Forwarded from 🇩🇪Stephan Brandner🇩🇪
AfD-Fraktion strebt gerichtliche Prüfung der Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes an!
Die AfD-Bundestagsfraktion prüft, wie sie gerichtlich gegen die Verschärfungen vorgehen kann.
Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, teilt dazu mit:
„Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD versuchen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren immer wieder, eine Art Unterwerfung sämtlicher Abgeordneter dadurch zu erreichen, dass sie vernünftige und auch von allen akzeptierte Gesetze, wie den Fluthilfefonds, mit gänzlich anders gelagerten und umstrittenen Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes verbinden. Ein Abgeordneter wird so gezwungen, einem Gesetz zuzustimmen, das er für falsch hält, weil er andernfalls eine gute Sache, wie den Fluthilfefonds, ablehnen müsste.
Dieses als ‚Omnibus-Verfahren‘ bezeichnete Gesetzgebungsverfahren wird immer öfter zu einer Verknüpfung von guten mit schlechten Gesetzen missbraucht und von der Regierung mittlerweile methodisch genutzt. In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wurde das ‚Omnibus-Verfahren‘ als Ausnahmefall bislang geduldet. Nach Auffassung der AfD-Fraktion dürfte die Verknüpfung vernünftiger Gesetze mit abzulehnenden Gesetzen im Bereich des Infektionsschutzes mittlerweile verfassungswidrig sein, weil sie eine geduldete Ausnahme zur Regel macht. Deshalb prüfen wir intensiv rechtliche Möglichkeiten dagegen.“
#AfD
#Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat
#Gera #Greiz #Altenburg
#AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Die AfD-Bundestagsfraktion prüft, wie sie gerichtlich gegen die Verschärfungen vorgehen kann.
Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, teilt dazu mit:
„Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD versuchen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren immer wieder, eine Art Unterwerfung sämtlicher Abgeordneter dadurch zu erreichen, dass sie vernünftige und auch von allen akzeptierte Gesetze, wie den Fluthilfefonds, mit gänzlich anders gelagerten und umstrittenen Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes verbinden. Ein Abgeordneter wird so gezwungen, einem Gesetz zuzustimmen, das er für falsch hält, weil er andernfalls eine gute Sache, wie den Fluthilfefonds, ablehnen müsste.
Dieses als ‚Omnibus-Verfahren‘ bezeichnete Gesetzgebungsverfahren wird immer öfter zu einer Verknüpfung von guten mit schlechten Gesetzen missbraucht und von der Regierung mittlerweile methodisch genutzt. In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wurde das ‚Omnibus-Verfahren‘ als Ausnahmefall bislang geduldet. Nach Auffassung der AfD-Fraktion dürfte die Verknüpfung vernünftiger Gesetze mit abzulehnenden Gesetzen im Bereich des Infektionsschutzes mittlerweile verfassungswidrig sein, weil sie eine geduldete Ausnahme zur Regel macht. Deshalb prüfen wir intensiv rechtliche Möglichkeiten dagegen.“
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Riesige Blamage für Olaf #Scholz!
Warum haben sie ihn nicht einfach weiter in die falsche Richtung laufen lassen? Wäre spannend gewesen zu sehen, wo er rauskommt. 🤡😂
#dasDuell #Adlershof #Berlin #CDU #Merz #SPD
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t.me/wirsindvielmehr
Warum haben sie ihn nicht einfach weiter in die falsche Richtung laufen lassen? Wäre spannend gewesen zu sehen, wo er rauskommt. 🤡😂
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Frage in die Runde:
Haben wir genügend Therapeuten?
Die nächsten "psychisch Kranken und Traumatisierten" müssen wohl schon bald in unseren Psychiatrien untergebracht werden.
„Islamischer Staat“ fordert seine Schläfer dazu auf, uns mit Messern abzuschlachten und zu überfahren‼️
Auf Social Media werden durch den #IS Slogans wie diese veröffentlicht!
„Auf zum Schlachten. Worauf wartest du? Die Straßen sind voller Ziele! Überfahre sie!“
Offizielle Ziele sind #Frankfurt am Main, #Berlin, #München... usw.
Die links-grünen Schafe packen bestimmt schon die Teddybären aus. Das hat schließlich auch 2015 geholfen! 🧸
#einMann #Terror #Anschlag #wirschaffendas
https://x.com/ProtestWSVM/status/1892490972610908543
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Haben wir genügend Therapeuten?
Die nächsten "psychisch Kranken und Traumatisierten" müssen wohl schon bald in unseren Psychiatrien untergebracht werden.
„Islamischer Staat“ fordert seine Schläfer dazu auf, uns mit Messern abzuschlachten und zu überfahren‼️
Auf Social Media werden durch den #IS Slogans wie diese veröffentlicht!
„Auf zum Schlachten. Worauf wartest du? Die Straßen sind voller Ziele! Überfahre sie!“
Offizielle Ziele sind #Frankfurt am Main, #Berlin, #München... usw.
Die links-grünen Schafe packen bestimmt schon die Teddybären aus. Das hat schließlich auch 2015 geholfen! 🧸
#einMann #Terror #Anschlag #wirschaffendas
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Was auch sonst?
Das Morden geht bis zum Wahltag weiter und wird auch danach nicht aufhören.
Geht wählen!
Auch diejenigen, die aus welchem Grund auch immer nicht wählen wollen:
Ihr lebt in keinem Paralleluniversum! Es kann euch und eure Lieben genauso treffen. Verhindern könnt ihr das nur, wenn ihr den links-grünen Mitläufern nicht das Spielfeld überlasst. Denn die gehen wählen, und dieses Ergebnis zählt dann für uns alle!
#einMann #HolocaustMemorialDay #Berlin
https://x.com/ProtestWSVM/status/1893244276399829481
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Geht wählen!
Auch diejenigen, die aus welchem Grund auch immer nicht wählen wollen:
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Wahlparty #DieLinke in #Berlin - Wer nicht hüpft, der ist ein Nazi! 🤡
Wer den Songtext nicht versteht, vermutlich auch!
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#Linksextreme #Hetzjagd in #Berlin!
Finanziert vom deutschen Steuerzahler und gefeiert im deutschen Bundestag!
Am Rande einer „Demo gegen #Rechts“ prügeln und jagen steuergeldfinanzierte Antifa-Schläger einen Deutschen durch die Straßen der Hauptstadt.
Da unsere gleichgeschalteten Haltungs-Medien über solche Angriffe nicht berichten, übernehmen wir dies gerne.
https://x.com/ProtestWSVM/status/1895139292038443429
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Finanziert vom deutschen Steuerzahler und gefeiert im deutschen Bundestag!
Am Rande einer „Demo gegen #Rechts“ prügeln und jagen steuergeldfinanzierte Antifa-Schläger einen Deutschen durch die Straßen der Hauptstadt.
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Achtung Realsatire! 🤡
Außenministerin Annalena #Baerbock soll nach ihrem Ausscheiden aus der #Bundesregierung eine Top-Position bei den Vereinten Nationen in New York erhalten.
Die Bundesregierung will die #Grünen-Politikerin nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen in #Berlin als deutsche Kandidatin für den Vorsitz der #UN-#Generalversammlung in der Sitzungsperiode 2025/26 benennen.
Baerbock soll also #Präsidentin der UN-Generalversammlung werden! Wenn du denkst, der Tag kann nicht skurriler werden... 🤡
https://x.com/ProtestWSVM/status/1902045431464378857
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Außenministerin Annalena #Baerbock soll nach ihrem Ausscheiden aus der #Bundesregierung eine Top-Position bei den Vereinten Nationen in New York erhalten.
Die Bundesregierung will die #Grünen-Politikerin nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen in #Berlin als deutsche Kandidatin für den Vorsitz der #UN-#Generalversammlung in der Sitzungsperiode 2025/26 benennen.
Baerbock soll also #Präsidentin der UN-Generalversammlung werden! Wenn du denkst, der Tag kann nicht skurriler werden... 🤡
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Kann man das noch #Demokratie nennen, mit was wir in diesem Land konfrontiert werden?
Diese Frage sollten sich insbesondere alle #Altparteien-#Wähler stellen!
#Baumann #AfD #Bundestag #Berlin #Bundesregierung #CDU #SPD #CSU #Union
https://x.com/ProtestWSVM/status/1904128836658159816
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Die Verhandler der schwarz-roten Koalition wollen jetzt gegen „Lügen im Netz“ vorgehen. Würden sie das ernsthaft tun, müssten die meisten Redaktionen in #Deutschland schließen und ein Großteil in #Berlin seine Social-Media-Accounts löschen.
Das Verhandlungspapier der Arbeitsgruppe „Kultur und Medien“ läutet wohl den Höhepunkt der Meinungsdiktatur ein.
Ziel ist offenbar, sämtliche Kritiker des politischen Desasters mundtot zu machen. Denn was Hass, Hetze oder Fake-News sind, entscheidet schließlich das Ministerium für Zensur und Staatspropaganda!
Wer hätte je gedacht, dass man hier irgendwann im Namen der Demokratie eine Diktatur errichten könnte⁉️
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Das Verhandlungspapier der Arbeitsgruppe „Kultur und Medien“ läutet wohl den Höhepunkt der Meinungsdiktatur ein.
Ziel ist offenbar, sämtliche Kritiker des politischen Desasters mundtot zu machen. Denn was Hass, Hetze oder Fake-News sind, entscheidet schließlich das Ministerium für Zensur und Staatspropaganda!
Wer hätte je gedacht, dass man hier irgendwann im Namen der Demokratie eine Diktatur errichten könnte⁉️
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Unser abenteuerlustiger Weltenbummler und Kulturbotschafter #einMann hat heute in #Berlin wieder eindrucksvoll bewiesen, dass man auch ohne Ausbildung Karriere machen kann – mit mobiler Messerperformance auf offener Straße.
Das Gastspiel war dann doch nur von kurzer Dauer!
Die Polizei hatte wohl keinen Sinn für künstlerische Freiheit und beendete seine Darbietung final.
Während der Normalbürger sich fragt, wie oft sowas noch passieren muss, kuschelt unsere Regierung weiter mit Realitätsverweigerung und löscht lieber regierungskritische Postings, als die echten Probleme zu lösen.
Nicht vergessen – #Vielfalt ist unsere Stärke!
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Das Gastspiel war dann doch nur von kurzer Dauer!
Die Polizei hatte wohl keinen Sinn für künstlerische Freiheit und beendete seine Darbietung final.
Während der Normalbürger sich fragt, wie oft sowas noch passieren muss, kuschelt unsere Regierung weiter mit Realitätsverweigerung und löscht lieber regierungskritische Postings, als die echten Probleme zu lösen.
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Das große Schröpfen geht in die nächste Runde!
Die schwarz-roten Erziehungsmaßnahmen werden Deutschland schon bald in die Knie zwingen.
Ihr könnt schon mal die Jacken rausholen, denn Heizen wird zum Luxus!
Und auch der Weg zur Arbeit wird für viele zum finanziellen Desaster. Neues Auto oder #ÖPNV? Es wohnt eben nicht jeder in #Berlin, wo alle 3 Minuten an jedem Ort öffentliche Verkehrsmittel halten.
Welches Ziel verfolgt #Merz neben seiner Kanzlerschaft?
#CDU und #SPD unter 5%? Könnte beides klappen!
#Union #Miosga #Energiewende #Energiepreise #CDUunterfünfprozent #Merzkannesnicht
https://x.com/ProtestWSVM/status/1911715145983607189
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Die schwarz-roten Erziehungsmaßnahmen werden Deutschland schon bald in die Knie zwingen.
Ihr könnt schon mal die Jacken rausholen, denn Heizen wird zum Luxus!
Und auch der Weg zur Arbeit wird für viele zum finanziellen Desaster. Neues Auto oder #ÖPNV? Es wohnt eben nicht jeder in #Berlin, wo alle 3 Minuten an jedem Ort öffentliche Verkehrsmittel halten.
Welches Ziel verfolgt #Merz neben seiner Kanzlerschaft?
#CDU und #SPD unter 5%? Könnte beides klappen!
#Union #Miosga #Energiewende #Energiepreise #CDUunterfünfprozent #Merzkannesnicht
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„Chaoten“???
Stellt euch vor, es wären #AfD-Sympathisanten, die so etwas veranstaltet hätten…
Was denkt ihr, was in den Medien zu lesen wäre und vor allem, wie die #Politik auf diese Form von Extremismus reagieren würde?
Die Rufe nach einem AfD-Verbot wären nicht mehr zu überhören. Hier spricht man von „Chaoten“ und verniedlicht das, womit wir es zu tun haben – Extremismus!
https://archive.ph/RHlxt
#HumboldtUniversität #Berlin #Universität
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Stellt euch vor, es wären #AfD-Sympathisanten, die so etwas veranstaltet hätten…
Was denkt ihr, was in den Medien zu lesen wäre und vor allem, wie die #Politik auf diese Form von Extremismus reagieren würde?
Die Rufe nach einem AfD-Verbot wären nicht mehr zu überhören. Hier spricht man von „Chaoten“ und verniedlicht das, womit wir es zu tun haben – Extremismus!
https://archive.ph/RHlxt
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„Überleg zweimal, Nazi!“, schrieb Dmitri #Medwedew!
Eine Lieferung von #Taurus-Marschflugkörpern an die #Ukraine kommt für #Russland faktisch einer Kriegserklärung Deutschlands gleich.
Friedrich #Merz bewegt sich damit auf äußerst gefährlichem Terrain – dünner könnte das Eis kaum sein!
Wenn diejenigen, die ständig Öl ins Feuer gießen, selbst an vorderster Front im Schützengraben stehen müssten, wäre die Kriegsrhetorik ganz schnell verstummt!
Die permanenten Provokationen aus #Berlin sind einfach unverantwortlich!
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Eine Lieferung von #Taurus-Marschflugkörpern an die #Ukraine kommt für #Russland faktisch einer Kriegserklärung Deutschlands gleich.
Friedrich #Merz bewegt sich damit auf äußerst gefährlichem Terrain – dünner könnte das Eis kaum sein!
Wenn diejenigen, die ständig Öl ins Feuer gießen, selbst an vorderster Front im Schützengraben stehen müssten, wäre die Kriegsrhetorik ganz schnell verstummt!
Die permanenten Provokationen aus #Berlin sind einfach unverantwortlich!
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Schock in Berlin-Gatow!
Ein 11-jähriger Junge wurde heute auf dem Gelände einer Grundschule am Weinmeisterhorn durch eine Messerattacke verletzt.
Das Kind wurde notoperiert und befindet sich nach Angaben der Polizei in einem stabilem Zustand.
Die Ermittlungen zu den Hintergründen laufen auf Hochtouren. Ersten Erkenntnissen zufolge soll der Angreifer ebenso ein Kind sein wie sein 11-jähriges Opfer.
#Berlin #Gatow #Polizei #Messergewalt #Messerattacke #Grundschule
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Ein 11-jähriger Junge wurde heute auf dem Gelände einer Grundschule am Weinmeisterhorn durch eine Messerattacke verletzt.
Das Kind wurde notoperiert und befindet sich nach Angaben der Polizei in einem stabilem Zustand.
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Alan-Said Ibrahim – ein Name, der exemplarisch zeigt, wie beliebig der Begriff "deutsch" heute verwendet wird.
In der Realität spielt die tatsächliche Herkunft offenbar keine Rolle mehr – gesellschaftlich wirft genau das immer öfter Fragen auf.
Willkommen in einem Land, das sich Diversität auf die Fahnen schreibt – und Identität zunehmend entkernt.
Übrigens - da der "deutsche" Täter unter 14 Jahre alt ist, gilt er nach deutschem Recht als nicht strafmündig.
#wirsindbunt #Migrationspolitik #Migration #Berlin #Gatow
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In der Realität spielt die tatsächliche Herkunft offenbar keine Rolle mehr – gesellschaftlich wirft genau das immer öfter Fragen auf.
Willkommen in einem Land, das sich Diversität auf die Fahnen schreibt – und Identität zunehmend entkernt.
Übrigens - da der "deutsche" Täter unter 14 Jahre alt ist, gilt er nach deutschem Recht als nicht strafmündig.
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Livestream -Friedenskundgebung #Berlin
https://www.youtube.com/live/KPolJt5AO4E
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https://www.youtube.com/live/KPolJt5AO4E
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YouTube
LIVE! Friedenskundgebung in Berlin!
Frieden, Freiheit, Volksabstimmung.
02.06 2025
#Verwaltungsgericht #Berlin - Die Abweisung von Asylsuchenden hinter der Grenze ist rechtswidrig!
Die #Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts rechtswidrig.
Ohne Durchführung des sogenannten Dublin-Verfahrens dürften sie nicht abgewiesen werden.
Uuuund weiter geht's... 🧸
#wirschaffendas #Asyl #Flüchtlinge #Migrationspolitik #Migranten #Migration #Asylbewerber #Zurückweisungen #Abschiebungen
https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1565917.php
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#Verwaltungsgericht #Berlin - Die Abweisung von Asylsuchenden hinter der Grenze ist rechtswidrig!
Die #Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts rechtswidrig.
Ohne Durchführung des sogenannten Dublin-Verfahrens dürften sie nicht abgewiesen werden.
Uuuund weiter geht's... 🧸
#wirschaffendas #Asyl #Flüchtlinge #Migrationspolitik #Migranten #Migration #Asylbewerber #Zurückweisungen #Abschiebungen
https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1565917.php
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So „neutral“ ist das Verwaltungsgericht!
Das ist der Richter am Berliner #Verwaltungsgericht – Parteimitglied der #Grünen –, der gestern die von Innenminister #Dobrindt veranlassten #Zurückweisungen von Asylsuchenden an der #Grenze für „unrechtmäßig“ erklärt hat.
Kein Zufall, kein Einzelfall – das ist links-grüne Parteipolitik im Richtergewand.
#FlorianvonAlemann #vonAlemann #Asyl #Asylpolitik #Migrationspolitik #Migration #dieGrünen #Grünen #Grüne #Berlin #NGOs #ProAsyl #NGO #wirschaffendas 🧸
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Das ist der Richter am Berliner #Verwaltungsgericht – Parteimitglied der #Grünen –, der gestern die von Innenminister #Dobrindt veranlassten #Zurückweisungen von Asylsuchenden an der #Grenze für „unrechtmäßig“ erklärt hat.
Kein Zufall, kein Einzelfall – das ist links-grüne Parteipolitik im Richtergewand.
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Ausrufung des Kalifats mitten in #Berlin – und der öffentlich-rechtliche Rundfunk schweigt!
Keine Berichterstattung der #ÖRR über einen weiteren Vorfall von höchster Brisanz! Stattdessen sinnfreie, ideologische Propaganda und Berichterstattung über den Kölner #CSD und peinliche Fotos mit irgendwelchen verkleideten non binären Wesen und unseren Politikern aus Berlin.
Was sich hier in Deutschland zu einer großen Kraft entwickelt, ist brandgefährlich, politisch wie gesellschaftlich!
#Kalifat #Islamisten #Migrationspolitik
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Keine Berichterstattung der #ÖRR über einen weiteren Vorfall von höchster Brisanz! Stattdessen sinnfreie, ideologische Propaganda und Berichterstattung über den Kölner #CSD und peinliche Fotos mit irgendwelchen verkleideten non binären Wesen und unseren Politikern aus Berlin.
Was sich hier in Deutschland zu einer großen Kraft entwickelt, ist brandgefährlich, politisch wie gesellschaftlich!
#Kalifat #Islamisten #Migrationspolitik
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