Heute im #Landtag: Volle Breitseite unseres Spitzenkandidaten Michael Frisch gegen die Alles-unterschiedslos-auf-unbestimmte-Zeit-zu-Politik #lockdown2021. Und zwar zu recht! Denn: #Dreyer hat tatsächlich zu verantworten, dass viele Senioren in Pflegeheimen an #coronavirus gestorben sind. Wir forderten schon vor geraumer Zeit lückenlose Testungen für alle, die ältere Menschen be- oder aufsuchen (in Senioren- und Pflegeheimen) - aber auch für mobile Pflegedienste. Also konsequenter Schutz der Hochrisikogruppen statt ruinöser #lockdown - Politik, die sich jeden Tag fataler auswirkt! Versäumt, abgelehnt und zerredet durch die Altparteien!
Wir sind und bleiben die Alternative!
🗳#AfD 👍
https://www.t-online.de/region/mainz/news/id_89366298/afd-macht-dreyer-fuer-tote-in-pflegeheimen-verantwortlich.html
Wir sind und bleiben die Alternative!
🗳#AfD 👍
https://www.t-online.de/region/mainz/news/id_89366298/afd-macht-dreyer-fuer-tote-in-pflegeheimen-verantwortlich.html
T-Online
AfD macht Dreyer für Tote in Pflegeheimen verantwortlich
In einer Debatte zur Corona-Pandemie hat der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer
Die #lockdown2021 - Politik war ein Konjunkturprogramm für Online-Riesen und Tech-Giganten wie #Amazon. Die Schattenseite: Pleitewelle im Einzelhandel, Leerstände und Einbrüche bei der Gewerbesteuer - unsere Innenstädte drohen zu veröden. Das treibt jetzt viele Oberbürgermeister um - den jüngsten Brandbrief an #Dreyer haben auch Stadtspitzen mit SPD-Parteibuch unterschrieben 👉
https://www.allgemeine-zeitung.de/amp/politik/rheinland-pfalz/obs-gegen-dreyer-ein-brandbrief-unter-parteifreunden_23216726
Die #AfD will gegensteuern. Und zwar mit den Instrumenten des 21. Jahrhunderts in einer Umgebung, in der schnelles Glasfaser-Internet eine Vernetzung der Einzelhändler vor Ort auf einem digitalen Marktplatz überhaupt erst möglich macht.
Außerdem fordern wir Förderprogramme des Landes, die dem Einzelhandel den Sprung ins Online-Geschäft ermöglichen.
Die Finanzierung? Aus den Einkünften der von uns vorgeschlagenen #Digitalsteuer, die Online- und Techgiganten dann zahlen müssten - denn auch sie nutzen unsere steuerfinanzierte Infrastruktur.
https://www.allgemeine-zeitung.de/amp/politik/rheinland-pfalz/obs-gegen-dreyer-ein-brandbrief-unter-parteifreunden_23216726
Die #AfD will gegensteuern. Und zwar mit den Instrumenten des 21. Jahrhunderts in einer Umgebung, in der schnelles Glasfaser-Internet eine Vernetzung der Einzelhändler vor Ort auf einem digitalen Marktplatz überhaupt erst möglich macht.
Außerdem fordern wir Förderprogramme des Landes, die dem Einzelhandel den Sprung ins Online-Geschäft ermöglichen.
Die Finanzierung? Aus den Einkünften der von uns vorgeschlagenen #Digitalsteuer, die Online- und Techgiganten dann zahlen müssten - denn auch sie nutzen unsere steuerfinanzierte Infrastruktur.
Allgemeine Zeitung
OBs gegen Dreyer – ein Brandbrief unter Parteifreunden
Die Ministerpräsidentin hört Beschwerden aus Mittelzentren von Rheinland-Pfalz, die sich bei einem Förderprogramm übergangen fühlen. Auch zwei SPD-OBs haben unterschrieben.
https://youtu.be/JsBFOSizOlc?si=fAzROuMREZoKddvy
Wir fordern Aufklärung von der #SPD Landesregierung! Versuch der Einflussnahme auf Berichterstattung zur Flut im Ahrtal muss lückenlos aufgeklärt werden! Hatten #Dreyer und Co. ihre Finger mit im Spiel, als ihre Staatssekretärin einen #Angriff auf die #Pressefreiheit startete? Dr. Jan Bollinger fordert einen Untersuchungsausschuss!
Wir fordern Aufklärung von der #SPD Landesregierung! Versuch der Einflussnahme auf Berichterstattung zur Flut im Ahrtal muss lückenlos aufgeklärt werden! Hatten #Dreyer und Co. ihre Finger mit im Spiel, als ihre Staatssekretärin einen #Angriff auf die #Pressefreiheit startete? Dr. Jan Bollinger fordert einen Untersuchungsausschuss!
YouTube
AfD-Frontalangriff auf SPD (Dr. Jan Bollinger, #AfD-Fraktion #RLP)
Wir fordern Aufklärung von der #SPD Landesregierung! Versuch der Einflussnahme auf Berichterstattung zur Flut im Ahrtal muss lückenlos aufgeklärt werden! Hatten #Dreyer und Co. ihre Finger mit im Spiel, als ihre Staatssekretärin einen #Angriff auf die #Pressefreiheit…
𝐃𝐫. 𝐉𝐚𝐧 𝐁𝐨𝐥𝐥𝐢𝐧𝐠𝐞𝐫 𝐮𝐧𝐝 𝐒𝐞𝐛𝐚𝐬𝐭𝐢𝐚𝐧 𝐌ü𝐧𝐳𝐞𝐧𝐦𝐚𝐢𝐞𝐫 (𝐛𝐞𝐢𝐝𝐞 𝐀𝐟𝐃) 𝐤ü𝐧𝐝𝐢𝐠𝐞𝐧 𝐊𝐥𝐚𝐠𝐞 𝐰𝐞𝐠𝐞𝐧 𝐕𝐞𝐫𝐥𝐞𝐭𝐳𝐮𝐧𝐠 𝐝𝐞𝐬 𝐍𝐞𝐮𝐭𝐫𝐚𝐥𝐢𝐭ä𝐭𝐬𝐠𝐞𝐛𝐨𝐭𝐬 𝐚𝐧: 𝐃𝐫𝐞𝐲𝐞𝐫 𝐦𝐢𝐬𝐬𝐛𝐫𝐚𝐮𝐜𝐡𝐭 𝐑𝐞𝐠𝐢𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠𝐬𝐚𝐦𝐭 𝐟ü𝐫 𝐇𝐞𝐭𝐳𝐞 𝐠𝐞𝐠𝐞𝐧 𝐀𝐟𝐃-𝐎𝐩𝐩𝐨𝐬𝐢𝐭𝐢𝐨𝐧!
Im Rahmen der Kampagne der etablierten Politik und vieler Medien gegen die AfD auf Basis der Behauptungen der linken Plattform „Correctiv“ hat auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu einer Demonstration gegen die AfD aufgerufen und dabei das Portal der Mainzer Staatskanzlei genutzt.
Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger, MdL und sein erster Stellvertreter Sebastian Münzenmaier, MdB sehen darin einen eindeutigen Verstoß gegen das grundgesetzlich verankerte Neutralitätsgebot:
„Das Grundgesetz verpflichtet öffentliche Amtsträger zu parteipolitischer Neutralität. Mit Ihrer infamen Hetze gegen unsere AfD als Ministerpräsidentin über das Portal der Staatskanzlei hat Malu Dreyer den Boden der Demokratie und des Grundgesetzes verlassen.
Die Dreyer-SPD hat die falschen Vorwürfe der linken Plattform Correctiv ungeprüft aufgegriffen und diffamiert hemmungslos die AfD-Opposition, statt endlich die Probleme der Bürger zu lösen.
Daraus spricht die nackte Angst um die Macht angesichts sinkender Umfragewerte.
Die aktuellen Umfragen zeigen aber auch, dass die Hetze nicht verfängt.
Wir werden uns als AfD nicht einschüchtern lassen und gegen die Ministerpräsidentin Dreyer rechtlich vorgehen und ihr die verfassungsrechtlichen Grenzen deutlich aufzeigen.“
#neutralität #Grundgesetz #Dreyer
Im Rahmen der Kampagne der etablierten Politik und vieler Medien gegen die AfD auf Basis der Behauptungen der linken Plattform „Correctiv“ hat auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu einer Demonstration gegen die AfD aufgerufen und dabei das Portal der Mainzer Staatskanzlei genutzt.
Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger, MdL und sein erster Stellvertreter Sebastian Münzenmaier, MdB sehen darin einen eindeutigen Verstoß gegen das grundgesetzlich verankerte Neutralitätsgebot:
„Das Grundgesetz verpflichtet öffentliche Amtsträger zu parteipolitischer Neutralität. Mit Ihrer infamen Hetze gegen unsere AfD als Ministerpräsidentin über das Portal der Staatskanzlei hat Malu Dreyer den Boden der Demokratie und des Grundgesetzes verlassen.
Die Dreyer-SPD hat die falschen Vorwürfe der linken Plattform Correctiv ungeprüft aufgegriffen und diffamiert hemmungslos die AfD-Opposition, statt endlich die Probleme der Bürger zu lösen.
Daraus spricht die nackte Angst um die Macht angesichts sinkender Umfragewerte.
Die aktuellen Umfragen zeigen aber auch, dass die Hetze nicht verfängt.
Wir werden uns als AfD nicht einschüchtern lassen und gegen die Ministerpräsidentin Dreyer rechtlich vorgehen und ihr die verfassungsrechtlichen Grenzen deutlich aufzeigen.“
#neutralität #Grundgesetz #Dreyer