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wim-zeitung.de
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Propagandacheck
ENGLAND: KOMMENTAR IN Boulevard-Zeitung THE-SUN
TREVOR KAVANAGH
Die Abschaffung von Plan B ist für unseren Aufschwung unerlässlich,
aber verängstigte Maskenträger würden lieber Angst verbreiten und die Wirtschaft ruinieren

Für Großbritannien ist der Covid-Krieg vorbei. Krankenhauseinweisungen, Infektionen und Todesfälle sind rückläufig.
Das Virus ist geschwächt. Die Impfungen wirken.
Boris Johnson hat einen Waffenstillstand verkündet, der unserer angeschlagenen Wirtschaft und den
verödeten Straßen eine Überlebenschance gibt, nachdem sie zwei Jahre lang im Elend versunken sind.
Die Arbeit von zu Hause aus wird nicht mehr gefördert.
Wir können uns wieder umarmen und Urlaub machen, Hausärzte besuchen, unser Gesicht zeigen und das Leben so leben, wie es früher einmal war.
Und diese Rückkehr zur Normalität sollten wir begrüßen.
Ihre Feierabendkneipe wird sich über Ihr hart verdientes Geld freuen.
Der Sandwich-Laden, in dem Sie Ihr Mittagessen kaufen, wird sich freuen, Ihnen wieder das "Übliche" zuzubereiten.


Quelle:
https://www.thesun.co.uk/news/17393194/ditching-plan-b-vital-recovery-economy/
Forwarded from AUF1
Gute Nacht Österreich.
❗️VGH Mannheim kippt 2G-Regel an Unis❗️

https://t.me/RASattelmaier

Gestern noch darüber berichtet und angemahnt, dass keine andere Entscheidung möglich ist und heute dann tatsächlich:

Der VGH Baden-Württemberg kippt die 2G-Regel an den Unis.

Hintergrund war das „Einfrieren“ der sog. Alarmstufe II in BW entgegen den eigenen Voraussetzungen der Regierung.

Dem schob der VGH jetzt konsequenterweise einen Riegel vor:

„Eine Vorschrift, die ausdrücklich unabhängig von der Hospitalisierungsinzidenz solche Zugangsbeschränkungen vorgebe, stehe nicht mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang, hieß es. „Erhebliche Grundrechtsbeschränkungen“ könnten nicht abgekoppelt von dieser Inzidenz angeordnet werden“


(Quelle 👉 Berliner-Zeitung.de)

Es ist zunächst beruhigend, dass bei einer solch evident rechtswidrigen Maßnahme die gerichtliche Kontrolle noch funktioniert.

Beunruhigend ist jedoch, mit welch offener Rechtsfeindlichkeit die baden-württembergische Landesregierung und insbesondere der Ministerpräsident Kretschmann weiterhin Grundrechtseinschränkungen vornimmt.

Sie sollten sich schämen, Herr Kretschmann !

Man darf hoffen, dass der VGH auch alle anderen Regelungen im Zusammenhang mit den noch anhängigen Verfahren zur „Alarmstufe II“ kippen wird.

Mein Kanal:
Baden-Württemberg. Freundliche Ermahnung der Polizei unter Innenminister Thomas Strobl. Bürger sollen sich für die ungehinderte Entfaltung von Linksextremisten von der Straße entfernen, denn "aus dieser Versammlung werden Pyrotechnik und Glasflaschen geworfen".

https://t.me/AntifaAufklaerung/17682
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Karl Lauterbach 14.01.2022: "Omikron wird die Pandemie auch deshalb nicht beenden, wenn es tatsächlich so wäre. Was wir verhindern werden."

https://odysee.com/lauterbach_wir-koennen-nicht-aufhoeren_2022-14-01:6

Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
Forwarded from Propagandacheck
RKI ohne Fehlerkultur!
RKI Ändert erneut einen Wochenbericht ohne es zu Dokumentieren.

Hier den Wochenbericht vom 20.01.2022

Es wurde die angegebenen Meldewochenzeiträume geändert und um einen Wochenblock hochgesetzt so wie es auch in der Tabelle 5 geändert.

Das ist soweit vermutlich tatsächlich richtig, es sieht so aus als hätte man vergessen die Wochenangabe aus der alten Fassung der Vorwoche zu ändern!

Aber warum zerstört das RKI weiter sein Vertrauen in dem es seine Fehler nicht offen zugibt?
Es handelt sich immerhin um ein Dokument das unglaublich große Auswirkung auf das Leben von Millionen von Menschen hat!

Wochenbericht erste Fassung
https://t.me/Propagandacheck/890
Wochenbericht zweite Fassung
https://t.me/Propagandacheck/896
❗️Kurskorrektur in Baden-Württemberg❗️

https://t.me/RASattelmaier

Die baden-württembergische Landesregierung reagiert auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Mannheim und will nächste Woche das bisherige Stufensystem wieder in Kraft setzen.

(Quelle 👉 swr.de)

Wie bitte ? Erst nächste Woche Montag ???

Sonst sind Sie doch auch immer so schnell, Herr #Kretschmann, wenn es um die Einschränkungen von Grundrechten geht !

Die Erkenntnis aus dem Beschluss des VGH Mannheim MUSS zwingend zur SOFORTIGEN Aufhebung der Maßnahmen führen, die aufgrund des „Einfrierens“ der Alarmstufe II noch gelten.

Geben Sie den Menschen ihre Grundrechte zurück - und zwar sofort !
Anzeige wegen Nichtbehandlung einer Patientin in der Gynäkologie


WSD - Thorsten Waldschaks
Von: WSD - Thorsten Waldschaks <waldschaks@gmx.net>
Gesendet: Freitag, 21. Januar 2022 17:26
An: ******
Cc: waldschaks@gmx.net
*****

Anzeige gegen Gemeinschaftspraxis Dr. med. Dr. med. *****
hier: gegen Herrn Dr. med. Dr. med. ***** persönlich und das Personal


Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie sollten eigentlich wissen, dass die Anwendung der G-Regeln in Arztpraxen nicht grundsätzlich
gilt.
- für zu behandelnde Patientinnen und Patienten schon mal gar nicht.
- für Kinder unter … Jahren auch nicht.
- für notwendige Begleitpersonen, die zu einer Initiierung einer medizinischen Behandlung
erforderlich sind (Dolmetscher und Sozialarbeiter)[inen] auch nicht.
Nicht jedoch für:
- sonstige Begleitpersonen, die die Pflege oder Mitbetreuung der Patientinnen und Patienten
freiwillig und auf eigene Kosten übernommen haben.
Darunter fallen auch der Sohn oder die Tochter, die das hochbetagte Elternmitglied mit
Gangstörung auch zum Arzt hinfährt und begleitet, weil es einer Behandlung bedarf.
Aufgrund des beiliegenden Videos stelle ich Strafanzeige gegen Sie und Ihre Praxis wegen
„unterlassener Hilfeleistung und Nötigung“ lt. Strafgesetzbuch.
Die zuständige Kriminalpolizei liest hierbei mit.
Zusätzlich behalte ich mit das Recht vor, eine Anklage bei der zuständigen Landesärztekammer
gegen Sie und Ihre Praxis zu erheben.
Diese liest auch mit.
Bitte überdenken Sie Ihre Praxispolitik und Ihren persönlichen Lebenswandel! Und bitte bleiben
Sie gesund!
Mit freundlichen Grüßen
gez. Th. Waldschaks
- Mitglied im DFJ Verband -
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Bernhard Zimniok im EU Parlament
»Ein Priester, der mit ein paar Gläubigen den Rosenkranz gebetet hat, wurde vor meinen Augen in Polizeigewahrsam genommen.«

Wo Bernhard Zimniok das beobachtet hat? In Kasachstan? Nein. In München.
Kritik an der eigenen Regierung versucht der Sitzungsleiter zu unterbinden. In Kasachstan? Oder in Nordkorea? Nein – bei dieser Rede von Bernhard Zimniok im EU-Parlament.

https://t.me/pankalla
Forwarded from Andreas Wege
Dabei haben die Behörden in Teilen sogar die Kontrolle verloren: Tagelang müssen Bürger auf einen PCR-Test warten, die Labore sind überlastet, die Ämter kommen mit dem Zählen nicht hinterher, die wahre Inzidenz ist deutlich höher. Einzig in den Kliniken zeigt sich von dem Corona-Tsunami wenig...Omikrönchen liefert nicht 😂😂😂
Forwarded from Freie Sachsen
Anmeldungen plötzlich doch nicht mehr erwünscht: Stadt Dresden verbietet für morgen 98 Versammlungen!

Na sowas: Mit einer Allgemeinverfügung wollte die Stadt Dresden erwirken, dass es am Samstag keine "wilden" Spaziergänge gibt. Dem Wunsch nach Ordnung nachkommend, haben fast 100 Bürger ihre Spaziergänge ganz offiziell angemeldet. Aber das ist der Behörde nun auch nicht recht, sie hat alle Versammlungen des "coronamaßnahmenkritischen Klientels" kurzerhand verboten.

Erlaubt sind dagegen für morgen 3 Kundgebungen zu Themen, die derzeit wirklich die Menschen bewegen:

► Demo für „Tierrechte, Umwelt, Gesundheit, Veganismus“ (15 erwartete Teilnehmer)

► Demo zum Thema Organraub in China und der „Kommunistischen Partei Chinas ein Ende setzen“ (10 Teilnehmer erwartet)

► 5-Mann-Demo zum Thema „Stopp den Handel mit Haiflossen in Europa!“

Nun, zum Glück wollen freie Bürger aber, ganz ohne Versammlung, für sich spazieren gehen. Und diese freien Bürger schauen bestimmt bei @dresden_spaziert vorbei.

@freiesachsen