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Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist von der #Meinungsfreiheit nicht gedeckt!
Was falsche Tatsachenbehauptungen sind, entscheiden dann in Zukunft die Wahrheitsverfechter der „demokratisch“ gewählten #Altparteien, die vor „demokratischer Gesinnung“ nur so triefen.
Wir hoffen, wir haben uns politisch korrekt ausgedrückt. 🤡
https://x.com/ProtestWSVM/status/1905611594995802148
#Grundgesetz #Meinungsdiktatur #Meinungsfreiheit #Volksverhetzung #Verleumdung #Diskriminierung #Diktatur #Lügen #Luegen #Luegenvervot #Lügenverbot
Folgt uns auf Telegram
t.me/wirsindvielmehr
Was falsche Tatsachenbehauptungen sind, entscheiden dann in Zukunft die Wahrheitsverfechter der „demokratisch“ gewählten #Altparteien, die vor „demokratischer Gesinnung“ nur so triefen.
Wir hoffen, wir haben uns politisch korrekt ausgedrückt. 🤡
https://x.com/ProtestWSVM/status/1905611594995802148
#Grundgesetz #Meinungsdiktatur #Meinungsfreiheit #Volksverhetzung #Verleumdung #Diskriminierung #Diktatur #Lügen #Luegen #Luegenvervot #Lügenverbot
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Forwarded from Anna Nguyen MdL
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Meinungsfreiheit in Gefahr!
Wenn bereits ein Satirebild ausreicht, um Journalisten zu verurteilen, dann hat das nichts mehr mit Rechtsstaatlichkeit zu tun – das ist politische Zensur!
Hausdurchsuchungen, Hetzjagden, Bewährungsstrafen:
Die Maske der Regierung fällt. #CDU und #SPD basteln am „#Lügenverbot“ und zeigen offen, was sie von freier Rede halten – nichts.
Während das Ausland nur noch den Kopf schüttelt und selbst The Economist von Deutschlands Weg in den Autoritarismus spricht, wird hierzulande jede echte Kritik kriminalisiert.
Wer heute lacht, kann morgen verurteilt werden.
#Meinungsfreiheit darf kein Privileg der Regierenden sein!
Die Verurteilung von David Bendels und das Vorgehen gegen Stefan Niehoff zeigen deutlich: Dieses System hält keine kritische Stimme mehr aus.
Die AfD steht klar für #Demokratie, Gewaltenteilung und freie Meinungsäußerung.
Wir fordern die Abschaffung von §188 StGB – Politiker sind keine heiligen Kühe!
Nur eine starke #AfD verteidigt unsere Grundrechte.
@AnnaNguyenMdL
Wenn bereits ein Satirebild ausreicht, um Journalisten zu verurteilen, dann hat das nichts mehr mit Rechtsstaatlichkeit zu tun – das ist politische Zensur!
Hausdurchsuchungen, Hetzjagden, Bewährungsstrafen:
Die Maske der Regierung fällt. #CDU und #SPD basteln am „#Lügenverbot“ und zeigen offen, was sie von freier Rede halten – nichts.
Während das Ausland nur noch den Kopf schüttelt und selbst The Economist von Deutschlands Weg in den Autoritarismus spricht, wird hierzulande jede echte Kritik kriminalisiert.
Wer heute lacht, kann morgen verurteilt werden.
#Meinungsfreiheit darf kein Privileg der Regierenden sein!
Die Verurteilung von David Bendels und das Vorgehen gegen Stefan Niehoff zeigen deutlich: Dieses System hält keine kritische Stimme mehr aus.
Die AfD steht klar für #Demokratie, Gewaltenteilung und freie Meinungsäußerung.
Wir fordern die Abschaffung von §188 StGB – Politiker sind keine heiligen Kühe!
Nur eine starke #AfD verteidigt unsere Grundrechte.
@AnnaNguyenMdL