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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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#RichtigErinnern

14. März 2020❗️Achtung Fake News ❗️
Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT!
Bitte helfen Sie mit, ihre Verbreitung zu stoppen.

https://twitter.com/BMG_Bund/status/1238780849652465664

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Bundesinnenministerin Faeser bekräftigt mit Blick auf die Olympischen Spiele 2024, Sport unbedingt weiter politisch missbrauchen zu wollen: „Es wäre völlig unzumutbar, dass ukrainische Sportlerinnen und Sportler gegen Russen antreten müssen, die den russischen Angriffskrieg gegen ihr Land unterstützen. Der Ukraine – und dem ukrainischen Sport – muss weiter die volle Unterstützung und Solidarität des Weltsports gelten.“
Forwarded from Freie Sachsen
Bundeswehrgeneral Breuer will sich auf "Verteidigungskrieg" gegen Russland vorbereiten

Das Säbelrasseln und die Aufrüstung der Staaten des westlichen Imperialismus geht kontinuierlich weiter. Und die Töne, die von führenden Politikern angeschlagen werden, sind eindeutig. In dieses Horn bläst auch der Bundeswehrgeneral Breuer, der eine weitere Aufrüstung seiner Armee fordert. Es müsste vielleicht bald ein Verteidigungskrieg gegen Russland geführt werden.

Wie die Verteidigungskriege, an denen die Bundeswehr beteiligt gewesen ist, aussehen, konnten wir bereits im Kosovo und in Afghanistan sehen. Jede Aufrüstung der Bundeswehr ist daher ein gefährliches Spiel mit dem Feuer - solange wir nicht in einem souveränen Staat leben, der selbst entscheiden kann, verteidigt diese Armee nicht unser Volk, sondern ausschließlich die geopolitischen Interessen aus Übersee.

FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
"Volkswagen: Produktionsstopp bei Elektroautos"
=> Kaum jemand will E-Autos, wenn sie nicht zu mindestens 50% subventioniert werden mit Steuergeld, das der "von Realität umzingelte" Habeck uns dafür abpresst...
PS: Mal sehen, ob ähnlich wie vorige Woche beim Post "Sixt mustert Teslas aus" wieder relativierende Kommentare von den E-Freaks kommen à la "ja aber doch nur Teslas, die Nachfrage nach E-Autos ist doch riesig..."

++++
"Volkswagen hat aufgrund einer deutlichen Abnahme der Nachfrage nach seinen Elektroautos beschlossen, die Produktion vorübergehend zu stoppen. Dieser Schritt betrifft die Werke in Zwickau und Dresden, die als zentrale Standorte für die Elektromobilität des Konzerns gelten. Die Produktionsunterbrechung wird voraussichtlich bis zum Ende des Jahres andauern und mit dem Abbau von etwa 500 befristeten Arbeitsplätzen einhergehen. "

https://journalistenwatch.com/2023/12/09/volkswagen-produktionsstopp-bei-elektroautos-500-arbeitsplaetze-gestrichen/#
Forwarded from COMPACT-Magazin
CO2-Fake – Die Sonne als Feindbild 🎥🌞☄️

📌 Sein Jahrbuch „Verheimlicht – Vertuscht – Vergessen“ steht regelmäßig an der Spitze der bestverkauften Titel. COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer hat mit Bestsellerautor Gerhard Wisnewski über die neue Ausgabe gesprochen.

▶️ Das Interview sehen Sie in diesem Video: www.youtube.com/watch?v=6CVxoYtWDLA&t=39s

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24.10.2023:
„Wahlumfrage: AfD zieht in Sachsen-Anhalt an CDU vorbei!“

07.11.2023:
„Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch“

04.12.2023:
„CDU und AfD in Wahlumfrage in Sachsen gleichauf“

08.12.2023:
„Landesamt für Verfassungsschutz: AfD in Sachsen "gesichert rechtsextremistisch” “
Anwalt des angeblichen Reichsbürgers Reuß: Unerträgliche“ Hürden bei der Verteidigung

„Die Kommunikation mit den Verteidigern erfolgt – vollkommen unüblich – durch eine Panzerglasabtrennung. Es ist also unmöglich, Papiere direkt auszuhändigen, Notizen auszutauschen oder Akteninhalte zu besprechen. Es funktioniert so, dass der Gefangene einen Computer hat, der Anwalt einen Computer hat und beide versuchen, gleichzeitig den Akteninhalt aufzurufen und darüber zu sprechen. Die Verständigung ist mitunter schwierig, denn auf beiden Seiten der Glasscheibe befinden sich Lochleisten. Dies führt zu einer Verzerrung der Sprache, sodass die Kommunikation erheblich erschwert wird.

In normalen Prozessen absolut unüblich. Es ist auch in diesem Fall nicht nachvollziehbar, dass alle Verteidiger eine strenge Kontrolle passieren müssen, in der nach Waffen, Kassibern und unerlaubten Gegenständen kontrolliert wird.
Wir dürfen den Gefangenen nicht einmal ein Plätzchen reichen zur Weihnachtszeit. Derartige Beschränkungen der Verteidigung wurde in den RAF-Prozessen eingeführt. Damals war die Situation insofern anders, weil die RAF bereits zahlreiche Morde und Sprengstoffanschläge durchgeführt hatte und ihre Gefährlichkeit unbestritten war. Als weitere Maßnahme belastet die Verteidigung, dass sämtliche Schriftsätze, die wir postalisch hin und her schicken müssen, von einem Richter gelesen werden. Das empfindet die Verteidigung als unerträglich.“

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/der-reichsbuerger-putsch-hochverrat-mit-armbrust-aber-ohne-pfeile/
Forwarded from Thilo
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Melissa Butt, Vorsitzende der Jusos in Thüringen:

🔺ALERTA, HOCH DEN ANTIFASCHISMUS!❗️✊🏼

Gibt es noch einen eindrücklicheren Beweis, dass Teile der SPD vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuft werden müssen?

Quelle: Twitter

#Hammerbande
Fall für den Antisemitismusbeauftragten?

Es gab schon Spaziergänge und Demonstrationen, wo raffinierte mediale Kooperationspartner der Regierenden Wink-Situationen wie diese diffamierend genutzt haben. Thematisch ging es um freies Atmen oder die Abwehr der Impfpflicht zum Beispiel.

Beim SPD-Parteitag hier allerdings wird tatsächlich knallharter Rassismus geplant. Als „Seenotrettung“ und „Schutz“ getarnt wird in Wahrheit der Fokus auf Rassen gelegt, mit angeblicher Schuld Weißer argumentiert und die Mischrasse oder dunkelhäutige Personen als überlegen und besonders propagiert.

Ein entsprechender Antrag mit dem Titel „Deutschland ist ein Einwanderungsland – wir gestalten Einwanderung“ wurde am Samstag auf dem SPD-Parteitag in Berlin beschlossen. Bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber in ihre Herkunftsländer schlägt der Antrag einen deutlich zurückhaltenderen Ton an als zuletzt Bundeskanzler Olaf Scholz.

Die AfD bedankt sich sehr für diese tolle Unterstützung.
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SWR pusht Ralf-Ludwig-Demo zu bester Sendezeit

Wahnsinn. Der SWR berichtet vergleichsweise geradezu euphorisch über die Demonstration in Karlsruhe des Ralf Ludwig nachdem der Rechtsanwalt diese Woche die kriminelle Vereinigung Letzte Generation erneut in Schutz nahm. Jahrelang gibt es menschenverachtende Diffamierung von Kritikern der Corona-Maßnahmen und nun am 10. Dezember 2023 werden die medialen Tricks erstmals auf ein erstaunlich positives Framing einer Querdenken-Aktion getrimmt:

o direkt erste Nachricht der Nachrichtenshow
o im TV und nicht nur textlich im Internet
o zu bester Sendezeit um 18 Uhr
o korrekte und hohe Angabe der Anzahl der Teilnehmer
o Interviews mit Veranstalter und Teilnehmer
o kein verfälschender Fokus auf Antifa-Schlägertrupps
o als "friedlich" gelobt