"Staatlich finanzierte Meldestellen wurden ins Leben gerufen, damit die Regierung ihre Lust an der Zensur als Dienst am Gemeinwohl ausgeben kann. 'Unsachliche und aufbrausende Diskussionsbeiträge' gehören da bereits zur Hassrede, belehrt uns eine Begriffserklärung. Die Freiheit, die sie meinen, ist jedoch die Freiheit zum Gehorsam. Die Sicherheit, von der sie träumen, ist die Sicherheit der Regierung vor der allzu abweichenden Meinung."
https://www.nius.de/kommentar/regierungskritik-kann-jetzt-als-hassrede-geloescht-werden-die-kulturkaempfer-der-ampel-wollen-das-denken-ueberwachen-und-das-netz-saeubern/afe99807-6974-410b-828e-14ccbc931929

In der Nacht vom 7./8. Oktober 2024 ließen Berliner Politik und ihre Polizeiführung eine Allianz von Israelhassern, Judenhassern aus dem linksextremen und arabisch-moslemischen Spektrum auf der Sonnenallee, Berlin-Neukölln, gewähren.
Dieser Senat ist Berlins und Deutschlands Schande!

Die Landwirte kommen am 23. November zurück in die Bundeshauptstadt 🚜📢
#WIDERSTAND

Mutter der Proteste tritt ab: Pegida Dresden löst sich auf 💥

Es ist das Ende einer Ära: Nach zehn Jahren löst sich die patriotische Dresdner Bürgerbewegung Pegida auf. Das melden die Freien Sachsen unter Berufung auf Pegida-Mitgründer Lutz Bachmann. Eine Kundgebung zum Geburtstag am 20. Oktober wird damit gleichzeitig ein Abschied. Schon 2014 hatte Pegida gegen den Bevölkerungsaustausch mobilisiert – ein Jahr vor der Grenzöffnung durch die damalige Kanzlerin Angela Merkel. Mit bis zu 40.000 Teilnehmern wurden die Montagsspaziergänge zu einer „rechten Bürgerbewegung, die ihrer Zeit voraus ist“, so der Politikwissenschaftler Werner Patzelt. Dresden avancierte zum Epizentrum des Protestes gegen Überfremdung und Islamisierung. In den vergangenen Jahren wurde es zunehmend ruhiger um Pegida. Andere haben den Staffelstab übernommen.

"Auf all diese Zumutungen hat die FDP-Parteiführung aber in den Tagen nach der Wahl in Brandenburg die Krone draufgesetzt: Bis kurz vor Weihnachten möchten sie der Ampel-Regierung noch eine letzte Frist geben …
Das Kalkül dabei ist so offensichtlich wie schändlich: Bis Weihnachten ist der Haushalt für das Jahr 2025 verabschiedet. Die FDP könnte dann aus der Regierung ausscheiden, ohne dass es zu Neuwahlen kommen müsste. Scholz könnte mit Habeck das Land einfach zu Tode verwalten, ohne dass irgendjemand seinen gemütlichen MdB-Sessel vorzeitig räumen müsste. Die Bürger werden als billige Tauschware für ein warmes Plätzchen im Bundestag verkauft."
https://telegra.ph/Der-Mittelstand-verl%C3%A4sst-die-FDP-10-20

Marcel Luthe, ehemaliger MdA der Berliner FDP, 24. Oktober 2024: "Die Meinungsfreiheit ist notwendiger Baustein jeder Demokratie.
Sie wird wie nie zuvor in der Bundesrepublik angegriffen: von Behörden, übergriffigen Arbeitgebern, Gewalttätern auf Demos.
Wer das Grundgesetz lebendig halten will, muss die Grundrechte verteidigen. Auch im Job."
#WIDERSTAND
https://x.com/GGLuthe/status/1848659448186741048

Eine Initiative mittelständischer Unternehmerinnen und Unternehmer reiht sich mit einer eigenen Plattform ein in den friedlichen, zivilen, legitimen #WIDERSTAND 👍🏻👍🏽👍🏿

Schwarz auf Weiß: NIUS liegt völlig richtig, der Bubdeswirtschaftsminister Habeck von den GRÜN*innen stellte höchstselbst Strafantrag gegen den fränkischen Senior ("Schwachkopf") wegen des neuen Straftatbestandes der Politikerbeleidigung (§ 188 StGB). Fallt nicht auf den Spin der etablierten Medien herein

Deutschland steht in voller Solidarität (ohne mögliche Straftaten zu billigen, die auch verhältnismäßiger aufgeklärt werden können) zu dieser tapferen, standhaften, mutigen Familie von Stefan Niehoff (64) aus Franken, die der neo-totalitären Postdemokratie "Bundesrepublik" des Einheitsparteienstaates die Stirn bietet 🖤❤️💛
Wehrt euch, leistet #WIDERSTAND

Deutschland steht in voller Solidarität (ohne mögliche Straftaten zu billigen, die auch verhältnismäßiger aufgeklärt werden können) zu dieser tapferen, standhaften, mutigen Familie von Stefan Niehoff (64) aus Franken, die der neo-totalitären Postdemokratie "Bundesrepublik" des Einheitsparteienstaates die Stirn bietet 🖤❤️💛
Wehrt euch, leistet #WIDERSTAND