Fluchtgefahr? Noch-Chef Thüringer Verfassungsschutz offenbart Reisepläne vor Landtagswahl und parallel zu Vorwürfen politischer Verfolgung

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/verfassungsschutz-kramer-antisemitismus

Schlag gegen die AfD? RA Mandic zum Start des Prozesses wegen des traurig-lachhaft politisch-medial inszenierten Rollator-Staatsstreichs: >>Die Spiele sind eröffnet. Pünktlich zu Weihnachten werden 3 Anklagen vor drei Staatsschutzsenaten gegen die „Reichsbürger“ in Stuttgart, München und Frankfurt erhoben werden. Die Medien werden die AfD in Mithaftung nehmen. Das Gruppe S Verfahren war die Blaupause für diese Großverfahren. Die Regierung hat dabei festgestellt, dass die AfD Schwierigkeiten hat diese Prozesse und ihre Bedeutung richtig einzuordnen.<<

https://twitter.com/RAMandicDu/status/1732720369096650981

🥱 Querdenken 711 beweist sich in Serienbrief-Erstellung mit Sonderfunktion Einfügung Textbausteine. Der "sehr geniale" Ralf Ludwig will für 600 Strafanzeigen Aufmerksamkeit und Applaus. 👏 Welcher Rechtsanwaltsgehilfe diese Fleißarbeit erledigt hat oder ob der Jurist das Textverarbeitungssystem selbst derart virtuos beherrscht, wurde nicht mitgeteilt. ZAAVV befindet sich derweil, wie üblich, weiter bis zum Sankt Nimmerleinstag "in Gründung".

https://t.me/QUERDENKEN_711/5521

Nach Gerichtsprozess. ARD-ZDF braucht Judenhass für Hetze gegen Kinderärztin Thul

Gehetzt und glatt gelogen. SWR fantasiert "immer wieder Zwischenrufe" herbei. Dorothea Thul wandte sich im Gerichtsprozess ausschließlich dem Richter oder Staatsanwalt zu. Im Gerichtssaal beschwerte sich das Publikum in den Pausen über Porträtfotos der Zuschauer durch den SWR. Wenn der SWR zehn Zuschauer im Bild habe, dann dürfe der umstürzlerische Lügensender Einzelpersonen ablichten, so die jugendlich wirkende SWR-Mitarbeiterin.

Keineswegs ging es in dem Prozess vorrangig um Judenhass. Dies ist völliger Mumpitz. Das war nur eine der mutmaßlich illegal vielen Anklagepunkte, nämlich sage und schreibe 30. Es ging aber vorrangig um angebliche Beleidigungen gegen ganz bestimmte Justiz-Angestellte, die nun in einem Berufungsprozess noch einmal angegangen werden. Ob die Staatsanwälte und Richter sich diesmal mit ihrer angeblich beleidigten Persönlichkeit jeweils öffentlich stellen werden? Es wurde in Wahrheit niemand zu Hass aufgestachelt, so die WIM zugetragene Meinung des Volkes, und ein auf Telegram geschildertes anekdotische Erlebnis der Großeltern von Frau Thul war ungeeignet hierfür.

Es hat sich die SWR-Fachkraft womöglich nicht getraut ihren Namen unter diesen Hetzartikel zu setzen. Mit trickreichen Formulierungen agiert hier ARD-ZDF. Auch der Dreh unbedingt das Etikett "Querdenker" prominent zu platzieren, gehört in die strategisch angelegte Beschimpfungsorgie.

https://archive.is/2bM6q

Night Talk zum Justizversagen

In diesem Interview in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages spreche ich mit

🎬 Petr Bystron

über das Versagen der Justiz in der Maßnahmenzeit anhand des Beispiels Heinrich Habig und über die WHO.

@RAStBChrisMoser

Was zu beweisen war: 2020-2022 war die "Grippe" umbenannt
Diese ganz offizielle Grippestatistik für Deutschland ist natürlich unvollständig. Zwischen 2020 und 2022 hieß die jahrestypische Grippe einfach anders. "Corona / Covid" oder so ähnlich...
An solchen Grafiken sieht man gut, wie perfide die vorsätzlichen Verwirrungen der "Pandemie"-Jahre waren. Es war eine Zeit der Lüge und der pandemisch auftretenden Verbrechen gegen unsere Grundrechte! Es war in erster Linie ein durch exzessives Testen und medial-statistische Verdrehung aus totalitärer Machtmotivation heraus vorsätzlich und über Korruption der Multiplikatoren (Statistikbehörden, Ärzteverbände, Altparteien-Politiker) geschaffenes Grippe-Umdeutungs- und Angst-Phänomen. Ohne messbare allgemeine Übersterblichkeit in diesen Jahren, denn die Sterbe-Statistiken waren kaum fälschbar.

Daten-Quelle

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@wim4u

💬 Nicht nur Habeck ist ein kompletter Versager, sondern das gesamte Scholz-Regime. Alles, was sie anfassen, scheitert. Sie tragen alle gemeinsam die Verantwortung für all den Schaden, den sie angerichtet haben.

Eine "gute alte Tradition" in der BRD ist aber, daß jede Folgeregierung noch schlimmer sein muss, als die vorherige. Wer also glaubt, daß irgendwas besser wird, wenn diese Stümper alle weg sind, der wird bald eines Besseren, bzw. genauer gesagt eines Schlechteren belehrt werden.

Und was die BRD-Mainstreammedien anbetrifft, bekommen diese ihre Anweisungen von der Atlantikbrücke und anderen US-kontrollierten Clubs. Sie werden erst dann über Habeck, Bärbock und/oder Scholz kritisch berichten, wenn in Washington der Daumen über sie gesenkt wird.
An diesem Zustand wird sich nichts ändern, solange die USA EU-ropa, insbesondere aber ihre Kolonie BRD weiterhin fest im Griff haben. Zuerst müssen die US-Besatzungstruppen und -Geheimdienste Deutschland verlassen, danach erst kann man mit Aufräumarbeiten und nachhaltigen Reformen beginnen. Vorher wird sich gar nichts tun.


❗️VERSAGER IM AMT:
ROBERT HABECK UND DAS SCHWEIGEN DES MAINSTREAMS
(Von Gert Ewen Ungar)

Statt die deutsche Wirtschaft und den Wohlstand in Deutschland zu fördern, hat Wirtschaftsminister Robert Habeck Deutschland ruiniert. Doch niemand benennt das. Der Mainstream schweigt zu einem der größten Skandale der jüngsten Geschichte: dem Totalversagen des Wirtschaftsministers.

Die Menschen in Deutschland merken es. Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ruiniert in seiner Eigenschaft als Wirtschaftsminister Deutschland. Es brodelt regelrecht unter dem Deckel, der vom deutschen Mainstream trotz allem noch immer dicht gehalten wird. Was sich jedem erschließt, bleibt in den großen deutschen Medien ungenannt. Robert Habeck versagt im Amt. Er ist ihm nicht gewachsen. Statt Krisen abzufedern, verstärkt er sie oder löst sie sogar aus. Robert Habeck ist eine Gefahr nicht nur für Deutschland…
➡️➡️weiterlesen

✅ Illegale Zensur umgehen: HIER oder HIER

👉 @NACHRICHTENWELT

Auf der Flucht

Die BASF sieht im Standort Ludwigshafen keine Zukunft mehr.

"Nach Angaben der Gewerkschaft IG BCE sind von der Ausgliederung knapp 2500 Beschäftigte, fast zehn Prozent der Belegschaft am Stammwerk Ludwigshafen, betroffen. Kündigungen seien nicht geplant".

zum Artikel

Die SWR-Wirtschaftsexpertise: Straßen müssen angeblich mit Schulden gebaut werden.

Fragen an den SWR

1. Leiter der SWR-Wirtschaftsredakteur Pascal Lechler "studierte Volkswirtschaftslehre in Heidelberg" laut Wikipedia. Mit Abschluss oder ohne?

2. Was macht der Staat dann mit Steuereinnahmen?


https://t.me/pboehringer/2532

Herzlichen Glückwunsch: AfD Sachsen vom Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem" eingestuft! 👏👋

Willkommen im immer größer werdenden Club staatlich anerkannter Extremisten. Nach PEGIDA, den Querdenkern, der Identitären Bewegung, EinProzent, dem COMPACT-Magazin, dem Institut für Staatspolitik und den FREIEN SACHSEN hat der sächsische Verfassungsschutz am heutigen Freitag den Landesverband der AfD als "gesichert rechtsextrem" eingestuft. Es ist das Prüfsiegel eines angeblichen Geheimdienstes, der faktisch jedoch nur als Regierungsschutz fungiert.

Das verdeutlicht noch einmal zwei grundlegende Dinge:

1.) Es wäre jetzt ein guter Zeitpunkt, den Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die FREIEN SACHSEN und andere patriotische Akteure aufzuheben, denn der Widerstand sollte gegen das Establishment zusammenhalten.

2.) Außerdem wissen wir: Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem. Und das sind wir ja mittlerweile (fast) alle. Zumindest laut der Regierung.

FREIE SACHSEN: @freiesachsen

https://www.nordkurier.de/regional/neubrandenburg/gericht-stoppt-strafbefehl-gegen-organisator-von-corona-protestdemos-2110025

Das Amtsgericht Neubrandenburg hat Feuker am Donnerstag in einem Prozess freigesprochen. „Es konnte nicht mit der nötigen Sicherheit nachgewiesen werden, dass es bei dem betreffenden Protestmarsch am 4. Januar 2021 wirklich mehrere Verstöße gegen die Maskenpflicht gab und ob dem Versammlungsleiter das auch wirklich bekannt war“, sagte Richterin Iris Hagedorn.

Der Verurteilte hatte Widerspruch gegen einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft eingelegt, weshalb es zur Verhandlung kam. Im Prozess verteidigte sich Robert Feuker selbst. Nach seiner Auffassung hätte die Polizei gar nicht gegen den Ordner vorgehen dürfen. Versammlungsrecht stehe rechtlich höher als das Polizeirecht, meinte der Verurteilte. In diesem Fall dürfe die Polizei „meine Versammlung nicht stören.“ Zudem sei er „nicht der Babysitter aller Teilnehmer."

👍👍👍
ENDLICH!!! 😀😀😀🙏

Kretschmers Milizen beschlagnahmen "Reichsgulaschkanone" in Eibenstock!

Zum dritten Mal innerhalb von zwei Wochen haben Kretschmers Milizeinheiten das Gelände des sog. "Königreichs Deutschland" in Eibenstock gestürmt und damit gezeigt, wo die Landesregierung Prioritäten setzt. Jeder mag von dem Königreich halten, was er will, doch es sind friedliche Bürger, die eigene Gemeinschaften bilden.

Neuer Höhepunkt des Irrsinns: Die Mitarbeiter der Polizei haben die Gulaschkanone eines Imbisses, der auf dem Gelände betrieben wurde und bei Anwohnern beliebt war, beschlagnahmt - es sei eine "Reichsgulaschkanone". Und nein, die meinen das offenbar ernst, das ist kein Satireartikel. 🤦‍♀

FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

Montag 11.12. nächster Verhandlungstag in LG Mannheim Berufung im Verfahren gegen Monika Jiang
wegen Beihilfe zum freien Atmen, angeklagt als Straftat mit drohenden mehr 3 Jahren 6 Mo. Gefängnis.

Anfangszeit der Maßnahmen war sie für Hilfesuchende da, immer an Berufsordnung, Genfer Konvention und Menschenrechten orientiert. Statt Aufarbeitung der Unrechtsaspekte der vergangenen bald 4 Jahre arbeitet sich der Staat erstaunlicherweise weiter ab an aufrechten Mutärzten wie ihr, versucht sie durch Berufsverbot, Gefängnis ohne Bewährung und Geldstrafen aus Beruf und Existenz zu drängen.
Unterstützung aller Aufrechten ist gefragt, um Wahrheit, Recht und Gerechtigkeit in ihrem wie auch den unzähligen unsäglichen anderen Maskenfällen zu erreichen.
LG Mannheim A1.1 im großen Saal mit Leibesvisitationen und Ausweis-Scan, wider Öffentlichkeitsgrundsatz und diverse Datenschutzgesetze.

⏱ 11.12., 9 Uhr
⏱ 18.12., 9 Uhr

Öffentlichkeit ist wichtig, um sich live vor Ort von Rechtssprechung "Im Namen des Volkes" zu überzeu

❗️Staatsanwaltschaften überlastet❗️

https://t.me/RASattelmaier

Wieder einmal klagt die Justiz über die eigene Überlastung.

Diesmal ist sind die Staatsanwaltschaften in NRW.

Abhilfe soll hier nach Vorschlag des Grünen Landesjustizministers Limbach durch ein „Aushelfen“ der Richterschaft erreicht werden.

Leider teilt der Justizminister Limbach hier nicht mit, wie genau die Hilfe der Richterschaft aussehen soll.

(Quelle 👉 lto.de)

In diesem Zusammenhang drängen sich drei grundsätzliche Fragen regelrecht auf:

• Inwieweit ist ein wie auch immer geartetes „Aushelfen“ durch die Richterschaft unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten überhaupt zulässig ? Denn sollte es in mehreren 10.000 Fällen tatsächlich zu einem Aushelfen kommen, so dürfte dies die Unabhängikeit der Richterschaft grundsätzlich infrage stellen. Denn die „Herrin“ des Ermittlungsverfahrens ist nach einer Reform der StPO in den 1970er Jahren nunmal die Staatsanwaltschaft. Hierdurch haben Richter die Aufgabe, ermittlungsrechtliche Entscheidungen der StA zu überprüfen und ggf. zurückzuweisen. Als Beispiel sei hier eine Durchsuchungsanordnung zu nennen, die erst auf Antrag der StA nach Prüfung eines Richter (so sollte es jedenfalls sein) erlassen wird.

Zudem besteht die Gefahr, dass in zahlreichen Fällen durchaus eine Besorgnis der Befangenheit anzunehmen ist - nämlich dann, wenn der aushelfende Richter später auch der gesetzliche Richter einer Hauptverhandlung wird.

• Zudem ist die Überlastung der StAen (nicht nur im NRW) z.T. „hausgemacht“. So wird gerade in Verfahren gegen Kritiker von Regierungshandeln ein unerbittliches Vorgehen an den Tag gelegt, welches von vornherein Einstellungsmöglichkeiten dort ausschließt, wo sie angebracht wären - so z.B. bei Beschuldigten ohne jegliche Vorbelastung, die sich einem Vorwurf aus dem Bagatellstrafrecht (z.B. Beleidigung, üble Nachrede) ausgesetzt sehen. Solche Verfahren werden nicht selten über mehrere Instanzen getragen.

Hinzu kommt, dass Ressourcen „verschwendet“ werden, wenn beispielsweise Oberstaatsanwälte auf einmal in amtsgerichtlichen oder gar Bußgeldverfahren (!) vor Gericht auftauchen.

Hier gilt also: Bitte erst einmal vor der eigenen Haustüre kehren.

• Zu guter letzt klagt auch die Richterschaft selber auch immer wieder über die eigene Arbeitsüberlastung.

Daher stellt der Vorschlag des Landesjustizministers Limbach sich als offensichtlich untauglich dar.

Note 6 - setzen !

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Die besten Weltuntergänge

Was sonst sollte das Thema von Wirtschaftswunderminister Roberts Ehefrau sein?

Der Sinn so mancher Formulierungen bleibt verworren.

"Ein Buch kann nichts - politisches Handeln ersetzen."

Ihre Bestrebung, mit dem Buch Denkschranken freizumachen, dürfte nun zu tiefen Verwerfungen in der Ehe mit ihrem angeheirateten Totalitaristen führen und diesen womöglich in die nächste Krise stürzen.

Video: @DrLuetke

👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Kosten Werbekampagne AGG...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/schriftliche-frage-11158-november-2023.html
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