Mit dem Abschalten der letzten Kernkraftwerke macht sich Deutschland zum energiepolitischen Geisterfahrer innerhalb Europas. Diese ideologische Wahnsinnstat ist ein Sonderweg, der moralisch aufgeladen, unsachlich und vor allem für die Bürger eines ist: teuer. Über das Aus der deutschen Kernenergie spricht der nuklearpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Dr. Rainer Kraft im Interview.

https://www.youtube.com/watch?v=OKFDTH4LOpE

Komplette Selbstentlarvung der Annalena Baerbock!

In der heutigen Regierungsbefragung musste sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger
den Fragen der Abgeordneten stellen. Für unsere Fraktion ergriffen die Abgeordneten Petr Bystron, Markus Frohnmaier, Stefan Keuter, Nicole Höchst und Dr. Götz Frömming das Wort. Themen: Migration, Nord-Stream-Anschlag und Bildungsgerechtigkeit

https://www.youtube.com/watch?v=N_4XB0lECqs

Alice Weidel: Migrationspolitik der Ampel gefährdet gesellschaftlichen Frieden

Zum eskalierenden Streit zwischen Bund und Ländern über Bewältigung und Finanzierung der Migrationskrise im Vorfeld des Flüchtlingsgipfels im Mai erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel:

„Die Ampel-Koalition gefährdet mit ihrer verantwortungslosen Migrationspolitik vorsätzlich den gesellschaftlichen Frieden. Nicht nur Länder und Kommunen, das ganze Land ist überfordert: 27 Milliarden an Steuergeld will die Regierung 2023 für die selbst verschuldete Migrationskrise ausgeben, davon allein 9,5 Milliarden für Sozialtransferleistungen nach Asylverfahren. Der größte Teil versickert absehbar in der Asyl- und Sozialindustrie. Und diese exorbitanten Milliardensummen sind laut den im Stich gelassenen Kommunen immer noch viel zu wenig...“

https://afdbundestag.de/alice-weidel-migrationspolitik-der-ampel-gefaehrdet-gesellschaftlichen-frieden/

Presseerklärung unserer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla zu Habecks Heizungs-Hammer, zu Baerbocks Außenpolitik und zu den Klima-Terroristen von der Letzten Generation.

https://www.youtube.com/watch?v=z7gChV8iLNM

Auf Verlangen unserer Fraktion hat der Bundestag heute über die grünen Clanstrukturen im Bundeswirtschaftsministerium debattiert. Die jüngsten Enthüllungen zeigen: Kinderbuchautor Habeck herrscht mit einer Mischung aus Eigennutz, Vetternwirtschaft, Klüngelei und Filz. Der Grünen machen sich den Staat zur Beute. Damit muss endlich Schluss sein.

https://www.youtube.com/watch?v=JEbaMDjYwEM

Deutschland schlafwandelt in die nächste Migrationskrise, verantwortet von einer Bundesregierung, die sich nicht nur pauschal weigert, geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen, sondern die Krise durch gezielte Fehlanreize wie Bleiberechte für Illegale und das demonstrative Ablehnen einer Obergrenze auch noch befeuert.
Bernd Baumann, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, stellt in seiner Rede klar: "Eine echte Migrationswende gibt es nur mit der AfD-Fraktion!"

https://www.youtube.com/watch?v=XjMJRN06GGo

❌ Breiter Energiemix statt Strompreisdeckel! 🔌

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will einen Strompreisdeckel für die Industrie einführen. Bundesfinanzminister Christian Lindner lehnt das Vorhaben in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt ab, weil es nur auf Kosten von Steuerzahlern umsetzbar sei. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, mit:

„Der Wirtschaftsminister spielt mit dem Strompreisdeckel die Industrie gegen die Privatverbraucher aus. So will er von den katastrophalen Folgen grüner Politik ablenken. Ein Preisdeckel würde nichts daran ändern, dass Strom und Energie in Deutschland zu knapp und zu teuer sind. Schuld daran sind die Energiewende und der Wirtschaftskrieg gegen Russland. Die politische Kosmetik, die Finanzminister Lindner vorschlägt, kann die Unternehmen und Haushalte aber auch nicht retten. Statt einer wohlstandsvernichtenden Energiewende brauchen wir einen breiten Energiemix unter Einschluss von Kernkraft, Kohle sowie Gas und Öl aus dem Osten.“

❌ Den grünen Sumpf austrocknen!

Laut Medienberichten war Patrick Graichen, Staatssekretär von Robert Habeck im Bundeswirtschaftsministerium, zuvor als Lobbyist für den US-Investor Hal Harvey tätig. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion:

„Langsam kommt Licht ins Dunkel der grünen Klimapolitik. Es ist ein Milliardengeschäft mit Deutschlands Deindustrialisierung und der Enteignung deutscher Bürger. Gehört der neueste Milliardendeal mit Habecks Wärmepumpenzwang dazu? Die Aufklärung darf jetzt nicht an der Oberfläche bleiben. Die Frage muss lauten: Ist die grüne Energiewende das Werk von US-Investoren? Der grüne Sumpf muss geklärt und ausgetrocknet werden. Deutschland muss seine Energiesouveränität zurückerobern.“

Der Habeck-Sumpf muss trockengelegt werden!

Presseerklärung unserer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla zum grünen Sumpf im Wirtschaftsministerium, zur Migrationskrise und zur Instrumentalisierung des Inlandsgeheimdienstes gegen die AfD.

https://www.youtube.com/watch?v=6ULXsUmbYw8

„Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels sind völlig unzureichend und nicht geeignet, die dringend erforderliche Migrationswende in Deutschland einzuleiten. Noch mehr Geld für noch mehr Flüchtlinge wird die Flüchtlingskrise nicht lösen, sondern verlängern."
Alice Weidel und Tino Chrupalla zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels.
https://afdbundestag.de/alice-weidel-tino-chrupalla-ergebnisse-des-fluechtlingsgipfels-sind-voellig-unzureichend/

Wir als AfD-Fraktion im Bundestag machen immer wieder konkrete Vorschläge, um die unkontrollierte Massenmigration nach Deutschland zu stoppen. Petr Bystron, außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, stellt heute unseren Antrag mit dem Titel „Grenzschutzzäune gemeinsam finanzieren – Gemeinsam gegen illegale Einwanderung vorgehen“ vor.

Grenzschutzzäune und andere physische Barrieren verringern den Migrationsdruck an den Außengrenzen der EU und sind damit ein wirksames Mittel gegen die Zunahme der illegalen Migration in Deutschland. Durch die Eindämmung der illegalen Migration sinken die Kosten für die Unterbringung und Versorgung der Migranten in den Ankunftsländern und somit auch die finanzielle Belastung der einheimischen Bevölkerung.

https://www.youtube.com/watch?v=OyHOLVv5KHo

❌Habeck ist angeschlagen!

➡Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm sieht Wirtschaftsmister Robert Habeck nach dem Graichen-Rückzug als beschädigt an:
„Graichens Abgang war überfällig. Mit ihm hatte sich das Wirtschaftsministerium zum Ministerium für Vetternwirtschaft und Klüngelschutz entwickelt. Und dabei ging es längst nicht nur um die Trauzeugenaffäre. Auch die millionenschwere Auftragsvergabe an die Öko-Lobby💶 und die zahlreichen engen verwandtschaftlichen und freundschaftlichen Beziehungen Graichens zu den Begünstigten hat zu einem massiven Vertrauensverlust geführt.“

Heizungsverbotsgesetz muss gestoppt werden!

Im Streit der Ampelkoalition um das umstrittene Heizungsgesetz hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil Änderungen in der geplanten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes in Aussicht gestellt und drängt auf eine Verabschiedung noch vor der Sommerpause. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel:

„Dass die Kanzlerpartei SPD am katastrophalen grünen Heizungsgesetz festhält und es noch vor der Sommerpause durch den Bundestag peitschen will, ist unverantwortlich: Die sogenannte Wärmewende der von grünen Ideologen und Lobbyisten getriebenen Ampel ist ein nie dagewesener Enteignungs- und Verarmungsfeldzug gegen die deutschen Bürger, insbesondere die Mittelschicht. Der Austausch- und Sanierungszwang wird das Wohnungsangebot weiter verknappen und das Wohnen für Millionen Menschen noch teurer machen (...).“

https://afdbundestag.de/alice-weidel-heizungsverbotsgesetz-muss-gestoppt-werden/

❌ Habeck will autoritäre Klima-Planwirtschaft mit der Brechstange erzwingen!

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla äußern sich zum Tauziehen um die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes und zu den in den Medien bekanntgewordenen Plänen für ein neues Heizungsgesetz.

Alice Weidel:

„Das Desaster um das verpfuschte Heizungsverbot ist noch nicht abgeräumt, da unternimmt der Bundeswirtschaftsminister schon den nächsten Anschlag auf die wirtschaftliche Vernunft und den Geldbeutel der Bürger. Das von Robert Habeck und Bauministerin Klara Geywitz geplante ‚Wärmeplanungsgesetz‘ ist ein bürokratischer und planwirtschaftlicher Alptraum.

Habeck will Energieverbrauch und Heizungsverhalten Haus für Haus erfassen lassen und bürdet Bürgern und Kommunen dafür monströse bürokratische Lasten auf (...)“

https://afdbundestag.de/alice-weidel-tino-chrupalla-habeck-will-autoritaere-klima-planwirtschaft-mit-der-brechstange-erzwingen/

Rezession ist das Produkt grüner Ampel-Politik! 🚦

Die deutsche Wirtschaft steckt nach Zahlen des Statistischen Bundesamts in einer Rezession. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla:

Alice Weidel:

„Diese Rezession ist politisch gemacht. Wer die Bürger über hohe Inflation und künstlich verteuerte Energiepreise enteignet und ihnen mitten in der Krise ohne Not weitere schwere Belastungen wie eine konfiskatorische Reform von Grund- und Erbschaftsteuer und das drohende Heizungsverbot aufbürdet, braucht sich über sinkenden Konsum nicht zu wundern. Auch die grüne Politik der Deindustrialisierung zeigt Wirkung: Im verarbeitenden Gewerbe weisen inzwischen alle wichtigen Frühindikatoren ebenfalls nach unten (...)“

https://afdbundestag.de/alice-weidel-tino-chrupalla-rezession-ist-das-produkt-gruener-ampel-politik/

Alice Weidel: Umfaller-FDP liefert die Bürger an Heizungs-Stasi und Wärmeplanwirtschaft aus

Die FDP hat in der Koalition den Widerspruch gegen das weitere Vorantreiben des sogenannten Wärmeplanungsgesetzes aufgegeben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:

„Und wieder hat die FDP die Bürger verraten und liefert sie dem grünen Planwirtschaftswahn aus. Das von Wirtschaftsminister Habeck und Bauministerin Geywitz betriebene ,Wärmeplanungsgesetz‘ ist ein planwirtschaftliches Bürokratie-Monster. Es bedeutet dirigistische Mangelverwaltung. Statt die politisch verschuldeten Versorgungsprobleme zu lösen, schafft dieses Gesetz den Freibrief für eine Gängelung und Überwachung der Bürger bis in die privatesten Lebensbereiche und macht Kommunen, Dienstleister und selbst Schornsteinfeger zu Komplizen einer regelrechten ,Heizungs-Stasi‘(...)“

https://afdbundestag.de/alice-weidel-umfaller-fdp-liefert-die-buerger-an-heizungs-stasi-und-waermeplanwirtschaft-aus/