Tolle Aktion unserer Jugend:

Junge Patrioten helfen!

Auch wenn eure Liebsten vielleicht nicht zur „Generation Instagram“ gehören, sind genau Sie die, die wir gern erreichen wollen.

Ihr kennt Personen die Unterstützung beim Einkauf brauchen, weil sie zur Risikogruppen zählen oder beeinträchtigt sind, könnt aber selbst nicht vor Ort sein?

Bittet eure örtliche JA um Unterstützung. Wir lassen euch nicht im Stich!

Melden Sie sich unter info@ja-rlp.de und wir schicken Ihnen junge Patrioten zur Hilfe.

In den nächsten Tagen soll auch eine Heißlinie (Hotline) für die Telekommunikation folgen.

Unsere Regierung setzt Prioritäten:

Quelle: Junge Freiheit

Die #Corona-Pandemie hält unser Land in Atem und wird sich mittel- und langfristig auf Gesellschaft und Wirtschaft auswirken! Unsere Partei und die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz haben Ideen entwickelt und Forderungen in die öffentliche Diskussion eingebracht, die die Folgen - so gut es eben geht - abmildern sollen. Für unsere #Heimat!

- #Steuern: Finanzämter sollen bei Unternehmen und Gewerbetreibenden auf die jetzt fälligen Steuervorauszahlungen verzichten - das ist kein Verzicht auf die Steuereinnahmen, sondern die Gewährung einer finanziellen Atempause durch den Staat.

- #Wirtschaft: Weitere Forderungen (inklusive #Coronaelterngeld):
einen Krisenstab aus Wirtschaftsvertretern und Landesregierung bilden,
eine umgehende Anweisung an die Finanzämter, Steuerstundungen bzw. abgesenkte Vorauszahlungen für betroffene Unternehmen großzügig und unbürokratisch zu gewähren, Landesbürgschaften für Liquiditätshilfen, die von der ISB bereitgestellt werden können, sofern die Maßnahmen des Bundes nicht ausreichend sind,

das Corona-Elterngeld,

die großzügigere Gestaltung von Verlustrückträgen im Einkommens- und Körperschaftssteuerrecht.

- Einschätzung des #Coronavirus, Forderungen und Ideen: https://www.sebastian-muenzenmaier.de/corona-die-lage-ist-ernst-meine-aktuelle-einschaetzung

- #Medikamente: Es wird allerhöchste Zeit, unsere Souveränität über die Arzneimittelproduktion zurückgewinnen; sie gehört nach Europa und Deutschland. Wir brauchen Arzneimittelsicherheit. Die Versorgung der Bürger mit Medikamenten muss ohne ‚Wenn und Aber‘ gesichert werden. Das hat oberste Priorität und gehört zur unbedingten Daseinsvorsorge.

- #Bildung: In den Schulen müssen mehrere Webcams installiert werden. So ist ein Fachlehrer in der Lage, per Video-Chat einen ganzen Jahrgang zu unterrichten. Die schriftliche Kommunikation kann über einen sicheren Messenger-Dienst oder per E-Mail erfolgen.

Gibt's nicht...

#Corona-Pandemie, Sputnik im Gespräch mit Joachim Paul MdL: „Es ist schlichtweg Pflicht eines Staates, Gesundheit und Sicherheit seiner Bürger zu schützen“ und „die Bürger werden Zeuge, dass souveräne Nationalstaaten - insbesondere durch Grenzschliessung - effizienter handeln können als die EU. Man kann also doch Grenzen schließen, auch wenn das in Deutschland erst bei 6000 Infizierten erfolgte. Die Krise ist eine Herausforderung für Merkels Politik der offenen Grenzen und wird politische Folgen haben.“
Viel früher als #Deutschland hat z.B. #Polen die Grenze geschlossen - siehe Bild des Artikels.

https://sputniknews.com/analysis/202003171078603051-it-is-simply-the-duty-of-a-state-to-protect-health-and-safety-of-its-citizens---political-analyst/

El Hagrasy verliert Rechtsstreit gegen Münzenmaier

Der umstrittene Vorsitzende des Arab-Nil-Vereins, Samy Mohamed El Hagrasy, hatte den Mainzer Bundestagsabgeordneten und stellv. Fraktionsvorsitzenden der AfD, Sebastian Münzenmaier, auf Unterlassung verklagt. El Hagrasy wehrte sich gegen die Aussagen, er hinge einem rückständigen Weltbild an und sei zudem frauenfeindlich. Jetzt scheiterte El Hagrasy mit seinem Anliegen vor dem Landgericht Mainz. Seine Klage auf Unterlassung wurde rundweg abgelehnt. Er hat die beiderseitigen Kosten des Rechtsstreites alleine zu tragen. Das Gericht stellte nicht nur fest, dass die Äußerungen von der Meinungsfreiheit völlig gedeckt sind, sondern geht in der Urteilsbegründung noch einen Schritt weiter indem es mit Bezug auf die Person El Hagrasys feststellt: „Es geht nach Ansicht des Gerichts mithin nicht um eine anlasslose Herabsetzung des Klägers.“

Mit der Abweisung seiner Klage kommen auf den mutmaßlichen, islamischen Fundamentalisten nun Kosten in Höhe von etwa 5000 Euro zu. Münzenmaiers Anwalt, Dr. Matthias Brauer, zeigte sich mit dem Ausgang des Verfahrens zufrieden: „Das Urteil ist eine wichtige Entscheidung für die Meinungsfreiheit und zeigt, dass sich in Deutschland auch religiöse Aktivisten nicht vor öffentlicher Kritik verstecken können.“

Dies ist nicht das erste Gerichtsverfahren, welches der Funktionär des Arab-Nil-Vereins verloren hat. Der von seinem Verein betriebene muslimische KiTa, einst ein Vorzeigeprojekt der rot-gelb-grünen Landesregierung, wurde wegen islamistischer Umtriebe die Betriebserlaubnis entzogen. El Hagrasys Klagen gegen die Schließung blieben ebenfalls erfolglos. Münzenmaier hatte sich damals stark für die Schließung der KiTa eingesetzt, bis ihre Pforten schlussendlich wegen Gefährdung des Kindeswohles geschlossen wurden.

TM

Ihre Meinung ist gefragt. Kommentieren Sie den Artikel unter:

https://www.sebastian-muenzenmaier.de/el-hagrasy-verliert-rechtsstreit-gegen-muenzenmaier

Ach sieh an...