💥💥💥Bääämmm💥💥💥
Eil Antrag gegen die #Allgemeinverfügung der #StadtKarlsruhe zur Untersagung von Corona Spaziergängen in #Karlsruhe erfolgreich gekippt💫
Hier gehts zur Quelle
👇🏼👇🏼👇🏼
https://verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/9846478/?LISTPAGE=9106435
Ich habe das Gefühl auch bei den Gerichten ändert sich gerade etwas - am 22.12.2021 sah das nämlich noch anders aus. Am 21.12.2021 stellte ich einen Eil Antrag gegen die Allgemeinverfügung
(3 K 4579/21) - allerdings erfolglos,siehe Begründung damals😅
➡️ https://verlag.jura-intensiv.de/kostenlose-lerninhalte/gerichtsentscheidungen/vg-karlsruhe-beschluss-vom-22.12.2021-3-k-4579/21
Umso mehr freut es mich, das es im 2. Anlauf Erfolg hatte💫
Danke an den Antragsteller - Mut zahlt sich aus💫
Mein Kanal:
https://t.me/GI_informiert
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Eil Antrag gegen die #Allgemeinverfügung der #StadtKarlsruhe zur Untersagung von Corona Spaziergängen in #Karlsruhe erfolgreich gekippt💫
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Ich habe das Gefühl auch bei den Gerichten ändert sich gerade etwas - am 22.12.2021 sah das nämlich noch anders aus. Am 21.12.2021 stellte ich einen Eil Antrag gegen die Allgemeinverfügung
(3 K 4579/21) - allerdings erfolglos,siehe Begründung damals😅
➡️ https://verlag.jura-intensiv.de/kostenlose-lerninhalte/gerichtsentscheidungen/vg-karlsruhe-beschluss-vom-22.12.2021-3-k-4579/21
Umso mehr freut es mich, das es im 2. Anlauf Erfolg hatte💫
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verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de
Karlsruhe: Eilantrag gegen Allgemeinverfügung zur Untersagung von Corona-„Spaziergängen“ erfolgreich
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
#SavetheDate110322
#AfADemo
#Karlsruhe110322 #FKB110322 #FR110322
"Es bröckelt so langsam, Herr Harbarth. Auch Sie werden sich vor der Geschichte verantworten müssen".
Am 11. März findet unsere dritte Demonstration vor dem BVerfG statt. Der geschätzte Kollege Dirk Sattelmaier hat es bereits auf allen Kanälen angekündigt.
Tenor der Anmeldung und des Aufrufs:
Treten Sie zurück, Herr Harbarth!
Vorher 13:00 Uhr AG #Karlsruhe:
OWi-Hauptverhandlung
AfA Gruppenfoto 19.12.2020.
75 € Bußgeld
mangels Abstand und Maske im Freien.
"Angeklagt":
RA Dr. Christian Knoche.
Verteidigung:
Rechtsanwältin Beate Bahner.
Wir bitten alle Kolleginnen und Kollegen, in Robe an dem Hauptverhandlungstermin um 13:00 Uhr teilzunehmen. Danach geht's zum BVerfG.
👉🏼 Instagram: https://www.instagram.com/anwaelte_afa/
👉🏼 Twitter: https://twitter.com/anwaelte_afa
👉🏼 Facebook: https://www.facebook.com/afaev.de
👉🏼 Telegram:www.t.me/anwaelte_fuer_Aufklaerung
#BW #Fr1103
#AfADemo
#Karlsruhe110322 #FKB110322 #FR110322
"Es bröckelt so langsam, Herr Harbarth. Auch Sie werden sich vor der Geschichte verantworten müssen".
Am 11. März findet unsere dritte Demonstration vor dem BVerfG statt. Der geschätzte Kollege Dirk Sattelmaier hat es bereits auf allen Kanälen angekündigt.
Tenor der Anmeldung und des Aufrufs:
Treten Sie zurück, Herr Harbarth!
Vorher 13:00 Uhr AG #Karlsruhe:
OWi-Hauptverhandlung
AfA Gruppenfoto 19.12.2020.
75 € Bußgeld
mangels Abstand und Maske im Freien.
"Angeklagt":
RA Dr. Christian Knoche.
Verteidigung:
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#BW #Fr1103
Ich möchte, dass das aufhört ... 🙏😔🙏
#BW
#Do0203 #Fr0203 #Do0903 #Mo1303 #Fr1703 #Mi2203 #Di2803 #Do3003 #Fr3103
#Karlsruhe
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@Terminverteiler_Bot
#BW
#Do0203 #Fr0203 #Do0903 #Mo1303 #Fr1703 #Mi2203 #Di2803 #Do3003 #Fr3103
#Karlsruhe
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Vortragstour mit Dr. Gunter Frank
Wer diesen Vortrag gehört hat, ist für den Weg der Versöhnung und der Wahrhaftigkeit gut gewappnet.
Corona – Die Krise ist erst dann vorbei, wenn die Verantwortlichen vor Gericht stehen!
👉 Zu den Events
#BW
👉 @BadenWuerttembergInfoChat
#Mi0410 #Kornwestheim
#Do0510 #SchwäbischGmünd
#Do1210 #VillingenSchwenningen
#Do2610 #Offenburg
#Mo0611 #Karlsruhe
#Di0711 #Mannheim
#Mo2711 #Heilbronn
#Di2811 #Sinsheim
#BY 👉 @BayernInfoChat
#Mo1610 #Schweinfurt
#Mi0612 #Aschaffenburg
#Mo1112 #Augsburg
#Di1212 #München
#Mi1312 #Regensburg
#Do1412 #Passau
#RP 👉 @RheinlandPfalzInfoChat
#Di1710 #Koblenz
#Mi2510 #BadDürkheim
#Di2111 #Mainz
#Mi2211 #Kaiserslautern
#SL 👉 @SaarlandInfoChat
#Mi1810 #Saarbrücken
#HE 👉 @HessenInfoChat
#Do1910 #Frankfurt
#Di0512 #Darmstadt
#ST 👉 @SachsenanhaltInfoChat
#Mo1311 #Magdeburg
#SN 👉 @SachsenInfoChat
#Di1411 #Dresden
#Mi1511 #Leipzig
#TH 👉 @ThueringenInfoChat
#Do1611 #Weimar
@Veranstaltungen
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Tag des Menschenrechts
Großdemo und Übergabe der Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschheit
10. Dezember 2023
in Karlsruhe
SAVE THE DATE: #KA1012
#FreeVersammlungsfreiheit
Details
https://t.me/RA_Ludwig/8090
#BW #So1012 #Karlsruhe
@BadenWuerttembergInfoChat
Großdemo und Übergabe der Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschheit
10. Dezember 2023
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Ärztliche Notfallversorgung:
#Stuttgart macht dicht
Harter Schritt in der #Region #BadenWürttemberg
👉 Die Menschen müssen sich in den kommenden Wochen auf Einschränkungen beim ärztlichen Bereitschaftsdienst einstellen.
Grund hierfür ist ein Urteil des Bundessozialgerichts.
Von heute an gelte ein Notfallplan. Dieser sieht vor, dass die Notfallpraxen in #Geislingen (Kreis #Göppingen), Buchen (Neckar-Odenwald-Kreis), #Schorndorf (Rems-Murr-Kreis), #Möckmühl (Kreis #Heilbronn), #Waghäusel-Kirrlach (Kreis #Karlsruhe), #Künzelsau (Hohenlohekreis), #BadSäckingen (Kreis #Waldshut) und #Schopfheim (Kreis #Lörrach) geschlossen werden. Darüber hinaus kommt es zu Einschränkungen in den Praxen in #Mühlacker (#Enzkreis), #BietigheimBissingen (Kreis #Ludwigsburg), #Rastatt, #Singen, #Herrenberg (Kreis #Böblingen) und #VillingenSchwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis). In vielen weiteren Notfallpraxen werden der KVBW zufolge außerdem die Öffnungszeiten verkürzt.
Insgesamt gibt es in Baden-Württemberg 115 Notfallpraxen.
#Stuttgart macht dicht
Harter Schritt in der #Region #BadenWürttemberg
👉 Die Menschen müssen sich in den kommenden Wochen auf Einschränkungen beim ärztlichen Bereitschaftsdienst einstellen.
Grund hierfür ist ein Urteil des Bundessozialgerichts.
Von heute an gelte ein Notfallplan. Dieser sieht vor, dass die Notfallpraxen in #Geislingen (Kreis #Göppingen), Buchen (Neckar-Odenwald-Kreis), #Schorndorf (Rems-Murr-Kreis), #Möckmühl (Kreis #Heilbronn), #Waghäusel-Kirrlach (Kreis #Karlsruhe), #Künzelsau (Hohenlohekreis), #BadSäckingen (Kreis #Waldshut) und #Schopfheim (Kreis #Lörrach) geschlossen werden. Darüber hinaus kommt es zu Einschränkungen in den Praxen in #Mühlacker (#Enzkreis), #BietigheimBissingen (Kreis #Ludwigsburg), #Rastatt, #Singen, #Herrenberg (Kreis #Böblingen) und #VillingenSchwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis). In vielen weiteren Notfallpraxen werden der KVBW zufolge außerdem die Öffnungszeiten verkürzt.
Insgesamt gibt es in Baden-Württemberg 115 Notfallpraxen.
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📢 #ZAAVV setzt sich für Gerechtigkeit ein! Am 10. Dezember präsentieren wir Strafanzeigen in Karlsruhe – ein starkes Zeichen für die Würde aller.
📅 Notiert 10.12.2023 und seid Teil des Wandels!
🔍 Mehr in unserer Pressemitteilung
💪 Engagiert euch als Fördermitglied und stärkt unsere Initiative! 👉 Jetzt beitreten
#Menschenrechte #Gerechtigkeit #ZAAVV #KA1012
#BW #So1012 #Karlsruhe
@Veranstaltungen
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📹 Strafanzeigen gegen Corona-Impfpflicht-Unterstützer →
👤 RTV Privatfernsehen →
Es wird keine Entschuldigung an Ungeimpfte und die Opfer des Impfzwangs geben – das wurde seitens der deutschen Grünen bereits unmissverständlich festgehalten. Die Förderer und Forderer der Impfpflicht wollen von einer Aufarbeitung nichts wissen. Kritische Juristen haben davon nun genug: Am 10. Dezember wird es Strafanzeigen hageln. Bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe in Deutschland sollen an diesem Tag Anzeigen gegen Politiker, Minister, Richter und weitere Personen eingehen, die zur Einführung der Impfpflichten im Gesundheitsbereich und bei der Bundeswehr beitrugen. Diese Personen hätten sich nämlich mutmaßlich eines Verbrechens gegen die Menschheit gem. § 7 des Völkerstrafgesetzbuchs schuldig gemacht, heißt es.
https://youtu.be/MOOT1DBnoMI
Termindetails
https://t.me/Veranstaltungen/2603
#BW #So1012 #Karlsruhe
Weiterlesen
https://t.me/Prozessbeobachter/9604
Neue Fälle @Prozessbeobachter
👤 RTV Privatfernsehen →
Es wird keine Entschuldigung an Ungeimpfte und die Opfer des Impfzwangs geben – das wurde seitens der deutschen Grünen bereits unmissverständlich festgehalten. Die Förderer und Forderer der Impfpflicht wollen von einer Aufarbeitung nichts wissen. Kritische Juristen haben davon nun genug: Am 10. Dezember wird es Strafanzeigen hageln. Bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe in Deutschland sollen an diesem Tag Anzeigen gegen Politiker, Minister, Richter und weitere Personen eingehen, die zur Einführung der Impfpflichten im Gesundheitsbereich und bei der Bundeswehr beitrugen. Diese Personen hätten sich nämlich mutmaßlich eines Verbrechens gegen die Menschheit gem. § 7 des Völkerstrafgesetzbuchs schuldig gemacht, heißt es.
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⚖️💉⚖️💉⚖️💉⚖️
Strafanzeigen gegen Corona-Impfpflicht-Unterstützer
🕉️⚕️ https://t.me/drhouseofgod
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KLARTEXT Rhein-Main Interview mit
Michael Hetzel von RMsa nach seinem
Berufungsverfahren vor dem Landgericht
in Aschaffenburg 👈
Das "Mainecho" fühlte sich bedroht. Am Ende gab's Versöhnung und einen Glühwein.
SAVE THE DATE: 10.12.23 KARLSRUHE, 31.12.23 ASCHAFFENBURG
t.me/ffmfreiheit
t.me/querdenken_615
t.me/klartext_rheinmain
t.me/rheinmainstehtaufkanal
#BW #So1012 #Karlsruhe
Gemeinschaft stärken
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine
Michael Hetzel von RMsa nach seinem
Berufungsverfahren vor dem Landgericht
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Das "Mainecho" fühlte sich bedroht. Am Ende gab's Versöhnung und einen Glühwein.
SAVE THE DATE: 10.12.23 KARLSRUHE, 31.12.23 ASCHAFFENBURG
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Groß-Demo 10. Dez. 2023: Corona-Verbrechen kommen zur Anzeige
HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/27581
Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/27581/pdf
Ein zeitgeschichtlicher Tag, an dem man dabei sei MUSS: 599 Anklageschriften gegen die Verantwortlichen für die gesetzliche Einführung einer Corona-Impfpflicht werden der Bundesanwaltschaft übergeben. Denn hier handelt es sich laut Menschenrechts-Charta um Verbrechen gegen die Menschheit.
mehr dazu: #Coronavirus #Covid-19-Gesetz #Demonstration
👉 @KlagemauerTV - Folge uns auf Telegram
👉 www.kla.tv/abo - Abonniere das Original!
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⚖️ Sonntag, 10.12.2023 11:00 Uhr - Demo in Karlsruhe
Der 10.12. ist der Tag der Einreichung der rund 600 Strafanzeigen mit begleitender Großdemonstration ab 11 Uhr auf dem Platz der Menschenrechte in Karlsruhe. Im Kern geht es bei den Strafanzeigen darum:
„Die Unterscheidung in wertes und unwertes Leben verstößt gegen den Grundsatz der Rechtsgleichheit und ist darum unzulässig.“
Wir sehen uns am Sonntag!
Herzliche Grüße
Euer Michael
→ https://app.querdenken-711.de/events-calendar/View/3c6f1b3f-1eb1-4bc9-b385-6955a2ac0660/10-12-2023
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
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Der 10.12. ist der Tag der Einreichung der rund 600 Strafanzeigen mit begleitender Großdemonstration ab 11 Uhr auf dem Platz der Menschenrechte in Karlsruhe. Im Kern geht es bei den Strafanzeigen darum:
„Die Unterscheidung in wertes und unwertes Leben verstößt gegen den Grundsatz der Rechtsgleichheit und ist darum unzulässig.“
Wir sehen uns am Sonntag!
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#KA1012 - Der Staat darf nicht keinen unschuldigen Menschen töten! GROSSDEMO am 10.12. in Karlsruhe. — Klagepaten
https://youtu.be/5c1DNAjoEDU 2:54
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QUERDENKEN711 - Aufbruchstimmung - 10.12.2023 - 75. internationaler Tag der Menschenrechte : Demo #Karlsruhe
10.12.2023, Karlsruhe: Rund 600 Strafanzeigen gegen verantwortliche aus Politik und Justiz, die 2021 für die einrichtungsbezogene Impfpflicht stimmten.
https://www.bitchute.com/video/NdzYoH5Ou8nX/ 15:23
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10.12.2023, Karlsruhe: Rund 600 Strafanzeigen gegen verantwortliche aus Politik und Justiz, die 2021 für die einrichtungsbezogene Impfpflicht stimmten.
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📣Save the Date📣
24.05.2024 - BVG
Demonstration der Anwälte für Aufklärung vor dem Bundesverfassungsgericht, anlässlich des 75. Jahrestages des Grundgesetzes
#BW #Fr2405 #Karlsruhe
@BadenWuerttembergInfoChat
24.05.2024 - BVG
Demonstration der Anwälte für Aufklärung vor dem Bundesverfassungsgericht, anlässlich des 75. Jahrestages des Grundgesetzes
#BW #Fr2405 #Karlsruhe
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Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. (KRiStA) veranstaltet gemeinsam mit Dr. Clivia von Dewitz einen Vortrags- und Gesprächsabend, zu dem wir Sie herzlich einladen.
Samstag, den 18. Mai 2024 um 19:00
Im Festsaal der Karlsburg Durlach
Pfinztalstraße 9, 76227 Karlsruhe
Die Frage nach einem gerechten Umgang mit Menschenrechtsverletzungen stellt sich angesichts des Krieges in der Ukraine mit neuer Drastik: Wie kann es nach all den Verbrechen wieder zu einer Versöhnung kommen, was wäre ein Weg zu Gerechtigkeit? Die südafrikanische Wahrheitskommission Ende der neunziger Jahre hat gezeigt: Man kann auf gewalttätige Konflikte reagieren, ohne nur an möglichst hohe Strafen zu denken, die keinerlei Austausch und Verarbeitung mit sich bringen.
Die vollständige Veranstaltungsbeschreibung können Sie hier auf unserer Webseite lesen.
Karten können zum Preis von €10 / €5 hier erworben werden.
Nichts mehr verpassen? Jetzt abonnieren: https://t.me/Netzwerk_KRiStA
#BW #Sa1805 #Karlsruhe-#Durlach
Samstag, den 18. Mai 2024 um 19:00
Im Festsaal der Karlsburg Durlach
Pfinztalstraße 9, 76227 Karlsruhe
Die Frage nach einem gerechten Umgang mit Menschenrechtsverletzungen stellt sich angesichts des Krieges in der Ukraine mit neuer Drastik: Wie kann es nach all den Verbrechen wieder zu einer Versöhnung kommen, was wäre ein Weg zu Gerechtigkeit? Die südafrikanische Wahrheitskommission Ende der neunziger Jahre hat gezeigt: Man kann auf gewalttätige Konflikte reagieren, ohne nur an möglichst hohe Strafen zu denken, die keinerlei Austausch und Verarbeitung mit sich bringen.
Die vollständige Veranstaltungsbeschreibung können Sie hier auf unserer Webseite lesen.
Karten können zum Preis von €10 / €5 hier erworben werden.
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#BW #Sa1805 #Karlsruhe-#Durlach
"Verkündungstermin am 20. November 2024, 15.00 Uhr, Saal E 004, Rintheimer Querallee 11, Karlsruhe in der Strafsache 2 StR 54/24 (Verurteilung eines Richters am Amtsgericht wegen Rechtsbeugung nach Untersagung von Coronaschutzmaßnahmen)
Hier: Akkreditierungsbedingungen für Medienvertreterinnen und Medienvertreter sowie Hinweise für Bürgerinnen und Bürger
Erscheinungsdatum
05.11.2024
Nr. 209/2024
Für den Verkündungstermin am 20. November 2024, 15.00 Uhr, Saal E 004, Rintheimer Querallee 11, Karlsruhe, wird ein größeres Interesse der Öffentlichkeit erwartet. Auf der Grundlage des Beschlusses des 2. Strafsenats vom 17. Juli 2024 und der sitzungspolizeilichen Anordnung der Vorsitzenden des 2. Strafsenats vom 31. Oktober 2024 gelten folgende Regelungen für den Zutritt zum Verkündungstermin."
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/2024209.html
#BW #Mi2011 #Karlsruhe
@Prozessbeobachter
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Für den Verkündungstermin am 20. November 2024, 15.00 Uhr, Saal E 004, Rintheimer Querallee 11, Karlsruhe, wird ein größeres Interesse der Öffentlichkeit erwartet. Auf der Grundlage des Beschlusses des 2. Strafsenats vom 17. Juli 2024 und der sitzungspolizeilichen Anordnung der Vorsitzenden des 2. Strafsenats vom 31. Oktober 2024 gelten folgende Regelungen für den Zutritt zum Verkündungstermin."
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/2024209.html
#BW #Mi2011 #Karlsruhe
@Prozessbeobachter
#Karlsruhe
#BW #Mi0502
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
#BW #Mi0502
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
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👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
Liebe Mitglieder und Unterstützer der AfD in Karlsruhe und Umgebung,
Wir wollen die Verfassungsrichter unseren Unmut angesichts der bereits erfolgten und der noch ausstehenden Entscheidungen zu den Eilanträgen der AfD-Bundestagsfraktion spüren lassen!
Daher rufen wir Sie auf zur Teilnahme an unserer
Demo am Montag, 17.03., 16:30 bis 18 Uhr auf dem Schlossplatz vor dem Bundesverfassungsgericht (BVG):
„Keine übereilte Grundgesetzänderung durch den abgewählten Bundestag!“
In Absprache mit Marc Bernhard MdB (Vorsitzender der Landesgruppe BW in der AfD-BT-Fraktion und Sprecher unseres Karlsruher Kreisverbands) und dem Justiziar der AfD-BT-Fraktion, Stephan Brandner, habe ich die entsprechende Versammlung mit Kundgebung beim Ordnungsamt und beim BMI angemeldet.
Für den Montag-Nachmittag erwarten wir die Entscheidung des BVG zur zweiten Organklage der AfD-BT-Fraktion (siehe unten), die analog zum BVG-Beschluss vom 05.07.2023 mehr Vorbereitungs- und Beratungszeit für die Bundestagsabgeordneten einfordert.
Bitte unterstützen Sie uns am Montag ab 16:30 Uhr mit Ihrer Teilnahme!
Diese E-Mail dürfen Sie gerne weiterverteilen.
Viele Grüße
Paul Schmidt
#BW #Mo1703 #Karlsruhe
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Wir wollen die Verfassungsrichter unseren Unmut angesichts der bereits erfolgten und der noch ausstehenden Entscheidungen zu den Eilanträgen der AfD-Bundestagsfraktion spüren lassen!
Daher rufen wir Sie auf zur Teilnahme an unserer
Demo am Montag, 17.03., 16:30 bis 18 Uhr auf dem Schlossplatz vor dem Bundesverfassungsgericht (BVG):
„Keine übereilte Grundgesetzänderung durch den abgewählten Bundestag!“
In Absprache mit Marc Bernhard MdB (Vorsitzender der Landesgruppe BW in der AfD-BT-Fraktion und Sprecher unseres Karlsruher Kreisverbands) und dem Justiziar der AfD-BT-Fraktion, Stephan Brandner, habe ich die entsprechende Versammlung mit Kundgebung beim Ordnungsamt und beim BMI angemeldet.
Für den Montag-Nachmittag erwarten wir die Entscheidung des BVG zur zweiten Organklage der AfD-BT-Fraktion (siehe unten), die analog zum BVG-Beschluss vom 05.07.2023 mehr Vorbereitungs- und Beratungszeit für die Bundestagsabgeordneten einfordert.
Bitte unterstützen Sie uns am Montag ab 16:30 Uhr mit Ihrer Teilnahme!
Diese E-Mail dürfen Sie gerne weiterverteilen.
Viele Grüße
Paul Schmidt
#BW #Mo1703 #Karlsruhe
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
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Vor Gericht - was nun? - Rechtstaatlichkeit, Richtertäuschungen, Justizirrtümer
Wer einmal selbst vor Gericht ist merkt oft sehr schnell, dass vor Verhandlungsbeginn monetäre Interessen abgefragt werden.
Durch die häufige Opfer-Täter-Umkehr und Richtertäuschungen sind Justizirrtümer an der Tagesordnung.
Hier diskutieren wir Fälle.
Durch die häufige Opfer-Täter-Umkehr und Richtertäuschungen sind Justizirrtümer an der Tagesordnung.
Hier diskutieren wir Fälle.
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
🛑 Meinrad vor Gericht – Wenn Mahnung kriminalisiert wird! 🕯️
👤 RueBor123
🕒 45:57
🗓️ Am 28.05.2025 musste sich Meinrad Spitz erneut vor Gericht verantworten – wegen angeblicher „Volksverhetzung“. ⚖️ Wir halten das für reine Gesinnungsjustiz! 🧐 Am 20.6. um 9 Uhr geht es weiter ...
Es hat niemals eine Volksverhetzung gegeben. Die Justiz verdreht bewusst seine Worte und stellt seine Aussagen als etwas dar, was sie nie waren. Sein kritischer Verweis auf die Schrecken des Nationalsozialismus wird absichtlich falsch als Vergleich interpretiert – das entspricht nicht seiner Absicht! 🎭
In einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat darf niemand aufgrund vorgefertigter Meinungen verurteilt werden. Doch wir befinden uns bereits im Berufungsverfahren – ein klares Zeichen, dass das System in Willkür abgleitet! ⚠️
❔ Wird die Justiz zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung zurückkehren?
❔ Oder setzt sie die Abwärtsspirale der Rechtszersetzung in Deutschland fort?
#BW #Fr2006 #Karlsruhe
@Prozessbeobachter
👤 RueBor123
🕒 45:57
🗓️ Am 28.05.2025 musste sich Meinrad Spitz erneut vor Gericht verantworten – wegen angeblicher „Volksverhetzung“. ⚖️ Wir halten das für reine Gesinnungsjustiz! 🧐 Am 20.6. um 9 Uhr geht es weiter ...
Es hat niemals eine Volksverhetzung gegeben. Die Justiz verdreht bewusst seine Worte und stellt seine Aussagen als etwas dar, was sie nie waren. Sein kritischer Verweis auf die Schrecken des Nationalsozialismus wird absichtlich falsch als Vergleich interpretiert – das entspricht nicht seiner Absicht! 🎭
In einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat darf niemand aufgrund vorgefertigter Meinungen verurteilt werden. Doch wir befinden uns bereits im Berufungsverfahren – ein klares Zeichen, dass das System in Willkür abgleitet! ⚠️
❔ Wird die Justiz zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung zurückkehren?
❔ Oder setzt sie die Abwärtsspirale der Rechtszersetzung in Deutschland fort?
#BW #Fr2006 #Karlsruhe
@Prozessbeobachter