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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Merke! Das scheint Politikern bestimmter Sorte nicht zu gefallen: gleichzeitig und an vielen Orten versammeln

Tweet Nancy Faeser vom 19.1.2022
Übrigens, in den kleinsten Gemeinden verbieten sie einem bei Gemeinderatssitzungen Fotos zu machen oder zu filmen, angeblich wegen ihren Persönlichkeitsrechten. Habe ich selbst erlebt. Gleichzeitig wollen sie aber von dir sogar ärztliche Atteste und medizinische Informationen und nötigen zu einer potenziell tödlichen Spritze. Beispiel 68542 Heddesheim in Baden-Württemberg.

https://www.heddesheim.de/Unsere-Gemeinde/Gemeindenachrichten/Gemeindenachricht?view=publish&item=article&id=3724
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
👇Steineimer will die Bevölkerung gegen die Impfgegner vereinen und in Stellung bringen...
Forwarded from mindofheart · SelbstBewusstSein
💥Und plötzlich hat es mich auch erwischt.

💁🏽‍♀️... in München war gestern so einiges überraschend. Der Vollständigkeit halber muss ich dehalb – Neben den schönen Impressionen, die ich schon geliefert habe – auch noch von meiner "Erfahrung" mit einem Polizeibediensteten vor Ort machen, der aus heiterem Himmel neben mir auftauchte, sich vor mir aufbäumte und mir mit zuerst mit beiden Händen falch auf den Brustkorb schlug, um dies dann mit geballten Fäusten zu wiederholen. Ich muss sagen, dass der zweite Hieb mit den Protektoren auf den Handschuhen, durchaus gesessen und mir entsprechend die Luft geraub hat.

🤷🏽‍♀️ Auf meine Frage, wie er diese Körperverletzung begründen wolle, ging er freilich nicht ein. Ich sah dann, das rechts von mir gerade eine Polizeikette gebildet wurde, die ich wegen der Arkaden unter denen ich mich befand, gar nicht sehen konnte. Eine mündliche Vorwarnung gab es mir gegenüber auch nicht.

💡Fakt ist, dass ein geprellter Brustkorb äußerst unangenehm ist. Das schmerzhafte Stechen in der Brust, das mich auf dem Heimweg begleitet hat, bringt mich mehr und mehr zum Nachdenken.

Das Vorgehen der Polizei hat aus meiner Sicht nichts mit Deeskalation oder gar dem Schutz der Menschen gemein.


❗️Naiv gefragt: Wem dient ihr wirklich?

Während ich & etwaige meiner Kollgegen seit Monaten beispielsweise auf der Seite der Gates-Foundation die Arbeit erledigen, die normalerweise die Polizei, der sog. Verfassungsschutz & das Militär verrichten müssten, werde ich als Frau von gepanzerten Söldnern der Korporatisten, die als Polizei auftreten, geschlagen.
🥳

🧣Es weht ein eisiger Wind. Nicht nur durch München. Wir müssen uns warm anziehen. Aber Spazieren werde ich trotzdem wieder! Das ist gut fürs Immunsystem – Gerade auch für das Immunsystem im Sinne der Freiheit unserer Völker!

#Teilenkannheilen
#Widerstandistpflicht
Grüne Ideologie wirkt: Galoppierende Inflation der Großhandelspreise im Dezember +24% / Energiepreise sogar +69% zum Vorjahr!
Neben der EZB-Geldpolitik und den Lieferengpässen durch Corona-Maßnahmen, beides schon seit Jahren preistreibend, kam im Dez noch die Energiekrise hinzu, speziell die Gaskrise. Im Vergleich zum Vorjahr hier sagenhafte plus 69% bzw. bei Gas sogar plus 122%!
=> Das meiste grün-hausgemacht, denn zum einen ist hier die regierungsdeutsche grün-Baerbock´sche Erfüllungspolitik ausländischer Kritik an North Stream 2 extrem preistreibend. Hinzu kommt das ebenfalls grüne Insistieren auf der rein ideologiebedingten, superschnellen Abschaltung von Atom- und Kohlekraftwerken in Deutschland.
=> Die Future-Märkte an den Börsen und nun auch schon die realen Rohstoffmärkte nehmen die Folgen solcher bürgerfeindlichen Politik vorweg.

*****
Erzeugerpreise explodieren um 24,2 Prozent – historischer Rekord!
20. Januar 2022 https://finanzmarktwelt.de/erzeugerpreise-explodieren-um-24-prozent-223124
Forwarded from Propagandacheck
Trick 17 um die Parlamentarier in Deutschland zu einem Freibrief für die Impfpflicht zu bringen?

Tagesschau berichtet:
Ein sogenanntes Opt-In-Modell wird debattiert: Grundsätzlich wäre eine Impfpflicht dann möglich, aber es bedürfe nochmal einer Regierungsentscheidung, ob man diese scharf stelle. Zum Beispiel wenn absehbar sei, dass die Omikron-Variante eben nicht für die erhoffte Durchseuchung gesorgt habe und dadurch erneut ein schwieriger Herbst und Winter bevorstehe.

Auch das wäre wieder eine Art Freibrief/Ermächtigungsgesetzt. Es würde der Regierung ermöglichen z.B im nächsten Herbst einfach selbst den Impfzwang einzuführen ohne dann nochmal das Parlament um Zustimmung zu den tatsächlich vorhandenen Bedingungen und äußeren Umständen zu gewähren.

Jeder Abgeordnete der dem Zustimmt muss sich bewusst sein das er praktisch den Impfzwang als "Katze im Sack" kauft!

UND DAS ZU EINEM ZEITPUNKT WO BEREITS JETZT DIE GÜLTIGEN IMPFSTOFFE UND GÜLTIGKEITSZEITRÄUME ALLEINE VOM PAUL EHRLICH INSTITUT VERANTWORTET UND DAMIT LETZTENDLICH ALLEINE VON KARL LAUTERBACH BESTIMMT WERDEN KÖNNEN!!
DAMIT BESTIMMT ALLEINE EINE EINZIGE PERSON ÜBER DIE GRUNDRECHTE UND FREIHEITEN VON MILLIONEN!
DAS NENNT MAN ÜBRIGENS DIKTATUR!

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-impfpflicht-101.html
Forwarded from Freie Sachsen
Stadt Dresden verbietet Spaziergänge: Ring frei für Kretschmers Milizen?

Offenbar haben die Verantwortlichen der Stadt Dresden nichts gelernt: Für Samstag wurden "Spaziergänge" (die von den Behörden widerrechtlich als Versammlung eingestuft werden) per Allgemeinverfügung verboten. Damit sollen - so die Theorie der Behörde - größere Spaziergänge verhindert werden.

Übrigens: Das Verbot gilt nicht für Spaziergänge, die bis Freitagmittag bei der Stadt Dresden angemeldet werden. Nicht auszudenken, was dort los wäre, wenn jeder Bürger, der Samstag in Dresden aus Protest gegen das Verbot spazieren möchte, seinen Spaziergang bequem online anmeldet:
https://eforms.dresden.de/intelliform/forms/dresden/32_ordnungsamt/32_ordnungsamt/32_511_anzeige_einer_versammlung/index

Alle Infos zum Samstag gibt es wieder bei den Mitstreitern von @dresden_spaziert. Parallel wollen auch in Chemnitz und Leipzig viele Bürger auf die Straße gehen!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Der österreichische Dachverband der Verwaltungsrichter DVVR gibt in einer Stellungnahme an die Regierung an, dass die allgemeine Impfpflicht nicht durchsetzbar ist. Den Richtern zufolge könnten voraussichtlich weder Justiz noch Verwaltung den zusätzlichen Aufwand im Zusammenhang mit der Pflichtimpfung bewältigen.

Zitate aus der Stellungnahme:

"Aus rechtspolitischer Sicht ist zu erwarten, dass Impfpflichtige, die bislang noch nicht vom Impfangebot Gebrauch gemacht haben, ihre bisher eingenommenen Standpunkte wohl konsequent zu verteidigen versuchen werden, indem sie vom Rechtsschutz Gebrauch machen, und zwar in höherem Ausmaß als vom Entwurf erwartet.
[...]
Ohne eine Vorsorge auch für diesen Mehraufwand ist eine zeitnahe Vollziehung der Impfpflicht und damit eine Verwirklichung des gesetzgeberischen Ziels nicht zu erwarten."

Das schreiben wohlgemerkt die Richter, die für die Umsetzung der Gerichtsverfahren bzgl. der Impfpflicht zuständig wären. Die Aussagen lassen sich meiner Ansicht nach vollständig auf Deutschland übertragen.

Die allgemeine Impfpflicht ist ein Bluff, der darauf abzielt, dass die Menschen die Pflicht in vorauseilendem Gehorsam erfüllen werden. Sobald wir betroffenen Bürger jedoch unsere Rechte wahrnehmen, wird der gesamte Verwaltungsapparat kollabieren. Genau davor warnen die zuständigen Richter. Die Regierung könnte dieses Szenario nur verhindern, indem sie uns Bürgern den Rechtsweg versperrt, also die Justiz ausschaltet. Das wäre dann aber wohl ein Fall für Artikel 20 unseres Grundgesetzes, und dazu wird es sicherlich nicht kommen - nicht wahr, Olaf?

https://t.me/Wiesollesweitergehen

https://www.parlament.gv.at/PtWeb/api/s3serv/file/d3dae092-64b2-4cb8-a0fd-62206b58c607
Forwarded from GlobalPatriots (GIobaIPatriot)
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Es wird ja auch niemand gegen seinen Willen sein Portemonnaie abgeben. Selbst die Bedrohung mit einer Waffe führt ja dazu, dass man das Geld zum Schluss freiwillig herausrückt.

t.me/GlobalPatriots 🦅
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💥💥💥 Der nächste SKANDAL

Schnelltest gehen komplett in die Statistik ein. Es dürften eigentlich nur PCR-Test für die Statistik verwendet werden.

Diese Betrüger sperren uns auf Grund komplett falscher Daten ein. Egal ob es die Intensivbetten betrifft oder die Tests.

Wir können dieses Verbrechen nur friedlich auf der Straße beenden. Diese korrupten Politiker müssen umgehend zurücktreten 💥


Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren

ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻

🇩🇪 https://t.me/LKNews2/ 🇩🇪

ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
Tierärzte sind ja noch befugt. Jetzt wissen wir warum. Kassenärzte jedenfalls wollen das Zeug nicht mit Zwang spritzen
Bundesregierung fordert zu Zensur auf. Telegram, Briefe und Dosentelefon sollen verboten werden, wenn darüber störende Regierungskritik verbreitet bzw. gegen die gute, beschützende und beste Politik aller Zeiten "gehetzt" wird.
Diese Grafik der Biontech-Aktie baut wieder etwas auf. Andere Hersteller wie Moderna ähnlich.
Forwarded from Gesunder Traum 💖
Wir haben von einem treuen User dieses Schreiben der Techniker Krankenkasse erhalten, in dem die Versicherung mitteilt, sie würde möglicherweise auftretende Folgeschäden durch eine Corona-Impfung nicht tragen.

🔎 Wir untersuchten den Fall und schrieben daraufhin die TK-Kasse an.

Das Schreiben ist echt

Nach Nachfrage und Druck durch die Medien hieß es auf einmal "Der Krankenkasse bzw. der Mitarbeiterin ist nach eigenen Angaben ein Fehler unterlaufen."😁😄😅

Als ob die Mitarbeiterin sich hinsetzt und selbst etwas formuliert und nicht das von der Krankenkasse rechtlich überprüfte Antwortschreiben nutzt.

👉 Folge hier deinem Weg der Gesundheit