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September 21, 2017
March 4, 2018
SPD WILL UNTER 10 PROZENT. Wer bezahlt im Hintergrund die SPD-Führung für diesen Amok der Selbstvernichtung?
"Der SPD-Vorstand will erneut versuchen, den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Die Thesen Sarrazins seien nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar und er füge der Partei einen 'schweren Schaden' zu, teilte Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag mit.
Im Sommer hatte die SPD-Spitze Sarrazin aufgefordert, die Partei freiwillig zu verlassen, nachdem er sein islamkritisches Buch "Feindliche Übernahme" vorgestellt hatte. Eine Arbeitsgruppe wurde zudem damit beauftragt, das Buch zu prüfen und die Möglichkeit eines Parteiausschlussverfahrens auszuloten.
"Die Untersuchungskommission hat jetzt einen umfassenden und sehr fundierten Bericht vorgelegt", sagte Klingbeil. Auf dieser Grundlage habe der Parteivorstand entschieden, ein neues Parteiordnungsverfahren einzuleiten. Ziel sei der Ausschluss Sarrazins aus der SPD.
Die SPD ist schon zweimal mit dem Versuch gescheitert, den früheren Berliner Finanzsenator aus der Partei zu werfen. Sarrazin hatte unter anderem als Auflage bekommen, sich nicht parteischädigend zu verhalten. Er ist als Autor vor allem für seinen 2010 erschienen Bestseller 'Deutschland schafft sich ab' bekannt.
Die Hürden für einen Parteiausschluss sind generell hoch, damit er nicht als Instrument missbraucht werden kann, missliebige Menschen loszuwerden. Der frühere Ministerialbeamte, Staatssekretär, Senator und Bundesbanker hatte im Sommer gesagt, er fühle sich in der SPD 'nach wie vor gut aufgehoben'."
#deutschlandschafftsichab #spd #endederspd #nospd #sarrazin #parteienstaat #parteiausschluss #buntland
https://deutsch.rt.com/inland/81191-spd-vorstand-will-thilo-sarrazin-aus-partei-ausschliessen
December 17, 2018
March 3, 2019
'BERLIN GEGEN 13' LIVE 🤖 Die bundesweiten Demos gegen die Zensurpläne des Internets sind am 23. März ein gewaltiger Erfolg. Das wird für SPD und CDU zur Europawahl im Mai zur digitalen Bombe 🤖💣
#artikel13 #artikel11 #no13 #berlingegen13 #merkelfilter #uploadfilter #zensur #saveyourinternet #keinebots #nospd #nocdu #europawahl #widerstand
https://vk.com/wall-104011130_2647
March 23, 2019
SACHSEN-ANHALT SPD FÜR GROKO-AUS 🗳️ Ebd.: "Der Rücktritt von SPD-Chefin Nahles droht einen grundlegenden Richtungsstreit im Lager der Sozialdemokraten auszulösen. Aus den Landesverbänden mehren sich Stimmen, die eine vorzeitige Auflösung der Großen Koalition fordern.
Angesichts des Rücktritts von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hat sich der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt für ein Ende der Großen Koalition in Berlin ausgesprochen. Man sehe keine Basis mehr für eine Zusammenarbeit mit CDU und CSU, teilte der Parteiverband mit. Die SPD sei in bedrohlicher Lage, erklärte Landesfraktionschefin Katja Pähle, die auch im Parteivorstand der Sozialdemokraten sitzt."
#nogroko #grokoaus #nospd #spd #sachsenanhalt #merkelregime #merkelmussweg #neuwahlen
https://www.n-tv.de/politik/SPD-Politiker-wollen-GroKo-aufkuendigen-article21063237.html
June 3, 2019