Forwarded from Anna Nguyen MdL
Während Teile der #Altparteien ein aktives Wahlrecht für Ausländer fordern, soll das passive Wahlrecht für unliebsame Politiker entzogen werden.
Wer wegen #Volksverhetzung verurteilt wurde, soll einem geleakten schwarz-roten Papier zufolge schon bald sein passives Wahlrecht verlieren und sich nicht mehr zur #Wahl stellen dürfen.
Da es in diesem Land dank Aufweichung des § 130 Strafgesetzbuch (StGB) schon ausreicht, mit nicht definierter Kritik am links-grünen Regierungskurs die Würde gegnerischer Abgeordneter zu verletzen, ist klar, dass dieser geplante Schritt nur darauf abzielt, die #AfD zu verhindern.
Befinden wir uns noch in einem demokratischen Land oder herrschen demnächst Zustände wie in Nordkorea?
@AnnaNguyenMdL
Wer wegen #Volksverhetzung verurteilt wurde, soll einem geleakten schwarz-roten Papier zufolge schon bald sein passives Wahlrecht verlieren und sich nicht mehr zur #Wahl stellen dürfen.
Da es in diesem Land dank Aufweichung des § 130 Strafgesetzbuch (StGB) schon ausreicht, mit nicht definierter Kritik am links-grünen Regierungskurs die Würde gegnerischer Abgeordneter zu verletzen, ist klar, dass dieser geplante Schritt nur darauf abzielt, die #AfD zu verhindern.
Befinden wir uns noch in einem demokratischen Land oder herrschen demnächst Zustände wie in Nordkorea?
@AnnaNguyenMdL
Forwarded from #WirSindVielMehr
Alles Ausser Mainstream
Während Teile der #Altparteien ein aktives Wahlrecht für Ausländer fordern, soll das passive Wahlrecht für unliebsame Politiker entzogen werden. Wer wegen #Volksverhetzung verurteilt wurde, soll einem geleakten schwarz-roten Papier zufolge schon bald sein…
Eines muss man den #Altparteien lassen: Der Kreativität beim Versuch, die #AfD zu verhindern, sind definitiv keine Grenzen gesetzt!
Man kann es drehen und wenden, wie man will:
Wir brauchen dringend #Neuwahlen!
Man kann es drehen und wenden, wie man will:
Wir brauchen dringend #Neuwahlen!
Forwarded from #WirSindVielMehr
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Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist von der #Meinungsfreiheit nicht gedeckt!
Was falsche Tatsachenbehauptungen sind, entscheiden dann in Zukunft die Wahrheitsverfechter der „demokratisch“ gewählten #Altparteien, die vor „demokratischer Gesinnung“ nur so triefen.
Wir hoffen, wir haben uns politisch korrekt ausgedrückt. 🤡
https://x.com/ProtestWSVM/status/1905611594995802148
#Grundgesetz #Meinungsdiktatur #Meinungsfreiheit #Volksverhetzung #Verleumdung #Diskriminierung #Diktatur #Lügen #Luegen #Luegenvervot #Lügenverbot
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t.me/wirsindvielmehr
Was falsche Tatsachenbehauptungen sind, entscheiden dann in Zukunft die Wahrheitsverfechter der „demokratisch“ gewählten #Altparteien, die vor „demokratischer Gesinnung“ nur so triefen.
Wir hoffen, wir haben uns politisch korrekt ausgedrückt. 🤡
https://x.com/ProtestWSVM/status/1905611594995802148
#Grundgesetz #Meinungsdiktatur #Meinungsfreiheit #Volksverhetzung #Verleumdung #Diskriminierung #Diktatur #Lügen #Luegen #Luegenvervot #Lügenverbot
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Tohuwabohu in Sachsen-Anhalt!
Ulrich #Siegmund legt den Finger in die Wunde und die #Altparteien gehen steil!
https://x.com/ProtestWSVM/status/1905702537933819954
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t.me/wirsindvielmehr
Ulrich #Siegmund legt den Finger in die Wunde und die #Altparteien gehen steil!
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