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Nationalgarde bleibt zwei Monate in Los Angeles stationiert

Die von US-Präsident Donald #Trump entsandten 2000 Nationalgardisten werden angesichts der anhaltenden Proteste gegen seine Abschiebepolitik für zwei Monate in #LosAngeles bleiben. Dies bestätigte Verteidigungsminister Pete #Hegseth während einer Anhörung im Kongress. Trump erklärte im Oval Office seinerseits, dass das Militär so lange in Los Angeles bleiben werde, bis dort wieder Frieden herrsche.

Gleichzeitig wies ein Bundesgericht den Antrag Kaliforniens auf eine einstweilige Verfügung zurück, die den Einsatz von Marine und Nationalgarde zur Durchsetzung von Bundesgesetzen – einschließlich der Migrationspolitik – im Bundesstaat vorübergehend ausgesetzt hätte. Laut dem Sender CNN ist für Donnerstag eine Anhörung angesetzt.

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US-Militäreinsatz in #LA übertrifft Auslandseinsätze — auch Texas schickt Nationalgarde

Die #USA haben laut dem Sender ABC News mit rund 4800 Nationalgardisten und Soldaten der US-Marine mehr Militärkräfte in #LosAngeles stationiert als im Irak (2500) und in Syrien (1500) zusammen. Der massive Aufmarsch erfolgte als Reaktion auf die anhaltenden Proteste gegen die Abschiebepolitik von Präsident Donald #Trump.

Parallel dazu kündigte der Gouverneur des US-Bundesstaats #Texas, Greg Abbott, den Einsatz der Nationalgarde an, um „Frieden und Ordnung zu gewährleisten”. In einer Erklärung auf X betonte der Republikaner, dass friedlicher Protest legal bleibe, Gewalt gegen Personen oder Eigentum jedoch konsequent geahndet werde.

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