Der #SPD-Parteitag zeigte erneut, wie weit sich die Parteiführung von der Realität und den echten Problemen der Bürger entfernt hat. Parteichefin Bas lobte ihre Vorgängerin Esken als „Mutter des Erfolgs“ – trotz des historisch schlechtesten Wahlergebnisses bei der letzten Bundestagswahl. Juso-Chef Türmer forderte offen „Umverteilung“ und beklagte eine „ungerechte“ Vermögensverteilung – während die SPD weiter unbegrenzt Sozialleistungen für Zuwanderer fordert.

Thüringens Innenminister #Maier machte Stimmung für ein AfD-Verbotsverfahren – mit den altbekannten Parolen: Die AfD sei „gefährlich“ und „menschenfeindlich“, angeblich „auf dem Weg, die Demokratie zu zersetzen“. In Wahrheit droht der SPD in Thüringen das Scheitern an der 5%-Hürde, während die AfD kurz vor einer absoluten Mehrheit steht. Statt sich dem demokratischen Wettbewerb zu stellen, will man den politischen Gegner verbieten lassen.

Maier erklärte sogar, man brauche keinen "Verfassungsschutz" mehr, um die angebliche Menschenfeindlichkeit der AfD festzustellen – ein Blick in den Landtag oder ins Netz reiche aus. Ein Minister, der persönliche Eindrücke zur Grundlage eines Parteiverbots machen will, disqualifiziert sich selbst.

Solche Angriffe auf Opposition und Rechtsstaat zeigen, wie tief die SPD gesunken ist. Wer nichts mehr anzubieten hat, greift zu Verboten, Lügen und Repression. Doch das wird nicht mehr lange funktionieren.

Es braucht Neuwahlen – für mehr #Freiheit, #Rechtsstaat und #Sicherheit in Thüringen!