Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
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#maskenpflicht Wer kennt's? 🤣🤣🤣
Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Gibt es eigentlich noch einen anderen Staat, der seine Bürger unter Strafandrohung zwingt, ab jetzt mit zerschnittenen Socken und T-Shirts über der Nase einkaufen zu gehen? 😉😷 #Maskenpflicht— Christian Conrad (@RA_Conrad) April 27, 2020
April 28, 2020 at 08:15PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen
via Der vegane Germane Mirror https://www.youtube.com/watch?v=-qlXjhbUZnA
April 28, 2020 at 08:15PM
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Masken: Schülerin aus Bayern wegen Übelkeit aus Schule abgeholt. Lehrer schweigen zu Handhabung
W.I.M. 📈🏛📣
https://youtu.be/EaiVwbTRACc
https://invidio.us/EaiVwbTRACc
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08.09.2020 Schülerin aus #Bayern musste wegen Übelkeit aus der Schule abgeholt werden #Maskenpflicht
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Forwarded from DOKU-KANAL | ARTIKEL 📖
[Bayern]
Strafanzeige gegen Bayerische Landesregierung wegen fahrlässiger Tötung, Misshandlung Schutzbefohlener
Strafanzeige wegen der Einführung der Maskenpflicht für Schulkinder
🔴Vorlage siehe Link🔴
******************************************
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit stelle ich Strafantrag und erstatte ich
Strafanzeige
gegen
alle Mitglieder der Bayerischen Landesregierung
wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände und Beteiligungsformen
insbesondere wegen des Tatverdachts
der fahrlässigen Tötung gem. § 222 StGB,
der Körperverletzung im Amt mit Todesfolge gem. §§ 223, 227, 340 StGB,
der Nötigung im Amt durch aktives Tun und Unterlassen gem. §§ 240 Abs. 4, 13 StGB
des Verleitens von Untergebenen zu einer Straftat gem. § 357 StGB,
der Misshandlung Schutzbefohlener durch aktives Tun und Unterlassen gem. §§ 225, 13 StGB,
jeweils (soweit Vorsatzdelikte in Bezug genommen werden) auch gemeinschaftlich gem. § 25 Abs. 2 StGB.
Ich stelle klar: Alle Menschen, die sich dieser Strafanzeige anschließen möchten, dürfen diese Anzeige als Anlage oder als Textvorlage verwenden und – auch gemeinsam mit Dritten – für eine eigene Strafanzeige gegen die Landesregierung des Freistaates Bayern verwenden und (postalisch oder per Fax) bei der Staatsanwaltschaft München einreichen.
*******************************************
🔴Original Artikel - Mustervorlage🔴
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://www.nachrichtenspiegel.de/2020/10/04/fatale-maskenpflicht-fuer-schulkinder-strafanzeige-gegen-bayerische-landesregierung-wegen-fahrlaessiger-toetung-misshandlung-schutzbefohlener-u-a/
⬆️⬆️⬆️⬆️⬆️⬆️⬆️⬆️⬆️⬆️⬆️
#Bayern #Landesregierung #BRDi #Strafanzeige #Maskenpflicht #COVID19 #Schulkind #Kinder #Elternzeit #München
t.me/qpluswatnn
Strafanzeige gegen Bayerische Landesregierung wegen fahrlässiger Tötung, Misshandlung Schutzbefohlener
Strafanzeige wegen der Einführung der Maskenpflicht für Schulkinder
🔴Vorlage siehe Link🔴
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Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit stelle ich Strafantrag und erstatte ich
Strafanzeige
gegen
alle Mitglieder der Bayerischen Landesregierung
wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände und Beteiligungsformen
insbesondere wegen des Tatverdachts
der fahrlässigen Tötung gem. § 222 StGB,
der Körperverletzung im Amt mit Todesfolge gem. §§ 223, 227, 340 StGB,
der Nötigung im Amt durch aktives Tun und Unterlassen gem. §§ 240 Abs. 4, 13 StGB
des Verleitens von Untergebenen zu einer Straftat gem. § 357 StGB,
der Misshandlung Schutzbefohlener durch aktives Tun und Unterlassen gem. §§ 225, 13 StGB,
jeweils (soweit Vorsatzdelikte in Bezug genommen werden) auch gemeinschaftlich gem. § 25 Abs. 2 StGB.
Ich stelle klar: Alle Menschen, die sich dieser Strafanzeige anschließen möchten, dürfen diese Anzeige als Anlage oder als Textvorlage verwenden und – auch gemeinsam mit Dritten – für eine eigene Strafanzeige gegen die Landesregierung des Freistaates Bayern verwenden und (postalisch oder per Fax) bei der Staatsanwaltschaft München einreichen.
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🔴Original Artikel - Mustervorlage🔴
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https://www.nachrichtenspiegel.de/2020/10/04/fatale-maskenpflicht-fuer-schulkinder-strafanzeige-gegen-bayerische-landesregierung-wegen-fahrlaessiger-toetung-misshandlung-schutzbefohlener-u-a/
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#Bayern #Landesregierung #BRDi #Strafanzeige #Maskenpflicht #COVID19 #Schulkind #Kinder #Elternzeit #München
t.me/qpluswatnn
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Premiere um 8:30 Uhr: Neurologin kritisiert Masken- und Impf-Zwang: "Es gibt keine eindimensionale Reparaturmedizin".
https://www.youtube.com/watch?v=p_gnx0i3e-s
https://t.me/epochtimesde
https://www.youtube.com/watch?v=p_gnx0i3e-s
https://t.me/epochtimesde
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Stehenbleiben oder Sitzen in Düsseldorfs Altstadt bald verboten
Es reicht nicht mehr, dass die Polizei kontrolliert, wie schnell man einen Apfel isst, jetzt werden auch Bussen verteilt, wenn man im Geltungsbereich der Maskenpflicht in Düsseldorf einfach stehen bleibt oder sich gar hinsetzt.
Dies soll aber "nur" dazu dienen, noch schärfere Massnahmen wie Zugangsbeschränkungen oder Alkoholverkaufsverbote zu verhindern. Also - immer schön in Bewegung bleiben, sonst gibt es bald kein "Füchschen" mehr zu kaufen! 🙈
https://www.wz.de/nrw/duesseldorf/corona-in-duesseldorf-stadt-plant-verweilverbot-in-der-altstadt_aid-56405709
#Maskenpflicht #Massnahmen #Düsseldorf
Es reicht nicht mehr, dass die Polizei kontrolliert, wie schnell man einen Apfel isst, jetzt werden auch Bussen verteilt, wenn man im Geltungsbereich der Maskenpflicht in Düsseldorf einfach stehen bleibt oder sich gar hinsetzt.
Dies soll aber "nur" dazu dienen, noch schärfere Massnahmen wie Zugangsbeschränkungen oder Alkoholverkaufsverbote zu verhindern. Also - immer schön in Bewegung bleiben, sonst gibt es bald kein "Füchschen" mehr zu kaufen! 🙈
https://www.wz.de/nrw/duesseldorf/corona-in-duesseldorf-stadt-plant-verweilverbot-in-der-altstadt_aid-56405709
#Maskenpflicht #Massnahmen #Düsseldorf
Westdeutsche Zeitung
Stadt Düsseldorf plant „Verweilverbot“ in der Altstadt
In den kommenden Tagen soll es in Düsseldorf deutliche Einschränkungen geben. Es geht um erweiterte Maskenpflicht und ein Verbot, sich hinzusetzen.
Forwarded from Jessica Hamed
#Eilantrag #Hochschule #abgelehnt #RLP
Gestern lehnte das VG Mainz unseren Antrag ab. Es ist der Ansicht, dass weder ein Anordnungsanspruch vorliegt noch ein Eilbedürfnis. Letzteres insbesondere deshalb, weil das Gericht keine „unzumutbare“ finanzielle Belastung, die etwa zur Aufgabe des Studiums zwänge, erkennt. Hierzu verwies es u.a. auf den kurzen Zeitraum der Regelung bis zum 07.11.2021, „da nicht ohne weiteres absehbar ist, ob und inwieweit die entsprechenden Regelungen aufrechterhalten werden.“
Der Hinweis auf die kurze Verordnungsdauer ist insofern interessant, als auch das Land darauf hinwies. Vielleicht überrascht uns RLP und verlängert die Regelung nicht?
In der AZ heißt es:
„Heyne zeigt sich nach Bekanntgabe enttäuscht über den Beschluss: Ich habe heute ein wenig meinen Glauben an die Gerichte verloren. Besonders getroffen hat mich, dass das Gericht auch auf das kostenfreie #Impfangebot hinwies und meint, dass die Inanspruchnahme grundsätzlich „nicht unzumutbar“ sein dürfte. Ich habe doch gerade erklärt, dass ich mich nicht gegen Covid impfen lassen möchte, gilt mein freier Wille denn gar nichts?“
Die Anwältin des Studenten, Jessica Hamed aus Mainz, kündigt bereits wenige Stunden nach der Entscheidung an, weitere Rechtsmittel prüfen zu wollen…In einer Stellungnahme heißt es, sie sieht in der Begründung des Gerichts eine deutliche Überspannung des #Vorsorgeprinzips:
„Nachdem das Land selbst vorgetragen hat, davon auszugehen, dass 90 % der Studierenden geimpft seien, fragen wir uns, was noch erreicht werden soll, um wieder zur #Normalität zurückzukehren.“
Anders als in allgemeinen Schulen kämen in Hochschulen…ausschließlich Menschen zusammen, die sich impfen lassen könnten. Und die statistisch gesehen ein niedriges Risiko für einen schweren Verlauf aufweisen. „Gleichwohl werden Maskenpflicht und die 3-G-Regelung aufrechthalten. Weiter über das Ziel schießen als hier, kann man kaum.“
Nachdem Eilantrag…haben sich laut seiner Anwältin mehr als 20 Studenten bei ihr gemeldet und ebenfalls Klagebereitschaft signalisiert. Über 100 weitere Studenten…[sein] an einer Klärung interessiert…Für sie alle ist die Entscheidung nun ein Rückschlag. Hamed:
„Es zeigt einmal mehr, wie z.B. auch schon bei dem abgelehnten Eilantrag gegen die #Maskenpflicht beim #Joggen am Rhein, dass im Eilverfahren keine Chancen bestehen, gegen Ausführungen des #RKI oder Annahmen des Landes mit gegenteiligen wissenschaftlichen Annahmen anzukommen.“
https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rhein-main/student-scheitert-mit-klage-gegen-3g-an-hochschulen_24719717
Das #Bundesarbeitsministerium scheint der Meinung zu sein, dass die Unis im Rahmen des #Arbeitsschutzes zur Verfügungstellung kostenloser Tests für Studierende verpflichtet sind. #Thüringen und weitere Länder erkennen diese Verpflichtung offenbar an. Dem gehen wir weiter nach.
https://www.zeit.de/news/2021-10/14/unis-ueberrascht-von-testangebotspflicht-fuer-studierende
Gestern lehnte das VG Mainz unseren Antrag ab. Es ist der Ansicht, dass weder ein Anordnungsanspruch vorliegt noch ein Eilbedürfnis. Letzteres insbesondere deshalb, weil das Gericht keine „unzumutbare“ finanzielle Belastung, die etwa zur Aufgabe des Studiums zwänge, erkennt. Hierzu verwies es u.a. auf den kurzen Zeitraum der Regelung bis zum 07.11.2021, „da nicht ohne weiteres absehbar ist, ob und inwieweit die entsprechenden Regelungen aufrechterhalten werden.“
Der Hinweis auf die kurze Verordnungsdauer ist insofern interessant, als auch das Land darauf hinwies. Vielleicht überrascht uns RLP und verlängert die Regelung nicht?
In der AZ heißt es:
„Heyne zeigt sich nach Bekanntgabe enttäuscht über den Beschluss: Ich habe heute ein wenig meinen Glauben an die Gerichte verloren. Besonders getroffen hat mich, dass das Gericht auch auf das kostenfreie #Impfangebot hinwies und meint, dass die Inanspruchnahme grundsätzlich „nicht unzumutbar“ sein dürfte. Ich habe doch gerade erklärt, dass ich mich nicht gegen Covid impfen lassen möchte, gilt mein freier Wille denn gar nichts?“
Die Anwältin des Studenten, Jessica Hamed aus Mainz, kündigt bereits wenige Stunden nach der Entscheidung an, weitere Rechtsmittel prüfen zu wollen…In einer Stellungnahme heißt es, sie sieht in der Begründung des Gerichts eine deutliche Überspannung des #Vorsorgeprinzips:
„Nachdem das Land selbst vorgetragen hat, davon auszugehen, dass 90 % der Studierenden geimpft seien, fragen wir uns, was noch erreicht werden soll, um wieder zur #Normalität zurückzukehren.“
Anders als in allgemeinen Schulen kämen in Hochschulen…ausschließlich Menschen zusammen, die sich impfen lassen könnten. Und die statistisch gesehen ein niedriges Risiko für einen schweren Verlauf aufweisen. „Gleichwohl werden Maskenpflicht und die 3-G-Regelung aufrechthalten. Weiter über das Ziel schießen als hier, kann man kaum.“
Nachdem Eilantrag…haben sich laut seiner Anwältin mehr als 20 Studenten bei ihr gemeldet und ebenfalls Klagebereitschaft signalisiert. Über 100 weitere Studenten…[sein] an einer Klärung interessiert…Für sie alle ist die Entscheidung nun ein Rückschlag. Hamed:
„Es zeigt einmal mehr, wie z.B. auch schon bei dem abgelehnten Eilantrag gegen die #Maskenpflicht beim #Joggen am Rhein, dass im Eilverfahren keine Chancen bestehen, gegen Ausführungen des #RKI oder Annahmen des Landes mit gegenteiligen wissenschaftlichen Annahmen anzukommen.“
https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rhein-main/student-scheitert-mit-klage-gegen-3g-an-hochschulen_24719717
Das #Bundesarbeitsministerium scheint der Meinung zu sein, dass die Unis im Rahmen des #Arbeitsschutzes zur Verfügungstellung kostenloser Tests für Studierende verpflichtet sind. #Thüringen und weitere Länder erkennen diese Verpflichtung offenbar an. Dem gehen wir weiter nach.
https://www.zeit.de/news/2021-10/14/unis-ueberrascht-von-testangebotspflicht-fuer-studierende
Allgemeine Zeitung
Student scheitert mit Klage gegen 3G an Hochschulen
Ein Student der TH Bingen hatte per Eilantrag gegen die 3G-Regel an Hochschulen geklagt. Das Verwaltungsgericht Mainz hat den Eilantrag nun abgelehnt. Mit ausführlicher Begründung.