#Union und #SPD wollen sich in der gemeinsamen Koalition dem Kampf gegen „institutionellen und systemischen Rassismus“ verschreiben. Das geht aus dem Abschlusspapier der Arbeitsgruppe Familie, Frauen, Jugend, Senioren und Demokratie hervor. Das Papier befasst sich vor allem mit und bestätigt die sogenannte „Demokratieförderung“. 🤡
„Wir unterstreichen die Bedeutung gemeinnütziger Organisationen, engagierter Vereine und zivilgesellschaftlicher Akteure als zentrale Säulen unserer Gesellschaft“, heißt es. „Die Unterstützung von Projekten zur demokratischen Teilhabe durch das Bundesprogramm ,Demokratie leben!‘ setzen wir fort.“
Da geht sie hin, unsere #Demokratie, finanziert mit unseren Steuergeldern!
https://apollo-news.net/union-und-spd-vereinbaren-zeitgemaesse-rassismusdefinition-und-klares-bekenntnis-zur-zivilgesellschaft/
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„Wir unterstreichen die Bedeutung gemeinnütziger Organisationen, engagierter Vereine und zivilgesellschaftlicher Akteure als zentrale Säulen unserer Gesellschaft“, heißt es. „Die Unterstützung von Projekten zur demokratischen Teilhabe durch das Bundesprogramm ,Demokratie leben!‘ setzen wir fort.“
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Manuel #Ostermann zum unangemessenen Verhalten der Polizei, insbesondere während der #Corona-Zeit:
Die #Polizei ist eine "lernende Organisation"!
Eine Lernkurve ist allerdings für uns nicht ersichtlich, denn noch heute werden "regierungskritische" Demonstranten von Einsatzkräften provoziert und schikaniert, währenddessen Beamte auf aggressiven #Migranten-Demos oder linksextremen Protesten "deeskalierend" die Hosen voll haben.
https://x.com/ProtestWSVM/status/1904920139281175017
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Die #Polizei ist eine "lernende Organisation"!
Eine Lernkurve ist allerdings für uns nicht ersichtlich, denn noch heute werden "regierungskritische" Demonstranten von Einsatzkräften provoziert und schikaniert, währenddessen Beamte auf aggressiven #Migranten-Demos oder linksextremen Protesten "deeskalierend" die Hosen voll haben.
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#Migration - ein Fass ohne Boden!
Alles, was Joachim #Hermann erwähnt, hätte die #Union mit der #AfD ändern können. Man koaliert aber lieber mit einer #SPD, die an diesem Problem nichts ändern möchte.
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Es gibt auch noch #CDU Abgeordneten mit Demokratieverständnis!
Der CDU-Abgeordenete Klaus-Peter Willsch (64) sagt:
„Natürlich habe ich Otten gewählt. In allen drei Wahlgängen.“
Seine Begründung: Otten sei „ein respektabler Kerl ohne Skandale. Warum sollte man ihn nicht wählen? Mit dieser Sonderbehandlung der AfD muss es jetzt mal gut sein. Die Partei hat einen berechtigten Anspruch, mit einem Vize-Präsidenten im Bundestagspräsidium vertreten zu sein – wie alle anderen Fraktionen auch“.
Quelle: BILD
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Der CDU-Abgeordenete Klaus-Peter Willsch (64) sagt:
„Natürlich habe ich Otten gewählt. In allen drei Wahlgängen.“
Seine Begründung: Otten sei „ein respektabler Kerl ohne Skandale. Warum sollte man ihn nicht wählen? Mit dieser Sonderbehandlung der AfD muss es jetzt mal gut sein. Die Partei hat einen berechtigten Anspruch, mit einem Vize-Präsidenten im Bundestagspräsidium vertreten zu sein – wie alle anderen Fraktionen auch“.
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Der Tourismus in unser #Sozialsystem geht fröhlich weiter!
Wie viele #Flüchtlinge am Donnerstag im Flieger sitzen werden, ist nicht bekannt.
Was allerdings bekannt ist: Insgesamt 2800 #Afghanen "mit Aufnahmezusage" warten auf ihren Flug nach #Germoney.
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Heute kommen die nächsten 200 #Afghanen nach Germoney - haltet die Teddybären bereit! 🧸
Insgesamt sollen laut Bundesregierung noch rund 2800 "gefährdete Afghanen" auf die Aufnahme in Deutschland warten, und müssen bis Ende März ihren Zwischenstopp in Pakistan verlassen.
Bis es so weit ist, werden sie von der staatlichen deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) mit eurem Steuergeld unterstützt.
Unabhängig davon wurden innerhalb von nur 2 Jahren mehr als 82,7 Millionen Euro für die Unterbringung, Versorgung, medizinische Dienstleistungen und psychosoziale Betreuung von "gefährdeten Afghanen" (was auch immer alles unter diesen Begriff fällt) ausgegeben. Wohlgemerkt, wir reden hier nur über die von der Bundesregierung eingeflogenen #Afghanen.
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Insgesamt sollen laut Bundesregierung noch rund 2800 "gefährdete Afghanen" auf die Aufnahme in Deutschland warten, und müssen bis Ende März ihren Zwischenstopp in Pakistan verlassen.
Bis es so weit ist, werden sie von der staatlichen deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) mit eurem Steuergeld unterstützt.
Unabhängig davon wurden innerhalb von nur 2 Jahren mehr als 82,7 Millionen Euro für die Unterbringung, Versorgung, medizinische Dienstleistungen und psychosoziale Betreuung von "gefährdeten Afghanen" (was auch immer alles unter diesen Begriff fällt) ausgegeben. Wohlgemerkt, wir reden hier nur über die von der Bundesregierung eingeflogenen #Afghanen.
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🤮393🤬15🤡14❤10👍8👎6🤣1
Die Süddeutsche sinniert darüber, weshalb so viele Menschen während #Corona das Vertrauen in den Staat verloren haben.
Beim „Disneyland der Lügen“ und „faktenfreien Land“ liegt man praktisch unter dem Tisch vor Lachen.
Wir haben es nicht bereut, kein Teilnehmer dieses Experiments gewesen zu sein. Ihr? 😉
Wenn man diese Zeilen liest, fragt man sich unweigerlich, was so alles in Deutschlands Redaktionen konsumiert wird. 🤣
https://x.com/ProtestWSVM/status/1905197600199827841
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Beim „Disneyland der Lügen“ und „faktenfreien Land“ liegt man praktisch unter dem Tisch vor Lachen.
Wir haben es nicht bereut, kein Teilnehmer dieses Experiments gewesen zu sein. Ihr? 😉
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🤣323🤡47👍40💯25❤6👎2👏1🤪1
EU-Chefin Ursula von der Leyen verdient künftig 34.800 Euro im Monat.
Kommissare, darunter auch Magnus Brunner, bekommen 28.400 Euro. Betroffen von der Erhöhung sind auch alle „regulären“ EU-Mitarbeiter. Das niedrigste Grundgehalt beträgt ab April 3.645 Euro plus Spesen.
Die EU scheint zu einem Selbstbedienungsladen verkommen zu sein. Ein Auffanglager für Politiker, die es zu Hause nicht geschafft haben? Markus Brunner z.B. hinterlässt Österreich ein Milliarden-Defizit, flüchtet nach Brüssel ins EU-Parlament und wird Kommissar für Migration und Inneres.
Währenddessen die Bürger im großen Stil geschröpft werden und den Gürtel enger schnallen sollen, ist hier jedes Maß der Verhältnismäßigkeit verloren gegangen.
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Kommissare, darunter auch Magnus Brunner, bekommen 28.400 Euro. Betroffen von der Erhöhung sind auch alle „regulären“ EU-Mitarbeiter. Das niedrigste Grundgehalt beträgt ab April 3.645 Euro plus Spesen.
Die EU scheint zu einem Selbstbedienungsladen verkommen zu sein. Ein Auffanglager für Politiker, die es zu Hause nicht geschafft haben? Markus Brunner z.B. hinterlässt Österreich ein Milliarden-Defizit, flüchtet nach Brüssel ins EU-Parlament und wird Kommissar für Migration und Inneres.
Währenddessen die Bürger im großen Stil geschröpft werden und den Gürtel enger schnallen sollen, ist hier jedes Maß der Verhältnismäßigkeit verloren gegangen.
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🤮446🤬92💯12👍11🔥9❤7👏4🤡3
„Wahlbetrug von Merz!“ Deshalb sind sie aus der CDU ausgetreten!
https://youtu.be/Ow--jRPMUVs
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👍449👏80🤡11❤8💯7😁1
Die Verhandler der schwarz-roten Koalition wollen jetzt gegen „Lügen im Netz“ vorgehen. Würden sie das ernsthaft tun, müssten die meisten Redaktionen in #Deutschland schließen und ein Großteil in #Berlin seine Social-Media-Accounts löschen.
Das Verhandlungspapier der Arbeitsgruppe „Kultur und Medien“ läutet wohl den Höhepunkt der Meinungsdiktatur ein.
Ziel ist offenbar, sämtliche Kritiker des politischen Desasters mundtot zu machen. Denn was Hass, Hetze oder Fake-News sind, entscheidet schließlich das Ministerium für Zensur und Staatspropaganda!
Wer hätte je gedacht, dass man hier irgendwann im Namen der Demokratie eine Diktatur errichten könnte⁉️
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Das Verhandlungspapier der Arbeitsgruppe „Kultur und Medien“ läutet wohl den Höhepunkt der Meinungsdiktatur ein.
Ziel ist offenbar, sämtliche Kritiker des politischen Desasters mundtot zu machen. Denn was Hass, Hetze oder Fake-News sind, entscheidet schließlich das Ministerium für Zensur und Staatspropaganda!
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🤮375🤣83🤬47🤡19❤12👍12👎2
Deutschlands katastrophale Energiepolitik in einem Bild!
Deutschlands Energiepolitik führt mittlerweile dazu, dass entweder für Stromimporte gezahlt oder für den Export überschüssigen Stroms ebenfalls Geld ausgegeben werden muss. Eine Bedarfsdeckung aus eigenen Quellen ist dank der fatalen Energiewende offenbar unmöglich geworden.
https://tkp.at/2025/03/28/deutschlands-katastrophale-energiepolitik-in-einem-bild/
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Deutschlands Energiepolitik führt mittlerweile dazu, dass entweder für Stromimporte gezahlt oder für den Export überschüssigen Stroms ebenfalls Geld ausgegeben werden muss. Eine Bedarfsdeckung aus eigenen Quellen ist dank der fatalen Energiewende offenbar unmöglich geworden.
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Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist von der #Meinungsfreiheit nicht gedeckt!
Was falsche Tatsachenbehauptungen sind, entscheiden dann in Zukunft die Wahrheitsverfechter der „demokratisch“ gewählten #Altparteien, die vor „demokratischer Gesinnung“ nur so triefen.
Wir hoffen, wir haben uns politisch korrekt ausgedrückt. 🤡
https://x.com/ProtestWSVM/status/1905611594995802148
#Grundgesetz #Meinungsdiktatur #Meinungsfreiheit #Volksverhetzung #Verleumdung #Diskriminierung #Diktatur #Lügen #Luegen #Luegenvervot #Lügenverbot
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Was falsche Tatsachenbehauptungen sind, entscheiden dann in Zukunft die Wahrheitsverfechter der „demokratisch“ gewählten #Altparteien, die vor „demokratischer Gesinnung“ nur so triefen.
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Uwe #Steimle mit brillanten Worten, passend zum geplanten Schabernack des Ministeriums für #Zensur und #Staatspropaganda!
#Meinungsdiktatur #Meinungsfreiheit #Volksverhetzung #Verleumdung #Diskriminierung #Diktatur #Lügen #Luegen
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Tohuwabohu in Sachsen-Anhalt!
Ulrich #Siegmund legt den Finger in die Wunde und die #Altparteien gehen steil!
https://x.com/ProtestWSVM/status/1905702537933819954
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👍428❤56👏38🤡3🔥2💯1
Wer soll die Geldstrafen zahlen? Der Steuerzahler? 🤡
Grenzschutz, Abweisung Unberechtigter und Abschiebung von Leuten, die ihr Gastrecht durch schwere Straftaten verwirkt haben, würden das Land sicherer machen.
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Es hagelt Austritte - aus gutem Grund und wohlverdient!
Über 1 Mio #Kirchenaustritte, alleine nur im letzten Jahr - und auch die #Gewerkschaften klagen über massenhafte Austritte verprellter Mitglieder!
Diesen Institutionen den Rücken zu kehren ist eine völlig logische Konsequenz, seitdem #Kirchen und Gewerkschaften links-grüne #Politik machen und offiziell gegen regierungskritische Stimmen vorgehen.
Anstatt sich für das einzusetzen, wofür diese Institutionen ursprünglich ins Leben gerufen wurden, setzen sie sich mit den finanziellen Mitteln ihrer Mitglieder für die Vernichtung unliebsamer Meinungen ein.
Wer noch im Glauben ist, dass sich die #Kirchen für christliche Werte, und die Gewerkschaften für Arbeitnehmerrechte einsetzen, glaubt auch, dass ihm das Ordnungsamt die Wohnung aufräumt.
https://x.com/ProtestWSVM/status/1905972320503480577
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Über 1 Mio #Kirchenaustritte, alleine nur im letzten Jahr - und auch die #Gewerkschaften klagen über massenhafte Austritte verprellter Mitglieder!
Diesen Institutionen den Rücken zu kehren ist eine völlig logische Konsequenz, seitdem #Kirchen und Gewerkschaften links-grüne #Politik machen und offiziell gegen regierungskritische Stimmen vorgehen.
Anstatt sich für das einzusetzen, wofür diese Institutionen ursprünglich ins Leben gerufen wurden, setzen sie sich mit den finanziellen Mitteln ihrer Mitglieder für die Vernichtung unliebsamer Meinungen ein.
Wer noch im Glauben ist, dass sich die #Kirchen für christliche Werte, und die Gewerkschaften für Arbeitnehmerrechte einsetzen, glaubt auch, dass ihm das Ordnungsamt die Wohnung aufräumt.
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👍456👏78💯24❤10😁6😱2
Peter Marks muss das Feld räumen! 👏
Robert F. Kennedy macht Nägeln mit Köpfen und entfernt den ehemals leitenden Möchtegern-Experten der unsäglichen #Corona-Zeit!
Der oberste "Impfexperte" 🤡 der US-Regierung wurde nun unehrenhaft entlassen.
Kleine Frage am Rande:
Wann beginnt in Deutschland der Frühjahrsputz?
https://x.com/ProtestWSVM/status/1906038505320395262
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Robert F. Kennedy macht Nägeln mit Köpfen und entfernt den ehemals leitenden Möchtegern-Experten der unsäglichen #Corona-Zeit!
Der oberste "Impfexperte" 🤡 der US-Regierung wurde nun unehrenhaft entlassen.
Kleine Frage am Rande:
Wann beginnt in Deutschland der Frühjahrsputz?
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350 Milliarden mehr - was kostet die Welt⁉️
#Merz #Schuldenpaket #CDU #Union #SPD
https://x.com/ProtestWSVM/status/1906061778280226983
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#Merz #Schuldenpaket #CDU #Union #SPD
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🤬317🤣24🤡10👍8👎8🤮5❤1
#Union im freien Fall! 👍
Die aktuelle #Insa-Umfragewerte im Überblick:
#CDU/#CSU 26 % (-1)
#AfD 23 % (unverändert)
#SPD 16 % (+1)
#Grüne 12 % (unverändert)
#Linke 10 % (unverändert)
#BSW 5 % (unverändert)
Sonstige 5 % (unverändert)
#FDP 3 % (unverändert)
#Merz #Sonntagsfrage
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Die aktuelle #Insa-Umfragewerte im Überblick:
#CDU/#CSU 26 % (-1)
#AfD 23 % (unverändert)
#SPD 16 % (+1)
#Grüne 12 % (unverändert)
#Linke 10 % (unverändert)
#BSW 5 % (unverändert)
Sonstige 5 % (unverändert)
#FDP 3 % (unverändert)
#Merz #Sonntagsfrage
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