.
Keine Mehrheit für Verkehrsreform!
Neues Straßenverkehrsgesetz scheitert im Bundesrat.

Das von den #Grünen favorisierte und forcierte Autoverkehrsverhinderungsgesetz für nahezu beliebige Entscheidungen auf kommunaler Ebene für Geschwindigkeitsbeschränkungen, Fahrradstraßen und sonstige ausgeprägte ideologische Autofeindlichkeit ist heute im Bundesrat gescheitert und das ist erst mal gut so!

Ich bin da auch ganz ehrlich zu Ihnen: Den #GrünenMist braucht niemand!

Manche voreilige Kommunen dürfen nun wieder zurück auf "Normal"...

+++Mehr Tempo-30-Zonen, Spielstraßen und Bus- und Fahrradspuren - die Ampel wollte ein neues Straßenverkehrsrecht. Doch die Landesregierungen haben die Reform von Verkehrsminister Wissing überraschend blockiert. Neuregelungen im Straßenverkehrsrecht, die Städten und Gemeinden mehr Spielraum etwa für die Einrichtung von Busspuren und Tempo-30-Zonen geben sollten, sind im Bundesrat gescheitert.+++

Wir würden auch dieses Gesetz kassieren, Fall es doch noch kommen sollte. #deshalbAfD

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesrat-strassen-verkehrsrecht-ablehung-100.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
www.dirkspaniel.de

Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.

#Elektroautos, "grüner Stahl", #Windräder, #Wärmepumpen und Arbeitsplätze beim US-Konzern Intel: all das "funktioniert" nur mit ganz viel deutschem Steuerzahlergeld und #Subventionen. Das globale #Klima ändert das freilich sowieso nicht. Nicht die #Schuldenbremse ist also das Problem, sondern die #Grünen! #DeshalbAfD #nurnochAfD

.
Deutschland ist in der Kohle-Falle.

Strom ist so schmutzig wie seit fünf Jahren nicht mehr.

Deutschland braucht an grauen und windstillen Tagen wieder mehr Kohle als früher. Und das, obwohl die GRÜNEN die Kohlekraftwerke in sechs Jahren komplett abstellen wollen.

Die in Deutschland mit diesem Strom-Mix aufgeladenen batteriegetriebenen Elektro-Fahrzeuge verursachen somit höhere Emissionen, als moderne und nachhaltige Verbrennungsmotoren - und die auch ganz ohne die hochumweltschädliche und menschenfeindliche Produktion von Lithium und Kobalt

Die AfD fordert: Alle deutschen Kernkraftwerke müssen wieder ans Netz. Auch die Forschung, Entwicklung und Planung der hocheffizienten thermonuklearen Reaktoren für eine günstige, zuverlässige und schadstoffarme Energie darf nicht nur im Ausland stattfinden.

In BILD steht diese dramatische Warnung: „Der enorme Energiebedarf Deutschlands wird entweder durch das Verringern der Wirtschaftskraft gesenkt oder er wird gedeckt, und zwar weiter dominant fossil oder vor allem durch den Import und die Erzeugung nachhaltiger Energieträger.“

Ich mach das mal kurz und grob: Sobald die Ampel abgeschaltet ist, gibt es auch keine Klimalügen mehr! Das normale Leben und wechselnde Wetterbedingungen über vier Jahreszeiten hinweg kehren zurück.

Auch wenn die Leugner des natürlichen Klimawandels Ihnen in beängstigenden Mengen CO2-Tonnen vorbeten - prozentual gesehen hat der Mensch keinen wirklich messbaren Einfluss. Erst ab der dritten Nachkomma-Stelle. Und nun rechnet mal den Anteil Deutschlands davon aus.

Als klare Regel gilt: Rechts vor Links! #deshalbAfD

https://bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/deutschland-in-der-kohle-falle-unser-strom-ist-so-schmutzig-wie-seit-jahren-nich-86469936.bildMobile.html

Der aktuelle Strom-Mix: https://app.electricitymaps.com/zone/DE?lang=de

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
.

AfD wirkt! Auch wenn es die Kartellparteien immer erste Jahre (!) braucht bis sie endlich unsere Forderungen umsetzen.

Die UNRWA ist ein Hort für Hamas-Terroristen. Jetzt will es angeblich keiner gewusst haben. Schon 2018 lagen alle Fakten auf dem Tisch. Hören Sie meine Rede von damals dazu. 👆🏻

Nur die AfD nannte schon immer das Problem beim Namen: Die Bundesregierung finanziert bis heute Judenhass und Terrorismus.

Als AfD sagen wir: Schluss mit dem Geld rauswerfen im Ausland!

#DeshalbAfD #nurnochAfD #AfDwählen

.
Demokratiestärkungsgesetz – Ende der Freiheit

Gegen das Demokratiestärkungsgesetz der Ampel kann es nur eine klare Antwort geben.

Die Gedanken sind frei...

Die Geschichte hat schon mehrfach gezeigt und bewiesen, das ein entschlossenes Volk Mauern und Schranken überwinden kann.

Die damit erkämpfte Demokratie auf einer freiheitlichen Grundordnung basierend gilt es nachhaltig zu sichern, damit der linksbuntgrüne Totalitarismus erst gar keine Chance hat, die Grundwerte und Hauptmerkmale einer Demokratie zu beseitigen und zu zerstören.

Die von WEF-Manipulator Klaus Schwab und frustrierten Finanzmogulen geplante Umformung der Gesellschaften, die in China schon zum großen Teil Realität geworden ist, darf nicht die Zukunft in unserem Land und dieser Welt sein.

Woran erkennt man den Totalitarismus ? Zeichen:

1. Zentralismus
2. Eine einzige Partei - nur Scheinoppositionsparteien
3. Waffen-Monopol bei der Regierung
4. Kontrolle der Medien
5. Kontrolle der Schulen
6. Eine einzige Ideologie
7. Zerstörung der Familie
8. Polizei- und Spitzel-Staat
9. Pervertierung der Sprache

Wehret diesen Entwicklungen. Wir sind bereits in einem fortgeschrittenen Stadium. Die AfD steht für die freiheitliche Demokratie mit den basierten Werten unserer Kultur. #deshalbAfD

https://t.me/SpanielMdB/3184

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/freiheitslied-die-gedanken-sind-frei/

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
www.dirkspaniel.de

Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - WhatsApp - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.

Hofreiter (Grün) schreibt zusammen mit Röttgen (CDU) einen FAZ-Gastbeitrag zur Taurus-Lieferung. Schwarz-grün wird vorbereitet. Wenn die zusammen regieren, kommt zwangsläufig die Kriegseskalation. Es bleibt nur noch AfD. NEIN. ZU. TAURUS. LIEFERUNGEN. #DeshalbAfD

+++ Will Scholz seine sterbende Partei durch Einbürgerungen retten? +++

Bei der Befragung von Bundeskanzler Olaf #Scholz legt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio den Finger in die Wunde und weist auf die weiterhin unkontrollierte #Massenzuwanderung hin. Mit der sogenannten "Spurwechsel"-Politik wird illegale Migration belohnt, prangert Curio an. Der Abgeordnete stellt die Frage, ob Scholz seine sterbende Partei durch Einbürgerungen retten will. #afd #deshalbafd #ampelregierung #ampelmussweg
https://www.youtube.com/watch?v=xUWeTFGRH5A

+++ „Herr Kanzler, die Zahlen widerlegen Ihre Rede!“ +++

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio wirft Bundeskanzler #Scholz bei der Befragung im #Bundestag vor, eine manipulative Sprache zu verwenden: Scholz spricht nur von „irregulärer“ Migration, obwohl es sich in Wirklichkeit um illegale #Migration handelt. Der sprachliche Eiertanz ist kein Wunder, denn im Unterschied zu anderen europäischen Ländern hat Deutschland unter der Scholz-Regierung keinerlei effektive Maßnahmen für die Beendigung dieser #Massenmigration zustande gebracht. #afd #deshalbafd #ampelregierung #ampelmussweg
https://www.youtube.com/watch?v=QA-WLTp8LiA

Die Bundesregierung ist optimistisch. Habeck, Minister für Deindustrialisierung, freut sich: „Deutschland ist auf Kurs“. Vor allem in der Industrie wird „weit mehr CO2 eingespart als ursprünglich angenommen“.
„Klimaneutralität“ dank wirtschaftlichem Ruin. Die grüne Schrumpfung ist im vollen Gange. #DeshalbAfD

.
Bis jetzt haben Sie nur für Ihre Sozialabgaben gearbeitet.

Ein Viertel des Einkommens zahlt ein Durchschnittsverdiener an den Staat, um damit die Sozialabgaben zu finanzieren. Damit sind Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung gemeint, die über Beiträge von Arbeitnehmern und -gebern finanziert werden. In Zukunft dürfte die Belastung noch deutlich wachsen.

Aus meiner Sicht müssen die Steuern und Sozialabgaben aber deutlich sinken, damit Deutschland für Investoren und Fachkräfte wieder attraktiv wird!

Das ist letztlich nur mit einer Migrationswende und konsequenter Rückwanderung (Emigration) zu erreichen.

Die ständig steigenden Abgaben für unsere Sozialsysteme machen Deutschland für echte Leistungsträger und Arbeitswillige unattraktiv und ziehen nur als völlig falscher Anreiz weitere nicht qualifizierte und arbeitsunfähige Ausländer an, die wegen leistungsfreier Sozialleistungen und Gesundheitssystem zu uns kommen, und sich – wie von Frau Göring-Eckardt gewünscht – in unseren Sozialsystemem ohne jegliche Gegenleistung wohlfühlen.

Kein Wunder, bei diesen Schlaraffenland-Lockangeboten.

Wenn wir es schaffen, diesen wirklich nicht förderlichen Zuzug einzudämmen, illegalen Aufenthalt zu beenden, Ausreisespflichtige ausser Landes zu schaffen – dann hätten wir auch wieder Geld für gute Renten, gute Krankenversicherung und Sozialfürsorge für alle, die arbeiten können, wollen und tatsächlich auch gearbeitet haben und in unser System über Jahre einbezahlt haben!

Mit den Altparteien wird das nicht gelingen. Dafür braucht es die AfD.

#DeshalbAfD

https://t.me/SpanielMdB/3315

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/einkommen-bis-jetzt-haben-sie-nur-fuer-ihre-sozialabgaben-gearbeitet/100029562.html

Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.

+++ Brandner geht gegen „Mr. Cash Money“ vor! +++

Mit der Anerkennung von 24 Vaterschaften kassierte der Nigerianer „Mr. Cash Money“ Millionen von Euro – auf Kosten des deutschen Steuerzahlers. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner bringt die Ausnutzung des Sozialstaats im Bundestag zur Sprache und präsentiert einen Gesetzentwurf.
https://www.youtube.com/watch?v=Z7VDOysds9M

Ich habe den Präsidenten der Diakonie , Rüdiger Schuch, angezeigt. Wegen Verstoß gegen 108 StGB: „Wählernötigung“. „Wer sich für die AfD einsetzt muss gehen.“ Das ist EINDEUTIG nach 108 StGB strafbar. Bis zu 5 Jahre Knast! Er hat es sich verdient.

Für die Meinungsfreiheit! Am 9. Juni bei der EU-Wahl AfD wählen!

➡️ https://www.youtube.com/watch?v=h6KmOAqXPNE

+++ "Das ist CDU!" / Herausgeber: AfD-Bundesverband +++

Zur #Europawahl hat die #CDU die Parole “Klarer Kurs für Deutschland und Europa” ausgegeben. Aber ist dies ein Versprechen für Wohlstand und Sicherheit für alle Bürger? Oder steuern wir auf einen Kurs, der nur den Interessen weniger dient und den Rest Deutschlands im Stich lässt? #afd #deshalbafd

Wie die CDU wirklich handelt, zeigen wir hier: https://afd.de/kampagne-das-ist
https://www.youtube.com/watch?v=8vZ80Ae2OPg

+++ Jens Kestner: „Festung Europa – Was denn sonst!“ +++

Aus Niedersachsen kandidiert Jens #Kestner bei der #Europawahl für die #AfD. Der Bestatter und Oberfeldwebel der Bundeswehr setzt sich für aktiven Grenzschutz ein, damit die unkontrollierte Massenmigration endlich gestoppt wird. #deshalbafd
https://www.youtube.com/watch?v=HmgBKrswZug

+++ Mannheim ist überall: Wir haben gewarnt! #deshalbafd #afd +++


https://www.youtube.com/watch?v=DaHzxKvFmeg

EUROPA NEU DENKEN

Am 09.06.2024 AfD
wählen 🥏

Nur mit der #AfD kann man unser #Deutschland noch retten!


💙 💙Gerne den Kanal ➡️ AfD KV Diepholz
abonnieren💙💙

3 Tage vor den Wahlen. Die AfD in allen Umfragen bärenstark. Und zack- kommen jetzt +++ Breaking News +++ "Scholz und Merz wollen Gespräche über die Migrationspolitik führen". 🤡😮‍💨 Kein einziger Bürger darf sich davon noch irreleiten lassen, liefern wird NUR DIE AfD. Die Kartellparteien haben uns die Gewalt und Kriminalität überhaupt erst eingebrockt. #deshalbAfD #nurnochAfD

„Volkswagen kündigt Tarifvertrag für Beschäftigungssicherung“. Danach kommen Kündigungen und am Ende Werksschließungen. Diesen industriepolitischen Totschlag verantworten die GRÜNEN mit ihrer suizidalen Energiewende - mitgetragen von CDU/CSU, SPD, FDP und LINKEN. Nur die AfD will die Energiewende beenden und Arbeitsplätze in Deutschland bewahren. #deshalbAfD

Die #Trump-USA bekommen ein Department of Government Efficiency #DOGE unter @elonmusk, Argentinien hat #afuera mit @JMilei, doch die Deutschen haben eine saft- und kraftlose #Ampel, die sich nicht auf die einfachsten Reformen oder Steuersenkungen einigen kann. Weg mit der kaputten #Ampel, weg mit der Bürokratie, runter mit den Steuern, Reform des Sozialstaats, Neustart für Deutschland #deshalbAfD #Neuwahlen

+++ "Zeit für Deutschland": 16. AfD-Bundesparteitag live aus Riesa! - Tag 2 +++

Mit klaren Forderungen und einer starken Kanzlerkandidatin Alice Weidel startet die AfD in den Bundestagswahlkampf! Unser Programm, das wir während des 16. Bundesparteitages in Riesa verabschieden, wird ein unmissverständliches Zeichen setzen: Wir wollen ein Deutschland, das wieder selbstbewusst, sicher und zukunftsfähig agiert.

🌍 Unsere zentralen Forderungen:
• Grenzen schützen: Lückenlose Sicherung und Rückweisung illegaler Einreisen. Deutschland entscheidet, wer kommen darf – niemand sonst!
• Keine Geldleistungen für Asylbewerber: Sozialleistungen für Nicht-Aufenthaltsberechtigte streichen und auf Sachleistungen umstellen.
• Asylrecht verschärfen: Asyl nur auf Zeit und Vorrang für Versorgung in Heimatregionen.
• Staatsbürgerschaft schützen: Keine Turbo-Einbürgerungen – die deutsche Staatsbürgerschaft darf nicht verschenkt werden.
• Arbeit statt Bürgergeld: Das Bürgergeld in eine aktivierende Grundsicherung umwandeln und Arbeitsfähige in den Jobmarkt zurückführen.
• Aufschwung für alle: Technologieoffenheit statt grüner Verbote – keine Verbrenner- und Heizungsverbote mehr!
• Steuern senken: Einkommensteuer, Unternehmens- und Energiesteuern reduzieren. CO₂-Abgabe streichen, Soli abschaffen.
• Schluss mit Bürokratie: Unsinnige EU-Regeln und Gesetze wie das Lieferkettengesetz abschaffen.
• Energie sichern: Zurück zu Kernkraft und Kohlekraftwerken – Schluss mit der teuren Energiewende!
• Meinungsfreiheit verteidigen: Keine Zensur durch Behörden – GEZ-Gebühren abschaffen und die Freiheit der Bürger schützen.

🇩🇪 Mit der AfD für ein starkes Deutschland: Gemeinsam gestalten wir eine echte Alternative zur Politik der Altparteien. Es ist Zeit für klare Entscheidungen und eine Politik, die den Bürgern dient.

📢 Seien Sie Teil der Veränderung:
🔗 Mehr erfahren: https://afd.de
📱 Folgen Sie uns:
• Facebook: https://facebook.com/alternativefuerde
• Instagram: https://instagram.com/afd.bund
• Twitter: https://twitter.com/afd
• YouTube: https://youtube.com/@AfDTV

#AfD #AliceWeidel #Kanzlerkandidatin #Bundestagswahl2025 #DeshalbAfD #Deutschland #JetztAfD
https://www.youtube.com/watch?v=B8YByr2RUC0

+++ 50 Millionen Euro Hotelkosten für "Ortskräfte": CDU bezahlt fleißig weiter! +++

2.400 Afghanen warten in Pakistan auf ihr Deutschland-Shuttle - in nur 2 Jahren sind so 50 Millionen Euro Hotelkosten angefallen, die von Deutschland bezahlt werden. Und die CDU? Hält daran fest! Wir sagen: Alle Aufnahmeprogramme sofort stoppen! #DeshalbAfD
https://www.youtube.com/watch?v=GJJJcVApt1c