#WIDERSTAND CHANNEL
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Informationskanal des friedlichen, zivilen, legitimen #WIDERSTAND in der neo-totalitären Postdemokratie "Bundesrepublik" 2.025 (Art. 20 Abs. 4 GG)
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"Der Chefredakteur des AfD-nahen Deutschland-Kurier, David Bendels, soll aufgrund mehrerer X-Posts insgesamt 480 Tagessätze Strafe zahlen. Ab 90 Tagessätzen ist man in Deutschland vorbestraft [...] Bendels bezeichnete Faesers Strafantrag als 'neuen Anschlag auf die Presse- und Meinungsfreiheit'. Auch die Richter kritisierte er: 'Die grotesken vom einschlägig bekannten Amtsgericht Bamberg erlassenen Strafbefehle machen deutlich: Einige der weisungsgebundenen und politisch instrumentalisierten Staatsanwaltschaften forcieren derzeit in vorauseilendem Gehorsam ihre Willküraktionen gegen mißliebige Medien.'"
#WIDERSTAND
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/hohe-strafe-gegen-journalisten-wegen-faeser-satire/
"Morgens um 6 Uhr klingeln bewaffnete Beamte an der Tür, haben einen Durchsuchungsbeschluss in der Hand, wegen eines Memes im Internet. Der Fall von Stefan Niehoff aus Franken ist nur einer von Hunderten, vielleicht Tausenden, die für ein neues Zeitalter in Deutschland stehen [...] Gemischt mit der Dauerschleifen-Erzählung von 'Hass und Hetze' und der 'Verrohung des Diskurses', scheinen zahlreiche Staatsanwälte und Amtsrichter motiviert, allein in der Tatsache ein öffentliches Interesse zu sehen, dass Politiker nun einmal öffentliche Personen sind [...] Selbst die tendenziell linke Journalisten Miriam Hollstein vom Stern kritisiert die Behörden-Wut: 'Das eigentliche Problem ist nicht, dass Politiker Beleidigungen anzeigen, egal, ob Habeck, Merz oder sonst jemand. Das Problem ist, dass Staatsanwaltschaften wegen sowas Hausdurchsuchungen beantragen und Gerichte sie genehmigen! Das ist absolut unverhältnismäßig.'"
#WIDERSTAND
https://www.nius.de/analyse/news/wie-das-neue-zeitalter-der-hausdurchsuchungen-die-meinungsfreiheit-zerstoert/440092b0-74d8-4d8f-a529-83ec7cd8c456
SKANDAL BEIM ERFURTER INLANDSGEHEIMDIENST 🔴🤫 "Kramer lässt keinen Zweifel daran, was er will. Einmal sagt ein Mitarbeiter, Kramer habe ihm körperliche Gewalt angedroht. In einem anderen Fall überzieht er eine Mitarbeiterin mit einem absurden Mobbing-Verfahren. Zu den Vorwürfen gegen ihn äußert sich Kramer auf Anfrage von Apollo News nicht." 🤫
https://apollo-news.net/der-kramer-komplex/
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QUELLEN DES MDR SIND IN GEFAHR 🔴🤫 "Ein Insider wollte brisante Vorgänge rund um den Thüringer Verfassungsschutz-Präsidenten Stephan Kramer öffentlich machen. Doch die MDR-Journalisten [Anmerkung: beschuldigt werden die MDR-Investigativjournalisten Axel Hemmerling und Ludwig Kendzia] lieferten ihn direkt an dessen Vorgesetzten aus – Stephan Kramer. Ein schwerwiegender Bruch des journalistischen Ehrenkodex." 🤫📺🎙📻
https://www.nius.de/medien/news/quellenschutz-skandal-mdr-lieferte-insider-quellen-dem-verfassungsschutz-aus/660f5d1e-e4c9-42c2-a01e-0cd6036af63b
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"Mitarbeiter zeigten sich entsetzt über Kramers Einladung von Kahane zu einem vom Verfassungsschutz veranstalteten Symposium. Der Thüringer Verfassungsschutz möchte sich eigentlich deutlich von der Staatssicherheit der DDR abgrenzen."
https://apollo-news.net/kramer-lud-ex-stasi-mitarbeiterin-als-verfassungsschutz-referentin-ein-und-holte-islamisten-ins-amt/
🆒 STELLEN 'FREIE WÄHLER' DRESDNER MINISTERPRÄSIDENTEN? 🤔🗳 "Diese Kungelei der etablierten Parteien wollen die Freien Wähler Sachsens jetzt durchkreuzen. Am Freitag laden sie in Dresden um 11:30 Uhr im Sächsischen Landtag zur Pressekonferenz mit MP-Kandidat Berger ein. Der 56-jährige Grimmaer hat den Mut, zur Wahl am nächsten Mittwoch, den 18. Dezember 2024 anzutreten.
Der Direktkandidat der Freien Wähler Matthias Berger, er regierte über 20 Jahre als Oberbürgermeister die Muldestadt Grimma, will als Ministerpräsident von Sachsen Abgrenzungsmauern aufbrechen und mit einer Expertenregierung dem Freistaat neue Chancen eröffnen – jenseits des politischen Machtklüngels [...] 'Die jetzige Lage ist doch komplett verfahren. Es geht doch nur noch um Parteipolitik und Machterhalt', kritisiert Berger die Kungelei von CDU und SPD mit Linken und Grünen, nachdem eine Regierungsbeteiligung des BSW gescheitert war. Es sei jetzt an der Zeit, auf Parteitaktik zu verzichten und es mit einer unabhängigen Expertenregierung zu versuchen. Schließlich habe Kretschmers CDU-SPD-Grünen-Regierung eine riesige Haushaltsmisere im Land Sachsen verursacht. Bis zu vier Milliarden Euro fehlen in den kommenden zwei Jahren [...] Für Sachsen wäre in dieser prekären Lage eine Expertenregierung die weitaus bessere Lösung als eine CDU-SPD-Minderheitsregierung, die von linken Parteien abhängig ist', betont der Vorsitzende der sächsischen Freien Wähler Thomas Weidinger gegenüber Tichys Einblick [...] Der Kandidat der Freien Wähler wäre somit auch für zahlreiche über Regierungschef Kretschmer zutiefst verärgerte CDU-Abgeordnete eine willkommene Alternative. Immerhin gebe es mit Bergers Wahl keine Neuwahlen und das CDU-Mandat bleibt sicher. Zudem könnten CDU-Minister in der Expertenregierung eines Ministerpräsidenten Berger eine Chance bekommen."
#freiewähler #sachsen #landtag #landespolitik #sachsenwahl #demokratie #fdgo #widerstand
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/berger-freie-waehler-ministerpraesident-sachsen/
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Sie beschrieb 1991 schon die "Bundesrepublik" 2024
Womit sich der Militärgeheimdienst der "Bundesrepublik", der "Militärische Abschirmdienst" (MAD), so alles nachrichtendienstlich beschäftigt: wer Facebook-Seiten von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses von Berlin (die ehemals der Fraktion der FDP angehörten) mit einem die Bundeswehr sicherlich gefährdenden "Like" versieht 🔴😳
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Als kleine Erinnerung, Mahnung - wie schnell (seit 2011) ein freiheitlich-demokratisches Gemeinwesen, mit gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung zum fundamentalsten aller Grundrechte überhaupt, der Meinungsfreiheit, in eine neo-totalitäre Postdemokratie entgleiten kann 🔴🤫
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Media is too big
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⚠️⚠️'BUNDESREPUBLIK' 2.024: ÜBERGRIFFIGKEIT VERSTEHEN, SCHÜTZEN 🇩🇪🏴‍☠️ "Von Aktivisti lernen, heisst siegen lernen": Qu(e)er über das gesamte politische Spektrum sollten wir uns alle besser zuhören.
Denn der Staat ist nicht unser Freund.
Der "Chaos Computer Club" (CCC), die jahrzehntelange Zentral-Lobby der bundesrepublikanischen Hacker-Szene, beschäftigte sich dank "Marko B." am 23. September 2024 mit den "Datenspuren 2024" im Zentralwerk, Dresden.
Wer als Dissident etwas zur neo-totalitären, sehr realen Lage, nämlich zur Beschlagnahme von Smartphones und deren Auswertung durch Landeskriminalamt (LKA) und Bundeskriminalamt (BKA), das die neue politische Geheimpolizei des Bundes ist, zu den Vorzügen von Graphene OS (recht sicheres Android-Betriebssystem ohne Google-Konto), zu den Bedingungen für Funkzellenabfragen, zu optimalerweise mit der Crypto-Währung Monero (XMR) - nicht mit BTC - bezahlten eSIM, zu den zunächst überschaubaren 5.000 Fällen von "Telekommunikationsüberwachung" (TKÜ) im Jahr 2022 bundesweit, zur Überwachung des Rollator-Putschisten und Wirrkopfs Prinz Reuß mittels "Pegasus", zu den allen und jeder Person heute jederzeit drohenden Hausdurchsuchungen sowie hinsichtlich der adäquaten Verhaltensweisen bei solchen repressiven Maßnahmen gegen die eigene Bevölkerung, gegen die Menschen in diesem Land, erfahren möchte, der (m/w/d) sollte sich nun diese Video-Datei ⬇️ einer Präsentation im Rahmen des CCC runterladen, ansehen, die Datei in der Cloud spiegeln - und möglichst häufig lokal unter sehr guten Freunden teilen.
Der Staat ist tatsächlich nicht euer Freund.
Egal wo man politisch stehen mag ⚫️🔴🧐
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😭 ☠️ Wir gedenken an diesem 19. Dezember in tiefer Trauer (und mit gerechtem Zorn und mit heiliger Wut) 🙏🏻🙏🏽🙏🏿
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2025 WIRD KRITISCH FÜR ZWANGSFUNK 📺📻🎙⚖️ Das Revisionsverfahren vor dem Leipziger Bundesverwaltungsgericht zum Aktenzeichen
BVerwG 6 C 5.24
(Befassung für 2. Halbjahr 2025 angekündigt)

Bundesverwaltungsgericht
Simsonplatz 1
04107 Leipzig


"Der Rundfunkbeitrag sei jedoch dann nicht mehr gerechtfertigt, wenn – wie hier im Ausgangsverfahren belegt – das Programmangebot in seiner Gesamtstruktur und systematisch den Anforderungen der Ausgewogenheit und Vielfalt nicht mehr genüge."
"Weil der öffentlichrechtliche Rundfunk seinen öffentlich-rechtlichen Programmauftrag strukturell und systemisch verfehle."
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https://www.bverwg.de/de/230524B6B70.23.0
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ARABISCHER TERROR-ANSCHLAG IN MAGDEBURG 💀🕋 Mehr als 60 Verletzte auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg, Sachsen-Anhalt, nach einem "Car Ramming" eines zunächst als "Syrer" bezeichneten Täters, der dann angeblich aus Saudi-Arabien stammen soll (ein Arzt, geboren 1974)☝️
Bislang seien 4 Menschen verstorben, 41 Schwerstverletzte, 90 Schwerverletzte und mehr als 80 Leichtverletzte, melden Medien.
Sichert und spiegelt die verfügbaren Video-Dateien aus Magdeburg - teilt sie über eure Kontakte privat 🧑‍💻#️⃣🖥
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🔥 BRANDSCHUTZ, MENSCHENLEBEN & IDEOLOGIE ❤️‍🔥 Der Dissident und Blogger Hadmut Danisch, 16.12.2024: "In Berlin beruht das Brandschutzkonzept darauf, dass jedes Haus bis zur normalen Stadthöhe (ca. 4 oder 5 Geschoße, weiß nicht genau, angeblich historisch gewachsen, weil früher nur die Außen- oder Fassadenwände aus Stein und innen alles aus Holz war und Häuser beim Brand auseinanderfielen, deshalb nur so hoch sein durften wie die Straßen breit sind, damit die Fassade beim Umfallen nicht das gegenüberliegende Haus treffen kann.) – also nicht die Hochhäuser – einen Fluchtweg haben muss, nämlich das Treppenhaus, und der erforderliche zweite Fluchtweg durch die Feuerwehr mit der Drehleiter gewährleistet wird.
Nun haben die Grünen aber solche Schnapsideen, wie die Autoparkplätze vom Straßenrand in die zweite Reihe zu verlagern, damit am Straßenrand, wo die Parkplätze ursprünglich waren, ein Fahrradweg betrieben werden kann. Dadurch fällt für einen zweispurigen Straßenverkehr die rechte Fahrspur weg, weil die dann zur Parkreihe wird, und – wie grün gewünscht – gibt es nur noch einen Fahrstreifen für Autos und nun einen für Fahrräder.
Geht nicht, sagt die Feuerwehr.
Weil man dann nämlich mit der Drehleiter nicht mehr an alle Wohnungen kommt. Abstand zu groß. Autos im Weg, weil Winkel flacher.
Macht nichts, sagt Berlin, dann darf man diese Wohnungen halt nicht mehr bewohnen, dann müssen die Mieter eben raus. Weil wir in Berlin ja so viele Wohnungen übrig haben, die leerstehen, da können die leicht umziehen. [...] Wenn Ihr einen Politiker beleidigt, tritt Euch die Polizei die Tür ein, oder das Konto wird abgeschossen.
Aber normale Menschen lässt man einfach verbrennen, opfert sie gegenüber einer Ideologie grünen Wahnsinns, in der – Kommunismus eben – der Einzelne gar nichts mehr zählt. Ob Wohnungen unbewohnbar und Leute verletzt werden, weil die Rettungszugänge nicht mehr funktionieren, interessiert da niemanden." ☠️
#WIDERSTAND
https://www.danisch.de/blog/2024/12/16/zahlreiche-verletzte-durch-gruene-ideologiepolitik-in-berlin/
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