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ARD-ZDF dechiffriert. Nur noch Winter „mit schwerem Verlauf“, wenn die Wärmepumpe der Ampel doch nicht kommt.
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Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Gerade jetzt, wo Solarfelder zugeschneit sind und Windräder still stehen...
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@wim4u
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@wim4u
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Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
Pressemitteilung Kanzlei Mandić im Gruppe S Verfahren
Heute verurteilte der 5. Strafsenat des OLG Stuttgart die Angeklagten zu folgenden Freiheitsstrafen:
S 6 Jahre
E 5,3m Jahre
B 3,9 Jahre
H 4,3 Jahre
S.K. 2,6 Jahre
M.K. 2,6 Jahre
N 4,6 Jahre
W.W. 4 Jahre
T.W. 2,9 Jahre
Unser Mandant wurde zu 1 Jahr und 9 Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Der Mitangeklagte und Polizeiinformant U wurde freigesprochen.
Die Urteilsbegründung ähnelte in den ersten Stunden mehr einer Pressekonferenz. Darin rechtfertigte sich der Vorsitzende über 2 Stunden für die Art der Beweisführung und für das Fehlen bestimmter Polizeiakten. Außerdem kritisierte er viele Verteidiger namentlich. Großen Raum nahm auch die Frage ein, ob die Richter sich wegen Rechtsbeugung strafbar gemacht hätten. Er monierte entrüstet, dass manche Verteidiger die Richter als Kriminelle betrachten, die unter Begehung schwerster Straftaten unschuldige Bürger verfolgten und in Haft ließen.
In vielen Prozessen plädieren Angeklagte und Verteidiger auf Freispruch und beharren auf ihrer Unschuld. Selten aber sehen sich Richter veranlasst sich wegen angeblicher Rechtsbeugung rechtfertigen zu müssen.
Heute verurteilte der 5. Strafsenat des OLG Stuttgart die Angeklagten zu folgenden Freiheitsstrafen:
S 6 Jahre
E 5,3m Jahre
B 3,9 Jahre
H 4,3 Jahre
S.K. 2,6 Jahre
M.K. 2,6 Jahre
N 4,6 Jahre
W.W. 4 Jahre
T.W. 2,9 Jahre
Unser Mandant wurde zu 1 Jahr und 9 Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Der Mitangeklagte und Polizeiinformant U wurde freigesprochen.
Die Urteilsbegründung ähnelte in den ersten Stunden mehr einer Pressekonferenz. Darin rechtfertigte sich der Vorsitzende über 2 Stunden für die Art der Beweisführung und für das Fehlen bestimmter Polizeiakten. Außerdem kritisierte er viele Verteidiger namentlich. Großen Raum nahm auch die Frage ein, ob die Richter sich wegen Rechtsbeugung strafbar gemacht hätten. Er monierte entrüstet, dass manche Verteidiger die Richter als Kriminelle betrachten, die unter Begehung schwerster Straftaten unschuldige Bürger verfolgten und in Haft ließen.
In vielen Prozessen plädieren Angeklagte und Verteidiger auf Freispruch und beharren auf ihrer Unschuld. Selten aber sehen sich Richter veranlasst sich wegen angeblicher Rechtsbeugung rechtfertigen zu müssen.
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Maischberger und Gauck diskutieren öffentlich die Haft von Oppositionellen wie Björn Höcke. Wenn die Argumente ausgehen, soll die Staatsanwaltschaft einschreiten, um Oppositionelle zu "bekämpfen" bzw. mit ihnen "zu streiten".
ARD-ZDF, 28.11.2023
ARD-ZDF, 28.11.2023
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Forwarded from Kandel - Team 2020
Extremistisches Parallelparlament
Anstatt "Bürger je nach Alter, Geschlecht, regionaler Herkunft, Gemeindegröße und Bildungshintergrund fair (zu) beteiligen", handelt es sich beim Ernährungs-Bürgerrat in Wahrheit mehrheitlich um ein Sammelsurium aus Klimafanatikern und Grünextremisten.
Organisiert wird der bunte Haufen unter anderem vom Verein "Mehr Demokratie e.V.", der 20 Prozent der wählenden Bevölkerung vom Diskurs ausschließt und sich stattdessen mit Terroristen umgibt.
"Es sei wichtig, mit verschiedenen Gruppen zu diskutieren, auch mit Klimaradikalen wie Extinction Rebellion und der Letzten Generation. „Das heißt aber nicht, daß wir ihre Methoden gutheißen. Wir haben uns sogar relativ kritisch zur Letzten Generation geäußert.“ Es gehe dem Verein um einen konstruktiven Austausch mit Angehörigen aller politischen Strömungen – außer der AfD."
zum Artikel
Anstatt "Bürger je nach Alter, Geschlecht, regionaler Herkunft, Gemeindegröße und Bildungshintergrund fair (zu) beteiligen", handelt es sich beim Ernährungs-Bürgerrat in Wahrheit mehrheitlich um ein Sammelsurium aus Klimafanatikern und Grünextremisten.
Organisiert wird der bunte Haufen unter anderem vom Verein "Mehr Demokratie e.V.", der 20 Prozent der wählenden Bevölkerung vom Diskurs ausschließt und sich stattdessen mit Terroristen umgibt.
"Es sei wichtig, mit verschiedenen Gruppen zu diskutieren, auch mit Klimaradikalen wie Extinction Rebellion und der Letzten Generation. „Das heißt aber nicht, daß wir ihre Methoden gutheißen. Wir haben uns sogar relativ kritisch zur Letzten Generation geäußert.“ Es gehe dem Verein um einen konstruktiven Austausch mit Angehörigen aller politischen Strömungen – außer der AfD."
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„Obszönes Auftreten“ meint Transgender Germany über Ganserer
https://twitter.com/TransgenderGER/status/1730171017807495263
https://twitter.com/TransgenderGER/status/1730171017807495263
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Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
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"Extremistische Organisation": Oberster Gerichtshof verbietet LGBT-Bewegung in Russland
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Der Oberste Gerichtshof Russlands hat die LGBT-Bewegung als extremistisch eingestuft und ihre Aktivitäten verboten. Durch das Urteil wird jeglicher LGBT-Aktivismus unter Strafe gestellt. Die Gerichtssitzung fand am Donnerstag hinter verschlossenen Türen statt.
zum Artikel
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
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Der Oberste Gerichtshof Russlands hat die LGBT-Bewegung als extremistisch eingestuft und ihre Aktivitäten verboten. Durch das Urteil wird jeglicher LGBT-Aktivismus unter Strafe gestellt. Die Gerichtssitzung fand am Donnerstag hinter verschlossenen Türen statt.
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👍26❤4👎1👏1
Forwarded from PatriotNews
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MACHTMISSBRAUCH?
Bleiben Sie informiert!
👉 t.me/PatriotNews
ROBERT FARLE kritisiert die Verfassungsbrüche durch das Ampelregime und erhält von Bärbel Bas einen Ordnungsruf, weil er es wagt, auf eine Provokation aus der Regierungsbank direkt zu antworten
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Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-afd-fraktion-fordert-alleinige-deutsche-staatsangehoerigkeit-von-bw-ministern-102.html
<<Die AfD im Landtag von Baden-Württemberg möchte die Landesverfassung um einen Passus ergänzen. Sie fordert, dass Mitglieder der Landesregierung - also Ministerinnen und Minister - künftig nur noch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.
(...)
Mit Blick auf die Verfassungstreue erinnerte Innenminister Thomas Strobl (CDU) daran, dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Strobl bezeichnete den Antrag der AfD als schäbig und niederträchtig.>>
Strobl ist Mitglied der pflichtschlagenden Heidelberger Studentenverbindung Alte Leipziger Landsmannschaft Afrania im CC. Mal wieder ein jämmerlicher Unionschrist in den Reihen der schlagenden Verbindungen!
<<Die AfD im Landtag von Baden-Württemberg möchte die Landesverfassung um einen Passus ergänzen. Sie fordert, dass Mitglieder der Landesregierung - also Ministerinnen und Minister - künftig nur noch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.
(...)
Mit Blick auf die Verfassungstreue erinnerte Innenminister Thomas Strobl (CDU) daran, dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Strobl bezeichnete den Antrag der AfD als schäbig und niederträchtig.>>
Strobl ist Mitglied der pflichtschlagenden Heidelberger Studentenverbindung Alte Leipziger Landsmannschaft Afrania im CC. Mal wieder ein jämmerlicher Unionschrist in den Reihen der schlagenden Verbindungen!
swr.online
AfD fordert rein deutsche Staatsbürgerschaft für Minister - Grünen-Politiker Bayaz im Fokus
Kein doppelter Pass für Minister in Baden-Württemberg: Das fordert die AfD im Stuttgarter Landtag. Innenminister Strobl nennt den Vorstoß niederträchtig.
💯34😁3❤1
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
👍💪🌹 Herzlichen Glückwunsch, lieber Kollege Gall! Wie gut, dass es ein Video gab! 👆👆
🟥 Ich selbst hatte im April 2020 - als ich von mehreren Polizisten gewaltsam mit Handschellen auf den Boden gezerrt und dort geschleift wurde - leider nicht das Glück, dass es ein Video gab. Ich soll ebenfalls Widerstand gegen die Staatsgewalt geleistet haben! Wie absurd, wenn man mit Handschellen auf dem Rücken auf dem Boden liegt! Zwei Zeugen, die sich zunächst bei einem Arzt meldeten, weil sie die Misshandlung der Heidelberger Polizisten gegen mich beobachtet hatten, zogen leider ihre Aussage allein aus Angst vor Repression zurück.
Der deutsche Staat ist so viel hässlicher, als wir uns das vorstellen können! Und er kassiert ab! Da ich im Jahr 2020 sehr krank war, akzeptierte ich damals tatsächlich um meiner Gesundheit willen die Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung von 1.000,- €. (Der Oberstaatsanwalt forderte sogar die Zahlung von 2.000,- €. Dies hatte ich entschieden abgelehnt und klargestellt, dass wir die Vorwürfe dann eben doch in einer Hauptverhandlung klären müssten. Daraufhin akzeptierte der Oberstaatsanwalt plötzlich doch eine Zahlungsauflage von "nur" 1.000,- €, die ich nach meinen Bedingungen dann zu 500,- € an einen Kindergarten und zu 500,- € an ein Altersheim in Heidelberg gezahlt hatte.)
Einen solchen faulen Deal mit der Staatsanwaltschaft würde ich heute nicht mehr schließen. Aber damals war die Wiederherstellung meiner Gesundheit wichtiger. Allerdings werde ich den Namen des Oberstaatsanwalts in Heidelberg nicht vergessen, der mir unterstellt hat, ich würde lügen. Ich bin noch immer angewidert von solchen Menschen, die unseren Rechtsstaat vertreten.
♦️www.beatebahner.de
♦️www.afaev.de
♦️Telegram: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
♦️Youtube: www.youtube.com/@beatebahner6711
🟥 Ich selbst hatte im April 2020 - als ich von mehreren Polizisten gewaltsam mit Handschellen auf den Boden gezerrt und dort geschleift wurde - leider nicht das Glück, dass es ein Video gab. Ich soll ebenfalls Widerstand gegen die Staatsgewalt geleistet haben! Wie absurd, wenn man mit Handschellen auf dem Rücken auf dem Boden liegt! Zwei Zeugen, die sich zunächst bei einem Arzt meldeten, weil sie die Misshandlung der Heidelberger Polizisten gegen mich beobachtet hatten, zogen leider ihre Aussage allein aus Angst vor Repression zurück.
Der deutsche Staat ist so viel hässlicher, als wir uns das vorstellen können! Und er kassiert ab! Da ich im Jahr 2020 sehr krank war, akzeptierte ich damals tatsächlich um meiner Gesundheit willen die Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung von 1.000,- €. (Der Oberstaatsanwalt forderte sogar die Zahlung von 2.000,- €. Dies hatte ich entschieden abgelehnt und klargestellt, dass wir die Vorwürfe dann eben doch in einer Hauptverhandlung klären müssten. Daraufhin akzeptierte der Oberstaatsanwalt plötzlich doch eine Zahlungsauflage von "nur" 1.000,- €, die ich nach meinen Bedingungen dann zu 500,- € an einen Kindergarten und zu 500,- € an ein Altersheim in Heidelberg gezahlt hatte.)
Einen solchen faulen Deal mit der Staatsanwaltschaft würde ich heute nicht mehr schließen. Aber damals war die Wiederherstellung meiner Gesundheit wichtiger. Allerdings werde ich den Namen des Oberstaatsanwalts in Heidelberg nicht vergessen, der mir unterstellt hat, ich würde lügen. Ich bin noch immer angewidert von solchen Menschen, die unseren Rechtsstaat vertreten.
♦️www.beatebahner.de
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Fachanwaltskanzlei Beate Bahner . Home
Homepage der Fachanwaltskanzlei Bahner aus Heidelberg - Spezialistinnen f�r Arztrecht, Medizinrecht und Gesundheitsrecht
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Forwarded from PatriotNews
AUFRUHR BEI DEN GESINNUNGSWÄCHTERN
NANCY FAESER warnt vor "drastischen Folgen"!
Der "SPIEGEL" titelt:
"Innenministerin Faeser fordert von Unternehmen Haltung gegen die AfD"
Der 83-jährige Müller, Inhaber der Marken "Müllermilch", "Weihenstephan" und "Landliebe", ist der erste Großunternehmer, der sich offen zu direkten Kontakten mit der AfD bekennt.
Besonders entlarvend ist, dass die pseudo bürgerliche CSU die linke Hetzjagd gegen Andersdenkende an vorderster Front intensiv anfeuert. "Jedem Unternehmer, jedem Arbeitnehmer muss klar sein: Die AfD schadet Deutschland", polterte CSU-Generalsekretär Martin Huber gegenüber dem "Handelsblatt".
Auch ein BOYKOTT ist an ersten hochrangigen Stellen schon im Gespräch.
Die politisch extrem links eingestellte Handelskette "EDEKA" wird wohl nicht lange auf eine entsprechende Reaktion warten lassen.
DEUTSCHLAND VERSINKT WEITER IM TOTALITARISMUS.
Bleiben Sie wachsam!
👉 t.me/PatriotNews
Milch-Milliardär Theo Müller trifft sich mit Alice Weidel
NANCY FAESER warnt vor "drastischen Folgen"!
Der "SPIEGEL" titelt:
"Innenministerin Faeser fordert von Unternehmen Haltung gegen die AfD"
Der 83-jährige Müller, Inhaber der Marken "Müllermilch", "Weihenstephan" und "Landliebe", ist der erste Großunternehmer, der sich offen zu direkten Kontakten mit der AfD bekennt.
Besonders entlarvend ist, dass die pseudo bürgerliche CSU die linke Hetzjagd gegen Andersdenkende an vorderster Front intensiv anfeuert. "Jedem Unternehmer, jedem Arbeitnehmer muss klar sein: Die AfD schadet Deutschland", polterte CSU-Generalsekretär Martin Huber gegenüber dem "Handelsblatt".
Auch ein BOYKOTT ist an ersten hochrangigen Stellen schon im Gespräch.
Die politisch extrem links eingestellte Handelskette "EDEKA" wird wohl nicht lange auf eine entsprechende Reaktion warten lassen.
DEUTSCHLAND VERSINKT WEITER IM TOTALITARISMUS.
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👉 t.me/PatriotNews
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Wie von der Landesregierung Baden-Württemberg angekündigt, stellt es Stuttgart als Austragungsort für den Eritreer Bürgerkrieg nun erneut zur Verfügung
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.eritrea-konflikt-in-stuttgart-polizei-bringt-wasserwerfer-in-stellung.d1817234-9a62-4d11-a11d-d9ba3284d8f1.html
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.eritrea-konflikt-in-stuttgart-polizei-bringt-wasserwerfer-in-stellung.d1817234-9a62-4d11-a11d-d9ba3284d8f1.html
Stuttgarter Nachrichten
Polizei bringt Wasserwerfer in Stellung
Teile von Zuffenhausen verwandeln sich an diesem Samstag in eine Hochsicherheitszone. Grund ist eine Veranstaltung eines eritreischen Vereins. Die Polizei will Ausschreitungen verhindern – und bietet ein Großaufgebot auf.
👍10😁4🔥3
Forwarded from PatriotNews
TOTALITÄRER EINGRIFF IN REDEFREIHEIT DER AfD
Türkische Migrantin ohne Hochschulabschluss dreht AfD-Politiker das Mikrofon ab, als er die Frühsexualisierung von Kindern anprangert!
Dann hält sie ihre eigene Rede und diffamiert die Kritik der Frühsexualisierung als "Fakenews".
Zudem behauptete Sie, dass die Rede des AfD-Politikers nicht der "Würde des Hauses" entsprechen würde. Dann verlangte sie, er solle "Missstände [...] [zum Schutze der Würde dieses Hauses] [...] nicht weiter verbreiten".
Laut der Geschäftsordnung des
Landtags Nordrhein-Westfalen ist ihr die inhaltliche Bewertung einer Rede jedoch nicht gestattet.
https://youtu.be/9RaJ1sB_q2U
👉 t.me/PatriotNews
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Grüne Präsidentin dreht AfD-Politiker das Mikrofon ab! – Zacharias Schalley (AfD)
Als er über Kinderschutz spricht, dreht Vizepräsidentin Berivan Aymaz (Grüne) Zacharias Schalley (AfD-Fraktion NRW) den Saft ab. Begründung: „die Würde des Hauses“ – und nicht nur das! Sehen und bewerten Sie selbst, was 2023 in Deutschland abgeht.
🤬35👍3
Wärmster Schneefall aller Zeiten? Tagesschau ist sicher: Ohne Klimawandel wäre der Schnee kälter!
https://report24.news/waermster-schneefall-aller-zeiten-tagesschau-ist-sicher-ohne-klimawandel-waere-der-schnee-kaelter/
https://report24.news/waermster-schneefall-aller-zeiten-tagesschau-ist-sicher-ohne-klimawandel-waere-der-schnee-kaelter/
Report24
Wärmster Schneefall aller Zeiten? Tagesschau ist sicher: Ohne Klimawandel wäre der Schnee kälter!
Ohne den Klimawandel gäbe es gerade viel mehr Schnee - und kälter wäre er auch. Das verbreitet man zumindest in der Tagesschau.
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