7. MAHNWACHE GRUNDGESETZ, STUTTGART 🇩🇪 Am 9. Mai 2020 sprach Ken Jebsen zu vielen tausenden von Protestierenden gegen das Merkel-Regime und gegen die Außerkraftsetzung der Grundrechte in der "Bundesrepublik" 🇩🇪
#stuttgart #s0905 #grundgesetz #grundrechte #merkelregime #mahnwache #querdenken #widerstand
invidio.us/5rDApC6MiCg

MÜNCHEN, 9. MAI 2020 🇩🇪 Tausende von Münchnerinnen und Münchnern riefen "Wir sind das Volk" 🇩🇪 Das Merkel-Regime sieht sich einer neuen Welle des zivilen #WIDERSTAND ausgesetzt

Studie aus dem BMI Teil 4: Im Ministerium versandet, Presse gehorcht
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/studie-aus-dem-bmi-teil-4-im-ministerium-versandet-presse-gehorcht/

DIE CORONA-ANALYSE, VOLLTEXT ☣️🇩🇪 Zum Download: Die Analyse des stellv. Referatsleiters "Kritische Infrastrukturen" des Bundesministeriums des Innern zum COVID-19 Krisenmanagement und zum von ihm festgestellten "Fehlalarm" ☣️
#leak #leaks #coronaleak #covid19leak #bmi #analyse #intelligence #intel #covid19de #covid19germany #merkelregime #staatsversagen #widerstand

Covidioten: Die Pandemie der Infantilität | Telepolis
https://www.heise.de/tp/features/Covidioten-Die-Pandemie-der-Infantilitaet-4721153.html

Unionsabgeordnete unterstützen Referent K. aus dem BMI - AfD initiiert Aktuelle Stunde zur "Whistleblower-Studie"
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/unionsabgeordnete-unterstuetzen-referent-k-aus-dem-bmi-afd-initiiert-aktuelle-stunde-zur-whistleblower-studie-a3240674.html

LIVE: Schaltungen von den Demos in Deutschland
SENDETERMIN: 16.05.2020 ab 13:00 Uhr
https://demo.stream/live

TOTALES STAATSVERSAGEN ☣️🇩🇪 Ausbruch in Deutschland: Bundesregierung unterschätzte Gefahr durch COVID-19, 78 Tage sind vergangen – von der ersten Meldung im Frühwarnsystem ProMED bis zu entschlossenen Maßnahmen. Der Notfallplan lag seit 2012 vor, wurde aber ignoriert und nicht aktiviert ☣️
#staatsversagen #covid19de #covid19germany
https://m.focus.de/gesundheit/coronavirus/ausbruch-in-deutschland-78-tage-verloren-bundesregierung-unterschaetzte-gefahr-durch-coronavirus_id_12000930.html

STREICHT BERLIN SOMMERFERIEN? ☣️🤡 Tagesspiegel (Check Point, 18. Mai 2020): "Neuer (Stunden-)Plan für die Ferien: Damit Berlins Schüler die Chance erhalten, verpassten Lernstoff wieder aufzuholen, will Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) nach Checkpoint-Informationen heute eine massive Ausweitung der Sommerschulen bekannt geben. Bisher gab es die nur an wenigen Brennpunktschulen, nun sollen sie mit vielen Millionen Euro ausgebaut werden, um die Lücken vor allem bei sozial benachteiligten Kindern zu schließen. Das Angebot soll für 45.350 Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1, 2, 7, 8 und 9 gelten. Die Verwaltung rechnet mit rund 12.800 Teilnehmern, gelernt wird in Kleingruppen (max. 8 Personen) und maximal 15 Zeitstunden pro Woche. Lob für das Angebot, aber Ablehnung für eine verpflichtende Sommerschule kommt noch vor der offiziellen Bekanntgabe von Landesschülersprecher Miguel Góngora: 'Wir hoffen innerlichst auf die Vernunft der Senatorin mit dem Prinzip der Freiwilligkeit zu verfahren.'"
#sommerferien #failedstateberlin #schule #schulskandal #sommerschule #spd #scheeres #sandrascheeres #gew #schülersprecher #eltern #familie #ferien #covid19berlin #covid19de #covid19germany

Hier ist der Schläger des ZDF-Teams von Lügen-Arndt Ginzel in Nahaufnahme. Für weitere Ermittlungen und Strafanzeigen brauchen wir seinen Namen. Der Linke ist Arndt Ginzel himself. Den Schläger seht Ihr hier in Action ab Sekunde 21: https://www.youtube.com/watch?v=P2sEzyNhirg

+ + + 📣 BREAKING NEWS: Demotermine können ab sofort unter: 👉 https://demo.terminkalender.top 👈 selbständig in die Datenbank eingetragen werden! + + +

Antidiskriminierungsgesetz : Polizisten wollen nicht mehr in Berlin aushelfen
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/polizisten-wollen-nicht-mehr-in-berlin-aushelfen-li.84482

29.05.2020 - 13:58 Uhr

Schwerin – Zwischen Antifa-Flagge und roten Kampfparolen steht sie in der ersten Reihe mit gewaltbereiten Linksradikalen. Ein Banner-Motto lautet: „Nazis gibt’s in jeder Stadt, bildet Banden, macht sie platt.“

Barbara Borchardt (64, Die Linke), gerade mit CDU-Stimmen gewählte Verfassungsrichterin von Mecklenburg-Vorpommern, zeigt, wie wenig Distanz sie zur linksextremistischen Szene hat.

Aufgrund ihres Auftritts, Anfang 2016 in Parchim, wurde die DDR-Diplom-Juristin wegen der „Öffentlichen Aufforderung zu Straftaten“ sogar angezeigt.
Die Antifa-Demo war seinerzeit eine Antwort auf einen „Spaziergang“ von MVGIDA (Ableger der Dresdner PEGIDA): „Alles Nazis“ – im Verständnis der Antifa-Aktivisten.

Die Schweriner Justiz stellte das Verfahren damals ein. Begründung: „Banden bilden“ und „plattmachen“ sei nur symbolisch gemeint. Man habe sich hier einer „derben Bildhaftigkeit“ bemüht – gegen rechtsextremes Gedankengut.

Berlin Neukölln: Randale wegen Tod von George Floyd laut Bekennerschreiben - Berliner Morgenpost
https://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article229265352/Randale-Neukoelln-Tod-George-Floyd-Zeugen-gesucht.html

Heidelberg, den 5. Juni 2020

Der deutsche Staat unternimmt es mit den folgenden drei Methoden, politisch unliebsame Gegner mundtot zu machen:

1. Man wird in die „rechte“ Ecke gestellt.
2. Man wird als „Verschwörungstheoretiker“ abgestempelt.
3. Man wird in der geschlossenen Abteilung einer Psychiatrie „zwangsuntergebracht“.

Beate Bahner wurde vom Freitag, 24.4.2020 bis einschließlich Freitag, 22.5.2020, insgesamt vier Wochen lang, in der Psychiatrie der LVR-Klinik Köln aufgrund eines Unterbringungsbeschlusses des Amtsgerichts Köln gegen ihren Willen ihrer Freiheit beraubt.
Sie erfuhr in der geschlossenen Abteilung mehrfach massive körperliche Gewalt, Knebelung (sogenannte „Fixierung“) und mehrfache Unterbringung in einem Isolationszimmer. Beate Bahner erhielt ferner eine Zwangsmedikation. Sie hatte keine Kraft, sich gegen den Unterbringungsbeschluss zu wehren.

Anlass für die Unterbringung war ein angeblicher Diebstahl von Speiseeis und Schokobrötchen in einer Tankstelle in der Kölner Innenstadt (Beate Bahner war zu Fuß unterwegs), das Umstoßen eines Blumenkübels sowie ein angeblicher Verstoß gegen das Rauchverbot. Diese Vorfälle sollen sich in der Nacht des 24. April 2020 ereignet haben. Akteneinsicht zu diesem Verfahren wurde beantragt.

Beate Bahner ist seit 23.5.2020 wieder auf freiem Fuß. Sie ist weiterhin als Anwältin in ihrer Kanzlei tätig. Um den laufenden Kanzleibetrieb aufrecht zu erhalten, wird darum gebeten, von Anrufen zu dieser Mitteilung abzusehen. Emails werden selbstverständlich beantwortet.

Herzlichen Dank für Ihr Verständnis!

Beate Bahner

Commerzbank IBAN: DE69 6708 0050 0521 9486 02 BIC: DRESDEFF670

Steuer-Nr. 32011/30304

Zuständige Aufsichtsbehörde: Rechtsanwaltskammer Karlsruhe