in der Gastronomie und Hotellerie Branche hinzuweisen.

Ein mutiger Mann, der aufmerksam macht auf die Nöte und Sorgen seiner Branche...

#afdbaddürkheim #afdrlp #afdbund #ständigevertretungberlin #rlp #Corona #maßnahmen #covid #gastronomie #wirtschaft #dehoga

Wie wirkt sich die #Corona-Pandemie auf die #Wirtschaft aus?

Die #JA im Gespräch mit dem Unternehmer Bernd Schattner stellv. Landesvorsitzender AfD Rheinland-Pfalz, der von seinen Erfahrungen berichtet.

https://www.youtube.com/watch?v=W27L2yZpyOQ

#Ludwigshafen läutet „einsames“ Weihnachten ein - Ausgangssperre „wegen #Corona“. Die Frage nach der Angemessenheit dieser Maßnahme ist nach dem Teil-#Lockdown schon angebracht. Wir - die #AfD - stellen sie. Für die Bürger, die nicht nur noch arbeiten gehen wollen.

https://www.wochenblatt-reporter.de/ludwigshafen/c-lokales/ausgangssperre-in-ludwigshafen-geplant_a250261

Es reicht!

Wir üben scharfe Kritik an den geltenden Maßnahmen.

Die Verlängerung und Verschärfung ist unverhältnismäßig, gravierend freiheitsraubend und zeugt von einem sehr mangelhaften Konzept der Regierung.

Auch das Impfmanagement lässt zu wünschen übrig, national wie international.

Zudem verurteilen wir einige Äußerungen, nicht geimpfte Mitbürger in ihrer Freiheit zu beschneiden und einzuschränken, wie auch die Bestrebung einer Einführung der Impfpflicht durch die Hintertür.

Lesen Sie auch:

https://www.afd-rlp-fraktion.de/coronakrise-in-rheinland-pfalz/

https://www.afd-rlp-fraktion.de/fraktionsmitglieder/sylvia-gross/ffp2-masken-apotheke/

https://www.afd-rlp-fraktion.de/abgeordnete/dr-sylvia-gross-afd-die-grundgesetzlich-geschuetzten-buergerrechte-den-buergern-zurueckgeben-sie-gehoeren-ihnen/

https://www.afdbundestag.de/corona-krise-in-deutschland/

#corona #kritik #esreicht #rlp #spahn #impfen #eu

☝️Spitzenkandidat Michael Frisch (Twitter: @Michael69851521) auf Podium des Neujahrstalks der Handwerkskammer #Koblenz. Es geht um #Bildung, #Wirtschaft (in Zeiten von #Corona) und weitere Zukunftsthemen - wir freuen uns auf eine spannende Diskussion.
☝️➡️ Sie können Fragen stellen und mitdiskutieren (Info oben🔺) #AfD

#Corona - es hagelt Bußgelder, besonders dreist werden Duisburger abkassiert! ➡️

Ach ja, die Stadt im Ruhrpott ist stark verschuldet!

Zitat:

„Besonders erfolgreich ging hierbei die Stadt Duisburg vor. Dort wurden im Laufe des vergangenen Jahres über eine Millionen Bußgelder kassiert, damit ist die Ruhemetropole Spitzenreiter in NRW. Rund 50 Ordnungsamtmitarbeiter sind täglich im Einsatz, um uns alle vor Corona zu schützen.“

Mehr auf ➡️ https://www.kraut-zone.de/nachrichten-2/2021/1/bugelder-in-duisburg

Leute, die Stimmung dreht sich - die ruinöse #Corona-Lockdown-Politik gefährdet viel Existenzen und zwingt den Einzelhandel in die Knie. Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel - wenn die Pleitewelle kommt. Und sie kommt, leider. Immer mehr Bürgern fällt auf, dass die Aussetzung bürgerlicher Freiheiten und Grundrechte offenbar weiter ausgedehnt werden soll! Bis wann? „Inzidenz“ 35 oder 0? Die „da oben“ wissen es offenbar nicht so recht. Und können es nicht. Und viele mutige und kritische Bürger wollen nicht mehr. So kann es nicht weitergehen. Freiheit, Selbstbestimmung und konsequenter Schutz der alten Bürger und Senioren statt planloser Alles-zu-Politik - ohne Ende. Wir treten nun etwas deutlicher auf und an sie heran - mit diesem Plakat. Übrigens: (wer es noch nicht weiß) der Mann auf dem Plakat heißt Arminius oder Hermann - ein deutsches #Braveheart 🇩🇪👍

#Corona - Folge eines Laborunfalls? Das Virus 🦠 wurde in einem chinesischen Labor gezüchtet. Dafür sprechen zahlreiche Indizien. So eine Studie der Universität Hamburg. Die schlägt nun ein wie eine Bombe! Man muss sich schon die Frage stellen, ob unsere Regierung auch die Möglichkeit einer Herkunft aus einem Labor hat entsprechend untersuchen lassen! Oder alle Wissenschaftler angehört hat.
Hoffentlich findet eine breite Diskussion statt - die Medien sind in der Pflicht.

➡️ https://www.uni-hamburg.de/newsroom/presse/2021/pm8.html

Erneut müssen Musikfans in Rheinland-Pfalz auf Livekonzerte verzichten. Sämtliche Festivals sind abgesagt, viele in vorauseilendem Gehorsam, aber warum?

So wurden doch sehr gute Hygiene- und Sicherskonzepte entwickelt, die einen reibungslosen Ablauf garantieren sollten und generell wurde viel umgesetzt, um Festivals wieder zu ermöglichen, welche Freiheit und Entfaltung bedeuten, Wege raus aus dem Lockdown-Delirium aufzeigen.

Der Drei-Stufen-Plan sollte Großveranstaltungen ermöglichen.

Wissenschaftler sowie zahlreiche Verbände und Veranstalter haben ein Konzept entwickelt, mit dem Veranstaltungen in Coronazeiten gefahrlos möglich wären. Politik und Behörden haben sich allerdings noch nicht dazu geäußert.

Die Event Firma Eventim hatte kürzlich sogar dafür plädiert, nur geimpfte Menschen für Veranstaltungen zuzulassen, dem wir natürlich klar widersprechen.

Lockdown beenden - Festivals ermöglichen

#RockamRing #festival #sommer #lockdown #AfD #corona

Jetzt wird es eng für Karl Lauterbach! 🚨

Die AfD fordert einen Untersuchungsausschuss, um alle Ungereimtheiten zu klären. Der Bürger hat das Recht zu erfahren, wie weit die politische Einflussnahme auf das RKI war. 💬

Was denkt ihr darüber? Lasst es uns in den Kommentaren wissen! 🗣👇

Mehr Informationen finden Sie auf unserer Webseite: www.alternative-rlp.de

#KarlLauterbach #AfD #Untersuchungsausschuss #Transparenz #Politik #Corona