Die ganze Sache war von Beginn an absurd: Ein Landschaftsgedicht, 1911 abgedruckt, sollte plötzlich „Volksverhetzung“ sein. Sämtliche großen deutschen Medien berichteten, die Rede war von einem „Nazi-Lied“. Die Staatsanwaltschaft hat nun – nach der Wahl – mitgeteilt, dass selbstverständlich kein Gesetzesverstoß durch die AfD Thüringen vorliegt und dass das somit alles Unfug war!

Doch wer berichtet nun? Korrigieren „Bild“, „Welt“, „Zeit“ und Co. ihre Meldungen?! Oder bleibt es nur bei „Junge Freiheit“, „Stern“ und „Thüringer Allgemeine“? Hat diese Art der Berichterstattung etwa System? Da verwundert es nicht, dass Menschen, die diese Medien nur flüchtig konsumieren, dieses Bild von der AfD haben!

Die großen deutschen Medien sind linksgrün durchsetzt und verfolgen eine entsprechende politische Agenda, hinter die neutrale Berichterstattung häufig zurücktreten muss. Deswegen ist es so wichtig, sich alternativ zu informieren!

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ermittlungen-gegen-thueringer-afd-spitze-wegen-landschaftsgedicht-eingestellt/

Den Antrag auf ein AfD-Verbot - genauer gesagt auf eine entsprechende Prüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht - unterstützen 113 Bundestagsabgeordnete von CDU, SPD, Grünen und Linken.

Diese Abgeordneten sind der Meinung, dass für die zweitstärkste Partei Deutschlands ein Verbotsverfahren eingeleitet werden soll und dabei „muss“ es „jetzt schnell gehen“ – so der CDU-Initiator Marco Wanderwitz. Die AfD – das seien „Verfassungsfeinde“ und „Feinde der Demokratie“ – so die Antragssteller.

Solche Lügen werden seit Jahren wiederholt, es lohnt nicht, hier noch einmal darauf einzugehen. Man muss eben daran glauben oder weiß es besser. Interessant ist aber, was für „Volksvertreter“ mittlerweile im Bundestag sitzen: Diese Leute wollen 20% der Deutschen entmündigen, ihnen die Stimme nehmen und nennen das „demokratisch“!

Behaupten die wirklich, von der AfD ginge eine Gefahr für unsere Demokratie aus, die AfD sei gar gewaltsam? Ist es nicht viel mehr bedenklich, wenn zum Beispiel dieser Tage wieder eine weisungsgebundene Staatsanwaltschaft die Wohnung eines Rentners durchsuchen lässt, weil dieser in den sozialen Medien nur ein Bild teilte, auf dem Deindustrialisierungsminister Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde, was angeblich eine "Volksverhetzung" sein soll? Ist es nicht bedenklich, dass diese ach so gewaltsame Partei Parteitage nur unter massivem Polizeischutz abhalten kann oder ihre Büros regelmäßig gewaltsam attackiert werden? Ist es nicht schrecklich, dass durch die Politik dieser Leute seit Jahren Deutsche durch die Hand derer sterben, die sich hier eigentlich gar nicht aufhalten dürften?

Geht es nicht viel mehr darum, die einzige Stimme der Vernunft gegen diese tatsächlich radikale Umgestaltung unseres Landes und unserer Gesellschaft auszuschalten? Glücklicherweise wird das nicht gelingen: Denn die AfD ist nicht nur eine Partei, die für sich selbst steht. Sie steht für Millionen Deutsche, die sich auf urdemokratische Weise für den Erhalt von Demokratie, Freiheit, Wohlstand und Sicherheit einsetzen!

https://www.tagesspiegel.de/politik/es-muss-jetzt-schnell-gehen-bundestagsabgeordnete-reichen-antrag-fur-afd-verbot-ein-12698951.html

Kurzer Bericht + Statement von mir zu unserem gestrigen Erfolg vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof ⬇️🎥

Gleich mehrfach gebraucht der Thüringer Verfassungsgerichtshof das Wort ‚verfassungswidrig‘ im heute verkündeten und einstimmig gefassten Urteil zur unzulässigen Einschränkung des parlamentarischen Fragerechts durch die rotrotgrüne Landesregierung. Mit diesem verfassungswidrigen Vorgehen im Zusammenhang mit der politisch weisungsgebundenen Abteilung ‚Amt für Verfassungsschutz‘ im Innenministerium sieht sich die AfD seit Jahren konfrontiert. Ich bleibe bei meiner Aussage: Dieser Verfassungsschutz ist deshalb die größte Gefahr für die Demokratie!

https://www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/afd-auskunftsklage-100.html

Eine „Bringschuld“ der Deutschen gegenüber Migranten – soso! Das Schlimme ist: Die CDU ist nach wie vor Merkel-Partei. Sie hat sich nie von der Merkel-Politik distanziert, die Funktionärsriege ist weitgehend identisch geblieben und zwar blinkt sie nun mal rechts, aber wenn es wirklich konkret wird wie bei der aktuell schon vorhandenen Mehrheit aus Union, AfD und FDP im Deutschen Bundestag, dann werden eilig die Tagesordnungen leergeräumt – statt die sofortige Rückkehr zum Rechtsstaat zu beschließen und endlich für sichere Grenzen zu sorgen! Nach der Wahl kommt dann die Koalition mit den Grünen.

Wer eine Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik möchte, der muss AfD wählen!

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/deutschland-angela-merkel-migrationspolitik

Die sowohl landespolitische als auch mediale Fokussierung am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen nur auf die häusliche Gewalt ist entlarvend: Viel zu wenig wurde und wird von dieser Seite über sexualisierte und tödliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen und dabei insbesondere über das überproportional häufig gemeinsame Merkmal vieler Täter gesprochen – und wie einfach man hier lediglich mit einer Umsetzung geltenden Rechts (Abschieben!) diese Gewalt verhindern könnte!

Wer erst einen internationalen Gedenktag braucht, um Konzepte gegen die steigende Anzahl von Straftaten zum Beispiel im Bereich der sexuellen Selbstbestimmung zu fordern, handelt verlogen. Unsere Frauen haben mehr als plakative Reden verdient. Videoüberwachung auf öffentlichen Wegen und Plätzen und die Bekämpfung illegaler Migration statt Ohnmacht gegenüber den alarmierenden Kriminalitätszahlen wären Schritte in die richtige Richtung.

Aber das geht nicht mit noch mehr wohlfeilen Reden und der Partei in einer Regierung, deren Innenminister schon die letzten zehn Jahre kein ernsthaftes Interesse an einer Umsetzung dieser Forderungen gezeigt hat.

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/gewalt-frauenhaus-platz-ausgelastet-schutz-beratungsstellen-teuer-100.html