Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
Pressemitteilung Kanzlei Mandic in Sachen Halemba Nr. 4
Ich bin um 14:00 Uhr am Amtsgericht Würzburg eingetroffen. Vorab war mir von der Staatsanwaltschaft mitgeteilt worden, der zuständige Ermittlungsrichter habe den auf 15:00 Uhr angesetzten Hafteröffnungstermin auf 17:00 Uhr verschoben.
Im Amtsgericht bitte ich die Wachtmeister mich zum Richter zu führen. Dieser aber lässt mitteilen, er melde sich sobald er könne. Ein Wachtmeister verrät mir:
„Der Richter is bei der Direktorin.“
Das Amtsgericht wird von Journalisten und Filmteams belagert. Nach einer Stunde endlich bekomme ich den Richter ans Telefon. Dieser ist dabei meine Haftbeschwerde zu lesen. Ihr direkt abhelfen möchte er nicht. Ich will endlich die Akte haben. Einen Teil davon bekomme ich ausgehändigt: vom Behördenleiter der Staatsanwaltschaft, der sich in unmittelbarer Nähe zum Büro des Richters aufhält.
Auf Frage verrät er mir wie es zur Verlegung auf 17:00 Uhr. Man will dem Landtag Gelegenheit geben von seinen Rechten Gebrauch zu machen. Derweil erreicht mich aus dem Landtag folgende Nachricht:
❗️Traurig:
🎤In diesem Moment ging der Ruf nach "Daniel Halemba" durch den bayerischen Landtag. Die Abgeordneten werden aufgerufen. Er wurde als "entschuldigt" vermerkt. Die Altparteien lachen. Sie lachen über die Festnahme eines jungen Abgeordneten, der alles für seine Heimat riskiert.
Vom Landtag ist keine Hilfe zu erwarten. Gut möglich, dass der Richter heute Abend irgendwann sagt: es ist genug, ihr habt erreicht was ihr wolltet, Halemba hat es nicht zur Sitzung geschafft. Aber jetzt kann er auch gehen.
Ich bin um 14:00 Uhr am Amtsgericht Würzburg eingetroffen. Vorab war mir von der Staatsanwaltschaft mitgeteilt worden, der zuständige Ermittlungsrichter habe den auf 15:00 Uhr angesetzten Hafteröffnungstermin auf 17:00 Uhr verschoben.
Im Amtsgericht bitte ich die Wachtmeister mich zum Richter zu führen. Dieser aber lässt mitteilen, er melde sich sobald er könne. Ein Wachtmeister verrät mir:
„Der Richter is bei der Direktorin.“
Das Amtsgericht wird von Journalisten und Filmteams belagert. Nach einer Stunde endlich bekomme ich den Richter ans Telefon. Dieser ist dabei meine Haftbeschwerde zu lesen. Ihr direkt abhelfen möchte er nicht. Ich will endlich die Akte haben. Einen Teil davon bekomme ich ausgehändigt: vom Behördenleiter der Staatsanwaltschaft, der sich in unmittelbarer Nähe zum Büro des Richters aufhält.
Auf Frage verrät er mir wie es zur Verlegung auf 17:00 Uhr. Man will dem Landtag Gelegenheit geben von seinen Rechten Gebrauch zu machen. Derweil erreicht mich aus dem Landtag folgende Nachricht:
❗️Traurig:
🎤In diesem Moment ging der Ruf nach "Daniel Halemba" durch den bayerischen Landtag. Die Abgeordneten werden aufgerufen. Er wurde als "entschuldigt" vermerkt. Die Altparteien lachen. Sie lachen über die Festnahme eines jungen Abgeordneten, der alles für seine Heimat riskiert.
Vom Landtag ist keine Hilfe zu erwarten. Gut möglich, dass der Richter heute Abend irgendwann sagt: es ist genug, ihr habt erreicht was ihr wolltet, Halemba hat es nicht zur Sitzung geschafft. Aber jetzt kann er auch gehen.
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Während es bei ARD-ZDF Sprachregelungen und enge Vorgaben für die jeweils aktuelle PR-Kampagne entsprechend der Regierungslinie gibt, wie derzeit über Israel, gibt es keinerlei Anweisung für ausgewogene Berichterstattung, wie ich sie beim SWR vergeblich anforderte.
NachDenkSeiten - Die kritische Website
44 Seiten Sprachregelung der ARD zum Nahostkonflikt – ein unglaublicher Skandal
Man soll nichts dem Zufall überlassen und schon gar nicht dem Verstand der eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. So denkt offensichtlich die Spitze der öffentlich-rechtlichen und von uns Beitragszahlern bezahlten ARD. Mir liegt ein Papier vor mit dem…
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Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
Pressemitteilung Kanzlei Mandic in Sachen Halemba Nr. 5
Halemba wurde soeben aus der Haft entlassen. Wir konnten den Richter gegen erbitterten Widerstand dreier hochrangiger Staatsanwälte davon überzeugen, dass keine Verdunkelungsgefahr besteht.
Zu Beginn sah es schwarz aus. Der folgende dreistündige Kampf hat sich gelohnt.
Halemba wurde soeben aus der Haft entlassen. Wir konnten den Richter gegen erbitterten Widerstand dreier hochrangiger Staatsanwälte davon überzeugen, dass keine Verdunkelungsgefahr besteht.
Zu Beginn sah es schwarz aus. Der folgende dreistündige Kampf hat sich gelohnt.
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Welche unglaubliche Frechheit der by Justiz: Ein niemals verhältnismäßiger Haftbefehl wegen "Flucht- und Verdunkelungsgefahr" in einer völlig konstruierten Sache führt zu einer genau 11-stündigen Inhaftierung eines gewählten Abgeordneten, der dadurch EXAKT die konstituierenden Sitzung des Landtags verpasst und seines Amtes als Juniorschriftführer sowie seines Wahlrechts in dieser wichtigen Sitzung beraubt wird!
Das Ganze noch garniert durch abwegig-arrogante und parteiische Sprüche der eigentlich neutralen LT-Präsidentin in der heutigen Sitzung und hämischen Beifall der Regierungsmedien.
=> Wenn es Herr Haldenwang nicht verbieten würde, müsste man dies alles als willkürlich handelnde Chuzpe der frei drehenden Institutionen einer Bananenrepublik bezeichnen. All das nur, um Fotos von einem AfD-Juniorschriftführer im By Landtag zu verhindern! 😠
* * *
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https://t.me/pboehringer
Das Ganze noch garniert durch abwegig-arrogante und parteiische Sprüche der eigentlich neutralen LT-Präsidentin in der heutigen Sitzung und hämischen Beifall der Regierungsmedien.
=> Wenn es Herr Haldenwang nicht verbieten würde, müsste man dies alles als willkürlich handelnde Chuzpe der frei drehenden Institutionen einer Bananenrepublik bezeichnen. All das nur, um Fotos von einem AfD-Juniorschriftführer im By Landtag zu verhindern! 😠
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Forwarded from GutmenschenKeule
"Antisemit, wer die Finanzierung von Antisemiten kritisiert!"
Im Hirn eines Almans macht das bestimmt Sinn.
Im Hirn eines Almans macht das bestimmt Sinn.
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Ausfall von Bahn und Schulen wegen importiertem Krieg? Aber Kritik an Kretschmann und Strobl zur Migration darf der PR-Kooperationspartner SWR nicht äußern
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/polizei-hat-hauptbahnhof-stuttgart-wegen-bedrohungslage-gesperrt-100.html
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/polizei-hat-hauptbahnhof-stuttgart-wegen-bedrohungslage-gesperrt-100.html
SWR Aktuell
Staatsschutz ermittelt nach Drohung am Hauptbahnhof Stuttgart
Wegen einer vermeintlichen Bedrohungslage hatte die Polizei den Stuttgarter Hauptbahnhof am Sonntag geräumt. Nun ermittelt der Staatsschutz, was hinter dem Drohanruf steckt.
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Forwarded from Tierliebhaber
💥Es ist ein Skandal!💥
Um 20.48 Uhr die folgende Pressemitteilung:
Pressemitteilung Kanzlei Mandic in Sachen Halemba Nr. 5
Halemba wurde soeben aus der Haft entlassen. Wir konnten den Richter gegen erbitterten Widerstand dreier hochrangiger Staatsanwälte davon überzeugen, dass keine Verdunkelungsgefahr besteht.
Zu Beginn sah es schwarz aus. Der folgende dreistündige Kampf hat sich gelohnt.
Mein Kommentar
Das ganze erinnert an eine Bananenrepublik oder intellektueller: an eine Erzählung von Kafka.
Es drängt sich immer mehr der Verdacht auf, dass hier eine strafrechtliche Geschichte konstruiert worden ist, um zu verhindern, dass der AfD-Abgeordnete Daniel Halemba bei der Eröffnung der neuen Legislaturperiode des Bayerischen Landtags neben der Landtagspräsidentin sitzt.
Wenn zu solchen Mitteln gegriffen wird, um eine ungeliebte Oppositionspartei zu schwächen, kann man die Justiz in Bayern - insbesondere in Würzburg - nicht mehr ernst nehmen.
Das Ganze gilt solange als politisches Possenspiel, bis die Justiz lückenlos aufklärt, wie es
a) zum Haftbefehl überhaupt kommen konnte und
b) ein Richter diesen Haftbefehl unterschreiben konnte.
Hier besteht eine Bringschuld.
Wir Anwälte, als Organ der Rechtspflege, sind hier in der Pflicht, die Justiz zur Ordnung zu rufen.
Die Opposition im Bayerischen Landtag ist in der Pflicht, hier einen Untersuchungsausschuss einzurichten.
Mein Kanal:
t.
Um 20.48 Uhr die folgende Pressemitteilung:
Pressemitteilung Kanzlei Mandic in Sachen Halemba Nr. 5
Halemba wurde soeben aus der Haft entlassen. Wir konnten den Richter gegen erbitterten Widerstand dreier hochrangiger Staatsanwälte davon überzeugen, dass keine Verdunkelungsgefahr besteht.
Zu Beginn sah es schwarz aus. Der folgende dreistündige Kampf hat sich gelohnt.
Mein Kommentar
Das ganze erinnert an eine Bananenrepublik oder intellektueller: an eine Erzählung von Kafka.
Es drängt sich immer mehr der Verdacht auf, dass hier eine strafrechtliche Geschichte konstruiert worden ist, um zu verhindern, dass der AfD-Abgeordnete Daniel Halemba bei der Eröffnung der neuen Legislaturperiode des Bayerischen Landtags neben der Landtagspräsidentin sitzt.
Wenn zu solchen Mitteln gegriffen wird, um eine ungeliebte Oppositionspartei zu schwächen, kann man die Justiz in Bayern - insbesondere in Würzburg - nicht mehr ernst nehmen.
Das Ganze gilt solange als politisches Possenspiel, bis die Justiz lückenlos aufklärt, wie es
a) zum Haftbefehl überhaupt kommen konnte und
b) ein Richter diesen Haftbefehl unterschreiben konnte.
Hier besteht eine Bringschuld.
Wir Anwälte, als Organ der Rechtspflege, sind hier in der Pflicht, die Justiz zur Ordnung zu rufen.
Die Opposition im Bayerischen Landtag ist in der Pflicht, hier einen Untersuchungsausschuss einzurichten.
Mein Kanal:
t.
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Klima-Wissenschaftsbetrüger nutzen Bohrkerne im Eis von vor Tausenden von Jahren. Betrachtet wird eingeschlossene Luft, die allerdings unterschiedlich mit oberflächlicher Luft angereichert ist und damit in jüngeren Jahren die Messergebnisse zugunsten der Klimalügen verfälscht.
https://youtu.be/mCN0LiAnfPk
https://youtu.be/mCN0LiAnfPk
YouTube
Markus Fiedler: Klimawandeln – Auf den Spuren menschengemachter Desinformation
Der menschengemachte Klimawandel ist seit Jahren in aller Munde. Zahlreiche politische Entscheidungen werden an diesem Thema ausgerichtet. Verkündet wird eine angebliche Einigkeit der Wissenschaftler über eine nahende Klimakatastrophe. Durch geschickte Ö…
👍15😁1
Forwarded from Lutz Rose
🔥FESTNAHME EXTREM DUBIOS!🔥
AFD: FESTNAHME VON HALEMBA GREIFT RECHTE DER OPPOSITION AN
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, hat die Festnahme des AfD-Politikers Daniel Halemba massiv kritisiert. «Mit einem herbeikonstruierten Haftgrund wird erheblich und unter fadenscheinigen Gründen in die Rechte der Opposition eingegriffen», teilte Ebner-Steiner am Montag vor Beginn einer Sitzung der AfD-Fraktion im Landtag mit. Die «staatliche Repression» habe damit «eine neue Qualität» erreicht.
AFD: FESTNAHME VON HALEMBA GREIFT RECHTE DER OPPOSITION AN
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, hat die Festnahme des AfD-Politikers Daniel Halemba massiv kritisiert. «Mit einem herbeikonstruierten Haftgrund wird erheblich und unter fadenscheinigen Gründen in die Rechte der Opposition eingegriffen», teilte Ebner-Steiner am Montag vor Beginn einer Sitzung der AfD-Fraktion im Landtag mit. Die «staatliche Repression» habe damit «eine neue Qualität» erreicht.
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Nein, die (H)Ampelregierung hat nicht versagt - sie macht ihren Job...
https://www.bz-berlin.de/deutschland/die-bundesregierung-hat-versagt
https://www.bz-berlin.de/deutschland/die-bundesregierung-hat-versagt
B.Z. – Die Stimme Berlins
Die Bundesregierung hat versagt!
Besser lässt sich das Versagen deutscher Migrationspolitik seit 2015 kaum dokumentieren:
🔥15😁1
Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Wir brauchen endlich auch einen REMIGRATIONSTAG!
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Stöbert gern auch im Outlet (Wenn Ihr in beiden Shops bestelllt, überweist einfach zusammen mit nur einmaligem Porto)
@wim4u
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@wim4u
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Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Deutschland er... nee, nee - wach endlich auf! Sonst wird das nix mehr mit Zukunft.
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@wim4u
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Unboxing-Video zum Geheimdossier des Landtages über meine Person in Arbeit. Ich konnte nun nach über einem Jahr endlich Einsicht erreichen. Man habe "bedauerlicherweise versäumt" mir im Juni 2023 das Geheimdossier zuzusenden, nachdem ich ausdrücklich gefragt hatte. Man hatte mich offenbar dreist angelogen und die Geheimhaltung fortgesetzt. Nun Monate später "ohne Anerkennung einer Rechtspflicht" bekomme ich die Informationen, die mir nach Datenschutzgrundverordnung zustehen.
https://telesco.pe/wim4u/46502
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WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
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Forwarded from SD (Siegfried Daebritz PEGIDA)
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Wie sich das Verhältnis zwischen Politikern und Journalisten beschreiben lässt?
Lasst es mich so sagen, der Perlfisch lebt im Anus einer Seegurke und nutzt ihn als Schutz und Nahrungsquelle!
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😁23💯5👏2👌2
Forwarded from Billy Six 📸
Systempresslinge fürchten kritische Öffentlichkeit wie der Teufel das Weihwasser! – ( D. , ENG. )
Mächtige Medien-Häuser agieren in der BRD zunehmend als Geheim-Polizei. Ihr Ziel: Gegner ausschalten, die den herrschenden Verhältnissen gefährlich werden könnten. Diesmal trifft es den Biologen, Lehrer und Journalisten Markus Fiedler (49) aus Niedersachsen: Er deckte Wikipedia-Lügen, den Klima-Schwindel und Hintergründe um das Antifa-U-Boot Sebastian Leber beim "Tagesspiegel" auf. Dafür werden aktuell das Relotius-Magazin "Spiegel" und das GEZ-Organ "NDR" in Stellung gebracht, dafür zu sorgen, dass Fiedler seine Anstellung als Lehrer verliert. Im Vorfeld einer "Einladung" "für eine Stellungnahme" beriet er sich mit dem langjährigen Journalisten Dirk Pohlmann. Die Lösung: Das anberaumte "Interview" sei zu filmen, sodass Waffengleichheit hergestellt und manipulative Schnitt-Sequenzen aufgedeckt werden könnten. Das fand die NDR-Mannschaft unter Leitung von Ursula Hensel gar nicht gut und drohte damit, Polizei, Staatsanwalt und Gerichte zu Hilfe zu holen. Die "Qualitätsjournalisten" zogen schließlich unverrichteter Dinge ab. Der Fall schlägt Wellen im Netz. Wir lernen: Bei jedem Medien-Termin müssen wir alles aufzeichnen - alles! "Reporter", die mit schlechten Absichten kommen, reagieren darauf wie ein aufgeschreckter Hühner-Haufen.
👉 Fotos : https://t.me/billysix/1565
👉 Die ganze Geschichte : https://apolut.net/am-set-bedingt-oeffentlich-mit-markus-fiedler
( E N G . ) - ( Freedom of press in Germany is in danger - threatened by the press itself. There´s a well-organized system press spreading desired narratives of those in power - and fights different points of view or simply facts with unfair methods. The media critic and free thinker Markus Fiedler is currently under attack. Powerful media companies, partly financed by state money, want to use “research” to ensure that he´ll lose his job as a teacher. )
Mächtige Medien-Häuser agieren in der BRD zunehmend als Geheim-Polizei. Ihr Ziel: Gegner ausschalten, die den herrschenden Verhältnissen gefährlich werden könnten. Diesmal trifft es den Biologen, Lehrer und Journalisten Markus Fiedler (49) aus Niedersachsen: Er deckte Wikipedia-Lügen, den Klima-Schwindel und Hintergründe um das Antifa-U-Boot Sebastian Leber beim "Tagesspiegel" auf. Dafür werden aktuell das Relotius-Magazin "Spiegel" und das GEZ-Organ "NDR" in Stellung gebracht, dafür zu sorgen, dass Fiedler seine Anstellung als Lehrer verliert. Im Vorfeld einer "Einladung" "für eine Stellungnahme" beriet er sich mit dem langjährigen Journalisten Dirk Pohlmann. Die Lösung: Das anberaumte "Interview" sei zu filmen, sodass Waffengleichheit hergestellt und manipulative Schnitt-Sequenzen aufgedeckt werden könnten. Das fand die NDR-Mannschaft unter Leitung von Ursula Hensel gar nicht gut und drohte damit, Polizei, Staatsanwalt und Gerichte zu Hilfe zu holen. Die "Qualitätsjournalisten" zogen schließlich unverrichteter Dinge ab. Der Fall schlägt Wellen im Netz. Wir lernen: Bei jedem Medien-Termin müssen wir alles aufzeichnen - alles! "Reporter", die mit schlechten Absichten kommen, reagieren darauf wie ein aufgeschreckter Hühner-Haufen.
👉 Fotos : https://t.me/billysix/1565
👉 Die ganze Geschichte : https://apolut.net/am-set-bedingt-oeffentlich-mit-markus-fiedler
( E N G . ) - ( Freedom of press in Germany is in danger - threatened by the press itself. There´s a well-organized system press spreading desired narratives of those in power - and fights different points of view or simply facts with unfair methods. The media critic and free thinker Markus Fiedler is currently under attack. Powerful media companies, partly financed by state money, want to use “research” to ensure that he´ll lose his job as a teacher. )
Telegram
Billy Six 📸
❗️Achtung, "Qualitätspresse"❗️: Ursula Hensel (NDR) & Sebastian Leber (Tagesspiegel)
🔥16👍3❤2
Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
Media is too big
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RA Mandic: „Verhaftung diente nur dazu, der AfD zu schaden“
Im AUF1-Gespräch äußert sich der Freiburger Fachanwalt für Strafrecht, Dubravko Mandic, zur Verhaftung seines Mandanten, des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba. Er wertet es als „Novum“, dass erstmals gegen einen bisher Unbescholtenen wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ein Haftbefehl erwirkt wurde. Mandic sieht in diesem Vorgehen der bayerischen Justiz die politische Motivation, der AfD als ungeliebter Oppositionskraft zu schaden. Er betont, dass die Staatsanwaltschaft in Deutschland dem Justizministerium unterstellt und damit weisungsgebunden sei. Die letzten Tage waren für den Verteidiger sehr strapaziös, was man auch an der heiseren Stimme gut erkennen kann.
Im AUF1-Gespräch äußert sich der Freiburger Fachanwalt für Strafrecht, Dubravko Mandic, zur Verhaftung seines Mandanten, des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba. Er wertet es als „Novum“, dass erstmals gegen einen bisher Unbescholtenen wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ein Haftbefehl erwirkt wurde. Mandic sieht in diesem Vorgehen der bayerischen Justiz die politische Motivation, der AfD als ungeliebter Oppositionskraft zu schaden. Er betont, dass die Staatsanwaltschaft in Deutschland dem Justizministerium unterstellt und damit weisungsgebunden sei. Die letzten Tage waren für den Verteidiger sehr strapaziös, was man auch an der heiseren Stimme gut erkennen kann.
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